Gesellschaft & Familie

Europa wehrt sich gegen Totengräberin MerkelAnlässlich des europaweiten Protesttages "Für Arbeit und Solidarität in Europa" spricht der Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, heute auf einer Kundgebung von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen in Stuttgart. Er erklärt:DIE LINKE unterstützt den Aufruf des Europäischen Gewerkschaftsbundes und beteiligt sich am europaweiten Protesttag gegen die brutale Kürzungspolitik. Diese ...

DÖRING-Interview für die "Passauer Neue Presse" Der FDP-Generalsekretär und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, PATRICK DÖRING, gab der "Passauer Neuen Presse" (Mittwoch-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ANDREAS HERHOLZ: Frage: Nach der Wahl der Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckart wird wieder über schwarz-grüne Koalitionen für die Zeit nach der Bundestagswahl 2013 spekuliert. Geht der FDP ...

Zweites Berliner Demografie Forum im Januar 2013 Unabhängige Plattform setzt Dialog zum Thema demografischer Wandel fortBundesfamilienministerin Dr. Kristina Schröder und Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich unter den Teilnehmerinnen und TeilnehmerVom 9. bis 10. Januar 2013 findet in Berlin zum zweiten Mal das Berliner Demografie Forum statt. Nach einem erfolgreichen Auftakt im Januar 2012 bringt die unabhängige Plattform nun erneut ...

"Bienenlehrpfad für Jung und Alt", "Naturwichtel in der Kinderinsel" sowie "Bienen- und Naturlehrpfad Saalfelder Höhe" - so heißen die aktuellen Gewinnerprojekte der Initiative "Zeig Deine grüne Seele". Diese wurde von der Schnittkäsemarke Grünländer ins Leben gerufen und möchte Menschen dazu inspirieren, die Natur wieder bewusster wahrzunehmen und mit eigenen Aktionen für sich und andere erlebbar zu machen. Sie ist gleichermaßen eine ...

Heute im Wissenschaftsausschuss - GRÜNE haken bei Regierung nach: Wie geht es weiter am Universitätsklinikum Gießen-Marburg? BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden bei der Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst am heutigen Mittwoch bei der zuständigen Ministerin Kühne-Hörmann nachfragen, wie es mit der Partikeltherapie am Universitätsklinikum Gießen-Marburg weiter gehen soll. Mit dem Weggang des zuständigen Direktors Prof. ...

Verfassungsschutz als Geheimdienst auflösenErneut wurde publik, dass eine Verfassungsschutzbehörde wichtige Akten zum Rechtsextremismus geschreddert hat. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im NSU-Untersuchungsausschuss:"Erst wurden durch den Verfassungsschutz im Land Berlin 'Landser'-Akten vernichtet, nun auch noch Akten über 'Blood Honour'. Sie alle berühren das NSU-Nazi-Mord-Desaster der ...

Angela Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin"2011 hat die Bundesregierung so viele Rüstungsexporte wie noch nie zuvor genehmigt, im Gesamtwert von 10,8 Milliarden Euro. Angela Merkel ist die Aufrüstungskanzlerin. Seitdem sie regiert, ob nun mit FDP oder SPD, bricht sie alle Rekorde bei den Waffenexporten. Im Durchschnitt wurden in jedem ihrer Regierungsjahre Exportgenehmigungen im Wert von über 8 Milliarden Euro erteilt", kritisiert Jan van ...

GT und die Zeitgeschichte im Online-Magazin für Politische Kultur: Das sind Geschichten über die Wirtschaft und ihre Macher, das sind aber auch Stimmen der Bundestagsabgeordneten, die bis zur Wahl mehr und mehr an Bedeutung gewinnen. http://www.gt-worldwide.comGT gibt den Meinungen ein Forum: Ein Jahr vor der Bundestagswahl hat das Online-Magazin für Politische Kultur im Ressort Deutsche Innenpolitik ein Register begonnen, in dem zu wichtigen ...

Vertrauensbeweis für deutsche MenschenrechtspolitikMenschenrechte sind universell gültigDeutschland ist am gestrigen Montag zum zweiten Mal in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Dazu erklären der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder, und die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe, Erika Steinbach:"Die erneute Wahl Deutschlands in den ...

Außenminister Westerwelle trifft polnischen Außenminister Sikorski13.11.2012Außenminister Guido Westerwelle trifft morgen, Mittwoch, 14.11.2012, den polnischen Außenminister Radoslaw Sikorski im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen zu einem Gespräch im Auswärtigen Amt.Im Mittelpunkt des Gesprächs stehen die Vertiefung der bilateralen politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Beziehungen zwischen Deutschland und ...

"Nach 12 Monaten sind wir im Wesselinger Immobilienmarkt angekommen", erklärt Immobilienexperte René Reuschenbach. "Durch unser ganzheitliches Beratungskonzept konnten wir uns schnell etablieren und zahlreiche Immobilien innerhalb kürzester Zeit erfolgreich vermitteln", so Reuschenbach weiter. Neben Wohnimmobilien zum Kauf und zur Miete gehörten ebenfalls gewerbliche Immobilien zu den Abschlüssen der vergangenen Monate.Ein weiterer Aspekt ...

1. Heizungs-CheckBereits vor Beginn der Heizperiode sollte die Heizung gewartet und auf eventuelle Fehlfunktionen hin überprüft werden. Stellen Sie beispielsweise gluckernde Geräusche im Heizkörper fest, müssen Sie die Heizung entlüften und ggf. Wasser nachfüllen, um die Wärmeenergie optimal nutzen zu können.2. Räume individuell beheizenWenig genutzte Räume, wie beispielsweise der Keller oder das Gästezimmer können auch weniger ...

Wissenschaft und Forschung gehören zu den Förderschwerpunkten der KARL-KOLLE-Stiftung, die 1998 von dem Dortmunder Unternehmer Karl Kolle (1913-2008) gegründet wurde. Von der Unterstützung der Bibliothek, über einen Preis für eine herausragende Abschlussarbeit bis hin zu Stipendien für leistungsfähige Studenten aus Osteuropa: Das Engagement der KARL-KOLLE-Stiftung an Deutschlands ältester betriebswirtschaftlicher Hochschule ist so ...

Keine Entschädigung für verspäteten außereuropäischen Anschlussflug In den beiden heute vom Bundesgerichtshof entschiedenen Reisesachen beanspruchen die Kläger Ausgleichszahlungen nach Art. 7 Abs. 1c*, Art. 5 Abs. 1c** der Fluggastrechteverordnung (Verordnung (EG) Nr. 261/2004) wegen einer Flugverspätung. In beiden Fällen buchten die Kläger bei der Beklagten, jeweils einer Fluggesellschaft mit Sitz außerhalb der Europäischen Union, ...

Prozesskostenhilfe: Entzug der Bewilligung infolge falscher Angaben des Antragstellers Der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Bewilligung von Prozesskostenhilfe nach 124 Nr. 2, Alternative 1 ZPO nachträglich aufgehoben werden kann, wenn der Antragsteller im Bewilligungsverfahren absichtlich oder aus grober Nachlässigkeit unrichtige Angaben über seine persönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse gemacht hat, ...

Kein Ort für Nazis - nirgendwo!"Dem Rechtsextremismus muss konsequent der gesellschaftliche Boden entzogen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied im Parteivorstand der Partei DIE LINKE hinsichtlich der Ergebnisse der Studie "Die Mitte im Umbruch. Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012" der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). Schirdewan weiter:Der Warnschuss ist nicht zu überhören. In Deutschland sind rechtsextreme Denk- und ...

Die Bezeichnung anderer als "rechtsradikal" ist ein Werturteil und fällt unter die MeinungsfreiheitEine Person in einem Internetforum in Auseinandersetzung mit deren Beiträgen als "rechtsradikal" zu betiteln, ist ein Werturteil und grundsätzlich von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht in einem heute veröffentlichten Beschluss vom 17. September 2012 und hob daher die angegriffenen Unterlassungsurteile ...

Zahl der Verurteilten im Jahr 2011 leicht rückläufigWIESBADEN - Im Jahr 2011 wurden in Deutschland rund 807 800 Personen rechtskräftig verurteilt, knapp 1 % weniger als im Vorjahr (813 300). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ging die Verurteiltenzahl gegenüber 2007 (897 600), als die Strafverfolgungsstatistik erstmals flächendeckend in Deutschland durchgeführt wurde, um 10 % zurück.Ein rückläufiger Trend ist in ...

"RTL - Wir helfen Kindern"-Pate Manuel Neuer kämpft gegen Kinderarmut in seiner Heimatstadt Gelsenkirchen"Im Ruhrgebiet ist ein Drittel aller Kinder sozial benachteiligt. Gelsenkirchen ist die Stadt mit der größten Kinderarmut in Deutschland. Ich selbst erinnere mich, dass in meiner Kindheit auch viele Mitschüler davon betroffen waren und zum Beispiel auf Klassenfahrten nicht dabei sein konnten. Die Eltern hatten nicht das Geld dafür. ...

Bilanz der GRÜNEN-Konzeptetour: Hessen haben bessere Regierung verdient - Bildung, Betreuung und Energie im Mittelpunkt"Die hessischen Bürgerinnen und Bürger haben es verdient, besser regiert zu werden" ist das Fazit, das die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus ihrer viermonatigen Konzeptetour durch Hessen ziehen. Vom Start am 20. August in Bad König bis zum letzten Tourtag am 3. November in Gießen legten die 17 Abgeordneten ...