Gesellschaft & Familie

Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung reist nach Honduras und Haiti Eine Delegation des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages reist vom 03. bis 11. Dezember 2011 nach Honduras und Haiti. Geleitet wird die Delegation in Honduras von dem Abgeordneten Thilo Hoppe (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) und auf Haiti von der Ausschussvorsitzenden Dagmar G. Wöhrl ...

Auf Verjährung zum Jahresende achten Das Bundesministerium der Justiz weist auf die Bedeutung des Jahreswechsels 2011/2012 für die Verjährung von Ansprüchen hin. Mit der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 wurde auch das Verjährungsrecht geändert. Für Ansprüche auf Übertragung des Eigentums an einem Grundstück sowie auf Begründung, Übertragung oder Aufhebung eines Rechts an einem Grundstück oder auf Änderung des Inhalts eines ...

Gudrun Kopp: Zivil­ge­sell­schaft­liches En­gage­ment ist für fried­liche po­li­tische Zu­kunft Afghanis­tans von ent­schei­den­der Be­deutung Die Parla­men­tarische Staats­se­kre­tärin Gudrun Kopp trifft am 3. Dezember 2011 in Bonn beim Zivil­ge­sell­schaft­lichen Forum Afghanis­tan mit einer De­le­ga­tion der afghanischen Zivil­ge­sell­schaft zu­sam­men. Damit löst sie eine Zu­sage ein, die sie jüngst ...

Minister be­ginnt Rei­se nach Burun­di und Togo Bundesminister Dirk Niebel wird am heutigen Freitag zu einer vier­tägigen Reise nach Burundi und Togo aufbrechen. Zu beiden afrika­nischen Staaten hat Deutsch­land historische Beziehungen, aus denen sich freund­schaft­liche Verbindungen entwickelt haben. In der Republik Burundi wird der Minister hoch­rangige Gespräche mit der Regierung und Opposition führen. In diesem Rahmen ...

Das neue Verbraucherinformationsgesetz - ein wichtiger Schritt zur besseren Information der Bürger" Deutscher Bundestag verabschiedet Novelle des VIG Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Damit wird das 2008 in Kraft getretene VIG deutlich verbessert. "Das neue Verbraucherinformationsgesetz schafft mehr Transparenz für die Bürger und verbessert auf allen Ebenen die ...

Bundestag berät Neuordnung der landwirtschaftlichen Sozialversicherung Bleser: "Soziales Sicherungssystem für den Berufsstand braucht ein zukunftsfestes Fundament" Mit der heutigen ersten Lesung des Entwurfs eines Gesetzes zur Neuordnung der Organisation der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung im Deutschen Bundestag tritt die Neuorganisation des landwirtschaftlichen Sicherungssystems in die entscheidende Phase. "Die Reform ...

Bund fördert Gründung einer Annette von Droste-Hülshoff-Stiftung Der Bund wird die Gründung einer Annette von Droste-Hülshoff-Stiftung im Münsterland mit bis zu 2,8 Mio. Euro aus dem Haushalt von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (BKM) unterstützen. Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte:"Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat in seiner Bereinigungssitzung entschieden, sich am Stiftungskapital der seit längerer Zeit ...

Bundeskanzlerin schiebt Verantwortung von sich Zur Regierungserklaerung der Bundeskanzlerin erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Wir befinden uns aktuell in der groessten Krise der europaeischen Einigung, die die Existenz des Euros und darueber hinaus der gesamten Gemeinschaft gefaehrdet. Trotzdem weigert sich die Bundeskanzlerin immer noch, unzweideutig Verantwortung zu uebernehmen und ...

Auf Verjährung zum Jahresende achten Das Bundesministerium der Justiz weist auf die Bedeutung des Jahreswechsels 2011/2012 für die Verjährung von Ansprüchen hin. Mit der Schuldrechtsreform im Jahr 2002 wurde auch das Verjährungsrecht geändert. Für Ansprüche auf Übertragung des Eigentums an einem Grundstück sowie auf Begründung, Übertragung oder Aufhebung eines Rechts an einem Grundstück oder auf Änderung des Inhalts eines ...

Afghanistan-Konferenz in Bonn - Abzug und langfristiges ziviles Engagement für Afghanistan Am kommenden Montag findet in Bonn die nächste Afghanistan-Konferenz statt. Dabei werden rund 90 Delegierte aus aller Welt über die Zukunft des Landes nach dem geplanten Abzug der Nato-Kampftruppen Ende 2014 beraten. Dazu erklärt Sven Lehmann, Landesvorsitzender der GRÜNEN NRW: "Wir brauchen Geduld und Afghanistan weiterhin unser Engagement. ...

Bundesbeamte erhalten wieder mehr Weihnachtsgeld Beitrag zur Haushaltssanierung wird belohnt Der Bundestag hat am Donnerstag die vorzeitige Wiedergewährung der Sonderzahlung für Bundesbeamte verabschiedet. Dazu erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hans-Peter Uhl, und der zuständige Berichterstatter Armin Schuster: "Beamten, Soldaten und Richter erhalten nun wieder 60 Prozent statt bislang 30 ...

Neues VIG stärkt Informationsrechte der Verbraucher Für mehr Transparenz und Selbstbestimmung Der Deutsche Bundestag hat am Freitag die Reform des Verbraucherinformationsgesetzes (VIG) verabschiedet. Hierzu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Franz-Josef Holzenkamp, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil: "Mit dem neuen ...

Bürgerschaftliches Engagement weiter stärken Mehr soziales Miteinander und mehr Zusammenhalt Mit dem Internationalen Tag des Ehrenamtes am 5. Dezember 2011 wird das bürgerschaftliche Engagement gewürdigt. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Sport und Ehrenamt der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Riegert: "In Deutschland engagieren sich bereits heute mehr als 23 Millionen Menschen ehrenamtlich. Sie bereichern dadurch ...

Merkel lernte in Gorleben: Es gibt Menschen mit einem Gewissen Zur Vernehmung des Zeugen Andreas Graf von Bernstorff im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" erklaert die Obfrau der SPD-Bundestagsfraktion im 1. Untersuchungsausschuss "Gorleben" Ute Vogt: Die Auseinandersetzungen um Gorleben sind sehr stark mit dem Namen Andreas Graf von Bernstorff verknuepft. Seit mehr als 300 Jahren ist rund ein Drittel der Flaeche ueber dem Salzstock im ...

Bundesvertriebenenstiftung erreicht wichtiges Etappenziel Umbau des Deutschlandhauses als zeitgenössisches Museum Der Architektenwettbewerb zum Umbau des Deutschlandhauses für die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" wird nach den jüngsten Gesprächen mit den beiden erstplatzierten Architekturbüros abgeschlossen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der ...

Huber: Moorschutz ist aktiver Klimaschutz - Bis 2020 mindestens 50 Moore renaturieren Intakte Moore leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Dies betonte Dr. Marcel Huber, Umweltminister, anlässlich des Weltbodentags am 5. Dezember. "Intakte Moore sind aktive Klimaschützer: Moore können bis zu 50 Tonnen Kohlenstoffdioxid pro Hektar und Jahr speichern", so Huber. In den feuchten Moorböden sowie in den Pflanzen wird das ...

Koordinierungskompetenz für ODA-Maßnahmen muss beim BMZ liegen Interessen der Entwicklungsländer sicher stellen Zur unlängst veröffentlichten Vereinbarung einer engeren Koordinierung der Arbeit des Auswärtigen Amtes (AA) und Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Entwicklungspolitik sowie Umwelt, Naturschutz und ...

Versagen der Sicherheitsbehörden hat das Parlament erreicht "Das Versagen der Sicherheitsbehörden hat nun auch das Parlament erreicht. Obwohl die Forderung nach einem 'Sonderermittler' seit fast drei Wochen in der öffentlichen Diskussion ist, wird die Entscheidung hierüber immer wieder hinausgezögert", erklärt Wolfgang Neskovic, Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Bundesrichter a.D., zur Absage der heutigen Sitzung des ...

Huml: Klinikstandort Bamberg wird weiter gestärkt - Geriatrische Tagesklinik in Betriebsstätte am Michelsberg Bayern baut die Altersmedizin weiter aus. So soll am Klinikum der Sozialstiftung Bamberg eine akutstationäre Tagesklinik mit 20 Plätzen entstehen. Dies betonte Gesundheitsstaatssekretärin Melanie Huml anlässlich der jüngsten Entscheidung des Krankenhausplanungsausschusses. "Die akutgeriatrische Tagesklinik wird das ...

Jeder muss das Recht auf ein kostenloses Guthabenkonto haben Zur 1. Lesung des Antrags der SPD-Bundestagsfraktion "Recht auf ein Guthabenkonto einfuehren - Kontopfaendungsschutz sichern" erklaeren die zustaendigen Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Carsten Sieling, Sonja Steffen und Kerstin Tack: Die Selbstverpflichtung der Kreditwirtschaft, jedermann ein Girokonto zur Verfuegung zu stellen, ist gescheitert. Immer noch werden zu ...