Gesellschaft & Familie

STINNER: Präsidentenwahl in Frankreich - Sorgen machen Radikale von rechts und links BERLIN. Zu dem Ergebnis des ersten Wahlganges der französischen Präsidentschaftswahlen erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER: Die Wahlen in Frankreich sind weitgehend wie erwartet ausgegangen. Für das deutsch-französische Verhältnis erwarten wir auch bei einem möglichen Amtswechsel zu Hollande keine ...

Acht Leitsätze für familienbewusste Arbeitszeiten Staatssekretär Josef Hecken und DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann eröffnen Unternehmenstag "Erfolgsfaktor Familie 2012" Das Bundesfamilienministerium und die Wirtschaft haben gemeinsam Leitsätze für eine flexible und familienbewusste Arbeitszeitkultur in deutschen Unternehmen erarbeitet. Dafür werben auf dem Unternehmenstag "Erfolgsfaktor Familie 2012" im Haus der deutschen ...

Christoph Böhringer in die Expertenkommission Forschung und Innovation berufen Auf Vorschlag von Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat das Bundeskabinett Prof. Dr. Christoph Böhringer in die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) zu berufen. Böhringer folgt Joachim Luther nach, der turnusgemäß am 30. April 2012 aus der Kommission ausscheidet. Böhringer ist Professor für Wirtschaftspolitik an der Carl von ...

Dr. Hermann Kues: "Wir brauchen faire Chancen für Männer und Frauen im Beruf" Bundeskonferenz der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten in Düsseldorf 400 kommunale Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte aus der ganzen Bundesrepublik werden heute (Montag) auf der Bundeskonferenz im Congress Centrum Düsseldorf über das Thema "Frauen und Männer: Gleiche Chancen!?" diskutieren. Der Parlamentarische Staatssekretär im ...

Trauer um Stellvertretenden Regierungssprecher Rainer Kling Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und der Stellvertretende Ministerpräsident Jörg-Uwe Hahn trauern um den Stellvertretenden Regierungssprecher Rainer Kling, der nach kurzer und schwerer Krankheit verstorben ist. Rainer Kling war seit 1999 Stellvertretender Regierungssprecher. "Durch seine ruhige und besonnene Art brachte Rainer Kling viel Menschlichkeit in das ...

Josef Hecken: "Kindertagespflege ist wichtig für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf" Bundeskonferenz zur Kindertagespflege in Berlin Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat für heute (Montag) rund 360 Vertreterinnen und Vertreter aus Praxis und Wissenschaft zur Bundeskonferenz "Kindertagespflege: Familiennah und gut betreut" eingeladen. Diskutiert werden aktuelle Entwicklungen und Zukunftsperspektiven ...

Außenminister Westerwelle trifft den Außenminister Nicaraguas, Samuel Santos Erscheinungsdatum 23.04.2012 Heute (23.04.) trifft Außenminister Westerwelle den Außenminister Nicaraguas, Samuel Santos Lopez, um 14 Uhr zu Gesprächen im Auswärtigen Amt. Die Minister setzen mit diesem Treffen den politischen Dialog zwischen Deutschland und Nicaragua fort. Im Mittelpunkt des Gesprächs werden Einschätzungen zur innenpolitischen ...

WISSING: Die Piraten – eine weitere Steuererhöhungspartei BERLIN. Zu der Forderung des nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten der Piratenpartei; Joachim Paul, nach höheren Steuern, erklärt der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die Piraten sortieren sich als Steuererhöhungspartei in das deutsche Parteienspektrum ein. Damit ist in Deutschland die FDP die einzige ...

THOMAE: Keine Kultur ohne Urheberrecht BERLIN. Anlässlich des Welttages des Urheberrechts erklärt der Berichterstatter für das Urheberrecht der FDP-Bundestagsfraktion Stephan THOMAE: Mehr denn je müssen wir für den Schutz und den Erhalt des Urheberrechts kämpfen. Viele Äußerungen aus der Piratenpartei und die Debatte um ACTA zeigen, dass manche Menschen bereit sind, geistiges Eigentum grundsätzlich in Frage zu stellen. Dem ...

Die einfachsten Ideen sind die besten, so auch die NEIN!-Idee. Wenn es diese neue Bundespartei seit dem 1. April 2012 in Deutschland noch nicht gäbe, dann müsste sie sofort gegründet werden. Die NEIN!-Idee ist weder durch Lobbyisten und noch durch eigene Parteimitglieder unterwanderbar. Sie bildet das einzige wirksame Mittel, elitäre Interessen in den Parlamenten und Gemeinderäten zurückzudrängen. Alle Kleinparteien der Bundesrepublik ...

Landeswahlausschuss weist zwei Beschwerden zurück - insgesamt weniger Bewerber als bei der Landtagswahl 2010 Der Landeswahlausschuss hat heute zwei Beschwerden gegen die Zurückweisung von Kreiswahlvorschlägen verworfen. In einem Fall richtete sich die Beschwerde gegen die Nichtzulassung eines Bewerbers, der für die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative - Die PARTEI - als ...

Laender stoppen Schavans elitaeren Lehrerbildungswettbewerb Zu den Beratungen der geplanten Initiative zur Foerderung der Lehrerausbildung in der GWK-Sitzung erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Wieder einmal ist Schavan mit einem unausgegorenen Konzept zu den Laendern gegangen und wieder einmal hat sie sich einen Korb gefangen. Die Laender haben heute Schavans ...

Hochschulpakt: Schavan zum Jagen getragen Zu den Ergebnissen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zum Hochschulpakt erklaert der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Nach offenkundig langem und zaehem Ringen hat sich Bundesministerin Schavan wenigstens grundsaetzlich bereit erklaert, den Hochschulpakt aufzustocken. Dass das noetig ist, war den Eingeweihten angesichts der aktuellen Prognosen schon ...

Nutzer schützen - Urheberrecht sichern Das Urheberrecht in Deutschland muss den sich wandelnden Anforderungen durch die Digitalisierung angepasst werden. Die Union leitet hierbei das Ziel, einen gerechten Interessensausgleich zwischen Nutzern auf der einen Seite und Kulturschaffenden auf der anderen Seite zu ermöglichen. In diesem Zusammenhang ist der Vorschlag der Bundesjustizministerin zur Streitwertbegrenzung bei Abmahnungen ein ...

Jugendliche ziehen Bücher Computerspielen vor Beleg für erfolgreiche kulturelle Bildungsarbeit Der 23. April 2011 ist UNESCO-Welttag des Buches. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Tendenz, dass auch im Digitalen Zeitalter das Buch eine wichtige Freizeitbeschäftigung für die Jugendlichen bleibt. Obwohl ...

Kein Rückzug in die Festung Europa Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, kritisiert scharf die bekanntgewordenen Bestrebungen von Deutschland und Frankreich, die Wiedereinführung von Grenzkontrollen in der Europäischen Union zu erleichtern. Lay warnt vor einem "Rückzug in die Festung Europa". Sie erklärt: Deutschland und Frankreich schlagen den falschen Weg ein. Es darf keinen Rückzug in die Festung Europa geben. ...

SPATZ/WOLFF: Reisefreiheit bleibt Errungenschaft der europäischen Einigung BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um den Vorschlag des französischen und des deutschen Innenministers, innerhalb des Schengen-Raums zeitlich befristete Grenzkontrollen zu ermöglichen, erklären der europapolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Joachim SPATZ und der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen und Recht der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid ...

Ministerpräsident Volker Bouffier zum angekündigten Rücktritt von Staatsminister Dieter Posch: "Hervorragender und erfolgreicher Wirtschaftsminister" Mit Respekt und Anerkennung hat der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier auf die Rücktrittsankündigung des Hessischen Wirtschaftsministers reagiert. "Dieter Posch, der mich persönlich über seinen Schritt unterrichtet hat, danke ich für seine geleistete Arbeit für sein großes ...

Kinderkommission veröffentlicht Stellungnahme zum Themenkomplex "Kultur für Kinder" Laut Artikel 31 Absatz 2 der UN-Kinderrechtskonvention hat jedes Kind das Recht auf volle Beteiligung am kulturellen und künstlerischen Leben. Dementsprechend hat der Staat die Bereitstellung geeigneter und gleicher Möglichkeiten für die kulturelle und künstlerische Betätigung sowie für aktive Erholung und Freizeitbeschäftigung zu fördern. Unter ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann übergibt neu gestaltete Freiflächen in KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute die neu gestalteten Freiflächen im ehemaligen Häftlingslager in der KZ-Gedenkstätte Sachsenhausen in Oranienburg der Öffentlichkeit übergeben. In seiner Rede erklärte er: "Künftig werden die Besucher der KZ-Gedenkstätte hier einen Eindruck davon bekommen können, wie sich die ...