Gesellschaft & Familie

Rösler trifft singapurischen Vize-Premierminister Shanmugaratnam Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler, hat heute den singapurischen Vize-Premierminister, Finanz- und Arbeitsminister, Tharman Shanmugaratnam, zu einem Gespräch in Berlin empfangen. Im Mittelpunkt standen die internationale Wirtschafts- und Finanzmarktlage sowie die Stärkung der bilateralen Handelsbeziehungen. Hier kommt einem möglichen ...

Außenminister Westerwelle trifft slowenischen Außenminister Erjavec Außenminister Westerwelle empfängt am Mittwoch, dem 13. Juni, den slowenischen Außenminister Karl Erjavec zu dessen Antrittsbesuch in Berlin. Vor 20 Jahren nahmen Deutschland und Slowenien diplomatische Beziehungen zueinander auf. Neben der Würdigung der engen bilateralen Beziehungen, die in diesem Zeitraum entstanden, werden vor allem aktuelle europäische Fragen ...

Huml und Pschierer: Neue bayerische eGovernment-Initiative macht Geo-Daten kostenfrei online verfügbar Mit einer deutschlandweit einmaligen eGovernment-Initiative stellt Bayern ab sofort alle geowissenschaftlichen Informationen über den Untergrund kostenfrei online zur Verfügung. Dies erklärten die bayerische Umwelt-Staatssekretärin Melanie Huml und der IT-Beauftragte der Bayerischen Staatsregierung, Finanz-Staatssekretär Franz Josef ...

Fußball-EM: Krawallmacher sind die Ausnahme - Innenminister Jäger zieht eine erste Bilanz nach Fanfesten Vier Tage nach dem Start der EM in Polen und der Ukraine zieht NRW Innenminister Jäger eine erste Bilanz. "Die vergangenen Tage haben gezeigt, dass Krawallmacher und gewaltbereite Fans die Ausnahme bei den öffentlichen Fanfeiern in NRW sind", sagte Jäger heute (12.6.) in Düsseldorf. "Die NRW-Polizei freut sich mit den friedlichen ...

Zivile Nachnutzung von Bundeswehrliegenschaften braucht Startkapital "Ich begrüße es, dass nun zahlreiche, teils über sehr lange Zeit militärisch genutzte Flächen wieder für die Öffentlichkeit und die zivile Nutzung zugänglich sein werden. Allerdings steht die Bundesregierung nun in der Pflicht, den Kommunen ausreichend Finanzmittel für den Start in die zivile Zukunft zur Verfügung zu stellen", kommentiert Inge Höger, ...

Koalition lässt Stipendienmittel verfallen Zur Beratung des Nachtragshaushaltes 2012 und der von der SPD-Fraktion beantragten Mittelumschichtung zugunsten der Begabtenförderwerke erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Ministerin Schavan sitzt beim Deutschland-Stipendium aktuell noch immer auf über 31 Millionen Euro. Zur Jahresmitte sind damit rund 85 Prozent der im ...

Verleihung des Deutschen Schulpreises 2012 Drei Schulen aus NRW gehören zu den Gewinnern Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Sie haben es geschafft: Die Erich Kästner-Schule aus Bochum, die Paul-Martini-Schule aus Bonn und die August-Claas-Schule aus Harsewinkel haben heute bei der Verleihung des Deutschen Schulpreises 2012 einen jeweils mit 25.000 Euro dotierten Preis gewonnen. Ministerin Sylvia Löhrmann ...

"Frühkindliche Bildung muss hohes Niveau haben" Statements der familienpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Cornelia Lüddemann, zu der Ankündigung von Sozialminister Norbert Bischoff die Ausbildung von Tagesvätern und -müttern zu verbessern: "Wenn Tagesväter und -mütter das Bildungsprogramm für Kleinkinder in gleicher Weise und Qualität umsetzen sollen wie Erzieher und Erzieherinnen in ...

Rede von Staatsministerin Cornelia Pieper bei der Übergabe der "Lutherbotschafter" in den Nordischen Botschaften -- es gilt das gesprochene Wort -- Herr Botschafter, Exzellenzen, verehrte Damen und Herren, ich begrüße Sie herzlich und bedanke mich bei Ihnen, dass Sie mich in das Haus der Nordischen Botschaften eingeladen haben. Anlässlich unserer Besichtigungsreise Ende vergangenen Jahres an die eindrucksvollen Orte der ...

Schwarz-Gelb: Familienetat soll später für DDR-Heimkinder bezahlen Zur Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages zum Nachtragshaushalt 2012 erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Schwanitz: Der Haushaltsausschuss hat heute 2,5 Millionen Euro für den Fonds "Heimerziehung in der DDR" in den Nachtragshaushalt 2012 eingestellt. Damit ist von Seiten des Bundes sichergestellt, ...

Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz besucht Großbritannien und Dänemark: Im Mittelpunkt steht die Verbraucherpolitik Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz des Deutschen Bundestages reist vom 18. bis 22. Juni 2012 nach Großbritannien und Dänemark. Delegationsleiterin ist die Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD). Weitere Mitglieder der Delegation sind Mechthild Heil und Carola ...

Untersuchungsausschuss Steuerfahnderaffäre SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Steuerfahnder wurden unangemessen behandelt und gemobbt Als ein Ergebnis des Untersuchungsausschusses 18/1 zur "Zwangspensionierung von Steuerfahndern" sehen die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Vorwürfe bestätigt, dass die vier betroffenen Steuerfahnder unangemessen behandelt und gemobbt wurden. Das in Ruhestandsversetzungsverfahren ...

Albig: Klare Vorstellung und gutes Gefühl für unser Land In einem Interview mit dem Internetportal spd.de äußert sich der neu gewählte Ministerpräsident des Landes Schleswig-Holstein, Torsten Albig, zu seinen Plänen für das Land: Ich freue mich darauf, endlich das in konkrete Politik umsetzen zu können, was wir uns gemeinsam vorgenommen haben. Wir haben in den Koalitionsverhandlungen eine klare Vorstellung und ein gutes Gefühl ...

Schavan landet den Technik-Flop des Jahres Zum Miniatur-Angebot auf Schavans Hochschulzulassungssoftware erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Die erste App, die zur Überraschung der Studienbewerber fast ohne Inhalt auskommt, hat Bundesministerin Schavan entwickeln lassen. Lediglich 2.200 Studienplätze sollen in diesem Jahr über Schavans 15 Millionen teure Software ...

Betreuungsgeld wird zur Farce "Die Debatte um das Betreuungsgeld wird mehr und mehr zur Farce. Während die Kanzlerin nun höchstselbst die Kritiker in den eigenen Reihen in letzter Minute wieder auf Koalitionskurs bringen will, zeichnet sich auf der anderen Seite ein parlamentarisches Trauerspiel ab", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zum andauernden Streit innerhalb der CDU um das ...

Volksbegehren "Nein zu Studienbeiträgen in Bayern"beim Innenministerium beantragt Am Dienstag, den 12. Juni 2012 wurde ein Antrag auf Zulassung eines Volksbegehrens "Nein zu Studienbeiträgen in Bayern" im Bayerischen Staatsministerium des Innern übergeben. Das Innenministerium prüft nunmehr die gesetzlichen Voraussetzungen für die Zulassung des Volksbegehrens. Hält es diese für nicht gegeben, legt es den Antrag dem Bayerischen ...

Sportminister übergibt Silbernes Lorbeerblatt Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute in Berlin 116 Sportlerinnen und Sportlern das ihnen von Bundespräsident Gauck verliehene Silberne Lorbeerblatt ausgehändigt. Unter den ausgezeichneten Sportlerinnen und Sportlern waren in diesem Jahr viele, die in nicht-olympischen Sportarten wie dem Eisstockschießen, dem Tanzsport oder dem Sportfischen herausragende Leistungen ...

Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz teilt mit: Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Frank-Walter Steinmeier gratuliert dem neu gewählten Ministerpräsidenten von Schleswig-Holstein Torsten Albig mit folgendem Schreiben: "Lieber Torsten, zu Deiner Wahl zum Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins gratuliere ich Dir – auch im Namen der gesamten SPD-Bundestagsfraktion – sehr herzlich. Dein ...

Mehr als 270.000 Besucher bei "Natur auf der Spur" Sonderausstellung des Umweltministeriums auf dem Hessentag in Wetzlar ein Erfolg Mit über mit 270.000 Besuchern war die Sonderausstellung "Der Natur auf der Spur" des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Verbraucherschutz auf dem Hessentag 2012 in Wetzlar ein wahrer Besuchermagnet. "Das attraktive Informationsangebot, das Ambiente des Ausstellungsareals und ...

Niebel lobt Perus erfolg­reichen Kampf gegen Armut Berlin – Anläss­lich seines Besuchs in Berlin hat der perua­nische Staats­prä­si­dent Ollanta Humala am Vor­mit­tag Bundes­ent­wick­lungs­mi­nister Dirk Niebel zum Ge­spräch empfangen. Minister Nie­bel wür­digte im Rah­men dieses Tref­fens die großen Fort­schritte Perus hin zu einer sta­bilen Demo­kra­tie mit solider wirt­schaft­licher Ent­wick­lung. Dies ...