Gesellschaft & Familie

Rede Andrea Nahles auf dem SPD-Bundesparteitag - Es gilt das gesprochene Wort - Liebe Genossinnen und Genossen, ihr ward ja beim letzten Parteitag im letzten Jahr in der STATION dabei. Sicherlich erinnert ihr euch noch: Das Dach war undicht. Es standen überall Eimer rum. Es hat munter reingeregnet. – Was soll ich euch sagen: Das hat damals sehr gut zu uns gepasst. Wir waren auch mitten im Umbau. Heute allerdings können wir ...

Irreparabler Schaden für die Demokratie in Europa "Angela Merkel will sich bei der europaweiten Durchsetzung einer erbarmungslosen Lohn- und Sozialkürzungspolitik nicht länger auf die Parlamente verlassen. Stattdessen will sie eine automatische Bestrafung für Staaten im europäischen Regelwerk durchsetzen. Nicht nur damit ist ein irreparabler Schaden für die Demokratie in Europa verbunden", kommentiert Sahra Wagenknecht die heute in ...

ÖKOPROFIT-Auszeichnung für 25 Erfurter Unternehmen Reinholz ruft zum Kostensenken durch Umweltschutz auf Betriebliches Umweltengagement zahlt sich in barer Münze aus. Darauf hat Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz heute anlässlich der Auszeichnung von 25 ÖKOPROFIT-Betrieben in Erfurt hingewiesen. "In einem Jahr haben diese Betriebe insgesamt fast 1,5 Millionen Euro gespart, weil sie zum Beispiel ihren Energie- und ...

KAUCH: Fortschritte beim Klimaschutz durch Gesetzgebung in EU und Schwellenländern (05.12.2011) BERLIN. Zur Vorlage der Studie der Abgeordneten-Organisation GLOBE (Global Legislators Organisation for a Balanced Environment) über die Klimagesetzgebung von 17 führenden Industrie- und Schwellenländern erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die Studie zeigt, dass unabhängig von dem Fortgang der ...

OECD-Bericht belegt soziale Ungerechtigkeit "Die soziale Kluft in Deutschland wird immer extremer, und diese Entwicklung wird von der Bundesregierung nicht nur toleriert, sondern sogar aktiv gefördert", so die Leiterin des Arbeitskreises 'Arbeit, Gesundheit und Soziales' der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, mit Blick auf die Veröffentlichung des aktuellen OECD-Einkommens-Berichts. "In kaum einem anderen OECD-Land ist die ...

Wirtschaftsminister Voigtsberger im Spitzengespräch mit NRW-Kreditwirtschaft "Die Mittelstandsfinanzierung ist auch vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise sicher gestellt" Düsseldorf. "Die Banken und Sparkassen sind in einer robusten Verfassung. Viele Institute konnten das günstige gesamtwirtschaftliche Umfeld nutzen, um ihre Ertragslage zu verbessern und ihre Kapitalbasis zu stärken. Sie stellen damit die Kreditversorgung des ...

Rede "Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit" auf dem SPD-Bundesparteitag - Es gilt das gesprochene Wort - Liebe Genossinnen und Genossen, als wir vor zwei Jahren in Dresden zusammengekommen sind, war die SPD in einer der größten Krisen der letzten Jahrzehnte. Heute können wir feststellen: Wir haben die Zeit genutzt und hart gearbeitet. Mit dem heutigen Bundesparteitag schließen wir unsere programmatische Neuausrichtung in allen ...

Kein Knausern beim passiven Schallschutz Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MICHAEL JUNGCLAUS, hat Kritik an der Umsetzung des Schallschutzprogramms rund um den künftigen Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) geübt. Beim Einbau von Lüftern würden derzeit nur Mindeststandards eingehalten. Die Lüfter, die derzeit eingebaut werden, führen zu höheren Heizkosten. Das könnte durch teurere Lüfter mit ...

Dominikanische Republik als Vorreiter im Klimaschutz -- Bundesumweltministerium unterstützt klimafreundlichen Entwicklungsweg Die Dominikanische Republik kann mit konsequenten Maßnahmen bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 vergleichsweise mehr als halbieren. Das ist das Ziel des dominikanischen klima-kompatiblen Entwicklungsplans, der heute auf der UN.Klimakonferenz in Durban vorgestellt ...

RÖSLER gratuliert GABRIEL zur Wiederwahl (05.12.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, erklärt zur Wahl SIGMAR GABRIELS als SPD-Vorsitzender: "Ich gratuliere SIGMAR GABRIEL zu dessen erneuter Wahl in das Vorsitzendenamt der traditionsreichen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Ich verbinde damit die Hoffnung auf Zusammenarbeit, wo es ...

Fünf Jahre Newsroom des Saarländischen Rundfunks: Ein SR-Projekt setzt sich durch und gilt als vorbildliche Innovation im Medienbereich Fünf Jahre liegt sie zurück, die erste Stehkonferenz im neuen multimedialen Newsroom des Saarländischen Rundfunks. Das damalige Projekt, ein Planungszentrum für Radio, Fernsehen und die Multimedia-/SAARTEXT-Redaktion einzurichten, hat sich seit dem 6. Dezember 2006 im Saarbrücker Funkhaus fest ...

Neue NRW-Studie soll wichtige Erkenntnisse über Gewalt gegen Polizisten liefern - Innenminister Jäger: "Wir wollen unsere Polizistinnen und Polizisten bestmöglich schützen" Die NRW-Polizei wird in einer neuen wissenschaftlichen Studie dienbsp; Gewalt gegen Polizeibeamte intensiv untersuchen. "Alle Polizistinnen und Polizisten können bei einer anonymisierten Befragung ihre persönlichen Erfahrungen und Einschätzungen im Zusammenhang ...

LINDNER: Das Quorum ist greifbar (05.12.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte heute vor Medienvertretern in Berlin zum Mitgliederentscheid, zum Bundesparteitag der Piratenpartei sowie zum Bundesparteitag der SPD: Mitgliederentscheid Das Präsidium hat heute noch einmal für eine Beteiligung am Mitgliederentscheid geworben. Wir werden uns mit diesem Aufruf auch direkt an ...

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen: Kurzfassung: Die SPD will die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch in der "digitalen Gesellschaft" verankern. Ohne gleiche Zugänge für alle, ohne gleiche Informationsmöglichkeiten, ohne die materiellen und ...

Gabriel, Osterloh und Weil verurteilen Angriff der EU-Kommission auf das VW-Gesetz Der Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) hat am heutigen Montag in einer Resolution die erneute Angriffe der EU-Kommission auf das VW-Gesetz verurteilt. Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, sagte: "Es ist empörend, dass die EU-Kommission ihren rein ideologisch begründeten Feldzug gegen das bewährte und rechtskonforme ...

REINEMUND: Hannelore Kraft soll ihre Hausaufgaben machen (05.12.2011) BERLIN. Zur Forderung der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach einem höheren Spitzensteuersatz erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, Birgit REINEMUND: Die lautstarke Forderung der SPD nach Eurobonds würde die kommunalen Kredite mit bis zu 3 Prozent höheren Zinsen belasten. Wo ist der Aufschrei der ...

Martin Schulz wiedergewählt Martin Schulz wurde auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin heute in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union bestätigt. Wahlergebnis Martin Schulz: Abgegebene Stimmen 495 davon gültige Stimmen 495 Ja-Stimmen 435 (87,9%) Nein-Stimmen 40 Enthaltungen 20 Sozialdemokratische Partei ...

Vom Ausbaubefürworter zum Lärmschützer? GRÜNE: Position der SPD bleibt schillernd Der Beschluss des Bundesparteitags der SPD zum Fluglärmschutz ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein "vergeblicher Versuch, die bisherige Haltung zum Flughafenausbau zu bemänteln". "Wer, wie die hessische SPD, erst dem Bau einer neuen Landebahn und damit einer immensen Steigerung der Fluglärmbelastung in der ...

Duma-Wahlen bieten Anlass zu ernster Sorge Prinzipien freier und fairer Wahlen verletzt Zu den Parlamentswahlen in Russland und zum Vorabbericht des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Die offensichtlichen Unregelmäßigkeiten bei den jüngsten Duma-Wahlen, vor allem die Behinderung unabhängiger ...

Barbara Hendricks zur Schatzmeisterin wiedergewählt Barbara Hendricks wurde auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin heute zur Schatzmeisterin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt. Wahlergebnis Barbara Hendricks: Abgegebene Stimmen 469 davon gültige Stimmen 469 Ja-Stimmen 414 (88,3 Prozent) Nein-Stimmen 35 Enthaltungen 20 Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand ...