Gesellschaft & Familie

Pressemitteilungen und Nachrichten zum Thema Gesellschaft & Familie

Pressemitteilungen zur Kategorie Gesellschaft & Familie
Staatssekretär Otto: Bundesregierung stärkt Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft
Staatssekretär Otto: Bundesregierung stärkt Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft In der gestrigen Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt für das Jahr 2013 hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages einer Erhöhung der Mittel für die Umsetzung der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung um eine Million Euro zugestimmt. Damit werden im Jahr 2013 insgesamt vier Millionen Euro für die Initiative zur Verfügung ...
Abermals mehr Geld für Berufsorientierung und Spitzenwissenschaftler
09.11.2012
aus 11011 Berlin
Abermals mehr Geld für Berufsorientierung und SpitzenwissenschaftlerBildungs- und Forschungshaushalt erreicht neues RekordniveauAm heutigen Freitag wurde der Entwurf des Bildungs- und Forschungshaushaltes 2013 in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossen. Dazu erklären der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter Eckhardt ...
Delegation reist zu kultur- und medienpolitischen Gesprächen nach Moskau und St. Petersburg
09.11.2012
aus 11011 Berlin
Delegation reist zu kultur- und medienpolitischen Gesprächen nach Moskau und St. PetersburgEine Delegation des Ausschusses für Kultur und Medien reist am 11. November 2012 zu kultur- und medienpolitischen Gesprächen nach Russland. Hintergrund der Reise, die nach Moskau und St. Petersburg führt, ist einerseits das laufende Deutschlandjahr, über dessen kulturelle Anteile sich die Gruppe informieren will. Andererseits sollen parlamentarische ...
Mohamed Saad al-Katatni: 'Wir brauchen noch Zeit' Interview mit der Zeitung 'Das Parlament'
09.11.2012
aus 11011 Berlin
Mohamed Saad al-Katatni: "Wir brauchen noch Zeit" Interview mit der Zeitung "Das Parlament"Die Scharia soll in Ägypten Grundlage bestimmter Gesetze sein. Das betont der suspendierte Präsident der im Juni aufgelösten Volksversammlung, Mohamed Saad al-Katatni, im Interview mit der Wochenzeitung "Das Parlament" (Erscheinungstag: 12. November). "Das gilt vor allem für die Personenstandsgesetzgebung, also Erbrechtsfragen und ähnliches", sagte ...
Inge Deutschkron wird im Deutschen Bundestag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Jahr 2013 sprechen
09.11.2012
aus 11011 Berlin
Inge Deutschkron wird im Deutschen Bundestag zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus im Jahr 2013 sprechenDie Journalistin und Autorin Inge Deutschkron wird im kommenden Jahr die Rede zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus im Deutschen Bundestag halten. Das gab Bundestagspräsident Norbert Lammert im Ältestenrat des Parlaments bekannt.Inge Deutschkron wurde 1922 in Finsterwalde geboren, wuchs aber in Berlin auf. ...
Bundeskanzlerin Merkel reist zu Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen nach Moskau
09.11.2012
aus 10117 Berlin
Bundeskanzlerin Merkel reist zu Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen nach MoskauDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel reist am Freitag, den 16. November 2012, zu den 14. Deutsch-Russischen Regierungskonsultationen nach Moskau.Neben den bilateralen Fragen werden dort auch aktuelle internationale Themen angesprochen werden. Darüber hinaus wird die G20-Präsidentschaft Russlands im ...
Bundeskanzlerin Merkel reist nach Lissabon
09.11.2012
aus 10117 Berlin
Bundeskanzlerin Merkel reist nach LissabonDer Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit:Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am Montag, dem 12. November 2012, nach Lissabon reisen und dort mit Staatspräsident Anibal Antonio Cavaco Silva sowie mit Ministerpräsident Pedro Passos Coelho zu Gesprächen zusammentreffen. Nach dem Gespräch mit Ministerpräsident Coelho ist für circa 14:55 Uhr eine gemeinsame Pressebegegnung ...
Ostdeutschland 2012: Ein Armutszeugnis für Schwarz-Gelb
09.11.2012
aus 10963 Berlin
Ostdeutschland 2012: Ein Armutszeugnis für Schwarz-GelbAnlässlich der Unterrichtung der Bundesregierung zum Stand der Deutschen Einheit erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler:Ostdeutschland zieht für 2012 eine ernüchternde Bilanz. Am Jahrestag der Maueröffnung vom 9. November 1989 halten wir fest:Dem amtierenden Bundesinnenminister fehlt offensichtlich das Interesse und Gespür für ...
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Herausragender Erfolg –100 Millionen Euro zusätzlich für die Kultur
09.11.2012
aus 10117 Berlin
Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Herausragender Erfolg -100 Millionen Euro zusätzlich für die KulturDer Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner abschließenden Sitzung zusätzlich 100 Millionen Euro für den Kulturetat 2013 bewilligt. Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte dazu: "Die Entscheidung des Haushaltsausschusses, den Bundeskulturhaushalt um rund acht Prozent anzuheben, markiert einen Glückstag für die ...
Rede Außenminister Guido Westerwelles beim Deutsch-Ungarischen Forum
09.11.2012
aus 10117 Berlin
Rede Außenminister Guido Westerwelles beim Deutsch-Ungarischen Forumes gilt das gesprochene Wort Lieber János Martonyi,sehr geehrte Damen und Herren,Sternstunden sind selten in der Weltpolitik. Der Fall der Berliner Mauer heute vor 23 Jahren war eine solche Sternstunde. Er hat den Weg zur Überwindung der deutschen Teilung freigemacht. Er war der Durchbruch zur Freiheit für ganz Europa.Dass der 9. November 1989 möglich wurde, verdanken wir ...
Schluss mit dem einseitigen Wettbewerb auf dem Rücken der Beschäftigten
09.11.2012
aus 10963 Berlin
Schluss mit dem einseitigen Wettbewerb auf dem Rücken der BeschäftigtenZur Ankündigung des Bundeskartellamts, gegen die Deutsche Post AG ein Missbrauchsverfahren einzuleiten, erklärt der stellvertretende wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Barthel:Während das Bundeskartellamt möglicherweise missbräuchlichen Dumpingpreisen der Deutschen Post nachgeht, weigert sich die Bundesnetzagentur seit Jahren, ihren ...
Europa kann mehr
Europa kann mehr Schavan wirbt bei Falling Walls Conference für stärkere Forschungsanstrengungen der EU / Ministerin: "Drei-Prozent-Ziel muss fest im Blick bleiben"Bundesforschungsministerin Annette Schavan hat bei der Falling Walls Conference in Berlin mutige europäische Investitionen in Forschung und Entwicklung gefordert. "Europa kann mehr - davon bin ich überzeugt", sagte sie. "In den nächsten Jahren wird sich entscheiden, ob es uns ...
Staatsministerin Pieper reist nach Aserbaidschan
09.11.2012
aus 10117 Berlin
Staatsministerin Pieper reist nach AserbaidschanDie Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Cornelia Pieper, wird am 12. November 2012 nach Aserbaidschan reisen. Staatsministerin Pieper wird dort gemeinsam mit Ministerialdirektor Herrn Dr. Karl Ernst-Brauner aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und Dr. Volker Treier (DIHK) sowie dem aserbaidschanischen Wirtschaftsminister Mustafayev die Deutsch-Aserbaidschanische ...
Gesundheitspakt - GRÜNE: Grüttners Konzept ist nicht ausgereift
Gesundheitspakt - GRÜNE: Grüttners Konzept ist nicht ausgereiftDie Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt, dass es bei dem hessischen Pakt zur Sicherstellung der gesundheitlichen Versorgung punktuell weitergeht. Gleichzeitig kritisieren die GRÜNEN, dass Grüttners Gesundheitspakt nicht ausgereift sei. "Das Konzept, alle Beteiligten an einen Tisch zu holen, ist richtig. Bedauerlicherweise fehlen aber wieder die Pflege, die ...
Für eine Kehrtwende in der Lohnpolitik
09.11.2012
aus 11011 Berlin
Für eine Kehrtwende in der LohnpolitikDer Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, übt nach dem Bekanntwerden neuer Zahlen zur wachsenden Lohnungleichheit auf dem deutschen Arbeitsmarkt scharfe Kritik an der Politik seit der Jahrtausendwende und fordert eine Kehrtwende in der Lohnpolitik. Er erklärt:Die Zahlen zeigen, dass Millionen in Deutschland nicht gut durch die Krise gekommen sind. Alle, die den Durchschnittslohn oder weniger bekommen, ...
Linksfraktion spielt bei Stiftung Datenschutz nicht mit
09.11.2012
aus 11011 Berlin
Linksfraktion spielt bei Stiftung Datenschutz nicht mit"Ein aktiver und aufklärerischer Datenschutz muss unabhängig sein: Das ist die Grundregel. Die Stiftung Datenschutz ist dies nicht. DIE LINKE wird sich daher, zusammen mit den anderen Oppositionsfraktionen und den Datenschützern aus Bund und Ländern, nicht an dieser Datenschutz-Mogelpackung beteiligen", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum Beschluss der ...
Abstandsgebot für die Sicherungsverwahrung wird umgesetzt
09.11.2012
aus 11011 Berlin
Abstandsgebot für die Sicherungsverwahrung wird umgesetztBevölkerung vor gefährlichen Tätern schützenDer Bundestag hat am gestrigen Donnerstagabend mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP den Gesetzentwurf zum Abstandsgebot für die Sicherungsverwahrung verabschiedet. Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andrea Voßhoff:"Die Koalition hat mit dem Gesetzentwurf einen modernen Vollzug der ...
WINTERSTEIN / LUKSIC: Koalition legt das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm erneut auf
09.11.2012
aus 10117 Berlin
WINTERSTEIN / LUKSIC: Koalition legt das Infrastrukturbeschleunigungsprogramm erneut auf Zur gestrigen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären die Parlamentarische Geschäftsführerin und Berichterstatterin für den Verkehrshaushalt der FDP-Bundestagsfraktion Claudia WINTERSTEIN und der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Oliver LUKSIC:Die Aufstockung der Verkehrsinvestitionen um insgesamt 750 Mio. Euro auf ...
Rekordzahl an Studierenden - GRÜNE: Landregierung hat Entwicklung verschlafen
Rekordzahl an Studierenden - GRÜNE: Landregierung hat Entwicklung verschlafenAngesichts der Rekordzahl der Studierenden wirft die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Landesregierung Untätigkeit vor. "Die Landesregierung hat die Hochschulen in Hessen nicht mit ausreichend Mitteln ausgestattet, um diese große Aufgabe zu bewältigen. Sie hat die Entwicklung einfach verschlafen", erklärt der hochschulpolitische Sprecher der GRÜNEN, ...
Steinbrück hat massives Glaubwürdigkeitsproblem
09.11.2012
aus 11011 Berlin
Steinbrück hat massives GlaubwürdigkeitsproblemSPD-Kanzlerkandidat Steinbrück würde im Falle seines Sieges das Betreuungsgeld sofort wieder abschaffen. Daran, dass dies einmal anders klang, erinnert ihn der Bundesgeschäftsführer der LINKEN, MatthiasHöhn:Wenn der SPD-Kanzlerkandidat heute im Bundestag vollmundig erklärt, er würde im Falle seines Sieges das Betreuungsgeld sofort wieder abschaffen, möchte man ihm fast glauben. Mit seiner ...