Gesellschaft & Familie

Dirk Niebel: Deutsch-in­do­ne­sisches Sti­pen­di­en­pro­gramm wird maß­geb­lich zur In­ten­si­vie­rung der Be­zie­hungen beitragen Bundes­entwicklungs­minister Dirk Niebel hat die heutige An­kün­di­gung von Bundes­präsident Christian Wulff zum Beginn eines Sti­pen­dien­pro­gramms für die För­de­rung in­do­ne­sischer Sti­pen­di­aten an deut­schen Hoch­schulen begrüßt. Bundes­präsident Wulff hatte ...

Rating, Überwachung und Schuldenbremse sind der falsche Weg "Wie in Europa, so auch in den Ländern und Kommunen: Bei Haushaltssanierung fallen der Bundesregierung immer nur Rating, Überwachung und Schuldenbremse ein", so Roland Claus, Mitglied im Haushaltsausschuss für die Fraktion DIE LINKE, anlässlich der 4. Tagung des Stabilitätsrates von Bund und Ländern. "Auf die Idee, eine andere Einnahmepolitik zu betreiben und die ...

Bundesminister Westerwelle zum Tod von Christa Wolf Bundesaußenminister Guido Westerwelle sagte heute anlässlich des Todes von Schriftstellerin Christa Wolf: "Mit großer Betroffenheit habe ich erfahren, dass Christa Wolf heute im Alter von 82 Jahren verstorben ist. Mein Mitgefühl gehört ihrer Familie und ihren Angehörigen. Christa Wolf ist eine der bedeutenden deutschen Schriftstellerinnen der Nachkriegszeit; die Liste der ...

Fraktionsübergreifende Einigung für ein Mediationsgesetz Zur Beratung des Mediationsgesetzes im Rechtsausschuss des Deutschen Bundestags erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPDBundestagsfraktion Sonja Steffen: Das Mediationsgesetz ist ein kleiner Meilenstein in der Geschichte der Rechtspolitik des Deutschen Bundestags. Wir haben fraktionsübergreifend den Gesetzentwurf des Justizministeriums überarbeitet und wichtige ...

Bundesminister Westerwelle trifft nigerianischen Außenminister Olugbenga Ashiru Bundesaußenminister Guido Westerwelle empfängt am morgigen Freitag (02.12.) seinen nigerianischen Amtskollegen, Olugbenga Ashiru, zu einem Gespräch in Berlin. Im Mittelpunkt der Begegnung stehen afrikanische und internationale Themen. Nigeria ist wie Deutschland gegenwärtig nicht-ständiges Mitglied im VN-Sicherheitsrat. Die beiden Minister werden bei ...

Statement CDU-Generalsekretär Gröhe zum kommenden SPD-Bundesparteitag CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe stellte heute anlässlich des am Sonntag beginnenden Bundesparteitags der SPD ein neues Plakatmotiv vor. Hierzu erklärte er vor Medienvertretern in Berlin: "Wenn die SPD in wenigen Tagen zu ihrem Bundesparteitag zusammenkommt, dann steht vor allem eines an: der Abschied aus der politischen Mitte; der Abschied vom Anspruch, linke ...

Auch Selbstständige ausreichend gegen Altersarmut sichern Pflicht zur gesetzlichen Rentenversicherung für einführen Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen, hat angekündigt, dass sie eine soziale Absicherung von Selbstständigen in der gesetzlichen Rentenversicherung vorantreiben will. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß: "Auch ...

Polizeiliche Praxis bei Demonstrationen gehört auf den Prüfstand "Das Urteil ruft erneut in Erinnerung, wie willkürlich die Polizei rund um den G8-Gipfel in Heiligendamm gegen Grundrechte verstieß. Bis zum Ende des Gipfels wurden nach offizieller Statistik 1.057 Personen in die Gefangenensammelstellen eingeliefert. Für ihre Ingewahrsamnahmen wurden die abstrusesten Vorwürfe erfunden", so Andrej Hunko zum Urteil des Europäischen ...

Länderübergreifender Katastrophenschutz: Üben ist notwendiger denn je Zur fünften strategischen Krisenmanagementübung LÜKEX 2011 erklären der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann und der im Innenausschuss für die SPD-Bundestagsfraktion zuständige Berichterstatter Gerold Reichenbach: Wir begrüßen die Durchführung der zum fünften Mal durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und ...

NRW-Polizisten für Engagement am Hindukusch geehrt - Innenminister Jäger verleiht "Afghanistan-Spange" Für ihr besonderes Engagement am Hindukusch zeichnete Innenminister Ralf Jäger heute (1. Dezember) drei Polizeibeamte aus NRW aus. Kriminaloberrat Hans-Joachim Schmitz (LZPD, Duisburg) wurde mit der "Afghanistan-Spange" in Gold geehrt. Polizeihauptkommissarin Birgit Riedesel (PP Köln) und Polizeihauptkommissar Hans Dieter Geide ...

Alle Akteure an einen Tisch Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, MARIE LUISE VON HALEM, hat sich nach der heutigen Anhörung der Volksinitiative "Schule in Freiheit" im Bildungsausschuss des Landtag für einen Bildungsgipfel zur Zukunft der Schulen in freier Trägerschaft ausgesprochen. Bis man sich dort mit der Landesregierung über die Einbindung der freien Schulen in das ...

Trauer um Christa Wolf Zum Tod von Christa Wolf erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Der Tod von Christa Wolf erfüllt uns mit großer Trauer. Sie war eine der wichtigsten Schriftstellerinnen deutscher Sprache, mit einer eigenen und unverkennbaren Stimme. Minutiös und einfühlsam beschrieb sie die Konflikte zwischen Individuum und Gesellschaft und die Realität des Lebens im geteilten Deutschland. Ihr ...

Governance-Experte fordert Qualitätssicherung in Jugendschutz Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert stellt bei Fachtagung in Mainz Denkmodelle für mediale Kommunikationsräume vor Der Berliner Verwaltungswissenschaftler und Governance -Experte Prof. Dr. Gunnar Folke Schuppert hat auf der Jugendmedienschutztagung im ZDF in Mainz Denkmodelle für einen zukunftssicheren medialen Jugendschutz vorgestellt. Dabei rückte er neben vielen anderen ...

KOBER: Sklaverei gibt es auch in Deutschland BERLIN. Zum Internationalen Tag für die Abschaffung der Sklaverei am 2. Dezember erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER: Auch in Deutschland gibt es Opfer von Sklaverei. Der Bundespolizei zufolge hat in Deutschland in den vergangenen Jahren vor allem der Handel mit Menschen zum Zwecke solcher Arbeitsausbeutung stark zugenommen. Wir alle tragen die ...

Rösler hat Ursachen der Krise nicht verstanden "Herr Rösler offenbart einmal mehr mit seinem Zehn-Punkte-Plan, dass er die Ursachen der Krise nicht verstanden hat. Überschuldete Krisenländer mit Sanktionen zu überziehen, ist so irrsinnig wie einen Hungernden auf Diät zu setzen", kommentiert Michael Schlecht den Vorschlag von Wirtschaftsminister Rösler, die Strukturmittel für all jene Staaten zu kürzen, die gegen die sogenannten ...

Pilotphase für Selbstständige Schule startet am 1. Februar 2012 / Kultusministerin Dorothea Henzler gibt 24 Schulen bekannt Im Rahmen einer Auftaktveranstaltung zur Umsetzung der Selbstständigen Schulen in Hessen hat Kultusministerin Dorothea Henzler heute 24 Schulen bekannt gegeben, die ab dem 01. Februar 2012 den Status "Selbstständige Schule" (SES) erhalten sollen, sofern die Gremien der Schulen dies beschließen. "Die ...

Bildungsrepublik in weiter Ferne "Die an sich gute Nachricht, dass die Ausgaben für Bildung steigen, ist leider kein Grund zum Feiern: Gemessen an der wirtschaftlichen Entwicklung bleiben die Ausgaben für Bildung gerade mal konstant. Der Anteil der öffentlichen Bildungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt liegt seit Jahren bei 4,1 Prozent. Vom Aufbruch in eine Bildungsrepublik kann also keine Rede sein", erklärt Nicole Gohlke, ...

Jungs zum Beispiel wollen ja sowieso immer all das tun, was der Papa macht. Denn es ist für sie das größte, wenn sie auch einen Anzug tragen dürfen, wie das ihr Vorbild tut. So können Jungs ihren Vätern prima nacheifern und bekommen mit dem Kinderanzug obendrein schon im frühesten Alter ein Gefühl dafür, was Stil und angemessene Kleidung bedeutet. Wenn man die Jungs also entsprechend einkleiden möchte, hat man verschiedene Optionen. Es ...

Verurteilungen wegen eines Brandanschlags aus rechtsradikalen Motiven rechtskräftig Das Landgericht Limburg an der Lahn hat die beiden Angeklagten des versuchten Mordes in vier tateinheitlich begangenen Fällen in Tateinheit mit versuchter Brandstiftung mit Todesfolge in Tateinheit mit schwerer Brandstiftung schuldig gesprochen und den heranwachsenden Angeklagten A. zu einer Jugendstrafe von fünf Jahren, den Angeklagten W. zu einer ...

Sklaverei entschieden bekämpfen Schattenseite der Globalisierung Am 2. Dezember 2011 ist der Internationale Tag der Abschaffung der Sklaverei. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Sklaven gibt es in jedem Land der Erde, auch heute noch. Drohung, Entführung, Misshandlung und Folter sind das, was den Menschen in die für ihn hoffnungslose Lage ...