Gesellschaft & Familie

Koalition stärkt Kulturförderung nach Bundesvertriebenengesetz Erhalt und die Pflege des deutschen Erbes im östlichen Europa Das Bundeskabinett hat kürzlich den vom Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien vorgelegten Bericht über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz in den Jahren 2009 und 2010 beschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, ...

Verteidigungsminister der Republik Mazedonien Dr. Fatmir Besimi zu offiziellem Besuch im Bundesministerium der Verteidigung Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt, empfängt am 26. April 2012 in Vertretung von Minister de Maizière den Verteidigungsminister der Republik Mazedonien. Minister Dr. Fatmir Besimi wird von einer Delegation des mazedonischen Verteidigungsministeriums ...

Innenminister darf NPD-Verbot nicht länger blockieren Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay, wirft Bundesinnenminister Friedrich eine Blockade des Verbotsverfahrens gegen die NPD vor. Caren Lay erklärt: Es ist eine absolute Selbstverständlichkeit, dass der Innenminister alle Beweise für ein Verbotsverfahren gegen die NPD sorgfältig prüft. Wenn ein Innenminister allerdings schon im Vorfeld Zweifel am Sinn eines ...

Familienpolitisches Trauerspiel "Was die Bundesregierung derzeit in der Familienpolitik bietet, ist ein Trauerspiel ersten Ranges. Ausgerechnet beim unsinnigsten aller Projekte, dem Betreuungsgeld, spricht die Kanzlerin ein Machtwort, während viele durchaus sinnvolle Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag auf die lange Bank geschoben oder gleich ganz beerdigt werden", kommentiert Diana Golze den fortdauernden Koalitionsstreit um das geplante ...

Schavan: "Die Besten eines Jahrgangs sollen Lehrer werden" Allensbach-Umfrage zeigt: Lehrerberuf genießt hohes Ansehen Geplante Qualitätsoffensive stärkt Stellenwert der Lehrerbildung an den Hochschulen Der Lehrerberuf genießt ein hohes Ansehen in der Bevölkerung. 38 Prozent der Bevölkerung nennen ihn als den Beruf, vor dem sie die meiste Achtung haben. Zwei Drittel der Lehrerinnen und Lehrer berichten, dass ihnen ihre Arbeit ...

Hessen hat höchste Steigerungsrate bei Hochschulausgaben der Länder Plus 37,3 Prozent seit 2005 / Anstieg doppelt so hoch wie Bundesdurchschnitt Staatsministerin Eva Kühne-Hörmann wertet die jüngsten Beratungen der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) zum Hochschulpakt 2020 zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern auch als Bestätigung und Anerkennung der hessischen Hochschulpolitik: "Das Resümee zur ersten Phase des ...

Innenminister Boris Rhein: Gratulation an Eintracht Frankfurt zum verdienten Aufstieg Sportminister Boris Rhein fieberte am Radio mit der Mannschaft Der hessische Sportminister Boris Rhein gratuliert Eintracht Frankfurt zum verdienten Aufstieg in die erste Fußballbundesliga. "Ich freue mich riesig über die großartige Leistung der Mannschaft um Trainer Armin Veh. Gratulation zum Aufstieg in die erste Liga! Jetzt ist die Eintracht ...

Ruhighaltepille Rente macht das falsche Betreuungsgeld nicht richtig Anlässlich der Ankündigung des Vorsitzenden der Bundestagsfraktion von CDU und CSU, Volker Kauder, den Streit um das Betreuungsgeld mit zusätzlichen Rentenansprüchen von Eltern befrieden zu wollen, erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Beim Betreuungsgeld dreht die Koalition eine schwindelerregende Kapriole nach der ...

BA-Vorstand steht für erfolgreiche Reformpolitik BA-Vorstandsvorsitzender Frank-Jürgen Weise und Vorstandsmitglied Heinrich Alt erhalten Ernennungsurkunden für weitere Amtszeit Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen hat heute dem Vorsitzenden des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise und dem Mitglied des Vorstands der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt die Ernennungsurkunde des Bundespräsidenten ...

Justizminister Kutschaty: "Gefangenenarbeit hilft die berufliche Reintegration zu verbessern" Die Zahl der inner- und außerhalb der nordrheinwestfälischen Justizvollzugsanstalten zur Arbeit eingesetzten Gefangenen blieb auch im vergangenen Jahr mit tagesdurchschnittlich 10.074 Personen trotz einer gesamtwirtschaftlich angespannten Marktlage auf einem hohen Niveau. Rund 60 Prozent aller in den Vollzugsanstalten des Landes Inhaftierten ...

3,6 % der Beschäftigten in der Kindertages­betreuung sind männlich WIESBADEN – Nach wie vor ist der Anteil der Männer, die beruflich in der Kindertagesbetreuung tätig sind, relativ gering – allerdings zog es in den letzten Jahren etwas mehr Männer in diesen Beruf. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Boy’s Day am 26. April mitteilt, waren im März 2011 in Deutschland gut 3,6 % der Beschäftigten in der ...

Aktion Neuanfang richtet sich an Menschen, die als Bankgeschädigte vor einer Zwangsversteigerung stehen. Oft ist es für die Betroffenen schwierig, neue Konditionen und Rückzahlzeiten mit der entsprechenden Bank zu verhandeln. Da Scham und schwierige Kommunikation mit dem Bankberater den Teufelskreis nicht durchbrechen kann, suchen die Betroffenen Hilfe von den Experten der Initiative Aktion Neuanfang.Gemeinsam mit privaten Investoren wird ...

Girls`Day 2012 in Hessen: 9.955 Schülerinnen erkunden die Arbeitswelt Staatssekretärin Petra Müller-Klepper: "Mädchen an naturwissenschaftliche, technische und handwerkliche Berufsfelder heranführen" Wiesbaden. Beim Girls Day 2012 werden sich in Hessen am kommenden Donnerstag (26. April 2012) 9.955 Schülerinnen in 886 Unternehmen über Ausbildungsberufe informieren und die Arbeitswelt erkunden – so der aktuelle Stand der ...

Sigmar Gabriel gratuliert Johann "Joke" Bruns Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Johann "Joke" Bruns zu seinem 80. Geburtstag am morgigen 25. April 2012 mit folgendem Schreiben: Zu Deinem 80. Geburtstag gratuliere ich Dir - auch im Namen des gesamten SPD-Parteivorstandes - sehr herzlich. Ich freue mich, Dich in Emden im Kreise Deiner Familie und vielen politischen Wegbereitern zu ...

Besuch der Bundesrechtsanwaltskammer und des Deutschen Anwaltvereins beim Bundesverfassungsgericht Eine Delegation der Verfassungsrechtsausschüsse der Bundesrechtsanwaltskammer und des Deutschen Anwaltsvereins hat am 23. März 2012 das Bundesverfassungsgericht auf Einladung seines Präsidenten besucht. Das Treffen diente dem gegenseitigen Erfahrungs- und Meinungsaustausch über Themen der verfassungsrechtlichen Praxis. Gegenstand der ...

Ostdeutschland europaweit mit am stärksten vom demografischen Wandel betroffen Strukturfonds müssen auf hohem Niveau erhalten bleiben Heute hat der Beauftragte der Bundesregierung für die Neuen Bundesländer, der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundeministerium des Innern, Dr. Christoph Bergner, eine Studie zu den Auswirkungen des demografischen Wandels auf die wirtschaftliche Entwicklung in Europa veröffentlicht. Die Befunde ...

Zahl pensionierter Beamter und Beamtinnen des Bundes leicht gestiegen WIESBADEN – Zum Stichtag 1. Januar 2012 gab es beim Bund rund 128 700 Pensionäre und Pensionärinnen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) anhand vorläufiger Ergebnisse der Versorgungsempfängerstatistik weiter mitteilt, waren das 1,1 % mehr ehemalige Beamte und Beamtinnen beziehungsweise Berufssoldaten und -soldatinnen als ein Jahr zuvor. Ebenfalls im Januar ...

Dirk Niebel kün­digt Wie­der­auf­nahme der Ent­wick­lungs­zusam­men­arbeit mit Myanmar an Bundes­ent­wick­lungs­minister Dirk Nie­bel be­grüßte die Ent­schei­dung des Rats der EU-Außen­minister, die Sank­tionen gegen­über Myan­mar mit Aus­nahme des Waf­fen­embar­gos zu sus­pen­dieren: "Jetzt gilt es, die Reformen in Myan­mar durch die drin­gend benö­tigte ent­wick­lungs­po­litische und ...

Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Luxemburg unterzeichnet Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und Finanzminister Luc Frieden haben am 23. April 2012 in Berlin das neue Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Großherzogtum Luxemburg unterzeichnet. Es handelt sich um eine umfassende Überarbeitung des alten Abkommens. Es ...

Demokratische Entwicklungen in Myanmar staerken Anlaesslich des Beschlusses der EU-Aussenminister die bestehenden Sanktionen gegen Myanmar teilweise fuer ein Jahr auszusetzen, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Edelgard Bulmahn: Die aktuellen politischen Fortschritte in Myanmar sind positiv zu bewerten. Dass suedostasiatische Land steht hoffentlich am Anfang hin zu einer demokratischen Entwicklung. ...