Gesellschaft & Familie

Zahl der Woche 9.500.000 Hektoliter Wein werden auf rund 100.000 Hektar Rebfläche in 13 deutschen Weinanbaugebieten - vorwiegend an den Ufern des Rheins und seiner Nebenflüsse – durchschnittlich pro Jahr erzeugt. Das entspricht fast sechs Prozent der Gesamtweinproduktion in der Europäischen Union. Damit ist Deutschland in der EU nach Frankreich, Italien und Spanien der viertgrößte Weinproduzent. In Deutschland werden pro Jahr ...

Fiskalpakt morgen Thema in öffentlicher Sitzung des Haushaltsausschuss GRÜNE: Landesregierung soll sich für ergänzende Maßnahmen einsetzen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den Fiskalpakt auf die Tagesordnung des hessischen Haushaltsausschusses gesetzt. Das Thema wird am Mittwoch, 20.Juni um 10 Uhr in Raum 501A öffentlich behandelt. Hintergrund der Aufnahme auf die Tagesordnung ist die bevorstehende Entscheidung ...

123 300 Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit lebten 2011 in Deutschland WIESBADEN – Ende des Jahres 2011 lebten etwa 123 300 Personen mit ukrainischer Staatsangehörigkeit in Deutschland, davon waren mit 62 % deutlich mehr als die Hälfte weiblich (knapp 77 000). Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich des Vorrundenspiels der ukrainischen Gastgeber gegen England bei der Fußball-Europameisterschaft (EM) am ...

Weltflüchtlingstag: Mehr Flüchtlingen in Sachsen-Anhalt Schutz und Perspektiven bieten MAGDEBURG/UM – Das Jahr 2011 markiert weltweit einen traurigen Rekord. Rund 800.000 Menschen verließen aufgrund von Krisen, Kriegen und bewaffneten Konflikten unfreiwillig ihre Heimat. Seit dem 20. Juni 2000, dem 50. Jahrestag der Etablierung des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR), erinnert dieses Datum als ...

Behördenleitungstagung des Bundes 2012: "Die Gegenwart muss auf die Zukunft vorbereitet sein" Auf Einladung von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich trafen sich heute in Berlin über 120 Führungspersönlichkeiten aus 94 Bundesbehörden aller Ressorts zur diesjährigen Behördenleitungstagung des Bundes. Sie stand unter einem Gedanken Wilhelm von Humboldts "Die Gegenwart muss auf die Zukunft vorbereitet sein." In ihrer ...

Tag des Flüchtlings: DRK fordert Anpassung von Hilfen für Asylsuchende Berlin, 19. Juni 2012 41/12 Zum morgigen Internationalen Tag des Flüchtlings fordert das Deutsche Rote Kreuz die Anpassung und Neuberechnung von materiellen Hilfen für Asylsuchende in Deutschland. Seit vielen Jahren verhindert die anhaltende Diskussion über Regelsätze nach dem zweiten Sozialgesetzbuch (SGBII) eine Festlegung darüber, was Asylsuchenden nach dem ...

Altmaier: Sparfuchs oder Spaßvogel Zu den Vorschlägen von Umweltminister Altmaier zur Stabilität bei Stromrechnungen erklärt der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, Matthias Höhn: Bundesumweltminister Altmaier lehnt Sozialtarife für Stromkunden mit niedrigem Einkommen ab. Seine Begründung, wenn der Strompreis um drei Prozent steigt, muss man halt drei Prozent Strom sparen - und die Rechnung bliebe dann gleich hoch. Abgesehen ...

ÖDP klagt gegen verdeckte Parteienfinanzierung - Bundestag verletzt Chancengleichheit Karlsruhe. Die Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) hat Klage vor dem Bundesverfassungsgericht wegen verdeckter Parteienfinanzierung der Parlamentsfraktionen, Abgeordnetenmitarbeiter und parteinahen Stiftungen eingereicht. Antragsgegner ist der Deutsche Bundestag. Diesem wirft die ÖDP vor, dass er ohne Kontrolle bei der Bewilligung und Verwendung ...

Grußwort von Außenminister Guido Westerwelle anlässlich der Ausstellungseröffnung "Die Wilhelmstraße 1933 bis 1945. Aufstieg und Untergang des NS-Regierungsviertels" -- es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrter Herr Professor Nachama, sehr geehrter Herr Professor Demps, sehr geehrter Herr Professor Steinbach, sehr geehrte Frau Dr. Steur, meine sehr verehrten Damen und Herren, über die Einladung, gemeinsam mit Ihnen, Herr ...

Deutschland plant Systemtest von Galileo-PRS-Dienst Am heutigen Tag beginnt eine Arbeitsgruppe aus verschiedenen Bundesressorts mit den Vorbereitungen für einen Systemtest des verschlüsselten Navigationsdienstes GALILEO Public Regulated Service (PRS). Der Test soll zeigen, welche technischen und verfahrensmäßigen Voraussetzungen für einen Einsatz dieses Dienstes erforderlich sind. Ziel ist es u.a., Anwendungsbereiche des PRS für ...

Bundestagsabgeordnete besuchen im Rahmen der Lutherdekade Wittenberg und Torgau Sieben Abgeordnete aus den Ausschüssen für Kultur und Medien sowie für Tourismus besuchen am Dienstag und Mittwoch (19./20. Juni) die Lutherstadt Wittenberg und das sächsische Torgau. Die Delegation will sich an diesen wichtigen Stätten der Reformation informieren, wie der Beschluss des Deutschen Bundestages umgesetzt wird, das Reformationsjubiläum 2017 ...

Staatssekretärin Bröcker: Wettbewerb um engagierte Fachkräfte hat begonnen Die Staatssekretärin im Arbeitsministerium, Beate Bröcker, hat Unternehmen in Sachsen-Anhalt aufgerufen, noch entschiedener in die Weiterbildung ihrer Beschäftigten zu investieren. Bröcker sagte am Montag auf einer Unternehmenskonferenz in Magdeburg: "Selbst wenn es noch nicht in allen Branchen spürbar ist, aber für Unternehmen ist es allerhöchste Zeit, ...

BUSCHMANN: Piraten sparen auf Kosten der Bürgerrechte (18.06.2012) BERLIN. Zur Forderung des Fraktionsvorsitzenden der Piratenpartei im nordrhein-westfälischen Landtag, Joachim Paul, den Verfassungsschutz in die Polizeibehörden zu integrieren, erklärt der Verfassungsexperte und Vorsitzende der AG-Recht der FDP-Bundestagsfraktion Marco BUSCHMANN: Die FDP-Bundestagsfraktion möchte nicht, dass aus unserer Polizei eine neue ...

Neuer Vorsitzender Richter beim Bundesgerichtshof Der Bundespräsident hat Richter am Bundesgerichtshof Hans-Joachim Dose zum Vorsitzenden Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof Dose ist 55 Jahre alt. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Jahr 1986 in den höheren Justizdienst des Landes Niedersachsen ein. Er war zunächst bei der Staatsanwaltschaft Hannover, bei den ...

Neue Richterin und neuer Richter beim Bundesgerichtshof Der Bundespräsident hat Vorsitzende Richterin am Landgericht Dr. Margret Spaniol und Richter am Oberlandesgericht Frank Kosziol zur Richterin bzw. zum Richter am Bundesgerichtshof ernannt. Richterin am Bundesgerichtshof Dr. Spaniol ist 56 Jahre alt. Nach dem Abschluss ihrer juristischen Ausbildung im Jahr 1982 war sie zunächst als wissenschaftliche Assistentin an der ...

Griechisches Signal für weitere Reformen Den gemeinsam vereinbarten Weg gehen Bei den gestrigen Wahlen in Griechenland ist die Nea Dimokratia unter Führung von Antonis Samaras stärkste Kraft geworden. Dazu erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert Barthle: "Das Wahlergebnis in Griechenland ist ein wichtiges Signal für die Stabilität des Euro. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist ...

Griechenland-Wahl: Ja zu Europa, nein zu Verarmungspolitik * Beispiellose Erpressung beschädigt Demokratie / Kurswechsel in Krisenpolitik unausweichlich Das Wahlergebnis in Griechenland bringt nach Ansicht des globalisierungskritischen Netzwerkes klar zum Ausdruck, dass die griechische Bevölkerung die Verarmungspolitik ablehnt. "Die Griechen wurden schlicht erpresst durch die Androhung, ein Wahlsieg von Syriza ziehe den Euro-Austritt ...

An gesetzlicher Neuregelung von Minijobs führt kein Weg vorbei "Der Appell an Arbeitgeber, Minijobs freiwillig in reguläre vollsozialversicherungspflichtige Beschäftigung umzuwandeln entbindet die Politik nicht, eine verpflichtende, gesetzliche Neuregelung vorzunehmen. DIE LINKE hat deshalb einen Antrag (Drs.: 17/7386) zur Umwandlung der Minijobs in volle sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorgelegt, der noch in diesem Jahr im ...

Mehr Professorinnen, bitte! Bilanz Professorinnenprogramm: 260 neue Stellen wurden geschaffen, Frauenanteil hat sich seit 2000 auf 20 Prozent verdoppelt / Quennet-Thielen: "Wir wollen das erfolgreiche Programm weiterführen" Es gibt zu wenige Professorinnen, die meisten Hochschullehrer sind Männer. Um dies zu ändern, hat die Bundesregierung 2008 das Professorinnenprogramm ins Leben gerufen. Bund und Länder fördern bis zu drei ...

THOMAE: Erst fragen, dann nutzen (18.06.2012) BERLIN. Anlässlich der Veröffentlichung des Referentenentwurfs für ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für das Urheberrecht, Stephan THOMAE: Das neue Leistungsschutzrecht schützt erstmals die Presseerzeugnisse der Zeitungs- und Zeitschriftenverlage. Bislang haben Suchmaschinen auch größere Auszüge aus Zeitungsartikeln ...