Innenminister Boris Rhein: Enge Bund/Länder-Kooperation führt zu Vereinsverbot und Ermittlungsverfahren
- Pressemitteilung der Firma Hessisches Ministerium des Innern und für Sport, 14.06.2012
Pressemitteilung vom: 14.06.2012 von der Firma Hessisches Ministerium des Innern und für Sport aus Wiesbaden
Kurzfassung: Durchsuchungen mit einem Schwerpunkt im Rhein-Main-Gebiet Innenminister Boris Rhein begrüßt das Verbot des deutschlandweit agierenden Vereins "Millatu Ibrahim" durch den Bundesminister des Innern und die beiden von Bundesminister Hans-Peter ...
[Hessisches Ministerium des Innern und für Sport - 14.06.2012] Innenminister Boris Rhein: Enge Bund/Länder-Kooperation führt zu Vereinsverbot und Ermittlungsverfahren
Durchsuchungen mit einem Schwerpunkt im Rhein-Main-Gebiet
Innenminister Boris Rhein begrüßt das Verbot des deutschlandweit agierenden Vereins "Millatu Ibrahim" durch den Bundesminister des Innern und die beiden von Bundesminister Hans-Peter Friedrich eingeleiteten vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen die Vereine "DawaFFM" und "Die Wahre Religion".
Innenminister Boris Rhein: "Insbesondere das eingeleitete vereinsrechtliche Ermittlungsverfahren gegen das in Frankfurt beheimatete salafistische Missionierungsnetzwerk "DawaFFM" ist eine wichtige Maßnahme, um der Gefahr des Salafismus im Rhein-Main-Gebiet effektiv zu begegnen. Das Signal ist deutlich: Für Vereine, die mit demokratiefeindlichem Gedankengut junge Menschen indoktrinieren, ist hier kein Platz."
Die hessischen Sicherheitsbehörden haben eng mit dem Bundesinnenminister zusammengearbeitet und so haben auch Informationen aus Hessen zu den jetzt erfolgten Maßnahmen beigetragen. Das hessische Landeskriminalamt durchsucht seit heute Morgen 6.00 Uhr 25 Wohnungen und Vereinsheime, die meisten davon im Rhein-Main-Gebiet. Bundesweit durchsucht die Polizei mehr als 60 Objekte. Ziel ist es, das verhängte Vereinsverbot durchzusetzen und darüber hinaus Informationen zu sammeln, die - wie im Fall von DawaFFM – weitere Strukturen aufklären sollen.
"Die salafistische Propaganda ist eindeutig der Nährboden für Gewalt. Nicht jeder Salafist ist offen gewalttätig – aber nahezu alle islamistischen Terroristen aus dem Westen, wurden durch salafistisches Gedankengut geprägt. Salafisten missbrauchen unser im Grundgesetz garantiertes Recht auf Religionsfreiheit für die Verbreitung ihrer gefährlichen extremistischen Ideologie", so Innenminister Boris Rhein abschließend.
Pressestelle: Ministerium des Innern und für Sport
Pressesprecher: Mark Kohlbecher, Friedrich-Ebert-Allee 12, D-65185 Wiesbaden
Telefon: (0611) 353 1606, Fax: (0611) 353 1608
E-Mail: pressestelle@hmdis.hessen.de
Durchsuchungen mit einem Schwerpunkt im Rhein-Main-Gebiet
Innenminister Boris Rhein begrüßt das Verbot des deutschlandweit agierenden Vereins "Millatu Ibrahim" durch den Bundesminister des Innern und die beiden von Bundesminister Hans-Peter Friedrich eingeleiteten vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren gegen die Vereine "DawaFFM" und "Die Wahre Religion".
Innenminister Boris Rhein: "Insbesondere das eingeleitete vereinsrechtliche Ermittlungsverfahren gegen das in Frankfurt beheimatete salafistische Missionierungsnetzwerk "DawaFFM" ist eine wichtige Maßnahme, um der Gefahr des Salafismus im Rhein-Main-Gebiet effektiv zu begegnen. Das Signal ist deutlich: Für Vereine, die mit demokratiefeindlichem Gedankengut junge Menschen indoktrinieren, ist hier kein Platz."
Die hessischen Sicherheitsbehörden haben eng mit dem Bundesinnenminister zusammengearbeitet und so haben auch Informationen aus Hessen zu den jetzt erfolgten Maßnahmen beigetragen. Das hessische Landeskriminalamt durchsucht seit heute Morgen 6.00 Uhr 25 Wohnungen und Vereinsheime, die meisten davon im Rhein-Main-Gebiet. Bundesweit durchsucht die Polizei mehr als 60 Objekte. Ziel ist es, das verhängte Vereinsverbot durchzusetzen und darüber hinaus Informationen zu sammeln, die - wie im Fall von DawaFFM – weitere Strukturen aufklären sollen.
"Die salafistische Propaganda ist eindeutig der Nährboden für Gewalt. Nicht jeder Salafist ist offen gewalttätig – aber nahezu alle islamistischen Terroristen aus dem Westen, wurden durch salafistisches Gedankengut geprägt. Salafisten missbrauchen unser im Grundgesetz garantiertes Recht auf Religionsfreiheit für die Verbreitung ihrer gefährlichen extremistischen Ideologie", so Innenminister Boris Rhein abschließend.
Pressestelle: Ministerium des Innern und für Sport
Pressesprecher: Mark Kohlbecher, Friedrich-Ebert-Allee 12, D-65185 Wiesbaden
Telefon: (0611) 353 1606, Fax: (0611) 353 1608
E-Mail: pressestelle@hmdis.hessen.de
Über Hessisches Ministerium des Innern und für Sport:
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle: Ministerium des Innern und für Sport
Pressesprecher: Mark Kohlbecher, Friedrich-Ebert-Allee 12, D-65185 Wiesbaden
Telefon: (0611) 353 1606, Fax: (0611) 353 1608
E-Mail: pressestelle@hmdis.hessen.de
Weitere Informationen finden sich auf unserer Homepage
Firmenkontakt:
Pressestelle: Ministerium des Innern und für Sport
Pressesprecher: Mark Kohlbecher, Friedrich-Ebert-Allee 12, D-65185 Wiesbaden
Telefon: (0611) 353 1606, Fax: (0611) 353 1608
E-Mail: pressestelle@hmdis.hessen.de
Die Pressemeldung "Innenminister Boris Rhein: Enge Bund/Länder-Kooperation führt zu Vereinsverbot und Ermittlungsverfahren" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Innenminister Boris Rhein: Enge Bund/Länder-Kooperation führt zu Vereinsverbot und Ermittlungsverfahren" ist Hessisches Ministerium des Innern und für Sport.