Gesellschaft & Familie

Rede Außenminister Guido Westerwelles beim OSZE Ministerrat in Wilna 06.12.2011 -- Es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrter Herr Vorsitzender, lieber Audronius, sehr geehrter Herr Generalsekretär, liebe Kollegen, ich danke den litauischen Gastgebern für Ihre Einladung nach Wilna sehr herzlich. Die OSZE ist die größte sicherheitspolitische Regionalorganisation der Welt. Sie reicht von Wladiwostock bis Vancouver. Wir arbeiten ...

Huber: Gemeinsam heute das Bayern von morgen gestalten - Bürger und Verbände können sich in Nachhaltigkeitsstrategie einbringen Der Freistaat gestaltet mit seiner neuen Nachhaltigkeitsstrategie heute die Zukunft Bayerns. Erstmals erhalten Bürger, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft die Möglichkeit, den Inhalt der Nachhaltigkeitsstrategie mitzuprägen. Dies betonte Dr. Marcel Huber, Umwelt- und Gesundheitsminister, zum ...

Gesund und lecker essen in der Kita: Bundesministerin Aigner zeichnet 178 Tagesstätten in Hamburg aus Wer schon als Kind eine gesunde Lebensweise erlernt, kann davon ein ganzes Leben lang profitieren. Dabei gewinnt die Rolle der Kindertagesstätten an Bedeutung, weil immer mehr Kinder dort ihr Mittagessen einnehmen. "Ich freue mich, dass es gelungen ist, gemeinsam Qualitätsstandards zu entwickeln. Jetzt sind die Träger der ...

SPD will 2013 erstmals mit mindestens 40 Prozent Frauen in den Bundestag einziehen Auf dem Bundesparteitag der SPD wurde auf Antrag der ASF das so genannte "Reißverschlussverfahren" in die Satzung der SPD aufgenommen. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Nach der Einführung der Geschlechterquote bei dem Münsteraner Parteitag 1988 ist der Beschluss, für die ...

Digitale Spaltung zwischen Stadt und Land verhindern - Breitband-Antrag von Wirtschaftsministerin Lemke (GRÜNE) unterstützen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wirtschaftsminister Posch (FDP) auf, auf der heute stattfindenden Konferenz der Wirtschaftsminister die Breitband-Initiative des Landes Rheinland-Pfalz zu unterstützen. Der flächendeckende Ausbau schneller Internetverbindungen wird eines der Themen auf ...

Wiederaufnahme der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit Togo – Unter­stüt­zung für eine er­folg­reiche Zukunft Bundes­entwick­lungs­minister Dirk Nie­bel hat heute ge­mein­sam mit dem togoischen Staats­prä­si­denten Faure Gnas­singbé die Wie­der­auf­nahme der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit be­kannt ge­geben. Nie­bel stellte eine erste Zu­sage in Höhe von 27 Mil­lionen Euro in ...

Bundeskanzlerin und Bundesjustizministerin geben Startschuss für transparente, elektronische Patentverfahren Zum heutigen 6. Nationalen IT-Gipfel in München erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Innovation wird in Deutschland weiter beschleunigt. Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin geben wir heute den Startschuss für eine völlig neue IT-Lösung für transparente Patentverfahren. Mit der elektronischen ...

Ehrenamt ist Grundlage der Bürgergesellschaft Deutschland lebenswert und friedfertig machen Zum Internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Freiwillig Engagierte machen Deutschland zu einem lebenswerteren und friedfertigeren Land. Gesellschaftliche Integration im Sinne einer Vermittlung von Werten und Haltungen ...

Frauen gewinnen – direkt. Die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Andrea Nahles, hat heute gemeinsam mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, und anderen Frauen aus Partei und Fraktion folgenden Appell ...

Zahl der Pensionierungen von Lehrkräften in 2010 weiterhin hoch WIESBADEN - Rund 19 600 verbeamtete Lehrerinnen und Lehrer wurden im Jahr 2010 in den Ruhestand versetzt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entspricht dies dem bisherigen Höchstwert des Jahres 2007. Gegenüber 2009 erhöhte sich die Zahl der Pensionierungen um 5,6 % (+ 1 000 Pensionierungen). In den Jahren 2006 bis 2010 gingen jährlich ...

Vertretung des Bundespräsidenten Bundesratspräsident Horst Seehofer vertritt in der Zeit vom 8. bis 13. Dezember 2011 Bundespräsident Christian Wulff. Artikel 57 des Grundgesetzes sieht vor, dass der Präsident des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten wahrnimmt, wenn dieser verhindert ist. 301 Zeichen Bundesrat Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben Leipziger Straße 3-4 10117 ...

NEUMANN: Forschungsinvestitionen der Wirtschaft weiter unterstützen und neue Anreize geben (05.12.2011) BERLIN. Zu den vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft ermittelten Forschungsinvestitionen der Wirtschaft in 2010, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN: Die heute vom Stifterverband präsentierten Zahlen für 2010 belegen nicht nur die Bedeutung der Forschung für die deutsche ...

Familienland Deutschland Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen: Kurzfassung: Damit Frauen und Männer Familienarbeit und Berufstätigkeit vereinbaren können, brauchen sie bessere Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft. Auch die finanzielle Förderung von Familien soll gerechter werden. Eltern, die weniger als 3.000 Euro brutto monatlich ...

DJIR-SARAI: Afghanistan-Konferenz ist großer Erfolg deutscher Außenpolitik (05.12.2011) BERLIN. Zur Afghanistan-Konferenz erklärt der Leiter der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Bijan DJIR-SARAI: Die heutige Afghanistan-Konferenz in Bonn ist ein großer Erfolg deutscher Außenpolitik. 10 Jahre nach der ersten Konferenz auf dem Petersberg ist Deutschland nicht nur Gastgeber, sondern hat ...

Rede Andrea Nahles auf dem SPD-Bundesparteitag - Es gilt das gesprochene Wort - Liebe Genossinnen und Genossen, ihr ward ja beim letzten Parteitag im letzten Jahr in der STATION dabei. Sicherlich erinnert ihr euch noch: Das Dach war undicht. Es standen überall Eimer rum. Es hat munter reingeregnet. – Was soll ich euch sagen: Das hat damals sehr gut zu uns gepasst. Wir waren auch mitten im Umbau. Heute allerdings können wir ...

Irreparabler Schaden für die Demokratie in Europa "Angela Merkel will sich bei der europaweiten Durchsetzung einer erbarmungslosen Lohn- und Sozialkürzungspolitik nicht länger auf die Parlamente verlassen. Stattdessen will sie eine automatische Bestrafung für Staaten im europäischen Regelwerk durchsetzen. Nicht nur damit ist ein irreparabler Schaden für die Demokratie in Europa verbunden", kommentiert Sahra Wagenknecht die heute in ...

ÖKOPROFIT-Auszeichnung für 25 Erfurter Unternehmen Reinholz ruft zum Kostensenken durch Umweltschutz auf Betriebliches Umweltengagement zahlt sich in barer Münze aus. Darauf hat Thüringens Umweltminister Jürgen Reinholz heute anlässlich der Auszeichnung von 25 ÖKOPROFIT-Betrieben in Erfurt hingewiesen. "In einem Jahr haben diese Betriebe insgesamt fast 1,5 Millionen Euro gespart, weil sie zum Beispiel ihren Energie- und ...

KAUCH: Fortschritte beim Klimaschutz durch Gesetzgebung in EU und Schwellenländern (05.12.2011) BERLIN. Zur Vorlage der Studie der Abgeordneten-Organisation GLOBE (Global Legislators Organisation for a Balanced Environment) über die Klimagesetzgebung von 17 führenden Industrie- und Schwellenländern erklärt der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Die Studie zeigt, dass unabhängig von dem Fortgang der ...

OECD-Bericht belegt soziale Ungerechtigkeit "Die soziale Kluft in Deutschland wird immer extremer, und diese Entwicklung wird von der Bundesregierung nicht nur toleriert, sondern sogar aktiv gefördert", so die Leiterin des Arbeitskreises 'Arbeit, Gesundheit und Soziales' der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, mit Blick auf die Veröffentlichung des aktuellen OECD-Einkommens-Berichts. "In kaum einem anderen OECD-Land ist die ...

Wirtschaftsminister Voigtsberger im Spitzengespräch mit NRW-Kreditwirtschaft "Die Mittelstandsfinanzierung ist auch vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise sicher gestellt" Düsseldorf. "Die Banken und Sparkassen sind in einer robusten Verfassung. Viele Institute konnten das günstige gesamtwirtschaftliche Umfeld nutzen, um ihre Ertragslage zu verbessern und ihre Kapitalbasis zu stärken. Sie stellen damit die Kreditversorgung des ...