Gesellschaft & Familie

Ministerin Katrin Altpeter: "Baden-Württemberg verfügt über ein leistungsfähiges und gut zugängliches, flächendeckendes onkologisches Versorgungssystem" Stuttgart - Erstmals veröffentlicht das Gesundheitsministerium einen umfassenden Bericht über Struktur und Qualität der medizinischen Versorgung bei Krebserkrankungen in Baden-Württemberg. In Baden-Württemberg erkranken jährlich schätzungsweise 46.000 Menschen neu an Krebs. Das ...

"Konsequent gegen Rechtsextremismus vorgehen" Begegnung des Rates der EKD mit dem Präsidium der SPD Das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) unter der Leitung des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und Mitglieder des Rates der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) unter der Leitung des Vorsitzenden, Präses Nikolaus Schneider, haben sich am heutigen Montag in Berlin zu einem zweistündigen Gespräch getroffen. ...

Minijobs - Auch eine Form von Bürokratieabbau Die Einkommensgrenze, bis zu der eine Beschäftigung als geringfügig gilt und daher von den Arbeitnehmerbeiträgen zur Sozialversicherung befreit ist, soll nach dem Willen der Regierungskoalition von 400 auf 450 Euro steigen. Das ist ganz in Ordnung. Minijobs sind eigentlich Jobs wie andere auch - es gäbe damit keinen Grund, sie zu privilegieren, indem sie von Sozialabgaben befreit sind. ...

Minister Remmel: Kanzlerin Merkel darf auf Weltklimakonferenz nicht zum Bremsklotz werden NRW-Klimaschutzminister fordert stärkere Anstrengungen der Bundesregierung für neuen Weltklimavertrag – Klimakonferenz in Durban eröffnet NRW-Klimaschutzminister Johannes Remmel hat von der Bundesregierung stärkere Anstrengungen für einen neuen Weltklimavertrag gefordert. "Es reicht nicht aus, wenn sich die Kanzlerin einmal in rotem Parka vor ...

Bundestagsvizepräsidentin Pau in den Niederlanden: Erinnerung an die Rettung jüdischer Kinder 1938/39 Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Petra Pau, reist am 29. und 30. November 2011 in die Niederlande. Gemeinsam mit dem Bürgermeister von Rotterdam, Herrn Ahmed Aboutaleb, wird sie am 30. 11., 15.30 Uhr, in Hoek van Holland eine Skulptur zur Erinnerung an die "Kindertransporte" vor Beginn des 2. Weltkrieges enthüllen. ...

Aigner: "Die Bundesregierung setzt sich ein für eine starke Landwirtschaft" Die Bundesregierung setzt sich bei den laufenden Verhandlungen zur Neuregelung der europäischen Agrarpolitik mit Nachdruck für den Erhalt einer starken, leistungsfähigen Landwirtschaft ein. "Die Bäuerinnen und Bauern haben Anspruch auf Verlässlichkeit. Ich kämpfe für die Interessen der Bauern und werde in Brüssel dafür sorgen, dass die Gemeinsame ...

MEIERHOFER: Rot-Grüne Klientelpolitik für Flusskreuzfahrtreisende (28.11.2011) BERLIN. Zu dem von Rheinland-Pfalz im Bundesrat eingebrachten Antrag, den ermäßigten Mehrwertsteuersatz von Flusskreuzfahrten zu verlängern, erklärt der tourismuspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Horst MEIERHOFER: Die schwarz-gelbe Koalition will zum Jahresende den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Flusskreuzfahrten nach weit über 20 ...

Bundesregierung vor Durban: Gute Nacht Klimaschutz Zur heute beginnenden Klimakonferenz in Durban und der Debatte zur Klimapolitik im Deutschen Bundestag am spaeten Donnerstagabend, erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Trotz aller Lippenbekenntnisse des Bundesumweltministers: Mit einer gestutzten Klimaschutzdebatte zur Nachtzeit macht Schwarz-Gelb klar: Das Dilemma der ...

Euro-Bonds sollten Instrument der Solidarität und nicht der Ausgrenzung sein "Euro-Bonds sollten ein Instrument der Solidarität und nicht der Ausgrenzung sein. Sie können unter den richtigen Umständen einzelne Staaten vor dem Diktat der Finanzmärkte abschirmen und durch niedrige und einheitliche Zinsen den Zerfall der Währungsunion abwenden. Mit ihren Überlegungen zu 'Elite-Bonds' pervertiert die Bundesregierung das Instrument", ...

NATO am Hindukusch: Willkür statt Völkerrecht "Ausschließlich die sofortige Beendigung des Krieges in Afghanistan und Pakistan, die Rückkehr zum Völkerrecht kann solche Katastrophen verhindern. Jeder Tag Krieg in Afghanistan und Pakistan kostet Menschen das Leben. Die Bonner Afghanistan-Konferenz, zu der die Bundesregierung eingeladen hat, ist solange keine Friedenskonferenz, wie die Bundesregierung und damit auch die deutsche Politik ...

Waffenfunde in der Nazi-Szene nicht länger verharmlosen "Seit Ende der 90er Jahre ist den Sicherheitskräften bekannt, dass sich 40 Kilogramm hochexplosives TNT aus einem Bundeswehrdepot möglicherweise in den Händen von Neofaschisten befinden. Doch Polizei und Bundesregierung haben die Augen vor einer rechtsterroristischen Bedrohung verschlossen und die Gefahr für die Öffentlichkeit verschwiegen", kritisiert die innenpolitische ...

Weichen für umfassendes Klimaschutzabkommen stellen "In Durban müssen die Weichen für ein umfassendes Post-Kyoto-Abkommen bis zum Jahr 2015 gestellt werden. Das kann nur gelingen, wenn die Konferenz die Absichtserklärungen von Kopenhagen und Cancun endlich mit Leben füllt", erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages, Eva Bulling-Schröter, zum Auftakt des ...

Huber: Landwirte wichtige Partner im Naturschutz 30 Betriebe erstmals als "Bayern-Arche-Betriebe" ausgezeichnet Bayern unterstützt das Engagement der Landwirte zum Erhalt der Artenvielfalt und zum Naturschutz. Das betonte Dr. Marcel Huber, Umweltminister, bei der erstmaligen Auszeichnung von 30 Betrieben als "Bayern-Arche-Betrieb". "Bayerische Bauern nehmen ihre Verantwortung für unsere Umwelt ernst. Mensch und Natur profitieren von ...

Bundesaußenminister Westerwelle trifft Außenministerin von Zypern Erscheinungsdatum 28.11.2011 Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am Dienstag, 29. November 2011, die Außenministerin der Republik Zypern, Erato Kozakou-Marcoullis, zu Gesprächen im Auswärtigen Amt. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen Wege zur Beilegung des Zypernkonflikts, die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei sowie die Schuldenkrise im ...

Enttarnter Neonazi bei CDU-Kassel - GRÜNE sehen weiteren Aufklärungsbedarf "Erheblichen weiteren Aufklärungsbedarf" sieht die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Zusammenhang mit dem enttarnten Neonazi in einem CDU-Stadtverband in Kassel. "Er bezeichnet den Vorsitzenden des Stadtverbandes als Freund, dieser will ihn aber kaum gekannt haben. Beide haben gemeinsam Politik studiert, da werden sie sich auch über Politik ...

LINDNER: Bürger haben mehr Zukunftsvertrauen als die Grünen (28.11.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärte heute vor Medienvertretern in Berlin zum Parteitag der Grünen, zum Volksentscheid in Baden-Württemberg sowie zum bevorstehenden EU-Gipfel: "Mit einer Geste der moralischen Überheblichkeit spielen die Grünen sich regelmäßig als Anwälte der angeblichen Mehrheit der ...

BREIL: Herr Kretschmann hat ja so Recht (28.11.2011) BERLIN. Zu der Äußerung des Grünen-Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, der Protest gegen Castor-Transporte sei ein Anachronismus, erklärt der Energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Recht hat Ministerpräsident Kretschmann, wenn er meint, die Zeit der Proteste gegen Atommülltransporte und Atommüllendlager sei mit dem ...

Philosophische Fakultät sägt am eigenen Knochen Einschneidende Sparmaßnahmen an der Philosophischen Fakultät an der Uni Bonn Auf die Philosophische Fakultät der Universität Bonn kommen Sparmaßnahmen von bis zu 1,5 Mio € zu. Dies würde den Wegfall von ca. 39 Lehrstellen bedeuten, was zwangsläufig zur Schließung von vielen kleinen Abteilungen führen würde. Auch die "großen" Fächer wären betroffen, denn jedes Institut der ...

Bundesministerin Aigner präsentiert den höchsten Weihnachtsbaum Deutschlands auf dem Gipfel der Zugspitze Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner hat am Montag auf der Zugspitze in 2.962 Meter Höhe den höchstgelegenen Weihnachtsbaum Deutschlands präsentiert. Der aus Bayern stammende Weihnachtsbaum wird bis Heiligabend auf dem höchsten Berg Deutschlands erstrahlen. "2011 ist das Internationale Jahr der Wälder. Wir wollen mit ...

Pauschalreisen: Bundesrichter stärken Rechte aus "Sicherungsschein" Kein Zusammenhang zwischen Insolvenz und Reiseausfall ARCD: Sicherungsschein genau prüfen Was im Versicherungsfall zu tun ist Bad Windsheim (ARCD), 28.11.2011 – Ein Reiseveranstalter muss bei Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz die Erstattung gezahlter Beträge und die Rückreise des Verbrauchers sicherstellen. Dies geschieht in der Regel durch einen ...