Gesellschaft & Familie

Außenminister Westerwelle bei Treffen mit der Arabischen Liga in Kairo13.11.2012Außenminister Westerwelle wird heute in Kairo an dem gemeinsamen Außenministertreffen von EU und Arabischer Liga teilnehmen. Auf der Tagesordnung stehen die Beziehungen zwischen der EU und der Arabischen Liga und regionale Fragen, insbesondere der Konflikt in Syrien.Vor Beginn des Außenministertreffens erklärte Außenminister Westerwelle in Kairo: Ich wünsche ...

Bei AmorModa.com, der weltführenden Online-Boutique, kann man qualitativ hochwertige Kleider zum Großhandelspreis kaufen. Die große Auswahl an preiswerten Abend-, Cocktail-, Braut- und anderen formalen Kleidern treffen den Geschmack von jeder Frau und auch jedem Mann.Die preiswerten Abendkleider sind maßgeschneidert und in jedem erdenklichen geraden und asymmetrischen Schnitten zu erhalten: Etui-, Meerjungfrau- oder Empire-Schnitt - mit ...

Koalition gefährdet mit Kürzungen die Freiheit des Goethe-InstitutsAnlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses erklären der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner und die Obfrau für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion Ulla Schmidt:Die Regierungskoalition hat in der Bereinigungssitzung Kürzungen und Sperrungen bei wichtigen Haushaltstiteln ...

Brandschutz beim BER muss Priorität haben"Wieder mussten die Parlamentarier aus der Zeitung erfahren, dass der Eröffnungstermin des Hauptstadtflughafens erneut wackelt", so Herbert Behrens, Mitglied im Verkehrsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, zu den Meldungen, dass neben der Entrauchungsanlage der Brandschutz in der Gepäckabfertigung und die Sprinkleranlagen nicht den Bestimmungen der Baugenehmigung entsprechen und aufwendig umgebaut ...

Minister Schneider: Jugendliche mit Zuwanderungsgeschichte finden nur schwer einen AusbildungsplatzArbeitsminister eröffnet Ausbildungsmesse JOBAKTIV in KölnDas Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Unternehmen aufgerufen, Jugendliche mit Migrationshintergrund bei der Suche nach einem Ausbildungsplatz nicht weiter zu benachteiligen. "Insbesondere ...

SPD und CDU läuten nächste Runde im Schulkampf GRÜNE: Nicht schon wieder! Veränderungen mit den Schulen gestalten statt Zwangsbeglückungen verordnen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert es, dass offensichtlich eine weitere Runde im ideologiegeladenen hessischen Schulkampf von CDU und SPD eingeläutet wird. Damit reagieren DIE GRÜNEN auf aktuelle Äußerungen von Vertretern beider Parteien. DIE GRÜNEN hingegen sehen ...

Biedermann als BrandstifterAnlässlich der heutigen Veröffentlichung der Studie "Mitte im Umbruch" der Friedrich-Ebert-Stiftung erklärt Martin Dulig, zuständiges Mitglied des Parteivorstandes und Fraktionsvorsitzender im sächsischen Landtag:Die Studien der FES zum Thema Rechtsextremismus zeigen seit 2006 ein schonungsloses und besorgniserregendes Bild: Rechtsextreme Einstellungen setzen sich verstärkt und hartnäckig in der Mitte unserer ...

Jugendliche machen Politik im BundesratAm Mittwoch, 14. und Donnerstag, 15. November 2012 beherrschen ab 9 Uhr wieder ungewöhnliche Reden und Debatten die Länderkammer.Bereits zum fünften Mal seit dem Jahr 2008 übernehmen Jugendliche die Rolle der Bundesratsmitglieder und bereichern mit ihrem jugendlichen Elan das übliche Tagesgeschäft. Insgesamt kommen 135 Jugendliche aus sechs Schulen Baden-Württembergs - dem Land des derzeitigen ...

FES-Studie: mehr Prävention gegen extrem rechtes Denken dringend nötigZu den Ergebnissen der heute erschienenen FES-Studie "Die Mitte im Umbruch - Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2012" erklären die stellvertretende Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus, Daniela Kolbe und der Sprecher der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Sönke Rix:Es ist alarmierend, dass unsere junge Generation in ...

"Finanzplatzkabinett" und Finanztransaktionssteuer - GRÜNE: Hessen weiterhin isoliert Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert, dass die schwarz-gelbe Landesregierung die Kritik der Transaktionssteuer wie ein Mantra vor sich her trägt ohne die Entwicklungen im restlichen Deutschland und Europa wahrzunehmen. Nach der Tagung des so genannten "Finanzplatzkabinetts" in Frankfurt hatte die CDU/FDP-Landesregierung einmal mehr ...

Bündnisgrüne werfen Flughafen-Verantwortlichen Täuschung vorDer Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag AXEL VOGEL hat dem Aufsichtsrat und der Geschäftsführung der Flughafengesellschaft FBB vorgeworfen, der Öffentlichkeit in wesentlichen Fragen zum Großflughafen BER zum wiederholten Male nicht die volle Wahrheit gesagt zu haben. Im jüngsten Fall sei nach einer Aufsichtsratssitzung am 1. November nicht ...

Volksbegehren StudienbeiträgeInnenminister Joachim Herrmann: "Eintragung zum Volksbegehren Studienbeiträge findet vom 17. bis 30. Januar 2013 statt" Innenminister Joachim Herrmann hat heute den Zeitraum für die 14-tägige Eintragungsfrist für das Volksbegehren zu den Studienbeiträgen bekanntgegeben: "Die Eintragung für das Volksbegehren wird in der Zeit vom 17. bis 30. Januar 2013 möglich sein. Dieser Termin ist geeignet, da er ...

Merkel ist Kanzlerin der Wirtschaftseliten"Erst die portugiesische Wirtschaft strangulieren, um dann deutschen Wirtschaftsvertretern die Türen zum Ausverkauf der portugiesischen Wirtschaft zu öffnen, das ist ein skandalöser Vorgang. Damit zeigt Angela Merkel erneut, wessen Interessen sie vertritt", erklärt Michael Schlecht zum Portugalbesuch von Kanzlerin Angelika Merkel. "Gegen Merkels Krisenpolitik ist Protest mehr als notwendig, deshalb ...

Merkel zollt Griechen Respekt für finales Totsparprogramm "Es zeugt von einem erschreckenden Demokratieverständnis der Bundesregierung, wenn sie dem griechischen Parlament dafür Respekt einräumt, dass es erneut vor dem deutschen Spardiktat kapituliert hat. Außerdem ist es eine abgrundtiefe Dreistigkeit, wenn Merkel und Co. der Öffentlichkeit in Anbetracht der aktuellen Situation immer noch weismachen wollen, dass durch die grausame ...

Die SPD-Rentenpolitik: Arbeit muss sich lohnen!Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung folgenden Beschluss gefasst, der als Antrag des Parteivorstandes auf dem Parteikonvent am 24. November 2012 eingebracht wird:Die SPD hat in ihrer Regierungszeit zwischen 1998 und 2009 dafür gesorgt, dass die gesetzliche Rentenversicherung die zentrale Säule der Altersvorsorge in Deutschland bleibt. Sie hat in dieser Zeit alle Angriffe von CDU ...

Konzeptlose Bundesregierung gefährdet Stärkung der europäischen ForschungsförderungAnlässlich der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagfraktion zu drohenden gravierenden Einschnitten bei der europäischen Forschungsförderung erklärt der stellvertretende Sprecher für Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion René Röspel:Der Vorschlag der Europäischen Kommission, für die europäische ...

Studie bestätigt Vertrauen der Union in verantwortungsvollen Umgang der Eltern mit BargeldBetreuungsgeld zum Wohle der Kinder einsetzenEine neue Studie des Instituts zur Zukunft der Arbeit belegt, dass die Mehrheit der Eltern verantwortungsvoll mit dem Kindergeld umgeht. Dazu erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär:"CDU und CSU haben sich schon immer dagegen ausgesprochen, alle Eltern zu ...

HAPPACH-KASAN: Änderung der Honigrichtlinie schafft Rechtssicherheit Zum Bericht über den EU-Kommissionsvorschlag zur Änderung der europäischen Honig-Richtlinie (KOM(2012)530) im Bundestagsausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt die ernährungs- und agrarpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN:Die FDP unterstützt den Vorschlag der Kommission, die Honig-Richtlinie zu ändern ...

Großer SPD-Antrag zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im BundestagZur 2./3. Lesung des SPD-Antrages "UN-Konvention jetzt umsetzen - Chancen für eine inklusive Gesellschaft nutzen" am 9. November 2012 erklären die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion Oliver Kaczmarek und Ulla Schmidt:Deutschland hat die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Dies begründet einen Rechtsanspruch. Die SPD will den Anspruch erfüllen und die ...

STINNER: Flüchtlinge Syrien - Humanität kennt keine religiösen GrenzenZu den Diskussionen über die Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Deutschland erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER:In Syrien spielt sich eine humanitäre Katastrophe ab. Die physische und mentale Aufnahmekapazität der Anrainerstaaten ist erschöpft. In dieser Lage ist es ein Gebot der Humanität, dass die Staaten der Europäischen ...