Gesellschaft & Familie

1. Kleinere Mängel beseitigenVersetzen Sie sich in die Lage eines Kaufinteressenten und betrachten Sie Ihr Haus mit den Augen eines kritischen Beobachters. Welche Mängel würden Ihnen als erstes auffallen? Mit meist nur geringem Arbeitsaufwand können z.B. kleinere Sachschäden wie kaputte Gartenzäune, ungestrichene Fensterläden oder Tapetenrisse ausgebessert werden. Ihr Interessent erhält somit den Eindruck eines top-gepflegten Hauses.2. ...

RÖSLER-Interview für die "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, gab der "Westdeutschen Allgemeinen Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ULF MEINKE: Frage: Sie haben die Energiewende als Aufgabe von historischer Dimension und wichtigstes Thema neben der Euro-Krise bezeichnet. Das sind große Worte, aber wo sind die Taten?RÖSLER: Beim ...

Elektronische Fußfessel gaukelt Sicherheit nur vorDie stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag MARIE LUISE VON HALEM hat anlässlich der heute im Parlament getroffenen Entscheidung über die Beteiligung Brandenburgs an einer gemeinsamen Stelle der Länder zur Überwachung von Personen, die eine so genannte elektronische Fußfessel tragen müssen, vor überzogenen Erwartungen an ...

KFA-Reform - GRÜNE: Maximaler Arbeitsaufwand - minimale Ergebnisse Zu den heutigen Vorschlägen von Finanzminister Schäfer (CDU) zur Reform des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) erklärt die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN Landtagsfraktion, Sigrid Erfurth: "Die dringend notwendige grundlegende Reform des Kommunalen Finanzausgleichs wird auf den St.-Nimmerleinstag verschoben. Maximaler Arbeitsaufwand unter anderem in einer ...

BRACHT-BENDT / BUSCHMANN: FDP lehnt auch abgeschwächte Frauenquote der EU-Kommission abBERLIN. Zur Billigung des Richtlinienvorschlags zur Einführung einer gesetzlichen Frauenquote in Führungspositionen durch die Europäische Kommission erklärt der Vorsitzende der AG-Recht der FDP-Bundestagsfraktion Marco BUSCHMANN und die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT:BUSCHMANN: Eine Zwangsquote bringt nichts. ...

Waldschadensbericht 2012 - GRÜNE sehen nur ein Herumdoktern an Symptomen - Verkehrs- und Energiewende notwendigDie Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wirft Umweltministerin Puttrich (CDU) vor, bei der heutigen Vorstellung des Waldschadensberichts wieder einmal nur an den Symptomen herum zu kurieren, aber nicht die wirklichen Ursachen zu behandeln. DIE GRÜNEN fordern eine Energie- und eine Verkehrswende, damit sich auch der Zustand ...

Urteil des Oberverwaltungsgerichts MünsterReisekostenvergütung wird neu geregeltDas Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass eine verbeamtete Lehrkraft Anspruch auf Erstattung der vollen Reisekosten hat, die ihr anlässlich einer Klassenfahrt entstanden waren. Die vor Beginn der Klassenfahrt unterzeichnete Reisekostenverzichtserklärung ist unwirksam.Hierzu erklärt eine ...

Ministerin Löhrmann gratuliert Landesarbeitsgemeinschaft für andere Weiterbildung zum JubiläumDas Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit:Weiterbildungsministerin Sylvia Löhrmann gratulierte heute der Landesarbeitsgemeinschaft für eine andere Weiterbildung (LAAW) zu ihrem 30-jährigen Jubiläum. "Sie sind ein unverzichtbarer Bestandteil der pluralen Weiterbildungslandschaft in Nordrhein-Westfalen", so Sylvia Löhrmann. "Sie ...

Transparency fordert Länder-Justizminister auf, den Kampf gegen Korruption zu stärkenDringende Impulse zu Abgeordnetenbestechung und Unternehmensstrafrechts notwendig Die Antikorruptionsorganisation Transparency International Deutschland e.V. fordert deutliche Signale der Konferenz der Länder-Justizminister zur Verschärfung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung und zur Einführung eines Unternehmensstrafrechts. Die Konferenz der ...

Volker Wieland für Sachverständigenrat vorgeschlagenDie Bundesregierung hat Volker Wieland, Professor für Monetäre Ökonomie am Institute for Monetary and Financial Stability (IMFS) im House of Finance der Goethe-Universität, als neues Mitglied des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vorgeschlagen. Nach Berufung durch den Bundespräsidenten würde Wieland vom 1. März 2013 an für fünf Jahre im Rat ...

Bedrohung der Pressevielfalt erfüllt uns mit großer SorgePolitik muss nach Verbesserungen bei Rahmenbedingungen für Verlags- und Medienhäuser suchenDie Frankfurter Rundschau hat am gestrigen Mittwoch Insolvenz angemeldet. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion betrachtet die aktuellen Entwicklungen auf dem deutschen Medienmarkt mit ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann trifft polnischen Amtskollegen: Gemeinsam Zeichen für Kultur in Europa setzenKulturstaatsminister Bernd Neumann und sein polnischer Amtskollege, Kulturminister Bogdan Zdrojewski, sind heute in Berlin im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen zusammengetroffen. Staatsminister Bernd Neumann erklärte nach dem bilateralen Gespräch: "Die deutsch-polnische Zusammenarbeit im Kulturbereich war nie so ...

Graf: Unterstützung für neues SPD-Rentenkonzept bei Fachkonferenz zur RenteAm gestrigen 13. November 2012 fand im Willy-Brandt-Haus eine Fachkonferenz Rente der Arbeitsgemeinschaften SPD 60 plus und der AG für Arbeitnehmerfragen (AfA) mit rund 150 Teilnehmern statt. Dazu erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf:Die Rente ist bei der SPD in guten Händen. Das neue SPD-Rentenkonzept mit dem Ziel, das Rentenniveau bis 2020 ...

Abgeordneten-Chat über KinderrechteWie gut kennen Kinder und Jugendliche ihre Rechte? Welche Maßnahmen für die Zukunft halten sie für unverzichtbar? Und was wünscht sich die jüngere Generation von Politikern? Der 20. November ist der Tag der UN-Kinderrechtskonvention. Sie garantiert jedem Kind der Welt Schutz, Förderung und Beteiligung. Aus diesem Anlass laden das Kinderhilfswerk Unicef und das Portal mitmischen.de zu einem gemeinsamen ...

Kitaplätze nicht nach Zechpreller-Manier"Seit Jahren hören wir die immer gleichen und erschreckend einfachen Formeln, mit denen Familienministerin Kristina Schröder ihre Untätigkeit in Sachen Kitaausbau begründet und den Schwarzen Peter den Kommunen zuschiebt. Zur Verbesserung der Situation hat Sie aber nicht beigetragen", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zum Maßnahmenpaket des ...

Operation Abendsonne - GRÜNE: Posten für FDP-Abgeordneten beim Rechnungshof?Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will von der Landesregierung wissen, ob es zutrifft, dass der FDP-Abgeordnete Alexander Noll neuer Vize-Präsident des hessischen Rechnungshofs werden soll. Darüber berichtet heute die Bild-Zeitung. Die mit B7 besoldete Stelle gehört zu den höchstdotierten Beamtenstellen, die es überhaupt im Landesdienst gibt."Sollte ...

Die Kronberg Academy Stiftung ist "Stiftung des Jahres 2012"Staatsminister Axel Wintermeyer: "Sie tragen maßgeblich dazu bei, dass für junge Musiker ihre Leidenschaft zur Profession wird"Der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, hat heute die Kronberg Academy Stiftung als "Stiftung des Jahres 2012" ausgezeichnet. "Musik spielt im Leben vieler Menschen eine große Rolle. Die Kronberg Academy Stiftung trägt durch ...

AfA-Bundesvorstand begrüßt neuen Rentenvorschlag des ParteivorstandesKlaus Barthel, MdB, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD erklärt:Unsere Arbeit hat sich gelohnt, denn die Kernbotschaften stimmen. Deutliche Verbesserungen bei Erwerbsminderungsrente, die weitere Aussetzung der Rente mit 67, abschlagsfreie Rente mit 45 Versicherungsjahren bei gleichzeitiger Anrechnung von Zeiten von Arbeitslosigkeit und ...

Ansatz von Sach- und Arbeitsleistungen des Vermieters in der Betriebskostenabrechnung Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, mit welchem Betrag der Vermieter eigene Sach- und Arbeitsleistungen in der Betriebskostenabrechnung ansetzen darf. Der Beklagte ist Mieter einer Wohnung der Klägerin in Köln. Die Parteien streiten über die Positionen "Gartenpflege" und "Hausmeister" in der Abrechnung der ...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Strompreis "Zwei Cent runter ist möglich"MAGDEBURG/UM - Auch bei den aktuellen Erhöhung der Strompreise werden die großen Stromkonzerne nicht müde, die Erneuerbaren Energien als Preistreiber zu brandmarken. "Das ist jedoch nicht wahr, denn die schwarz-gelbe Bundesregierung hat an der Preisschraube gedreht. Sie ist verantwortlich für die vielfältigen Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, die zu einem ...