Gesellschaft & Familie

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Deutschland tritt UNESCO-Konvention zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes beiDas Bundeskabinett hat heute den Beitritt Deutschlands zum UNESCO-Übereinkommen zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes beschlossen.Kulturstaatsminister Bernd Neumann betonte: "Der Bei-tritt zu dem UNESCO-Übereinkommen drückt die besondere Wertschätzung für die immateriellen Kulturformen und Kulturschätze aus. Mit ...

Ablehnung wichtiger Entlastungen für den Mittelstand im Vermittlungsausschuss verhindert InvestitionenSPD muss Blockadehaltung aufgebenAm heutigen Mittwoch verhandelt der Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat das Jahressteuergesetz 2013, das Steuerabkommen mit der Schweiz sowie das Unternehmenssteuervereinfachungsgesetz. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und ...

EU-Fördermittelplanung: "Großprojekte allein garantieren keinen wirtschaftlichen Erfolg"MAGDEBURG/UM - "Nicht nur große Fördersummen aus den EU-Strukturfonds bewegen etwas für die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt", erklärte Volker Preibisch vom Allgemeinen Deutschen Fahrradclub Sachsen-Anhalt (ADFC) bei der Diskussionsveranstaltung "Fachkräfte, Wirtschaft und Infrastruktur" der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Preibisch war einer der ...

Deutschland verurteilt nordkoreanischen Raketenstart scharfAußenminister Westerwelle erklärte heute (12.12) am Rande des Treffens der Freunde Syriens in Marrakesch:Ich verurteile den heute Nacht erfolgten erneuten Start einer Rakete durch Nordkorea auf das Schärfste. Nordkorea verstößt mit dieser gezielten Provokation in unverantwortlicher Weise gegen seine internationalen Verpflichtungen und verschärft die Spannungen in der Region. Der ...

Internationale Grundschulstudie: GRÜNE: Deutschland ist immerhin in den letzten zehn Jahren nicht schlechter geworden [bild 1]BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag sind erfreut darüber, dass sich die Grundschulen in Deutschland im internationalen Vergleich behaupten konnten. "Gegenüber den ersten Studien von vor zehn Jahren ist Deutschland immerhin nicht schlechter geworden. Angesichts der gestiegenen Anforderungen an unsere Schulen ist das ...

ÖDP: Keine Langzeitspeicherung und Auswertung von Fluggastdaten!Tischler: "Die Unschuldsvermutung muss auch für Reisende gelten"?Die Pläne der Europäischen Union, künftig Fluggastdaten in einem großen Umfang zu erheben und bis zu fünf Jahre zu speichern, lehnt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) entschieden ab. "Wieder einmal will man unverhältnismäßig in die Privatsphäre der Menschen eingreifen und die Unschuldsvermutung ...

IGLU TIMSS: Herkunft entscheidet über BildungschancenMit ihren Leistungen zählen Deutschlands Grundschüler beim Lesen und Rechnen laut IGLU- und TIMS-Studie 2011 zum oberen Drittel aller Länder. Gegenüber 2001 hat sich aber kaum etwas verändert. Auch die Probleme sind geblieben: Schüler aus Familien mit Migrationshintergrund haben weiterhin ein Handicap und auch Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern sind nach wie vor ...

Deutschland erhöht Hilfe für Opfer des Syrien-KonfliktsVor Beginn des Treffens der Syrien-Freundesgruppe erklärte Außenminister Westerwelle in Marrakesch:Neben dem politischen Signal der Aufwertung und Anerkennung erwartet die Nationale Koalition in Marrakesch zurecht auch eine handfeste Unterstützung ihrer Arbeit und der Menschen in Syrien.Insbesondere geht es darum, solange der Konflikt andauert, das Leiden der Menschen und Flüchtlinge ...

Das gute alte Glöckchen zur Bescherung hat ausgedient, jetzt entfaltet eine einfache Smartphone-App umso größere Wirkung: Wer auf seinem iPhone oder iPod touch die Applikation "iSanta" (http://bit.ly/isanta-app) installiert hat, kann sich auf leuchtende Augen der Kinder und verdutzte Gesichter von Freunden und Verwandten freuen. Über die App, die im iTunes AppStore derzeit für 89 Cent erhältlich ist, lässt sich zeitgesteuert ein ...

Immer noch kein Ende der AffenversucheDer Deutsche Tierschutzbund und der Bremer Tierschutzverein bedauern die Entscheidung des Bremer Oberverwaltungsgerichtes vom heutigen Tage, weiterhin die Affenversuche an der Universität Bremen zu erlauben und hiergegen keine Revision zuzulassen. Hiermit hat das Gericht das Staatsziel Tierschutz außer Acht gelassen und zudem die Möglichkeit einer höchstinstanzlichen Entscheidung verworfen. "Es ist aus ...

Ortstermin des Petitionsausschusses: Lärmbelästigung durch eine Bahnstrecke in Duisburg-NeudorfZeit: Donnerstag, 20. Dezember 2012 Ort: Duisburg-Neudorf, Café Steinbruch, Lotharstraße 318 - 320 Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am Donnerstag, den 20. Dezember in Duisburg-Neudorf einen Ortstermin durch.Anlass der Besichtigung sind Petitionen, mit denen die Lärmbelastung an der Bahnstrecke Duisburg-Neudorf unterbunden ...

Staatsministerin Böhmer zu Ergebnissen der Schülervergleichsstudien: "Die Aufholjagd der Migranten gewinnt an Fahrt""Das insgesamt hohe Leistungsniveau ist gerade angesichts der wachsenden Vielfalt für unser Bildungssystem ein Erfolg""Die Aufholjagd der Migranten bei der Bildung hat an Fahrt gewonnen. Unser intensiver Einsatz für bessere Chancen von Schülerinnen und Schüler aus Zuwandererfamilien zeigt Wirkung: Die Schere zwischen Kindern ...

Das Überwachungssystem noch effizienter gestaltenDeutsch-russische Veterinärgespräche in BerlinAuf Einladung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz fanden am Montag in Berlin im Anschluss an die jüngste Inspektion russischer Behörden in Deutschland Fachgespräche zur Lebensmittelüberwachung zwischen den Veterinärdiensten beider Staaten sowie auf politischer Ebene statt.Wie Staatssekretär Dr. Robert ...

Grundschüler sind Beispiele für den Erfolg der BildungsrepublikFreude der Kinder am Lernen erhaltenDie Kultusministerkonferenz und das Bundesministerium für Bildung und Forschung haben am heutigen Dienstag in Berlin die zentralen Ergebnisse der Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU 2011) und einer internationalen Untersuchung der mathematischen und naturwissenschaftlichen Kompetenzen von Grundschulkindern (TIMSS 2011) ...

GRÜNE unterstützen Ablehnung der Liga beim Kinderförderungsgesetz: Deutliche Verschlechterungen der Qualitätsstandards inakzeptabel[bild 1]Nach Ansicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag ist der Entwurf des Kinderförderungsgesetz (KIFÖG) völlig inakzeptabel. Die Auswirkungen bedeuten faktisch ein Absenken guter Qualitätsstandards. "Qualität und Quantität der Kinderbetreuung sind aber zwei Seiten derselben Medaille, die ...

Arbeitsmarkt und Deutschkurse für Asylsuchende von Anfang an öffnenDie Ausländer- und Integrationsbeauftragten der Länder sprechen sich in einer Resolution dafür aus, Ausländerinnen und Ausländern, insbesondere Asylsuchenden, bereits nach sechs Monaten den Zugang zum Arbeitsmarkt zu öffnen und dafür vorbereitend auch Deutschkurse von Anfang an anzubieten. Dazu sagte Sachsen-Anhalts Beauftragte, Susi Möbbeck: "Sprachkurse und ...

EU-Einheitspatent lässt viele Fragen offenZur Abstimmung über das Europäische Gemeinschaftspatent im EU-Parlament erklärt der umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Matthias Miersch:Nach jahrelangem, zähen Ringen haben sich der EU-Rat und das Parlament nun endlich zu einem EU-Einheitspatent durchgerungen. Diese Lösung wird jedoch dem ursprünglich angedachten Patentschutzsystem in der EU nicht gerecht und führt zu einem ...

Afghanistan: Die TIGER müssen umkehren"Die Bundeswehr sucht in Afghanistan offenbar weiterhin das Gefecht", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Verlegung von Tiger-Kampfhubschraubern nach Afghanistan. Schäfer weiter:"Aufgabe der TIGER ist nicht der Schutz des Abzuges, sondern Rückendeckung im Kampf. Dass die Bundesregierung die Kampfhubschrauber jetzt noch nach Afghanistan verlegt, ...

Außenminister Westerwelle trifft Kofi AnnanHeute (11.12) empfängt Außenminister Guido Westerwelle den ehemaligen Generalsekretär der Vereinten Nationen, Kofi Annan, zu politischen Gesprächen im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt des Gedankenaustausches stehen die jüngsten Entwicklungen in Syrien und Mali.Kontakt:Auswärtiges AmtWerderscher Markt 110117 BerlinTelefon: 030 5000-2056Telefax: 030-5000-3743Mail: poststelle@auswaertiges-amt.deURL: ...

Unterzeichnung deutsch-kirgisischer Vereinbarungen im Auswärtigen AmtHeute (11.12.) unterzeichnen die Bundesregierung und Kirgisistan bilaterale Vereinbarungen und Erklärungen zur Stärkung der kulturellen und Bildungszusammenarbeit, zur Lage der deutschen Minderheit in Kirgisistan, zur Zusammenarbeit im Gesundheitssektor sowie zur finanziellen Entwicklungszusammenarbeit. Zudem wird durch einen Notenwechsel die zweite Phase der ...