SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe
SPD-Bundestagsfraktion Pressemappe
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen. Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Sigmar Gabriel erhält Ehrung des Internationalen Auschwitz Komitees
Sigmar Gabriel erhält Ehrung des Internationalen Auschwitz KomiteesAnlässlich des Internationalen Holocaust Gedenktages verleiht das Internationale Auschwitz Komitee (IAK) dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel die Statue der Erinnerung "B". Sie ist eine Auszeichnung für Persönlichkeiten, die sich in ihrem Wirken besonders für die Erinnerungsarbeit und die Stärkung der Demokratie gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ...
Prävention: Das schwarz-gelbe Feigenblatt für den Wahlkampf
Prävention: Das schwarz-gelbe Feigenblatt für den WahlkampfZum heutigen Kabinettsbeschluss für einen "Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention" erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf:Kurz vor knapp verabschiedet das Bundeskabinett heute noch schnell einen Gesetzentwurf zur Förderung von Prävention. Drei Jahre lang hatte sie eine "Präventionsstrategie" versprochen, die dann ihren Namen nicht ...
Niebel muss Zensurvorwurf aufklären
Niebel muss Zensurvorwurf aufklärenZum Vorwurf von Nichtregierungsorganisationen, das Entwicklungsministerium(BMZ) nehme verstärkt Einfluss auf redaktionelle Inhalte von mit BMZ-Geldern geförderten Publikationen erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe:Der Vorwurf, das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) hätte unliebsame Artikel zensiert, ist schwerwiegend ...
Forderung nach Steuersenkungen missachtet Gegebenheiten und Anforderungen der Realität
Forderung nach Steuersenkungen missachtet Gegebenheiten und Anforderungen der RealitätZu den wiederkehrenden Forderungen nach Soli-Abschaffung und anderen Steuerentlastungen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß:Dass der Bundestagswahlkampf naht, ist schon allein daran zu erkennen, dass die Einforderungen und Ankündigungen von Steuersenkungen und Steuerentlastungen zunehmen. Neben der FDP fordert ...
SPD: Schnelles Handeln gegen psychische Belastungen am Arbeitsplatz
SPD: Schnelles Handeln gegen psychische Belastungen am ArbeitsplatzZum Antrag "Arbeitsfähigkeit von Beschäftigten erhalten - Psychische Belastungen in der Arbeitswelt reduzieren" der heute in der Fraktion beraten wird erklären die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme und der zuständige Berichterstatter Josip Juratovic:Wir fordern die Bundesregierung auf, endlich substanziell gegen übermäßigen Stress ...
Einigung für Abbau des Schienenbonus auf dem Weg
Einigung für Abbau des Schienenbonus auf dem WegZum Ergebnis der informellen Arbeitsgruppe für die Abschaffung des sogenannten Schienenbonus erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der zuständige Berichterstatter Gustav Herzog:Die informelle Arbeitsgruppe zum Vermittlungsausschussverfahren für die Abschaffung des sogenannten Schienenbonus hat einen Lösungsvorschlag gefunden, der dem ...
EU-Freihandelsabkommens mit Kolumbien und Peru: Koalition behindert angemessene Beratungen
EU-Freihandelsabkommens mit Kolumbien und Peru: Koalition behindert angemessene BeratungenNach der heutigen Ausschuss-Sondersitzung erklären der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel und Beate Walter-Rosenheimer (Bündnis 90/Die Grünen):Das Freihandelsabkommen zwischen Kolumbien und Peru einerseits und der Europäischen Union andererseits ist höchst umstritten. Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen ...
Weltverbrauchertag: Aigners magere Bilanz
Weltverbrauchertag: Aigners magere BilanzAm Weltverbrauchertag debattiert der Bundestag auf Antrag der SPD über die Verbraucherpolitik. Dazu erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiß:Bei Schwarz-Gelb haben die Interessen der Wirtschaft immer Vorrang. Und Verbraucherinnen und Verbraucher ziehen den Kürzeren. Zudem ist die Struktur des Ministeriums ungeeignet: Die Vertretung der Anliegen der ...
Zwei Jahre Fukushima: Gefahren der Atomenergie bleiben akut
Zwei Jahre Fukushima: Gefahren der Atomenergie bleiben akutAnlässlich der heutigen Plenardebatte zum zweiten Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Marco Bülow:Nur zwei Jahre nach der Atomkatastrophe von Fukushima verblasst leider schon wieder die Erinnerung an die großen Gefahren der Atomenergie. Kaum einer schaut noch genau nach Japan und setzt sich mit den Folgen des ...
Frau Wanka wirft die Ankündigungsmaschine an
Frau Wanka wirft die Ankündigungsmaschine anZu den BAföG-Äußerungen von Bundesministerin Wanka erklärt der der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:Die Ankündigung von Bundesministerin Wanka, über BAföG gesprächsbereit zu sein, ist zu begrüßen. Allerdings hat es dieser Koalition in den vergangenen drei Jahren an Ankündigungen nie gemangelt. In der Umsetzung ist diese Koalition ...
BaföG: nur echte Reformen machen Sinn
BaföG: nur echte Reformen machen SinnZur Ankündigung von Bundesbildungsministerin Wanka, das BAföG reformieren zu wollen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:Die Ankündigung von Bundesministerin Wanka, das BAföG reformieren zu wollen, ist zu begrüßen. Die SPD-Bundestagsfraktion steht jederzeit zu konstruktiven Gesprächen zur Verfügung.Eine Reform darf sich aber nicht auf Trippelschritte ...
Wanka muss Hochschulpakt zusammensparen
Wanka muss Hochschulpakt zusammensparenZum Eckwertebeschluss des Bundeskabinetts zum Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) für 2014 erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann:In der Bildungs- und Forschungspolitik ist die Luft raus bei der Koalition. Als Begrüßungsgeschenk für die neue Ministerin Wanka haben Schäuble und Merkel durchgesetzt, dass sie ...
Regierung ohne Plan bei Energie- und Klimafonds: Projekte der Energiewende liegen auf Eis
Regierung ohne Plan bei Energie- und Klimafonds: Projekte der Energiewende liegen auf EisZu den Aussagen von Wirtschaftsminister Philipp Rösler und Umweltminister Peter Altmaier in der heutigen Sitzung des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages erklären der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe und die zuständige Berichterstatterin Bärbel Kofler:Anstatt sich um die Finanzierung der ...
Schwarz-gelbe Entwicklungspolitik chronisch unterfinanziert
Schwarz-gelbe Entwicklungspolitik chronisch unterfinanziertZu den heute vorgestellten Eckwerten für den Bundeshaushalt 2014 erklären der für den Entwicklungshaushalt zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Martin Gerster und die stellvertretende entwicklungspolitische Sprecherin Bärbel Kofler:Die heute von der schwarz-gelben Bundesregierung vorgelegten Eckwerte für den Bundeshaushalt 2014 machen klar, ...
Schwarz-Gelb boykottiert Entgeltgleichheit
Schwarz-Gelb boykottiert EntgeltgleichheitAnlässlich der heutigen Beratungen im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklären die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme:Wieder einmal zeigt Schwarz-Gelb den Frauen die kalte Schulter. Merkels Regierungskoalition hat den Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion zur Durchsetzung ...
SPD gratuliert – Christian Höppner neuer Präsident des Deutschen Kulturrates
SPD gratuliert - Christian Höppner neuer Präsident des Deutschen KulturratesZur Wahl des neuen Präsidenten des Deutschen Kulturrates erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann:Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Chrisitian Höppner zur Wahl zum Präsidenten des Deutschen Kulturrates. Wir wünschen ihm viel Erfolg und gutes Gelingen im neuen Amt. Als Generalsekretär des Musikrates ...
Deutliches Votum für neue Regierung Tunesiens
Deutliches Votum für neue Regierung TunesiensZur neuen Regierung Tunesiens erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Günter Gloser:Dem neuen tunesischen Premierminister Laarayedh und seinem Regierungs-programm ist durch die Bestätigung der Verfassunggebenden Versammlung ein Signal der Hoffnung mit auf den politischen Weg gegeben worden. Das Votum fiel mir 139 Ja gegenüber 45 Nein Stimmen deutlich aus. Nun ist es ...
Betreuungsgeld reißt Lücke von 370 Millionen Euro in Bildungsetat
Betreuungsgeld reißt Lücke von 370 Millionen Euro in BildungsetatAnlässlich des Eckwertebeschlusses des Kabinetts zur Aufstellung des Bundeshaushaltes 2014 und des Finanzplanes bis 2017 erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:Mit den heute vom Bundeskabinett beschlossenen Eckwerten für den Bundeshaushalt 2014 kommt nun die ganze Wahrheit beim Betreuungsgeld auf den Tisch. Im Bildungsetat müssen ...
Bundesregierung wird im Petitionsausschuss zur Regelung der Elternassistenz aufgefordert
Bundesregierung wird im Petitionsausschuss zur Regelung der Elternassistenz aufgefordertZur Anhörung im Petitionsausschuss zum Thema Elternassistenz erklären der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen Klaus Hagemann und der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Stefan Schwartze:Die SPD setzt sich dafür ein, dass die besonderen Bedürfnisse behinderter Eltern besser berücksichtigt werden.Petitionen von behinderten Eltern, die ...
Optionsmodell behindert Integration
Optionsmodell behindert IntegrationAnlässlich der Sachverständigenanhörung zur Doppelten Staatsangehörigkeit erklärt der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann:Das Optionsmodell gehört abgeschafft. Es behindert Integration und überfordert die Verwaltung.Wir möchten, dass hier geborene Kinder zu uns gehören. Sie sollen die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten - und ohne bürokratische Wirren -auch ...
Firmenkontakt
Herr Hannes Schwarz
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
SPD-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland
E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-5 22 82
Fax:
030/227-5 68 69
Social Media
Permanentlink
Soziales Engagement
Wir unterstützen ALLE in DE/AT/CH ansässigen Schulen, Unis und Non-Profit-Organisation auf Dauer kostenlos mit Pressearbeit.
Pressefächer bei PRMaximus
Pressefächer ermöglichen Journalisten und Interessenten einen schnellen Zugriff auf Ihre Pressemeldungen Verzeichnis | Zum Pressefach >
Erfolgreiche Pressearbeit eBook
Eine Pflichtlektüre für mehr Sichtbarkeit durch Pressemitteilungen. Jetzt kaufen
Wichtige Informationen
Presse Kategorien
