Gesellschaft & Familie

Die große Herausforderung ist es auch bei diesem Bauvorhaben, den historischen Wert des Gebäudes zu erhalten. Jedes denkmalgeschützte Haus hat seinen ganz eigenen Charme und seinen individuellen Charakter. Es ist die hohe Kunst, diesen auch während der Renovierungs- und Sanierungsarbeiten zu bewahren. Die 2-4-Zimmerwohnungen in der Leipziger Queckstraße sind ruhig gelegen; die Bewohner haben dennoch eine sehr gute Verkehrsanbindung. Bevor ...

Arbeitszeitrichtlinie nicht für Ehrenamtliche Innenminister Joachim Herrmann begrüßt positives Signal der EU-Kommission: "Arbeitszeitrichtlinie darf nicht auf Ehrenamtliche ausgedehnt werden – Bayerischer Druck zeigt ersten Erfolg - Diskussion muss beendet werden" Die EU-Kommission hat in einer Pressemitteilung klar gestellt, dass es keinen förmlichen Vorschlag für eine Höchstgrenze von 48 Arbeitsstunden für ehrenamtlich Tätige ...

UNA 18/2 - SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gutachten belegt Rechtswidrigkeit des Besetzungsverfahrens Das von SPD und BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN beantragte und inzwischen vorliegende Gutachten von Prof. Matthias Pechstein zur rechtlichen Beurteilung des Vorgehens Volker Bouffier und Boris Rhein bei der Besetzung der Stelle des Präsidenten der Bereitschaftspolizei haben die beiden innenenpolitischen Sprecher der Landtagsfraktionen von SPD ...

Keine Überraschung "Das Urteil ist keine Überraschung. Denn wer schwere Straftaten begeht, dem droht im Rechtsstaat der Freiheitsentzug, jedoch nicht der Entzug von Recht und Gesetz." erklärt Wolfgang Neškovic, Justiziar und Vorstandsmitglied der Fraktion DIE LINKE, zur Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe, das Land Baden-Württemberg in vier Fällen zu Entschädigungszahlungen an zu Unrecht inhaftierte Sicherungsverwahrte in ...

Bündnisgrüner Antrag zu Stasi-Überprüfung beschleunigt Meinungsfindung in der Landesregierung Der Vorsitzende der bündnisgrünen Landtagsfraktion AXEL VOGEL hat die heute von der Landesregierung vorgestellten Grundsätzen zur Überprüfung von leitenden Verwaltungsmitarbeitern auf eine mögliche Stasi-Mitarbeit als unzureichend bezeichnet. "Offensichtlich hat unser Antrag für eine transparente und einheitliche Stasi-Überprüfung, ...

Rente erst ab 67 ist die falsche Antwort auf die demografische Entwicklung "Die Bundeskanzlerin argumentiert mit vermeintlichen Sachzwängen und bügelt damit politisch machbare und sozial ausgewogenere Alternativen zur Rente erst ab 67 ab. Die Heraufsetzung des Renteneintrittsalters ist keinesfalls die einzige, aber eindeutig die schlechteste Antwort auf die demografische Entwicklung. Es muss gelten: Wer kann, darf länger als bis 65, wer ...

Angelika Graf: Eine ernsthafte Demografie-Strategie ist notwendig Zu dem am Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss der Bundesregierung zur Demografie-Strategie "Jedes Alter zählt", erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf: Man fragt sich schon, warum die schwarz-gelbe Bundesregierung stets das Gegenteil von dem macht, was sie ankündigt und für richtig erachtet. Die Bundesregierung hat unter anderem die Mittel ...

Ministerpräsident Volker Bouffier: "Nicola Beer und Florian Rentsch werden erfolgreiche Arbeit fortsetzen" "Ich bin überzeugt, dass Nicola Beer als Kultusministerin und Florian Rentsch als Minister für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung hervorragende Minister werden und damit auch die erfolgreiche Arbeit ihrer Vorgänger fortsetzen", so der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier heute in Wiesbaden anlässlich der ...

Bahr zieht falsche Schlüsse "Bundesgesundheitsminister Bahr beweist seine Kurzsichtigkeit in Sachen Pflegenotstand, wenn er angesichts anhaltender Missstände in Pflegeheimen leichtere Zuwanderungsregeln für ausländische Pflegekräfte fordert. Bahr zäumt mit seinen Forderungen das Pferd von hinten auf. Ein Gesamtkonzept ist nicht erkennbar. Richtig wäre es, zuallererst die Pflegeausbildung neu zu gestalten und die Tätigkeit in der ...

Völkermord an den Armeniern braucht festen Platz im kollektiven Gedächtnis weltweit Türkischer Staat soll Verantwortung übernehmen Heute gedenken Armenier weltweit der Verhaftung und Ermordung armenischer Intellektueller, die am 24. April 1915 begann und den Mord am armenischen Volk einleitete. Dazu erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Es ...

Neues Personal – keine neuen Ideen für die Regierung - GRÜNE sehen kein Aufbruchsignal "Kein Aufbruchsignal" sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der heute von FDP-Parteichef Hahn präsentierten Neuaufstellung der FDP. "Wieder ist viel von neuen Köpfen und wenig von neuer Politik die Rede. Hessen braucht eine zukunftsfähige, seriöse und inhaltlich ambitionierte Politik. Davon war bei Herrn Hahn nichts zu ...

Endlagersuchgesetz im Ansatz falsch "Wenn ein Endlagersuchgesetz hinter verschlossenen Türen beraten wird, läuft schon im Ansatz etwas falsch. Bundesumweltminister Norbert Röttgen verschweigt der Öffentlichkeit, wie es mit der Atommüllverwahrung weitergehen soll - und zwar bewusst und vorsätzlich", erklärt Dorothée Menzner. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Sobald sich die Koalition auf einen ...

Es wird häufig versucht, das Unternehmen und seine innovativen Spielturm - Ideen zu kopieren, daher achten Sie unbedingt beim Kauf auf die Merkmale wie 9x9 cm Standpfosten und die bereits zuvor erwähnte X-Cross Verbindung, sowie natürlich auf das Wickey-Logo welches für eine ausgesprochen gute Qualität der angebotenen Spielturm - Landschaften steht.Jeder Spielturm besteht aus kesseldruckimprägnierten Holz und ist somit weniger anfällig ...

Innenminister Joachim Herrmann begrüßt positives Signal der EU-Kommission: "Arbeitszeitrichtlinie darf nicht auf Ehrenamtliche ausgedehnt werden Bayerischer Druck zeigt ersten Erfolg - Diskussion muss beendet werden" Die EU-Kommission hat in einer Pressemitteilung klar gestellt, dass es keinen förmlichen Vorschlag für eine Höchstgrenze von 48 Arbeitsstunden für ehrenamtlich Tätige gebe. Dabei hat sie auch die Bedeutung der ...

Rund 13,2 Mio. Wahlbenachrichtigungen werden verschickt - Briefwahl jetzt möglich Rund 13,2 Mio. Wahlberechtigte haben in diesen Tagen die Wahlbenachrichtigungen von den nordrhein-westfälischen Städten und Gemeinden erhalten. Empfänger sind alle, die wahlberechtigt sind und zum Stichtag (8. April 2012) in die Wählerverzeichnisse aufgenommen wurden. Wahlberechtigt sind alle deutschen Frauen und Männer, die am Wahltag das 18. ...

DÖRING begrüßt Unterstützung für Entschuldungskurs FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, erklärt zu dem Brief des DIHK-Präsidenten HANS-HEINRICH DRIFTMANN an Bundeskanzlerin ANGELA MERKEL: "Wir wollen die Neuverschuldung bereits im Jahr 2014 auf Null senken - zwei Jahre früher als geplant. Das ist ein ehrgeiziges aber ...

Koalition stärkt Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz Erhalt und die Pflege des deutschen Erbes im östlichen Europa Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2009 und 2010 beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, ...

Verteidigungsminister der Republik Mazedonien Dr. Fatmir Besimi zu offiziellem Besuch im Bundesministerium der Verteidigung Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, empfängt am 26. April 2012 in Vertretung von Minister de Maizière den Verteidigungsminister der Republik Mazedonien. Minister Dr. Fatmir Besimi wird von einer Delegation des mazedonischen Verteidigungsministeriums ...

Innenminister darf NPD-Verbot nicht länger blockieren Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, wirft Bundesinnenminister Friedrich eine Blockade des Verbotsverfahrens gegen die NPD vor. Caren Lay erklärt: Es ist eine absolute Selbstverständlichkeit, dass der Innenminister alle Beweise für ein Verbotsverfahren gegen die NPD sorgfältig prüft. Wenn ein Innenminister allerdings schon im Vorfeld Zweifel am Sinn eines ...

Familienpolitisches Trauerspiel "Was die Bundesregierung derzeit in der Familienpolitik bietet, ist ein Trauerspiel ersten Ranges. Ausgerechnet beim unsinnigsten aller Projekte, dem Betreuungsgeld, spricht die Kanzlerin ein Machtwort, während viele durchaus sinnvolle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag auf die lange Bank geschoben oder gleich ganz beerdigt werden", kommentiert Diana Golze den fortdauernden Koalitionsstreit um das geplante ...