Gesellschaft & Familie

Eine Frage der Humanitaet Zur Fluechtlingssituation in Nordafrika erklaert der stellvertretende innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestags-fraktion Ruediger Veit: Glaubt man den Zahlen der grossen humanitaeren Organisationen, dann starben im Mittelmeerraum seit 1988 wohl mehr als 10.000 Menschen auf der Flucht von Afrika nach Europa. Allein in den vergangenen Sommermonaten ertranken mindestens 1.500 Menschen beim Versuch, aus Libyen ...

Merkel und Sarkozy bleiben weiter ohne klare Linie Zum Treffen von Bundeskanzlerin Merkel und dem franzoesischen Staatspraesidenten Sarkozy in Paris erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Auch mit den juengsten Vorschlaegen von Merkel und Sarkozy ist noch kein Licht am Ende des Tunnels zu sehen. Die vorgeschlagenen Massnahmen tragen nicht zur unmittelbaren Krisenbewaeltigung bei. ...

FES in Belarus muss schliessen - Rueckschlag fuer Zivilgesellschaft Zur Entscheidung der belarussischen Regierung, das FES-Buero in Minsk zu schliessen, erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: Zum Jahresende muss die Friedrich-Ebert-Stiftung ihr Buero in der weissrussischen Hauptstadt Minsk schliessen. Damit erhoeht die Regierung um Lukaschenko ihren Druck auf die Zivilgesellschaft, ...

Staatssekretär Beer­feltz zu Reise nach Peru aufgebrochen Der Staats­sekre­tär im Bundes­ent­wick­lungs­ministerium (BMZ), Hans-Jürgen Beer­feltz, ist am heu­tigen Diens­tag zu einer fünf­tägigen Reise nach Peru auf­ge­brochen. Peru ist ein tra­di­tio­nelles Schwer­punkt­land der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit. Auf dem Pro­gramm stehen hoch­rangige poli­tische Ge­spräche sowie Besuche von ...

Auf der Homepage www.tagespflegestelle-sonnenschein.regional.de stellt die Tagesmutter Elke Müller aus Rudolstadt ihr vielseitiges Betreuungsangebot vor. Sie bietet Kinderbetreuung in Rudolstadt für kleine und größere Kinder an. Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren können an Werktagen zwischen 06.00 und 17.00 Uhr zu ihr in die Tagespflege kommen. Auch größere Kinder werden von Elke Müller in der Tagespflegestelle Sonnenschein betreut, z. ...

EuropaKrise: Wege hinein und mögliche Wege hinaus Neuer Attac-Basistext erschienen / Rezensionsexemplare erhältlich Die Europäische Union befindet sich in der schwersten Krise seit ihrem Bestehen. Nicht nur die gemeinsame Währung, das gesamte Integrationsprojekt steht auf dem Spiel. Die Krisenpolitik von EU und Internationalem Währungsfonds IWF – maßgeblich vorangetrieben von der deutschen Bundesregierung – stellt einen ...

Rede Außenminister Guido Westerwelles beim OSZE Ministerrat in Wilna 06.12.2011 -- Es gilt das gesprochene Wort -- Sehr geehrter Herr Vorsitzender, lieber Audronius, sehr geehrter Herr Generalsekretär, liebe Kollegen, ich danke den litauischen Gastgebern für Ihre Einladung nach Wilna sehr herzlich. Die OSZE ist die größte sicherheitspolitische Regionalorganisation der Welt. Sie reicht von Wladiwostock bis Vancouver. Wir arbeiten ...

Huber: Gemeinsam heute das Bayern von morgen gestalten - Bürger und Verbände können sich in Nachhaltigkeitsstrategie einbringen Der Freistaat gestaltet mit seiner neuen Nachhaltigkeitsstrategie heute die Zukunft Bayerns. Erstmals erhalten Bürger, Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft die Möglichkeit, den Inhalt der Nachhaltigkeitsstrategie mitzuprägen. Dies betonte Dr. Marcel Huber, Umwelt- und Gesundheitsminister, zum ...

Gesund und lecker essen in der Kita: Bundesministerin Aigner zeichnet 178 Tagesstätten in Hamburg aus Wer schon als Kind eine gesunde Lebensweise erlernt, kann davon ein ganzes Leben lang profitieren. Dabei gewinnt die Rolle der Kindertagesstätten an Bedeutung, weil immer mehr Kinder dort ihr Mittagessen einnehmen. "Ich freue mich, dass es gelungen ist, gemeinsam Qualitätsstandards zu entwickeln. Jetzt sind die Träger der ...

SPD will 2013 erstmals mit mindestens 40 Prozent Frauen in den Bundestag einziehen Auf dem Bundesparteitag der SPD wurde auf Antrag der ASF das so genannte "Reißverschlussverfahren" in die Satzung der SPD aufgenommen. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner: Nach der Einführung der Geschlechterquote bei dem Münsteraner Parteitag 1988 ist der Beschluss, für die ...

Digitale Spaltung zwischen Stadt und Land verhindern - Breitband-Antrag von Wirtschaftsministerin Lemke (GRÜNE) unterstützen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert Wirtschaftsminister Posch (FDP) auf, auf der heute stattfindenden Konferenz der Wirtschaftsminister die Breitband-Initiative des Landes Rheinland-Pfalz zu unterstützen. Der flächendeckende Ausbau schneller Internetverbindungen wird eines der Themen auf ...

Wiederaufnahme der Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit mit Togo – Unter­stüt­zung für eine er­folg­reiche Zukunft Bundes­entwick­lungs­minister Dirk Nie­bel hat heute ge­mein­sam mit dem togoischen Staats­prä­si­denten Faure Gnas­singbé die Wie­der­auf­nahme der deutschen Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit be­kannt ge­geben. Nie­bel stellte eine erste Zu­sage in Höhe von 27 Mil­lionen Euro in ...

Bundeskanzlerin und Bundesjustizministerin geben Startschuss für transparente, elektronische Patentverfahren Zum heutigen 6. Nationalen IT-Gipfel in München erklärt Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger: Innovation wird in Deutschland weiter beschleunigt. Gemeinsam mit der Bundeskanzlerin geben wir heute den Startschuss für eine völlig neue IT-Lösung für transparente Patentverfahren. Mit der elektronischen ...

Ehrenamt ist Grundlage der Bürgergesellschaft Deutschland lebenswert und friedfertig machen Zum Internationalen Tag der Freiwilligen für wirtschaftliche und soziale Entwicklung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Freiwillig Engagierte machen Deutschland zu einem lebenswerteren und friedfertigeren Land. Gesellschaftliche Integration im Sinne einer Vermittlung von Werten und Haltungen ...

Frauen gewinnen – direkt. Die Generalsekretärin der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Andrea Nahles, hat heute gemeinsam mit der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden und Ministerin für Arbeit, Gleichstellung und Soziales des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, der Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner, und anderen Frauen aus Partei und Fraktion folgenden Appell ...

Zahl der Pensionierungen von Lehrkräften in 2010 weiterhin hoch WIESBADEN - Rund 19 600 verbeamtete Lehrerinnen und Lehrer wurden im Jahr 2010 in den Ruhestand versetzt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, entspricht dies dem bisherigen Höchstwert des Jahres 2007. Gegenüber 2009 erhöhte sich die Zahl der Pensionierungen um 5,6 % (+ 1 000 Pensionierungen). In den Jahren 2006 bis 2010 gingen jährlich ...

Vertretung des Bundespräsidenten Bundesratspräsident Horst Seehofer vertritt in der Zeit vom 8. bis 13. Dezember 2011 Bundespräsident Christian Wulff. Artikel 57 des Grundgesetzes sieht vor, dass der Präsident des Bundesrates die Befugnisse des Bundespräsidenten wahrnimmt, wenn dieser verhindert ist. 301 Zeichen Bundesrat Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben Leipziger Straße 3-4 10117 ...

NEUMANN: Forschungsinvestitionen der Wirtschaft weiter unterstützen und neue Anreize geben (05.12.2011) BERLIN. Zu den vom Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft ermittelten Forschungsinvestitionen der Wirtschaft in 2010, erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN: Die heute vom Stifterverband präsentierten Zahlen für 2010 belegen nicht nur die Bedeutung der Forschung für die deutsche ...

Familienland Deutschland Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen: Kurzfassung: Damit Frauen und Männer Familienarbeit und Berufstätigkeit vereinbaren können, brauchen sie bessere Rahmenbedingungen auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft. Auch die finanzielle Förderung von Familien soll gerechter werden. Eltern, die weniger als 3.000 Euro brutto monatlich ...

DJIR-SARAI: Afghanistan-Konferenz ist großer Erfolg deutscher Außenpolitik (05.12.2011) BERLIN. Zur Afghanistan-Konferenz erklärt der Leiter der AG Afghanistan der FDP-Bundestagsfraktion und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss Bijan DJIR-SARAI: Die heutige Afghanistan-Konferenz in Bonn ist ein großer Erfolg deutscher Außenpolitik. 10 Jahre nach der ersten Konferenz auf dem Petersberg ist Deutschland nicht nur Gastgeber, sondern hat ...