Deutscher Bundestag Pressemappe

Deutscher Bundestag Pressemappe
Logo Deutscher Bundestag

Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)
08.12.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Donnerstag, 17. Dezember 2015, 11 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Auf der Tagesordnung steht die Zeugenvernehmung von einem BND-Mitarbeiter und Dr. Michel Koch, Abteilungsleiter Recht im Auswärtigen Amt. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier: http://www.bundestag.de/blob/398710/ed6e8ac6b5e5e7e6cad901c6816514e1/79--sitzung--17-12-2015-data.pdfDer Ausschuss entscheidet jeweils ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: Nationales Entsorgungsprogramm
08.12.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit: Nationales EntsorgungsprogrammMittwoch, 16. Dezember 2015, 11:30 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700Öffentliches Fachgespräch zum Thema"Nationales Entsorgungsprogramm"Sachverständige: - Kommission Lagerung hoch radioaktiver AbfälleUrsula Heinen-Esser und Michael Müller- Öko-Institut e. V. - Institut für angewandte ÖkologieMichael Sailer- ...
Öffentliche Sitzung des Innenausschusses
08.12.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des InnenausschussesMontag, 14. Dezember 2015, 14 UhrMarie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101Öffentliche Anhörung zum- Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPDEntwurf eines ... Gesetzes zur Änderung des ParteiengesetzesBT-Drucksache 18/6879- Antrag der Abgeordneten Halina Wawzyniak, Jan Korte, Matthias W.Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.Parteispenden von Unternehmen und ...
Bundestagspräsident Lammert und Abgeordnete zum Gespräch mit Bundesverfassungsrichtern in Karlsruhe
07.12.2015
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert und Abgeordnete zum Gespräch mit Bundesverfassungsrichtern in KarlsruheBundestagspräsident Norbert Lammert reist heute, Montag, 7. Dezember 2015, mit einer aus Abgeordneten aller Fraktionen bestehenden Delegation des Deutschen Bundestages auf Einladung des Bundesverfassungsgerichts zu Gesprächen mit dessen Richtern nach Karlsruhe. Richter und Abgeordnete treffen sich seit einigen Jahren regelmäßig zum ...
Trittin: Syrien-Einsatz erschwert politische Lösung / Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'
04.12.2015
aus 11011 Berlin
Trittin: Syrien-Einsatz erschwert politische Lösung / Interview mit der Zeitung "Das Parlament"Vorabmeldung zu einem Interview in der nächsten Ausgabe der Wochenzeitung"Das Parlament" (Erscheinungstag: 7. Dezember 2015)- bei Nennung der Quelle frei zur sofortigen Veröffentlichung-Der Außenpolitiker der Grünen, Jürgen Trittin, fürchtet, dass die Ausweitung der Bombardements in Syrien und die deutsche Beteiligung eine politische Lösung des ...
Gemeinsame Pressekonferenz mit den Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse des Bundestags und der Assemblé Nationale: Röttgen und Amtskollegin Guigou
02.12.2015
aus 11011 Berlin
Gemeinsame Pressekonferenz mit den Vorsitzenden der Auswärtigen Ausschüsse des Bundestags und der Assemblé Nationale: Röttgen und Amtskollegin GuigouDonnerstag, 03. Dezember 2015, 9.15 bis 9.45 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 800Die Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses der Assemblé Nationale, Elisabeth Guigou und der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschüsse im Bundestag, Dr. Norbert Röttgen, werden das gemeinsame Vorgehen im Kampf ...
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)
30.11.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Donnerstag, 03. Dezember 2015, 11 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Auf der Tagesordnung steht die Zeugenvernehmung von zwei BND-Mitarbeitern und Herrn Jürgen Schulz, Unterabteilungsleiter im Auswärtigen Amt. Die vollständige Tagesordnung finden Sie hier: http://www.bundestag.de/blob/397602/d6d833ee9e6027f798a5503641412388/77--sitzung-data.pdfDer Ausschuss entscheidet jeweils vor der ...
Kinder-Seite des Deutschen Bundestages: Adventsquiz auf 'kuppelkucker.de' - Reise nach Berlin zu gewinnen
30.11.2015
aus 11011 Berlin
Kinder-Seite des Deutschen Bundestages: Adventsquiz auf "kuppelkucker.de" - Reise nach Berlin zu gewinnenMit einem Adventsquiz lädt der Bundestag Kinder dazu ein, die Internetseite "www.Kuppelkucker.de" und Themen rund um das deutsche Parlament zu erkunden. Wer die Fragen im Adventskalender richtig beantwortet, kann mit ein bisschen Glück gemeinsam mit seinen Eltern eine Berlin-Reise und einen Besuch beim Bundestag gewinnen.Der Adventskalender ...
'25 Jahre wissenschaftliche Politikberatung - Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag'- Einladung zur Festveranstaltung
27.11.2015
aus 11011 Berlin
"25 Jahre wissenschaftliche Politikberatung - Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag"- Einladung zur FestveranstaltungMittwoch, 02. Dezember 2015, 15 bis 19 UhrPaul-Löbe-Haus, HalleDer Deutsche Bundestag wird seit 1990 vom Büro für Technikfolgenabschätzung (TAB) im Hinblick auf Chancen und Risiken wissenschaftlich-technologischer Entwicklungen und notwendige oder mögliche Handlungsoptionen des Parlaments beraten.Aus Anlass des ...
Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erklärt: 'Beschaffung der 'Open Skies'-Beobachtungsplattform stärkt euro-atlantis...
27.11.2015
aus 11011 Berlin
Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung erklärt: "Beschaffung der "Open Skies"-Beobachtungsplattform stärkt euro-atlantische Rüstungskontrolle""Der Deutsche Bundestag hat heute die Beschaffung einer deutschen "Open Skies"-Beobachtungsplattform beschlossen. Die Mitglieder aller Fraktionen des Unterausschusses Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung begrüßen diese Entwicklung, so der Vorsitzende Robert ...
ACHTUNG geänderte Anfangszeit: Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)
26.11.2015
aus 11011 Berlin
ACHTUNG geänderte Anfangszeit: Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Donnerstag, 26. November 2015, 11 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Zeugenvernehmung von: - Renate Leistner-Rocca, LRDin BAMF- Albert Karl, BK, Referatsleiter 603Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern.Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden ...
Unterausschuss Abrüstung lobt die Vernichtung der letzten Bundeswehr-Trägerrakete für Streumunition
25.11.2015
aus 11011 Berlin
Unterausschuss Abrüstung lobt die Vernichtung der letzten Bundeswehr-Trägerrakete für StreumunitionHeute wurde die letzte Trägerrakete für Streumunition der Bundeswehr vernichtet. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete, darunter die Obleute aller Fraktionen des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, kamen mit Vertretern von Bundesregierung und Auswärtigem Amt auf dem Gelände der Munitionsentsorgungsfirma ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien
25.11.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und MedienMittwoch, 02. Dezember 2015, 14:30 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 400Öffentliche Anhörung zumAntrag der Abgeordneten Ulle Schauws, Katja Keul, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENProvenienzforschung stärken - Bessere Rahmenbedingungen für einen angemessenen und fairen Umgang mit Kulturgutverlust schaffenBT-Drucksache 18/3046Die ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
25.11.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Forschung und TechnikfolgenabschätzungMontag, 30. November 2015, 14 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600Öffentliche Anhörung zum Thema"Änderung des Hochschulstatistikgesetzes (HStatG)"Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie unter: http://www.bundestag.de/blob/396902/a50111995bb8a87ee2daa8935db18895/to_49-sitzung_301115-data.pdfGäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim ...
Lammert kondoliert Koreas Parlamentspräsident zum Tod von Koreas Ex-Präsident Kim Young Sam
24.11.2015
aus 11011 Berlin
Lammert kondoliert Koreas Parlamentspräsident zum Tod von Koreas Ex-Präsident Kim Young SamBundestagspräsident Norbert Lammert hat dem Präsidenten der südkoreanischen Nationalversammlung, Chung Ui-hwa, die Anteilnahme des Bundestages zum Tod des früheren südkoreanischen Staatspräsidenten Kim Young Sam ausgesprochen. Gegenüber einer Delegation des Parlamentes in Seoul unterstrich der Bundestagspräsident das besondere Interesse des ...
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)
24.11.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Donnerstag, 26. November 2015, 11:30 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Zeugenvernehmung von: - Renate Leistner-Rocca, LRDin BAMF- Albert Karl, BK, Referatsleiter 603Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern.Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann.Bitte beachten Sie, dass für ...
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)
24.11.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Mittwoch, 25. November 2015, 11:30 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Auf der Tagesordnung sieht die Zeugenvernehmung von zwei BND-Mitarbeitern (Leiter T2D Datenübermittlung regionale Nachrichtenbearbeitung sowie Leiter der BND-Außenstelle Gablingen).Der Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern.Wir bitten um Verständnis, dass bei ...
Bundestagspräsident würdigt Helmut Schmidt: Ein Staatsmann, der deutsche Politik berechenbar gemacht hat
10.11.2015
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident würdigt Helmut Schmidt: Ein Staatsmann, der deutsche Politik berechenbar gemacht hatBundestagspräsident Norbert Lammert hat den verstorbenen früheren Bundeskanzler Helmut Schmidt als einen in aller Welt in höchster Weise geachteten Staatsmann gewürdigt, der deutsche Politik berechenbar gemacht habe. In einem Beileidsschreiben an die Tochter Schmidts nannte Lammert den ehemaligen Bundeskanzler "eine der bedeutendsten ...
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)
09.11.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Donnerstag, 12. November 2015, 11.30 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900Zeugenvernehmung:- Gabriele Löwnau, BfDI, RLn V- Christina Polzin, ehem. RLn 601 im Bundeskanzleramt, jetzt BMI- ein Datenschutzbeauftragter des BNDDer Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern.Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein ...
ACHTUNG RAUMÄNDERUNG: Öffentliches Fachgespräch des Unterausschusses 'Bürgerschaftliches Engagement': Flüchtlingsbetreuung in den...
09.11.2015
aus 11011 Berlin
ACHTUNG RAUMÄNDERUNG: Öffentliches Fachgespräch des Unterausschusses "Bürgerschaftliches Engagement": Flüchtlingsbetreuung in den KommunenMittwoch, 11. November 2015, 17 UhrJacob-Kaiser-Haus, 1 302Mit den aktuellen Herausforderungen und Problemen von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen bei der ehrenamtlichen Flüchtlingsbetreuung in den Kommunen befasst sich der Unterausschuss "Bürgerschaftliches Engagement" in einem ...
Firmenkontakt
Herr Deutscher Bundestag

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Deutschland

E-Mail:
Web:
Tel:
030/227-0
Fax:
030/227-36 878
Social Media
Permanentlink