Gesellschaft & Familie

Wettbewerb der erschöpften Universitäten "Der jahrelange Dauerwettbewerb hat die unterfinanzierten Universitäten an den Rand der Erschöpfung gebracht. Der Gründungsmythos der Exzellenzinitiative lautete, dass die Besten als Vorbild dienen und das Gesamtsystem profitiert. Dieser Mythos ist angesichts der allgemeinen Unterfinanzierung und angesichts vieler Zweifel in der wissenschaftlichen Community an der Effizienz der Förderung ...

Musik und Creative Commons: Urheberrechtsdialog der PIRATEN geht weiter Zu den größten Kritikern der von der Piratenpartei Deutschland geforderten Urheberrechtsreform gehört die Musikbranche. Aus diesem Grund treffen sich Vertreter der jungen Partei am Samstag, dem 16. Juni, unter dem Motto »Rock und Pop« mit Musikern, Produzenten und Konzertveranstaltern, um in einen gemeinsamen Dialog zu treten. Im Besonderen wird diskutiert werden, ...

Emanzipation: Ministerin Steffens: Nordrhein-Westfalen setzt wichtige Impulse auf Konferenz der Gleichstellungsministerinnen Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Für eine Frauenquote in den Medien, gegen die schwerwiegende Diskriminierung von intersexuellen Menschen, für sichere Arbeitsbedingungen für Prostituierte: Auf Initiative Nordrhein-Westfalens hat die 22. ...

EU-Ausschuss reist zu Gesprächen nach Rom Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union des Deutschen Bundestages wird vom 18. bis zum 19. Juni 2012 nach Rom reisen. Der Delegation unter Leitung von Jürgen Hardt (CDU/CSU) gehören Heinz-Joachim Barchmann (SPD) und Andrej Hunko (DIE LINKE.) an. Der Europaausschuss setzt mit dieser Delegationsreise den parlamentarischen Austausch des Deutschen ...

Bundestagsabgeordnete solidarisch mit dem verfolgten iranischen Musiker Shahin Najafi Die Mitglieder des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe haben sich mit dem vom Tode bedrohten iranischen Musiker Shahin Najafi solidarisch erklärt. Najafi hatte in einem Lied Kritik an der iranischen Regierung geübt. Dies ist die einstimmig beschlossene Solidaritätserklärung im Wortlaut: Solidaritätserklärung für den iranischen ...

Niebel von burkinischem Staats­präsidenten Compaoré in Berlin empfangen Berlin – Anlässlich seines Besuchs in Berlin hat der burkinische Staats­präsident Blaise Compaoré am 15. Juni Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel zum Gespräch empfangen. Minister Niebel würdigte in diesem Rahmen die Re­aktion der burkinischen Regierung auf die aktuelle Nahrungsmittelkrise im Sahel. "Wir begrüßen die Weitsicht der ...

Hans-Jürgen Beerfeltz: "Ent­wick­lungs­zu­sam­men­ar­beit als Ver­ant­wor­tung des Men­schen für den Men­schen" Berlin – Bei der "17. In­ter­na­ti­o­nalen Ber­liner Be­geg­nung" der Stif­tung für Grund­werte und Völker­ver­stän­di­gung sprach der Staats­sekre­tär im BMZ, Hans-Jürgen Beerfeltz, heute zu den circa 300 Teil­neh­mern über die Rolle des grund­ge­setz­lichen Auf­trags von ...

Bleser: "Gemeinsame Anstrengung zur Bekämpfung des Flächenverbrauchs erforderlich" BMELV gründet Plattform zum Schutz der natürlichen Ressource Boden 30 Hektar pro Tag – dies soll in Deutschland die Höchstgrenze sein für den maximalen Flächenverbrauch für Siedlungen und Infrastruktur. Zur Erfüllung dieses Ziels der Bundesregierung arbeitet das Bundeslandwirtschaftsministerium derzeit Handlungsoptionen und Maßnahmen aus, um ...

Bundeslandwirtschaftsministerium entwickelt Strategie zum verstärkten Anbau heimischer Eiweißpflanzen Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz will die Entwicklung und Herstellung von neuen Lebensmitteln und Lebensmittelzutaten aus heimischen Eiweißpflanzen wie Erbsen und Ackerbohnen sowie den Anbau heimischer Eiweißpflanzen gezielt fördern. Das ist eines der Ergebnisse des breiten ...

Staatssekretär Bleser: "Beim Netzausbau müssen die Interessen aller Beteiligten abgewogen werden" Die Energiewende stellt Wirtschaft und Gesellschaft in den kommenden Jahren vor große Herausforderungen. Dabei müssen sowohl die Interessen der Verbraucher, die Auswirkungen auf andere Infrastrukturbereiche als auch Umweltaspekte beachtet werden. Um das politische Ziel der schnellen Umsetzung der Energiewende zu erreichen, sind ...

SCHWEICKERT: EU darf Nationalstaaten in OIV nicht entmündigen (15.06.2012) BERLIN. Zu dem am Montag beabsichtigten Beschluss der EU-Ratspräsidentschaft über den zukünftigen Einfluss der EU auf die Mitgliedstaaten bei Resolutionen der Organisation für Rebe und Wein (OIV), erklärt der Berichterstatter für Weinbaupolitik der FDP-Bundestagsfraktion Erik SCHWEICKERT: Die OIV muss auch weiterhin frei vom Einfluss der Bürokraten aus ...

Innenminister Boris Rhein: Beim Fußballfeiern Sicherheit im Auge behalten Appell an alle Fans: Beim Autokorso Verkehrsregeln achten Innenminister Boris Rhein weist aus gegebenem Anlass darauf hin, dass auch während der ausgelassensten Feierlichkeiten nach einem Länderspiel die Verkehrsregeln zu beachten sind. Jeder Einzelne muss die eigene Sicherheit und die seiner Mitmenschen im Auge behalten. Innenminister Boris Rhein: "Wir wollen ...

Fünf Jahre DIE LINKE - Gemeinsam für Veränderungen streiten Am 16. Juni 2007 entstand in Berlin durch die Verschmelzung von Linkspartei und WASG die Partei DIE LINKE. Anlässlich des fünften Jahrestags der Gründung erklären die Vorsitzenden der Partei DIELINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger: Wir haben vor fünf Jahren gemeinsam eine Partei gegründet, weil wir die Konsequenzen aus einer Vielzahl von Kämpfen, Erfolgen und ...

Opposition fügt Parlamentarismus schweren Schaden zu Beschlussfähigkeit des Parlaments torpediert Die Opposition hat am heutigen Freitagmittag den Abbruch der Beratungen des Bundestages provoziert. Dazu erklären der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Grosse-Brömer, sowie der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller: "Das Verhalten der Opposition ist ein ...

Barthel: Sorge um die Beschäftigten von Nokia Zu angekündigten Entlassungen bei Nokia erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD Klaus Barthel: Nokia ist nicht ohne Grund für die Menschen in Deutschland zum Sinnbild für den Heuschreckenkapitalismus geworden. Schließlich hatte der Konzern in den vergangenen Jahren darauf gesetzt, an einem Standort so viel Subventionen wie möglich für ...

Koalition ohne Mehrheit für Betreuungsgeld "Die Koalition hat auf ganzer familienpolitischer Linie versagt. Während sie die parlamentarische Behandlung des Kita-Ausbaus in dieser Woche mehrfach mit ihrer Mehrheit verhinderte, wollte sie das Betreuungsgeld noch bis zur Sommerpause durch den Bundestag bringen. Für heute Nachmittag war dazu eine Sondersitzung des Familienausschusses geplant, die Endabstimmung für den 29. Juni. In weniger ...

Huml: Vogelwelt im Maintal neu erleben - Beobachtungsturm in Hallstadt eröffnet Der neue Vogelbeobachtungsturm in Hallstadt-Dörfleins (Landkreis Bamberg) ermöglicht Kindern und Erwachsenen ein besonderes Naturerlebnis. Das betonte Umweltstaatssekretärin Melanie Huml bei der Einweihung des neuen Meilensteins des LIFE-Naturschutzgroßprojekts "Oberes Maintal". "Auf dem neuen Beobachtungsturm können Besucher die einzigartige Schönheit ...

Starkes Signal der ILO zur Sozialen Sicherung – Merkel und Niebel müssen Farbe bekennen Anlässlich der von der 101. ILO-Konferenz in Genf beschlossenen Empfehlung zum Auf- und Ausbau sozialer Sicherungssysteme zur weltweiten Armutsbekämpfung erklärt die zuständige Berichterstatterin in der Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Die 101. Konferenz der Internationalen ...

Kontaktgruppentreffen für Syrien zeitnah umsetzen Zur Lage in Syrien erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Günter Gloser: Der Plan von Kofi Annan zur Gründung einer Kontaktgruppe, die auch Russland, China und den Iran einschließt, ist weiterhin unbedingt zu unterstützen. In Anbetracht der kritischen Lage begrüßt die SPD-Bundestagsfraktion den Vorschlag des französischen Außenministers Laurent ...

Nach Aufbruchsstimmung folgt große Verunsicherung: Wohin steuert Ägypten? Zu den jüngsten Entscheidungen des obersten Verfassungsgerichts in Ägypten erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe Klaus Brandner: Die Entscheidungen des obersten Verfassungsgerichts in Ägypten bergen Sprengraft für Ägypten und den gesamten Arabischen Frühling. Die Auflösung des Parlaments wirft ...