Gesellschaft & Familie

Erfolge am Arbeitsmarkt weiter verfestigen Qualifikation und Weiterbildung sind wichtige Faktoren. Der deutsche Arbeitsmarkt präsentiert sich auch im November kräftig und robust. Das vermeldete am Mittwoch die Bundesagentur für Arbeit in ihrem Monatsbericht. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling: Der deutsche Arbeitsmarkt bleibt weiter auf Erfolgskurs. ...

Einführung von Islamkunde abgelehnt - GRÜNE: Minister Hahn ist in seiner Politik als Integrationsminister absolut unglaubwürdig Die heutige Ablehnung des Antrags der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zur umgehenden Einführung von Islamkunde an hessischen Schulen durch die Landesregierung wertet die integrationspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Mürvet Öztürk, als einen Rückschlag für das Gelingen des ...

SCHUSTER: Nigerias Repräsentantenhaus muss Anti-Homosexuellengesetz stoppen BERLIN. Anlässlich der Entscheidung des nigerianischen Senats, Eheschließungen zwischen gleichgeschlechtlichen Paaren mit Haftstrafen zu belegen, erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER: Die FDP-Bundestagsfraktion fordert das nigerianische Repräsentantenhaus auf, den vom Senat Nigerias am ...

Geldwäschebekämpfung wird verschärft, ohne überflüssige Bürokratie Regierugnsentwurf in wesentlichen Punkten nachgebessert Die Koalition hat am heutigen Mittwoch im Finanzausschuss das Gesetz zur Optimierung der Geldwäscheprävention beschlossen, Mit dem Vorhaben werden internationale Standards zur Geldwäschebekämpfung umgesetzt. Hierzu erklären der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, ...

Mediation wird umfassend gefördert Für eine neue Streitkultur und die Enlastung der Gerichte Der Rechtsauschuss des Bundestages hat am heutigen Mittwoch den Gesetzentwurf zur Förderung der Mediation und anderer Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung ("Mediationsgesetz") mit wichtigen Änderungen beschlossen. Hierzu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige ...

Neuer Vorstand beim Parlamentskreis Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Vorsitz: Christian Freiherr von Stetten, Erster Stellvertreter: Ernst Hinsken Christian Freiherr von Stetten ist neuer Vorsitzender des Parlamentskreises Mittelstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (PKM). Die 144 Mitglieder des Wirtschaftsflügels wählten den baden-württembergischen Abgeordneten und Unternehmer am 29. November 2011 einstimmig zum neuen ...

Wer die Seiten von http://www.leder-kleid.com/lederkleid-lederrock.html besucht, der ist über alles, was mit Leder und Lederbekleidung zu tun hat immer gut informiert. Möchte man sich ein Lederkleid oder einen Lederrock anschaffen, dann findet man bei "Lederkleider traumhaft schön" immer die aktuellsten Links zu den gerade günstigsten Anbietern hochwertiger Lederbekleidung. Ein Leder-Kleid kann man zu vielen verschiedenen Anlässen tragen. ...

Schulverpflegung muss dringend besser werden Gemeinsame Mindeststandards bei der Schulverpflegung zu schaffen Das Thema Schulverpflegung stand am Mittwoch im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige ...

Wir brauchen neue Regelung zum Bleiberecht Zur Forderung von Pro Asyl nach einer neuen Bleiberechtsregelung erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPDBundestagsfraktionRüdiger Veit: Pro Asyl meldet sich zum richtigen Zeitpunkt zu Wort. Kurz vor der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) am 8. und 9. Dezember fordert die Organisation eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung, die realistische ...

LINKE fordert Untersuchungsausschuss zu Nazi-Terror "DIE LINKE fordert die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur sogenannten Zwickauer Zelle. Die Morde der Nazitruppe, aber auch die Verwicklung der Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene müssen gründlich, öffentlich und nachvollziehbar aufgeklärt werden", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Verweis auf einen entsprechenden Beschluss ...

Gemeinsam junge Menschen vor religiösen Extremisten schützen Innenminister Jäger und Integrationsminister Schneider: Wir brauchen mehr Zusammenarbeit für eine pluralistische Gesellschaft und einen demokratischen Rechtsstaat "Die NRW-Landesregierung will gemeinsam mit den hier lebenden Musliminnen und Muslimen den Missbrauch des Islam durch Extremisten verhindern", sagte Innenminister Ralf Jäger heute (30.11.) in Essen. Zwischen ...

STAFFELDT: Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt fördert auch Tourismus BERLIN. Zum Beschluss des gemeinsamen Antrags "Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt" durch die Fraktionen von FDP und CDU/CSU erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT: Die Koalition erleichtert mit dem Antrag zur Sportbootschifffahrt den Zugang Wassersportbegeisterter aufs Wasser, ohne die Sicherheit zu gefährden. ...

Arbeitsmarktprobleme nicht länger schön reden "Nach wie vor bleibt der Arbeitsmarkt für Menschen mit den größten Problemen verschlossen. So gibt es bei Langzeitarbeitslosen, Älteren und Schwerbehinderten kaum Bewegung in Arbeit", erklärt Sabine Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Der Anteil der Langzeitarbeitslosen an ...

Mindestlohn in Sicherheitsbranche: Arbeitsminister Bischoff unterzeichnet Allgemeinverbindlicherklärung Für qualifizierte Tätigkeiten im Schutz- und Sicherheitsgewerbe in Sachsen-Anhalt gilt ab sofort ein verbindlicher Mindestlohn. Auf Empfehlung des Tarifausschusses Sachsen-Anhalt hat Arbeitsminister Norbert Bischoff den Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen in Teilen für allgemeinverbindlich erklärt. Das betrifft ...

Sigmar Gabriel würdigt Lebenswerk von Carl Legien Anlässlich des 150. Geburtstages des Gewerkschafters und Sozialdemokraten Carl Legien (1861-1920) am morgigen 1. Dezember 2011 erinnert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, an dessen Lebenswerk: Der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete und Gewerkschaftsführer Carl Legien, dessen Geburtstag sich am 1. Dezember zum 150. Mal jährt, zählt zu ...

Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist nach Athen und Thessaloniki Der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist vom 7. bis 10. Dezember nach Athen und Thessaloniki. An der Reise nehmen teil: Dr. Peter Gauweiler (CDU/CSU), Vorsitzender des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Delegationsleiter, Prof. Monika Grütters ...

DEUTSCHMANN: Kürzung beim Deutsch-Sorbischen Volkstheater widerspricht Auftrag zur Kulturvermittlung (29.11.2011) BERLIN. Zur Kürzung des Etats des Deutsch-Sorbischen Volkstheaters Bautzen durch die Stiftung für das Sorbische Volk erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Die Entscheidungen des Rates der Stiftung für das Sorbische Volk sind nicht nachvollziehbar. Mit der neuerlichen ...

Biophysikerin für neuartiges mikroskopisches Verfahren ausgezeichnet Petra Schwille erhält Braunschweiger Forschungspreis 2011 Braunschweig, 29. November 2011 Prof. Dr. Petra Schwille nahm am Dienstagabend, 29. November, den Braunschweiger Forschungspreis 2011 entgegen. Den mit 30.000 Euro dotierten Preis erhielt die Biophysikerin für ihre Entwicklung eines neuartigen mikroskopischen Verfahrens. Damit ist es ihr und Forschern ...

Innenausschuss zu Neonazi-Mord - GRÜNE: Rhein gesteht Versäumnis Bouffiers bei Berichterstattung ein Durch das Eingeständnis von Innenminister Rhein (CDU) in der heutigen Sitzung des Innenausschusses, eine erneute Berichterstattung über den Fall des Verfassungsschutzbediensteten sei "versäumt" worden, sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihren Vorwürfen gegenüber dem ehemaligen Innenminister und heutigen ...

Behindertenpolitisches Maßnahmenpaket ist eine Mogelpackung Heute Nachmittag hat Sozialminister Günter Baaske das vom Kabinett beschlossene behindertenpolitische Maßnahmenpaket der Öffentlichkeit vorgestellt. Zu dem Paket, das ca. 80 Seiten umfasst und 136 Maßnahmen beinhaltet, äußern sich die Landtagsabgeordnete Ursula Nonnemacher, sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, und ...