Gesellschaft & Familie

Innenminister Boris Rhein: Beim Fußballfeiern Sicherheit im Auge behalten Appell an alle Fans: Beim Autokorso Verkehrsregeln achten Innenminister Boris Rhein weist aus gegebenem Anlass darauf hin, dass auch während der ausgelassensten Feierlichkeiten nach einem Länderspiel die Verkehrsregeln zu beachten sind. Jeder Einzelne muss die eigene Sicherheit und die seiner Mitmenschen im Auge behalten. Innenminister Boris Rhein: "Wir wollen ...

Fünf Jahre DIE LINKE - Gemeinsam für Veränderungen streiten Am 16. Juni 2007 entstand in Berlin durch die Verschmelzung von Linkspartei und WASG die Partei DIE LINKE. Anlässlich des fünften Jahrestags der Gründung erklären die Vorsitzenden der Partei DIELINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Wir haben vor fünf Jahren gemeinsam eine Partei gegründet, weil wir die Konsequenzen aus einer Vielzahl von Kämpfen, Erfolgen und ...

Opposition fügt Parlamentarismus schweren Schaden zu Beschlussfähigkeit des Parlaments torpediert Die Opposition hat am heutigen Freitagmittag den Abbruch der Beratungen des Bundestages provoziert. Dazu erklären der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller: "Das Verhalten der Opposition ist ein ...

Barthel: Sorge um die Beschäftigten von Nokia Zu angekündigten Entlassungen bei Nokia erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel: Nokia ist nicht ohne Grund für die Menschen in Deutschland zum Sinnbild für den Heuschreckenkapitalismus geworden. Schließlich hatte der Konzern in den vergangenen Jahren darauf gesetzt, an einem Standort so viel Subventionen wie möglich für ...

Koalition ohne Mehrheit für Betreuungsgeld "Die Koalition hat auf ganzer familienpolitischer Linie versagt. Während sie die parlamentarische Behandlung des Kita-Ausbaus in dieser Woche mehrfach mit ihrer Mehrheit verhinderte, wollte sie das Betreuungsgeld noch bis zur Sommerpause durch den Bundestag bringen. Für heute Nachmittag war dazu eine Sondersitzung des Familienausschusses geplant, die Endabstimmung für den 29. Juni. In weniger ...

Huml: Vogelwelt im Maintal neu erleben - Beobachtungsturm in Hallstadt eröffnet Der neue Vogelbeobachtungsturm in Hallstadt-Dörfleins (Landkreis Bamberg) ermöglicht Kindern und Erwachsenen ein besonderes Naturerlebnis. Das betonte Umweltstaatssekretärin Melanie Huml bei der Einweihung des neuen Meilensteins des LIFE-Naturschutzgroßprojekts "Oberes Maintal". "Auf dem neuen Beobachtungsturm können Besucher die einzigartige Schönheit ...

Starkes Signal der ILO zur Sozialen Sicherung – Merkel und Niebel müssen Farbe bekennen Anlässlich der von der 101. ILO-Konferenz in Genf beschlossenen Empfehlung zum Auf- und Ausbau sozialer Sicherungssysteme zur weltweiten Armutsbekämpfung erklärt die zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Die 101. Konferenz der Internationalen ...

Kontaktgruppentreffen für Syrien zeitnah umsetzen Zur Lage in Syrien erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Günter Gloser: Der Plan von Kofi Annan zur Gründung einer Kontaktgruppe, die auch Russland, China und den Iran einschließt, ist weiterhin unbedingt zu unterstützen. In Anbetracht der kritischen Lage begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion den Vorschlag des französischen Außenministers Laurent ...

Nach Aufbruchsstimmung folgt große Verunsicherung: Wohin steuert Ägypten? Zu den jüngsten Entscheidungen des obersten Verfassungsgerichts in Ägypten erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe Klaus Brandner: Die Entscheidungen des obersten Verfassungsgerichts in Ägypten bergen Sprengraft für Ägypten und den gesamten Arabischen Frühling. Die Auflösung des Parlaments wirft ...

Deutsch-schweizerisches Steuerabkommen: Kritik der SPD bleibt bestehen Zur heutigen Beratung des Bundesrates über den Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Steuerabkommen zwischen Deutschland und der Schweiz erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poß und der zuständige Berichterstatter Martin Gerster: Während das Schweizer Parlament heute dem deutsch-schweizerischen Steuerabkommen endgültig ...

Kalter Putschversuch in Ägypten Zur Auflösung des ägyptischen Parlaments durch die Verfassungsrichter erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Es ist brandgefährlich für die demokratische Entwicklung Ägyptens, wenn das ägyptische Verfassungsgericht jetzt das vor kurzem gewählte Parlament auflöst. Die Begründung ist hoch dubios: Jenes Drittel des Parlaments, das aus unabhängigen Abgeordneten ...

Die Domani Möbelwerkstatt GmbH aus Merdingen setzt auf klare und zeitlose Linien. Sinnlichkeit wird im Design mit Natürlichkeit und Beständigkeit kombiniert, sodass die Möbelstücke sowohl als Einzelkomponenten wie auch als Gruppe überzeugen. Das Aushängeschild des Domani Designs ist absolute Klarheit und Kompromisslosigkeit. Die Möbelwerkstatt schafft es, die Wünsche nach individuellem Wohnraum nicht nur in einzelnen Teilbereichen ...

Keine hessische Universität ist Elite - GRÜNE: Kühne-Hörmann muss sich ihrer Verantwortung stellen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) auf, sich ihrer Verantwortung für das schlechte Abschneiden der hessischen Hochschulen beim bundesweiten Exzellenzwettbewerb zu stellen. Heute werden Entscheidungen in der zweiten Runde des Exzellenzwettbewerbs fallen, aber schon jetzt ...

Ägypten: Konterrevolution darf keinen Erfolg haben "Der Militärrat und die alte Mubarak-Eliten wollen das Rad der Geschichte zurückdrehen. Die Auflösung des demokratisch gewählten Parlaments und die Zulassung des Mubarak-Manns Shafik zur Stichwahl der Präsidentschaftswahlen, obwohl ein Parlamentsgesetz genau dies verbietet, offenbaren ihre Versuche eine dauerhafte Diktatur zu etablieren. Die deutsche Bundesregierung muss den ...

Mit Syriza für Solidarität in Europa Gemeinsame Erklärung von Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Deutschen Bundestag, Jean Luc Melenchon, MdEP, Vorsitzender Parti de Gauche Frankreich und Paolo Ferrero, Vorsitzender Rifondazione Comunista Italien: "Wir unterstützen Syriza und ihren Spitzenkandidaten Alexis Tsipras. Nur unter einer neuen, sozial orientierten Regierung kann Griechenland notwendige Reformen umsetzen und ...

LINKE unterstützt Bundesratsinitiativen der Brandenburger Landesregierung Zu den von der Landesregierung Brandenburg heute im Bundesrat eingebrachten Entschließungsanträgen erklärt der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Dietmar Bartsch: "Die Landesregierung Brandenburg hat heute für die Interessen von Leiharbeitern stark gemacht: In einem Entschließungsantrag von NRW und anderen Bundesländern wird gefordert, ...

Ein wichtiges Gesetz für die Neuausrichtung der Bundeswehr Geplante Verkleinerung der Bundeswehr ist sozialverträglich Der Deutsche Bundestag hat gestern das Bundeswehrreform-Begleitgesetz mit den Stimmen von CDU/CSU und FDP beschlossen. Dazu erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ernst-Reinhard Beck: "Wir haben im parlamentarischen Verfahren für die Angehörigen der Bundeswehr, das ...

SPD und Grüne mit gemeinsamen Antrag für einen starken UN-Waffenhandelsvertrag Zum UN-Waffenhandelsvertrag (Arms Trade Treaty, ATT), der im Juli von den Vereinten Nationen beschlossen werden soll, erklärt der Sprecher SPD-Bundestagsfraktion für den Unterausschuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung Michael Groschek: Im Rahmen der Verhandlungen über die internationale Kontrolle des Waffenhandels, wollen die Vereinten ...

Zivilklauseln statt Rüstungsforschung Mit einem aktuellen Antrag (BT-Drucksache 17/9979) fordert die Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung auf, sich gegen wehrtechnisch relevante Forschung an öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen einzusetzen und für verbindliche Regeln für ausschließlich zivile Forschung und Lehre auszusprechen. Dazu erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der ...

Wer nach dem Kauf lange Freude an einer Immobilie haben will, muss einiges beachten. Damit der Verkehrswert lange erhalten bleibt oder sogar noch steigt, muss die Immobilie gepflegt und in einem guten Zustand gehalten werden. Eine hochwertige Sanierung alter Häuser zahlt sich in der Regel langfristig aus. Beliebt wegen ihrer hohen Rendite-Aussichten sind historische Immobilien. Werden diese nach dem Kauf im Rahmen der Denkmalschutzverordnung ...