SPD untermauert Linkskurs

  • Pressemitteilung der Firma CDU, 06.12.2011
Pressemitteilung vom: 06.12.2011 von der Firma CDU aus Berlin

Kurzfassung: Die SPD präsentiert mit ihrem Parteitag die linke Fassung der Weihnachtsgeschichte: Die scheinheiligen drei Könige Gabriel, Steinmeier und Steinbrück folgen jetzt dem roten Stern und als Gaben gibt's höhere Steuern, die Abschaffung des ...

[CDU - 06.12.2011] SPD untermauert Linkskurs


Die SPD präsentiert mit ihrem Parteitag die linke Fassung der Weihnachtsgeschichte: Die scheinheiligen drei Könige Gabriel, Steinmeier und Steinbrück folgen jetzt dem roten Stern und als Gaben gibt's höhere Steuern, die Abschaffung des Ehegattensplittings und einen faulen Rentenkompromiss.

Da kann es Gabriel noch so oft bestreiten: Die SPD hat mit diesem Parteitag ihren strammen Linkskurs untermauert. Mit tiefroten Beschlüssen tummelt sich die SPD im Kreise der Genossen von Linkspartei, Grünen und Piraten. Alle drei wetteifern um die Position des Linksaußen.

Die CDU ist die große Kraft der Mitte in Deutschland. Wir machen Politik für alle Menschen und arbeiten mit vollem Einsatz dafür, Deutschland und Europa auf der Erfolgsspur zu halten. Den Anspruch, Volkspartei zu sein, kann und will die SPD offenbar nicht mehr erfüllen. Sie ist nur noch links, von Mitte keine Spur - dort, wo Oskar Lafontaine sie immer haben wollte.

Die Steuererhöhungsbeschlüsse sind ein Schlag gegen Leistungsgerechtigkeit und Familiengerechtigkeit in unserem Land. Streitpunkt war von Anfang an nicht ob, sondern nur wie tief der Griff in die Taschen der Bürger erfolgen soll. Beim Thema Alterssicherung steht die Partei gleich ganz ohne Konzept da. Statt zu den eigenen vernünftigen Regierungsbeschlüssen aus der Zeit der Großen Koalition zu stehen, wird das Thema "zwangskommissioniert", um die linke Harmonie nicht zu zerstören. Das ist eine billige Flucht aus der Verantwortung.

Steinmeier und Steinbrück können einem fast leidtun: Sie müssen gute Miene zu dieser Komplettabwicklung des eigenen Regierungshandelns machen. Soviel Selbstverleugnung war selten! Aber um nicht aus der Kanzlerkandidaten-Casting-Show zu fliegen, würden sie wohl selbst vor Dieter Bohlen die Internationale singen.


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Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.

Die CDU war immer die Partei zukunftsweisender moderner Konzepte. Unsere Ideen und Vorstellungen haben das Aufbauwerk nach dem Krieg erfolgreich vorangetrieben, unser Land in Europäischer Union und NATO fest verankert und Deutschland zu einem blühenden Gemeinwesen gemacht. Mit der Deutschen Einheit hat sich eine unserer großen politischen Visionen erfüllt.

Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.

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