Gesellschaft & Familie

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Schulverpflegung muss dringend besser werden Gemeinsame Mindeststandards bei der Schulverpflegung zu schaffen Das Thema Schulverpflegung stand am Mittwoch im Mittelpunkt einer öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp, und die zuständige ...

Wir brauchen neue Regelung zum Bleiberecht Zur Forderung von Pro Asyl nach einer neuen Bleiberechtsregelung erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Migration und Integration der SPDBundestagsfraktionRüdiger Veit: Pro Asyl meldet sich zum richtigen Zeitpunkt zu Wort. Kurz vor der kommenden Innenministerkonferenz (IMK) am 8. und 9. Dezember fordert die Organisation eine stichtagsunabhängige Bleiberechtsregelung, die realistische ...

LINKE fordert Untersuchungsausschuss zu Nazi-Terror "DIE LINKE fordert die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur sogenannten Zwickauer Zelle. Die Morde der Nazitruppe, aber auch die Verwicklung der Sicherheitsbehörden auf Bundes- und Landesebene müssen gründlich, öffentlich und nachvollziehbar aufgeklärt werden", so Ulla Jelpke, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Verweis auf einen entsprechenden Beschluss ...

Gemeinsam junge Menschen vor religiösen Extremisten schützen Innenminister Jäger und Integrationsminister Schneider: Wir brauchen mehr Zusammenarbeit für eine pluralistische Gesellschaft und einen demokratischen Rechtsstaat "Die NRW-Landesregierung will gemeinsam mit den hier lebenden Musliminnen und Muslimen den Missbrauch des Islam durch Extremisten verhindern", sagte Innenminister Ralf Jäger heute (30.11.) in Essen. Zwischen ...

STAFFELDT: Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt fördert auch Tourismus BERLIN. Zum Beschluss des gemeinsamen Antrags "Neue Impulse für die Sportbootschifffahrt" durch die Fraktionen von FDP und CDU/CSU erklärt der Schifffahrtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT: Die Koalition erleichtert mit dem Antrag zur Sportbootschifffahrt den Zugang Wassersportbegeisterter aufs Wasser, ohne die Sicherheit zu gefährden. ...

Arbeitsmarktprobleme nicht länger schön reden "Nach wie vor bleibt der Arbeitsmarkt für Menschen mit den größten Problemen verschlossen. So gibt es bei Langzeitarbeitslosen, Älteren und Schwerbehinderten kaum Bewegung in Arbeit", erklärt Sabine Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Der Anteil der Langzeitarbeitslosen an ...

Mindestlohn in Sicherheitsbranche: Arbeitsminister Bischoff unterzeichnet Allgemeinverbindlicherklärung Für qualifizierte Tätigkeiten im Schutz- und Sicherheitsgewerbe in Sachsen-Anhalt gilt ab sofort ein verbindlicher Mindestlohn. Auf Empfehlung des Tarifausschusses Sachsen-Anhalt hat Arbeitsminister Norbert Bischoff den Entgelttarifvertrag für Sicherheitsdienstleistungen in Teilen für allgemeinverbindlich erklärt. Das betrifft ...

Sigmar Gabriel würdigt Lebenswerk von Carl Legien Anlässlich des 150. Geburtstages des Gewerkschafters und Sozialdemokraten Carl Legien (1861-1920) am morgigen 1. Dezember 2011 erinnert der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel, an dessen Lebenswerk: Der sozialdemokratische Reichstagsabgeordnete und Gewerkschaftsführer Carl Legien, dessen Geburtstag sich am 1. Dezember zum 150. Mal jährt, zählt zu ...

Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist nach Athen und Thessaloniki Der Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Auswärtigen Ausschusses reist vom 7. bis 10. Dezember nach Athen und Thessaloniki. An der Reise nehmen teil: Dr. Peter Gauweiler (CDU/CSU), Vorsitzender des Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Delegationsleiter, Prof. Monika Grütters ...

DEUTSCHMANN: Kürzung beim Deutsch-Sorbischen Volkstheater widerspricht Auftrag zur Kulturvermittlung (29.11.2011) BERLIN. Zur Kürzung des Etats des Deutsch-Sorbischen Volkstheaters Bautzen durch die Stiftung für das Sorbische Volk erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Die Entscheidungen des Rates der Stiftung für das Sorbische Volk sind nicht nachvollziehbar. Mit der neuerlichen ...

Biophysikerin für neuartiges mikroskopisches Verfahren ausgezeichnet Petra Schwille erhält Braunschweiger Forschungspreis 2011 Braunschweig, 29. November 2011 Prof. Dr. Petra Schwille nahm am Dienstagabend, 29. November, den Braunschweiger Forschungspreis 2011 entgegen. Den mit 30.000 Euro dotierten Preis erhielt die Biophysikerin für ihre Entwicklung eines neuartigen mikroskopischen Verfahrens. Damit ist es ihr und Forschern ...

Innenausschuss zu Neonazi-Mord - GRÜNE: Rhein gesteht Versäumnis Bouffiers bei Berichterstattung ein Durch das Eingeständnis von Innenminister Rhein (CDU) in der heutigen Sitzung des Innenausschusses, eine erneute Berichterstattung über den Fall des Verfassungsschutzbediensteten sei "versäumt" worden, sieht sich die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in ihren Vorwürfen gegenüber dem ehemaligen Innenminister und heutigen ...

Behindertenpolitisches Maßnahmenpaket ist eine Mogelpackung Heute Nachmittag hat Sozialminister Günter Baaske das vom Kabinett beschlossene behindertenpolitische Maßnahmenpaket der Öffentlichkeit vorgestellt. Zu dem Paket, das ca. 80 Seiten umfasst und 136 Maßnahmen beinhaltet, äußern sich die Landtagsabgeordnete Ursula Nonnemacher, sozialpolitischen Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Brandenburger Landtag, und ...

Brandlots.de ist seit Jahren am Markt. Und genau so lange sucht das Team vom Fashion Store nach den Mode Must-Haves, um seinen Kunden stets die neusten Trends bieten zu können. Mit der neuen Ed Hardy Kollektion setzt man auf ein altbekanntes Top-Label, das den Markt revolutioniert hat. Natürlich ist Ed Hardy weltbekannt. Genauso natürlich ist es auch Geschmacksache, wie man zu Ed Hardy steht. Fest steht definitiv, dass Ed Hardy mittlerweile ...

WOLFF: Aufklärung geht vor (29.11.2011) BERLIN. Anlässlich der Weigerung der Landesinnenminister, ihren LKA-Beamten für die Sondersitzung des Bundestag-Innenausschusses die Aussagegenehmigung zur Aufklärung der Rechtsextremen Mordserie zu erteilen, erklärt der Vorsitzende des Arbeitskreises Innen Recht der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF: Die Sicherheitsbehörden verlangen von der Politik, schnell neue Regelungen zu ...

Russland: Homophoben Gesetzentwurf stoppen Neues Gesetz würde fatales Beispiel setzen (Moskau, 29. November 2011) – Das Abgeordnetenhaus von St. Petersburg soll seine Beratungen über den diskriminierenden Gesetzentwurf beenden, der das Recht auf freie Meinungsäußerung der dort lebenden Schwulen, Lesben, Bisexuellen und Transgender (LGBT) beschneiden würde, so Human Rights Watch heute. Die zweite Lesung des Gesetzentwurfs, der ...

Minister beim Rat für Außenbeziehungen in Brüssel Berlin, 29.11.2011. Verteidigungsminister Thomas de Maizière nimmt am 30. November 2011 am Rat für Außenbeziehungen (RfAB) der Europäischen Union (EU) in Brüssel teil. Unter dem Vorsitz der Hohen Vertreterin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Catherine Ashton, finden im RfAB Gespräche über die militärischen Fähigkeiten der EU statt. Dabei wird auch über die ...

Konsens hilft Kommunen aus der Schuldenfalle - Kommunalminister Jäger begrüßt die politische Zustimmung für den Stärkungspakt - 350 Millionen Euro könnten noch in 2011 ausgezahlt werden Für die 34 nordrhein-westfälischen Kommunen in der größten finanziellen Not könnten schon bald die ersten Mittel aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen ausgezahlt werden. "Wenn der Gesetzesentwurf mit den jetzt vorgelegten Änderungsanträgen in der ...

Beauftragter fuer die Belange von Lesben und Schwulen Menschen mit HIV/AIDS gehoeren in die Mitte unserer Gesellschaft Aus Anlass des Welt-Aids-Tages am 1. Dezember 2011 erklaeren die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Bas und der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion fuer die Belange von Lesben und Schwulen Johannes Kahrs: Die Zahl der HIV-Neuinfektionen in Deutschland erreichte im Jahr 2006 einen ...