Deutscher Bundestag Pressemappe Seite 3

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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt. Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.

Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
26.10.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und ReaktorsicherheitMittwoch, 04. November 2015, 11.30 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 700Öffentliches Fachgespräch zu dem Thema"Wolf - Artenschutz und Management"Die Sachverständigen:- Dr. Britta Habbe, Landesjägerschaft Niedersachsen e. V.- Ilka Reinhardt, LUPUS Institut für Wolfsmonitoring und -forschung in Deutschland- Knut Kucznik, Arbeitsgemeinschaft ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
26.10.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie Montag, 02. November 2015, 14 UhrMarie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101Öffentliche Anhörung zumGesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der aufsichts- und berufsrechtlichen Regelungen der Richtlinie 2014/56/EU sowie zur Ausführung der entsprechenden Vorgaben der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 im Hinblick auf die Abschlussprüfung bei ...
Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik besucht Wirtschaftsunternehmen in Brandenburg
09.10.2015
aus 11011 Berlin
Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik besucht Wirtschaftsunternehmen in BrandenburgDie Region Prignitz in Brandenburg ist das Ziel einer Delegationsreise des Unterausschusses Regionale Wirtschaftspolitik und ERP-Wirtschaftspläne (Ausschuss für Wirtschaft und Energie). Unter Leitung der Vorsitzenden Astrid Grotelüschen (CDU/CSU) besucht die Delegation am 11. und 12. Oktober die Städte Wittenberge und Wittstock. An der Reise nehmen auch ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz
08.10.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und VerbraucherschutzMittwoch, 14. Oktober 2015, 15 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600Öffentliche Anhörung zu demGesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie BT-Drucksache 18/5922 Die Sachverständigen:- Prof. Dr. Dr. h.c. Peter Bülow, Universität Trier, Fachbereich V - Rechtswissenschaft- Lutz Heer, Geschäftsführer, ...
Bundestagspräsident Lammert eröffnet die Ausstellung 'Israelis Deutsche'
08.10.2015
aus 11011 Berlin
Bundestagspräsident Lammert eröffnet die Ausstellung "Israelis Deutsche"Donnerstag, 15. Oktober 2015, 19 UhrPaul-Löbe-Haus, FoyerDie Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel vor 50 Jahren ist Anlass für eine Ausstellung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V. Sie würdigt die in diesem halben Jahrhundert gewachsene Vielfalt der politischen, wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Beziehungen ...
Öffentliche Sitzung der Kinderkommission
07.10.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung der KinderkommissionMittwoch, 14. Oktober 2015, 16 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 200Öffentliches Expertengespräch zum Thema"Frühkindliche Beteiligung"Die Sachverständige:- Prof. Dr. Ursula Carle, Universität Bremen, Erziehungs- und BildungswissenschaftenGäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter kinderkommission@bundestag.de ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
07.10.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und ReaktorsicherheitMittwoch, 14. Oktober 2015, 9 UhrMarie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101Öffentliches Fachgespräch zu dem Thema"Herausforderungen des verstärkten Zuzugs von Flüchtlingen für die Stadtentwicklung und den Wohnungsbau"Die Sachverständigen:- Gesine Kort-Weiher, Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände- Axel Gedaschko, Bundesverband ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
07.10.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und JugendMontag, 12. Oktober 2015, 13 UhrPaul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 200Öffentliche Anhörung zum1.Gesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und JugendlicherBT-Drucksache 18/59212.Antrag der Abgeordneten Norbert Müller (Potsdam), Ulla Jelpke, Sigrid Hupach, weiterer ...
'Der Weg zur Deutschen Einheit' - Bundestag veröffentlicht ein zeitgeschichtliches Dossier
29.09.2015
aus 11011 Berlin
"Der Weg zur Deutschen Einheit" - Bundestag veröffentlicht ein zeitgeschichtliches DossierAm 3. Oktober vor 25 Jahren machten die Volkskammer der DDR und der Deutsche Bundestag den Weg zur Wiedervereinigung frei. Den beiden deutschen Parlamenten fällt damit im Frühjahr und Sommer 1990 eine historisch beispiellose Rolle zu: Die Abgeordneten der ersten und einzigen frei gewählten Volkskammer der DDR sowie des 11. Deutschen Bundestages beraten ...
Öffentliches Gespräch über die Ergebnisse des VN-Gipfels in New York vom 25. bis 27. September 2015
28.09.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliches Gespräch über die Ergebnisse des VN-Gipfels in New York vom 25. bis 27. September 2015Eingeladen hierzu sind:- Rita Schwarzelühr-Sutter, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit- Dr. Ingolf Dietrich, Beauftragter der Sondereinheit "Nachhaltige Entwicklungsziele", Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung,- Christian Luft, Leiter ...
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)
28.09.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Donnerstag, 01. Oktober 2015, 11.30 UhrPaul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900Zeugenvernehmung:Joachim Mewes, ehem. Referatsleiter 603, BKund einer ehemaligen Mitarbeiterin des BNDDer Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern.Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann.Bitte beachten Sie, dass ...
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)
28.09.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des 1. Untersuchungsausschusses (NSA)Freitag, 02. Oktober 2015, 9 UhrMarie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3.101Zeugenvernehmung:Staatssekretär a. D. Dr. August HanningDer Ausschuss entscheidet jeweils vor der Vernehmung über die Möglichkeit von Auftaktbildern.Wir bitten um Verständnis, dass bei Platzmangel pro Redaktion nur ein Platz besetzt werden kann.Bitte beachten Sie, dass für die gesamte Sitzung das ...
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu Glyphosat: Pressestatements nach der Sitzung
28.09.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zu Glyphosat: Pressestatements nach der SitzungHeute findet eine öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft zum Thema: "Glyphosat: Auswirkungen auf die Gesundheit der Anwender und Verbraucher, auf die Tiergesundheit sowie mögliche Konsequenzen im Hinblick auf die Zulassung als Pestizid-Wirkstoff" statt (Montag, 28. September, 15 Uhr im ...
Öffentliche Sitzung der Kinderkommission
24.09.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung der KinderkommissionZeit: Mittwoch, 30. September 2015, 16 UhrOrt: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 200Öffentliches Expertengespräch zum Thema"Öffentlichkeit kindgerecht gestalten"Stellungnahme zum Thema"Medienkompetenz und Jugendmedienschutz. Möglichkeiten zum Schutz der Kinder im Netz" sowie Stellungnahme zum Schwerpunktthema "Kinder und ihre Rechte"Die Sachverständigen:- Dr. Matthias Huff, (Kinderkanal von ARD und ...
Deutscher Bundestag überträgt Plenardebatten in Gebärdensprache
23.09.2015
aus 11011 Berlin
Deutscher Bundestag überträgt Plenardebatten in GebärdenspracheAm Donnerstag, dem 24. September 2015 um 9 Uhr startet der Bundestag mit einem neuen Service für Gehörlose und Hörgeschädigte: der Live-Dolmetschung von Plenardebatten in Gebärdensprache mit Einblendung von Untertiteln.Es ist vorgesehen, dass in den Sitzungswochen des Parlaments die wichtigsten Debatten am Donnerstag - die sogenannten Kernzeitdebatten - sowie ...
25 Jahre Deutsche Einheit: Deutscher Bundestag lädt zur Feier vor dem Reichstag ein
23.09.2015
aus 11011 Berlin
25 Jahre Deutsche Einheit: Deutscher Bundestag lädt zur Feier vor dem Reichstag einAm Abend des 3. Oktober 2015 lädt der Deutsche Bundestag aus Anlass des 25. Jahrestags der Vollendung der Deutschen Einheit zu einer Jubiläumsfeier auf dem Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude ein.Eine unterhaltsame Mischung aus Musik, Videoeinspielungen, Wortbeiträgen, Licht und Feuerwerk erinnert an das Ereignis vor 25 Jahren. Bundestagspräsident ...
16. Berliner Bundestagslauf / Bundestagspräsident Lammert gibt Startschuss
22.09.2015
aus 11011 Berlin
16. Berliner Bundestagslauf / Bundestagspräsident Lammert gibt StartschussZeit: Mittwoch, 23. September 2015, 12:30 UhrOrt: Simsonweg, nordwestlich des Brandenburger ToresDen Startschuss zum 15. Berliner Bundestagslauf gibt Bundestagspräsident Norbert Lammert auf dem Simsonweg, nordwestlich des Brandenburger Tores. Er ist gleichzeitig Schirmherr der Sportveranstaltung. An dem traditionellen Lauf nehmen Mitglieder und Mitarbeiter des ...
Öffentliche Sitzung der Kinderkommission zum Thema 'Berufswahl'
21.09.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung der Kinderkommission zum Thema "Berufswahl"Zeit: Mittwoch, 23. September 2015, 16 UhrOrt: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 200Öffentliches Expertengespräch zum Thema:"Beteiligung bei der Berufswahl und dem Berufseinstieg"Die Sachverständigen:- Sabrina Blomeier, Vorsitzende der Jugend- und Auszubildendenvertretung der Charité Berlin- Johannes Fester, Jugend- und Auszubildendenvertretung der Charité Berlin- Florian ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien: 100 Jahre Bauhaus
18.09.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur und Medien: 100 Jahre BauhausZeit: Mittwoch, 23. September 2015, 15 UHrOrt: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2 600Öffentliches Fachgespräch100 Jahre BauhausFachgespräch mit:- Dr. Annemarie Jaeggi, Vorsitzende der Bauhauskooperation Berlin Dessau Weimar- Prof. Dr. Detlef Karg, Landeskonservator und Direktor a. D., Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege- Anh-Linh Ngo und Philipp Oswalt, ...
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gesundheit
15.09.2015
aus 11011 Berlin
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für GesundheitZeit: Montag, 21. September 2015, 10 UhrOrt: Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal 3 101Öffentliche Anhörung zumGesetzentwurf der BundesregierungEntwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz - HPG)BT-Drucksache 18/5170Antrag der Abgeordneten Birgit Wöllert, Pia Zimmermann, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer ...
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