Gesellschaft & Familie

Staatssekretär Peter Bleser verleiht Bundesehrenpreise an Sieger des DLG-Qualitätswettbewerbs Der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Peter Bleser, hat am Mittwoch die Sieger der jährlich stattfindenden Qualitätswettbewerbe der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) für Backwaren, Fleisch- und Milcherzeugnisse ausgezeichnet. Die Hersteller, die im ...

Dreisteste Schadenersatzforderungen der Atomwirtschaft "Viel ernster als die Frage, welcher Schaden den Stromkonzernen durch den Atomausstieg entstand, ist die Frage, welcher Schaden der Bevölkerung und den nachfolgenden Generationen durch die Nutzung der Atomkraft entstanden ist und noch entstehen wird. Die Schadenersatzforderungen der deutschen Atomwirtschaft sind an Dreistigkeit kaum zu überbieten", erklärt die energiepolitische ...

Hilferuf der Versorgungsforschung Anlässlich des heutigen Fachgesprächs des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zu den "Perspektiven der Versorgungsforschung" erklärt der stellvertretende forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel: In der Kritik an der bestehenden Förderung der Versorgungsforschung waren sich alle heute vom Forschungsausschuss geladenen Sachverständigen ...

25 Millionen Euro für die Kultur – Haushaltsausschuss stärkt den Kulturstandort Deutschland Kulturpolitik ist ein Kernanliegen der CDU/ CSU-Bundestagsfraktion Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat im Nachtragshaushalt 2012 zusätzlich 25 Millionen Euro für die Kultur bereitgestellt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Für die ...

Posch-Brief zu Grimm-Welt: GRÜNE fordern jetzt Antworten von Kühne-Hörmann Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN reagiert mit Fassungslosigkeit auf die chaotischen Zustände um den Bau der Kasseler Grimm-Welt und fordert Kunstministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) auf, für Klarheit zu sorgen. "Die seit Monaten andauernde Planlosigkeit, im Zusammenhang mit dem Ausbau der Museumslandschaft Kassel und der Grimm-Welt ist nicht mehr ...

Beschämender Umgang mit Flüchtlingen in Europa Zum neuen Flüchtlingsbericht von Amnesty International und der Flüchtlingspolitik der EU erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der neue Bericht von Amnesty International macht das ganze Elend der europäischen Flüchtlingspolitik deutlich. Europa lässt es zu, dass direkt vor der eigenen Haustür im Mittelmeer - Sehnsuchtsort für viele europäische ...

Bundes­minister Aigner und Niebel setzen sich für einen nach­haltigen Kakao­an­bau in Ent­wick­lungs­ländern ein "Forum Nachhaltiger Kakao" in Berlin gegründet Mehr als elf Prozent der weltweiten Kakaoernte wird in Deutsch­land verarbeitet. Allerdings sind die Ver­hält­nisse, unter denen der wertvolle Rohstoff angebaut wird, zum Teil bedenklich. Immer noch spielt miss­bräuchliche Kinder­arbeit in einzelnen ...

Deutsch-Maltesische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Malta Vom 18. bis 21. Juni 2012 wird sich eine Delegation der Deutsch-Maltesischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Abgeordneten Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU) in Malta aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Andrea Wicklein (SPD), Halina Wawzyniak (DIE LINKE.), Dr. Matthias Heider (CDU/CSU), Detlef Seif (CDU/CSU), Rainer ...

SPD-Bundestagsfraktion legt Konzept für Reform der Bundesverkehrswegeplanung vor Zum Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion zur Reform der Bundesverkehrswegeplanung erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold und der verkehrspolitische Sprecher Sören Bartol: Die SPD-Bundestagsfraktion hat gestern ein Konzept für eine grundlegende Reform der Bundesverkehrswegeplanung beschlossen. Es ist Ergebnis ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Kultur im Quartier" verbindet Fußball und Kunst Kulturstaatsminister Bernd Neumann nimmt heute am kulturellen Rahmenprogramm zur EM "Kultur im Quartier" im Alten Postbahnhof in Berlin teil. Der Staatsminister betont: "´Kultur im Quartier´ zeigt Fußball als Teil der Alltagskultur und präsentiert gleichzeitig eindrucksvoll die kulturelle Szene der Gastgeberländer Polen und Ukraine. Das Festival ...

Staatsministerin Pieper verleiht den Deutsch-Polnischen Preis Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Frau Cornelia Pieper, wird am Donnerstag, dem 14. Juni, in Berlin gemeinsam mit ihrer polnischen Amtskollegin Grazyna Bernatowicz den Deutsch-Polnischen Preis vergeben. Die Preisträger sind in diesem Jahr auf deutscher Seite die Europaschule Deutsch-Polnisches Gymnasium in Löcknitz (Mecklenburg-Vorpommern) sowie die Stadt Breslau auf ...

"Planklarstellung" im Ausschuss FDP verweigert Öffentlichkeit GRÜNE: Was hat Landesregierung zu verbergen? Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zeigt sich irritiert darüber, dass ihre Bitte, den dringlichen Berichtsantrag zum Komplex der "Planklarstellung" des Frankfurter Flughafens in öffentlicher Sitzung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses zu behandeln, negativ beschieden wurde. Dies hat der Obmann der FDP im ...

Heutzutage bietet ein Buffet nicht nur warme und kalte Speisen, da der Gast vielmehr genießen, schmecken und das Essen erleben möchte. atavola-koeln.de ermöglicht kreatives Catering und offenbart den Gäste individuelle Speisen die harmonisch zusammengestellt sind. Der Gast wird auf kulinarische Reisen quer durch die Welt geschickt, wodurch Sie auf Ihrer Feier geschmackvolle Akzente setzen können. Dieser Service wurde im Jahre 1997 ...

Asienpolitik strategisch ausrichten Staaten Asiens tragen mehr und mehr Verantwortung für ihre Gestaltung Mehr als 300 Teilnehmer kamen zum heutigen Asien-Kongress der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in Berlin. Die Fraktion stellte das Diskussionspapier "Universelle Werte, Nachhaltiges Wachstum, Stabile Weltordnung" zur Asienpolitik vor. Außenminister Dr. Guido Westerwelle hielt eine Grundsatzrede. Dazu erklärt der außenpolitische ...

Neuregelung des Vollzuges der Sicherungsverwahrung Kutschaty: "Die Länder haben ihre Hausaufgaben gemacht - jetzt ist der Bund gefordert" Auf der vergangenen Konferenz in Halle (Saale) haben die Justizministerinnen und Justizminister der Bundesländer und die Bundesjustizministerin beschlossen, eine Arbeitsgruppe unter der Federführung von Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen einzusetzen, in der gesetzliche Grundlagen zur Neuregelung ...

Koalitionsvertrag: Landesvorstand empfiehlt Parteitag Annahme des rot-grünen Vertrages Der Landesvorstand der NRW-Grünen empfiehlt dem Landesparteitag in Duisburg einstimmig die Annahme des rot-grünen Koalitionsvertrages. Die Landesvorsitzenden Monika Düker und Sven Lehmann erklären: "Der grüne Landesvorstand sieht auch in diesem Koalitionsvertrag eine deutliche grüne Handschrift. Wir wollen die Energiewende weiter voran ...

Hans-Jürgen Beerfeltz: "Welt­weit Kampf gegen Kor­rup­tion ver­stärken" Berlin – Der Staats­sekre­tär im Bun­des­mi­nis­te­ri­um für wirt­schaft­liche Zu­sam­men­ar­beit und Ent­wick­lung (BMZ), Hans-Jürgen Beerfeltz, stellte heute im Rahmen der Veranstaltung "Trans­pa­renz. Integrität. Ent­wick­lung." in Berlin das neue Anti­kor­rup­tions­konzept der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit ...

Verfassungsbeschwerden betreffend den Doppelvorsitz des 2. und 4. Strafsenats des Bundesgerichtshofs erfolglos Seit dem ruhestandsbedingten Ausscheiden der früheren Vorsitzenden des 2. Strafsenats des Bundesgerichtshofs zum 31. Januar 2011 ist die Stelle aufgrund des bisher nicht abgeschlossenen Verfahrens über die Wiederbesetzung vakant. Im Rahmen der Geschäftsverteilung für das Jahr 2012 wies das Präsidium des Bundesgerichtshofs dem ...

Amnesty-Bericht dokumentiert die Verletzung von Menschenrechten an Europas Außengrenzen 12. Berliner Flüchtlingssymposium Flüchtlingsrechte in Seenot - Europas Grenzen dürfen nicht länger tödlich sein 13. Juni 2012 - Mindestens 1500 Männer, Frauen und Kinder sind im vergangenen Jahr auf ihrer Flucht nach Europa im Mittelmeer ertrunken. Etliche dieser Todesfälle wären vermeidbar gewesen, so das Ergebnis eines neuen Berichts ...

Verhandlungstermin zu Zins-Swap-Geschäft aufgehoben XI ZR 65/11 LG Frankfurt/Main - Urteil vom 26. Januar 2010 - 3-09 O 135/08 OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 27. Dezember 2010 - 16 U 96/10 Der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat den mit Pressemitteilung Nr. 81/2012 für den 19. Juni 2012 angekündigten Verhandlungstermin in der Sache XI ZR 65/11 zum Abschluss eines "CMS-Swap-Geschäfts" aufgehoben, weil die Parteien den ...