Gesellschaft & Familie

Deutschland begrüßt Schaffung eines Internationalen Mädchentags Erscheinungsdatum 20.12.2011 Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat gestern (19.12.) den Internationale Mädchentag ins Leben gerufen; die Bundesregierung hat dieses Vorhaben aktiv unterstützt. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, sagte dazu heute (20.12.) in Berlin: "Ich freue mich über die Schaffung eines internationalen ...

EU-Umweltminister fordern mehr Engagement der Landwirtschaft für die Artenvielfalt NABU kritisiert Verwässerung der Beschlüsse durch Deutschland Brüssel/Berlin – Der NABU hat die Beschlüsse des gestrigen EU-Umweltministerrats zur Rettung der biologischen Vielfalt als wichtiges Signal für die laufenden EU-Reformen begrüßt. Gleichzeitig kritisiert der Verband die Bundesregierung aber dafür, konkrete Reformempfehlungen an die ...

Außenminister Westerwelle: Syrien an seinen Taten messen Erscheinungsdatum 20.12.2011 Nach der gestrigen Unterzeichnung eines Protokolls über die Entsendung einer Beobachtermission der Arabischen Liga nach Syrien und der Verurteilung der dort begangenen Menschenrechtsverletzungen durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen erklärte Außenminister Guido Westerwelle heute (20. Dezember) in Berlin: "Nicht zum ersten Mal hat ...

Ministerpräsident betreibt Schönfärberei Der Vorsitzende der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN AXEL VOGEL hat sich kritisch zu der Jahresbilanz von Ministerpräsident Matthias Platzeck geäußert. "Es ist dem Ministerpräsidenten nicht zu verübeln, dass er die Bilanz seiner Regierung aufzuhübschen versucht, doch diesmal hat er den Pinsel zu tief in den Farbtopf getunkt. Bei genauem Betrachten erweist sich die rot-rote Bilanz als ...

Wissenschaftsministerin Schulze: 6 Millionen Euro für das Forschungsprofil der NRW-Fachhochschulen Wissenschaftsministerin Svenja Schulze startet den Förderwettbewerb FH STRUKTUR. "Mit dem Förderprogramm FH STRUKTUR bekommt die Forschung an Fachhochschulen neuen Schwung", erläuterte Ministerin Schulze das Konzept. Erforscht werden sollen vor allem Fragestellungen, die einen Beitrag zur Lösung der großen gesellschaftlichen ...

WOLFF: Weitere Pannen bei Neo-Nazi-Überwachung unglaublich (19.12.2011) BERLIN. Zu den aktuellen Veröffentlichungen zu den Pannen bei der Beobachtung des Neo-Nazi-Trios erklärt der stellv. Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums und Vorsitzende des Arbeitskreises Innen Recht der FDP-Bundestagsfraktion Hartfrid WOLFF: Die Versäumnisse bei der Überwachung des Neo-Nazi-Trios sind haarsträubend. Dieses Versagen der ...

Sozialminister Stefan Grüttner sieht Vorschlag der EU-Kommission zur Berufsqualifikationsrichtlinie kritisch Der Hessische Sozialminister Stefan Grüttner hat den heutigen Vorschlag der EU-Kommission, Krankenpflegekräfte künftig nur noch europaweit anzuerkennen, wenn sie zwölf Jahre die Schule besucht haben, mit Bedauern aufgenommen. "Ein mittlerer Bildungsabschluss muss auch weiterhin den Zugang zu pflegerischen Berufen und zur ...

HAPPACH-KASAN: Deutsche Fischereiwirtschaft auf einem guten Weg (19.12.2011) BERLIN. Anlässlich der Einigung des europäischen Agrarrates auf Fangquoten für Fischbestände der Nordsee, erklärt die agrar- und ernährungspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Die Erhöhung der Fangquoten für deutsche Fischer bei Hering und Scholle ist eine gute Nachricht. Sie zeigt, dass sich die Bestände der beiden ...

Parlamentsbeteiligung: Bundeskanzlerin muss Worten Taten folgen lassen Zur Beteiligung des Deutschen Bundestages an der Erarbeitung eines Vertrags zur Schaffung einer Fiskalunion fuer die Laender der Eurozone erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Axel Schaefer: Der Deutsche Bundestag ist in die Erarbeitung des neuen Vertrags, den die Staats- und Regierungschefs der Eurozone am 9. Dezember vereinbarten ...

Wald vor der Linse: Preisträger des Fotowettbewerbs "Natur im Fokus" ausgezeichnet Bayern fördert das Naturerlebnis von Kindern und Jugendlichen. Beim Wettbewerb "Natur im Fokus" hielten Nachwuchsfotografen aus ganz Bayern ihre persönlichen Eindrücke vom Wald in Bildern fest. Der Wettbewerb wurde im Jahr 2007 vom Museum Mensch und Natur ins Leben gerufen und wird seit 2010 gemeinsam mit dem Bayerischen Umweltministerium veranstaltet. ...

Die Kräfte des Arabischen Frühlings weiter stützen Würde, Freiheit und Demokratie garantieren Am 17. Dezember 2010 verbrannte sich der junge tunesische Gemüsehändler Mohamed Bouazizi. Dies war der Beginn für Massenproteste in weiten Teilen der arabischen Welt. Die Massenbewegungen führten zum Sturz repressiver Regime, die jahrzehntelang als unangreifbar galten. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der ...

Das ändert sich im neuen Jahr Übersicht über die wesentlichen Änderungen und Neuregelungen, die zum 1. Januar bzw. zum Jahresbeginn 2012 im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wirksam werden. 1. Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenversicherung und Grundsicherung für Arbeitsuchende a) Neue Regelbedarfe in der Grundsicherung für Arbeitsuchende Ab dem 1. Januar 2012 gelten neue Regelbedarfe in ...

DJIR-SARAI: Normalisierung der politischen Beziehungen mit Nordkorea muss weiterhin Priorität haben (19.12.2011) BERLIN. Zu dem Tod des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Il erklärt der Asienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Bijan DJIR-SARAI: Die FDP-Bundestagsfraktion betrachtet die Lage in Asien nach dem Tod des nordkoreanischen Machthabers, Kim Jong Il, zugleich mit Sorge und mit Hoffnung. Aufgrund der Unwägbarkeit, wie sich ...

Führungswechsel in Nordkorea für Kurswechsel nutzen "Nordkorea sollte die Gelegenheit für einen politischen Wandel nutzen und neue Entwicklungen mit dem Ziel einer Öffnung des Landes einleiten", erklärt Stefan Liebich, für die Fraktion DIE LINKE Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, zum Tod des nordkoreanischen Diktators Kim Jong Il. Liebich weiter: "Der von den politischen Machthabern verfolgte Autarkie-Kurs hat den ...

Aufholbedarf West bei der Ganztagsschulbetreuung "Wir benötigen endlich einen Aufschwung West bei den Ganztagsschulangeboten in Grundschulen", erklärt Rosemarie Hein, Sprecherin für allgemeine Bildung der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute in Gütersloh vorgestellten Studie "Länderreport Frühkindliche Bildungssysteme" der Bertelsmann-Stiftung. Hein weiter: "Während es in anderen europäischen Ländern längst ein ...

Die "Waldfibel" des Bundeslandwirtschaftsministeriums: Kostenlose App jetzt auch für Android-Smartphones Die App zur Waldfibel des Bundeslandwirtschaftsministeriums gibt es ab sofort auch für Android-Smartphones. Die Waldfibel ist ein idealer Begleiter für alle Waldbesuche: Mit ihren Tier- und Pflanzenbeschreibungen und den zusätzlichen Tipps ermöglicht sie einen tieferen Blick in den Wald. Die Waldfibel-App ergänzt das Angebot der ...

FDP reif für die Mottenkiste "Die FDP ist reif für die Mottenkiste. Mit dümmlicher Gewerkschaftsschelte lässt sich in diesen Zeiten kein Blumentopf gewinnen", kommentiert Sahra Wagenknecht die Kritik des designierten FDP-Generalsekretärs Patrick Döring an DGB-Chef Michael Sommer. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter: "Ich weiß nicht, in welchem Universum Patrick Döring lebt. Wer Milliardenschulden ...

Landkreise klagen gegen Landesregierung - GRÜNE: Land Hessen muss Finanzausstattung der Landkreise verbessern Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt die Klage von drei Landkreisen gegen das Land Hessen wegen ihrer mangelnden Finanzausstattung durch die Landesregierung. Der Werra-Meissner-Kreis wird gemeinsam mit den Landkreisen Waldeck-Frankenberg und Bergstraße vor den Staatsgerichtshof ziehen, um gegen die ...

"Sozialkompass Europa" des BMAS als Datenbank erschienen Mit seiner Publikation "Sozialkompass Europa" trägt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales der stetig wachsenden Mobilität der Menschen in der Europäischen Union Rechnung. Er bietet umfassende Aufklärung der Arbeitnehmer über ihre Rechte im sozialen Europa und ist eine unverzichtbare Recherchehilfe für Journalisten: Der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales ...

Gudrun Kopp zum Tag der Ver­einten Nationen für die Süd-Süd-Zu­sam­men­arbeit "Süd-Süd-Kooperation ist ein zunehmend wichtiger Pfeiler der internationalen Entwicklungszusammenarbeit" Am heutigen 19. Dezem­ber begehen die Ver­einten Natio­nen den inter­natio­nalen Tag der Süd-Süd Zu­sammen­arbeit. Da­durch wird die be­son­dere Rolle der Ko­ope­ra­tion der Ent­wick­lungs- und Schwel­len­länder unter­ein­ander ...