Gesellschaft & Familie

Rede "Unser Kapital: Demokratie und Gerechtigkeit" auf dem SPD-Bundesparteitag - Es gilt das gesprochene Wort - Liebe Genossinnen und Genossen, als wir vor zwei Jahren in Dresden zusammengekommen sind, war die SPD in einer der größten Krisen der letzten Jahrzehnte. Heute können wir feststellen: Wir haben die Zeit genutzt und hart gearbeitet. Mit dem heutigen Bundesparteitag schließen wir unsere programmatische Neuausrichtung in allen ...

Kein Knausern beim passiven Schallschutz Der umweltpolitische Sprecher der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, MICHAEL JUNGCLAUS, hat Kritik an der Umsetzung des Schallschutzprogramms rund um den künftigen Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) geübt. Beim Einbau von Lüftern würden derzeit nur Mindeststandards eingehalten. Die Lüfter, die derzeit eingebaut werden, führen zu höheren Heizkosten. Das könnte durch teurere Lüfter mit ...

Dominikanische Republik als Vorreiter im Klimaschutz -- Bundesumweltministerium unterstützt klimafreundlichen Entwicklungsweg Die Dominikanische Republik kann mit konsequenten Maßnahmen bei gleichzeitigem Wirtschaftswachstum ihre Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2030 vergleichsweise mehr als halbieren. Das ist das Ziel des dominikanischen klima-kompatiblen Entwicklungsplans, der heute auf der UN.Klimakonferenz in Durban vorgestellt ...

RÖSLER gratuliert GABRIEL zur Wiederwahl (05.12.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende und Bundeswirtschaftsminister, DR. PHILIPP RÖSLER, erklärt zur Wahl SIGMAR GABRIELS als SPD-Vorsitzender: "Ich gratuliere SIGMAR GABRIEL zu dessen erneuter Wahl in das Vorsitzendenamt der traditionsreichen Sozialdemokratischen Partei Deutschlands. Ich verbinde damit die Hoffnung auf Zusammenarbeit, wo es ...

Fünf Jahre Newsroom des Saarländischen Rundfunks: Ein SR-Projekt setzt sich durch und gilt als vorbildliche Innovation im Medienbereich Fünf Jahre liegt sie zurück, die erste Stehkonferenz im neuen multimedialen Newsroom des Saarländischen Rundfunks. Das damalige Projekt, ein Planungszentrum für Radio, Fernsehen und die Multimedia-/SAARTEXT-Redaktion einzurichten, hat sich seit dem 6. Dezember 2006 im Saarbrücker Funkhaus fest ...

Neue NRW-Studie soll wichtige Erkenntnisse über Gewalt gegen Polizisten liefern - Innenminister Jäger: "Wir wollen unsere Polizistinnen und Polizisten bestmöglich schützen" Die NRW-Polizei wird in einer neuen wissenschaftlichen Studie dienbsp; Gewalt gegen Polizeibeamte intensiv untersuchen. "Alle Polizistinnen und Polizisten können bei einer anonymisierten Befragung ihre persönlichen Erfahrungen und Einschätzungen im Zusammenhang ...

LINDNER: Das Quorum ist greifbar (05.12.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte heute vor Medienvertretern in Berlin zum Mitgliederentscheid, zum Bundesparteitag der Piratenpartei sowie zum Bundesparteitag der SPD: Mitgliederentscheid Das Präsidium hat heute noch einmal für eine Beteiligung am Mitgliederentscheid geworben. Wir werden uns mit diesem Aufruf auch direkt an ...

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in der digitalen Gesellschaft Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen: Kurzfassung: Die SPD will die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität auch in der "digitalen Gesellschaft" verankern. Ohne gleiche Zugänge für alle, ohne gleiche Informationsmöglichkeiten, ohne die materiellen und ...

Gabriel, Osterloh und Weil verurteilen Angriff der EU-Kommission auf das VW-Gesetz Der Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) hat am heutigen Montag in einer Resolution die erneute Angriffe der EU-Kommission auf das VW-Gesetz verurteilt. Der Vorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, sagte: "Es ist empörend, dass die EU-Kommission ihren rein ideologisch begründeten Feldzug gegen das bewährte und rechtskonforme ...

REINEMUND: Hannelore Kraft soll ihre Hausaufgaben machen (05.12.2011) BERLIN. Zur Forderung der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nach einem höheren Spitzensteuersatz erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages, Birgit REINEMUND: Die lautstarke Forderung der SPD nach Eurobonds würde die kommunalen Kredite mit bis zu 3 Prozent höheren Zinsen belasten. Wo ist der Aufschrei der ...

Martin Schulz wiedergewählt Martin Schulz wurde auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin heute in seiner Funktion als Verantwortlicher des Parteivorstandes der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands für die Europäische Union bestätigt. Wahlergebnis Martin Schulz: Abgegebene Stimmen 495 davon gültige Stimmen 495 Ja-Stimmen 435 (87,9%) Nein-Stimmen 40 Enthaltungen 20 Sozialdemokratische Partei ...

Vom Ausbaubefürworter zum Lärmschützer? GRÜNE: Position der SPD bleibt schillernd Der Beschluss des Bundesparteitags der SPD zum Fluglärmschutz ist nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ein "vergeblicher Versuch, die bisherige Haltung zum Flughafenausbau zu bemänteln". "Wer, wie die hessische SPD, erst dem Bau einer neuen Landebahn und damit einer immensen Steigerung der Fluglärmbelastung in der ...

Duma-Wahlen bieten Anlass zu ernster Sorge Prinzipien freier und fairer Wahlen verletzt Zu den Parlamentswahlen in Russland und zum Vorabbericht des Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas Schockenhoff: "Die offensichtlichen Unregelmäßigkeiten bei den jüngsten Duma-Wahlen, vor allem die Behinderung unabhängiger ...

Barbara Hendricks zur Schatzmeisterin wiedergewählt Barbara Hendricks wurde auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Berlin heute zur Schatzmeisterin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt. Wahlergebnis Barbara Hendricks: Abgegebene Stimmen 469 davon gültige Stimmen 469 Ja-Stimmen 414 (88,3 Prozent) Nein-Stimmen 35 Enthaltungen 20 Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand ...

Andrea Nahles wiedergewählt Andrea Nahles wurde auf dem ordentlichen SPD-Bundesparteitag in Dresden heute zur Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands wiedergewählt. Wahlergebnis Andrea Nahles: Abgegebene Stimmen 484 davon gültige Stimmen 482 Ja-Stimmen 353 (73,2%) Nein-Stimmen 103 Enthaltungen 26 Sozialdemokratische Partei Deutschlands Parteivorstand Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin Telefon ...

Resolution des SPD-Bundesparteitags zum VW-Gesetz Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgende Resolution beschlossen: Der Bundesparteitag verurteilt die erneuten Angriffe der EU-Kommission auf das VW-Gesetz. Das VW-Gesetz hat sich bewährt und bei der Sicherung von Standorten und Arbeitsplätzen eine wichtige Rolle gespielt. Während die Finanzmarktkrise Europa im Griff hat und wirksame Maßnahmen zur ...

Niebel trifft burun­di­schen Prä­si­den­ten Pierre Nkurunziza Bundes­minister Niebel hat im Rahmen seines drei­tägigen Besuchs in Burundi heute den burun­di­schen Prä­si­den­ten Pierre Nkurunziza zu einem Ge­spräch getroffen. Dabei wurden vor allem die Themen gute Regie­rungs­füh­rung und Men­schen­rechte be­sprochen. Niebel betonte, dass Ent­wick­lung Stabi­li­tät und Lebens­sicher­heit für die Menschen ...

Ministerin Löhrmann: "Wir sind bereits mitten auf dem Weg hin zur Inklusion" - Gesetzentwurf ist in Arbeit Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: "Beim Ziel sind wir uns einig: Kinder mit und ohne Behinderungen sollen gemeinsam aufwachsen und lernen", unterstrich Schulministerin Sylvia Löhrmann heute noch einmal den Willen der Landesregierung, die UN-Behindertenkonvention auf Landesebene umzusetzen. "In der Tat ...

Landesregierung stärkt Bildungschancen von Kindern aus Zuwandererfamilien Neue Regionale Arbeitsstellen in Bonn, Warendorf und Neuss Düsseldorf, 05.12.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales und das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen teilen mit: Das Integrationsministerium und das Schulministerium des Landes NRW stellen der Stadt Bonn, dem Kreis Warendorf und dem ...

Zehn Jahre Bundesgleichstellungsgesetz Gleichstellung zwischen Frauen und Männern endlich anpacken Vor zehn Jahren wurde das Bundesgleichstellungsgesetz verabschiedet. Es sollte die Gleichstellung zwischen Frauen und Männern in der Bundesverwaltung fördern sowie für eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie sorgen. Die Vorsitzende der Gruppe der Frauen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Rita Pawelski, zieht Bilanz: "Auch nach ...