Gesellschaft & Familie

Dirk Niebel eröffnet gemein­sam mit tadschi­ki­schem Staats­präsi­den­ten Rachmon neue Bot­schaft in Ber­lin Der Bundes­minister für wirt­schaft­liche Zusammen­arbeit und Ent­wick­lung, Dirk Niebel, hat heute in Berlin zusam­men mit dem tad­schiki­schen Staats­präsi­den­ten Rachmon den neuen Sitz der Botschaft Tad­schi­kistans in Berlin offiziell eröffnet. Rachmon hält sich zu einem drei­tägi­gen Besuch in ...

DEUTSCHMANN: Besucherzahlen dokumentieren Erfolg unserer Kulturpolitik BERLIN. Zu den gestiegenen Besucherzahlen in den deutschen Museen erklärt der kulturpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Reiner DEUTSCHMANN: Die anhaltend wachsende Besucherzahl in unseren Museen unterstreicht nicht nur die These, dass wir Deutschen ein Kulturvolk sind. Vor allen Dingen dokumentiert sie den Erfolg unserer Kulturpolitik. Gleichzeitig wird ...

Warum geriet Nazi-Terror aus dem Focus? DIE LINKE fordert einen Untersuchungsausschuss des Bundestages zum politischen Versagen im Kampf gegen Rechtsextremismus. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: Ein entsprechender Untersuchungsausschuss muss einen engagierten Auftrag und weitgehende Kompetenzen haben. Dabei greift die Frage nach möglichen Pannen einiger Sicherheitsbehörden ...

Weihnachtliche Genüsse So feiern die Menschen in Europa (aid) - Weihnachten steht vor Tür. In Europa werden die Festtage kulinarisch sehr unterschiedlich gefeiert. So besteht das traditionelle Festessen in Großbritannien aus einem mit sauren Äpfeln und Backpflaumen gefüllten Truthahn. Zum Nachtisch darf Eierpunsch und der Weihnachtspudding nicht fehlen, in dem nach altem Brauch eine Glücksmünze versteckt ist. In Kroatien genießen ...

Bundesregierung hält Wort beim Bürokratieabbau Das Bundeskabinett hat heute Eckpunkte zur weiteren Entlastung der Wirtschaft von Bürokratiekosten beschlossen. Damit veranlasst die Bundesregierung weitere Maßnahmen, die das Erreichen des 2010 bekräftigten Abbauziels gewährleisten. Die einzelnen Initiativen reichen von der Reduzierung der Aufbewahrungsfristen für Rechnungen und andere Belege über Vereinfachungen in der Finanz- und ...

Lärmschutz wieder einmal vertagt Anlässlich der öffentlichen Anhörung zum Verkehrslärm erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gustav Herzog: Diese Koalition und diese Bundesregierung produzieren wieder einmal nichts als bloße Ankündigungen. Noch vor einigen Tagen ging durch die Presse, dass Union und FDP den Aufstand gegen den eigenen Minister proben. Es sollte angeblich ein Gesetz zur Abschaffung des ...

Bundesregierung beschließt Migrationsbericht 2010 Die Bundesregierung hat heute den von Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich vorgelegten Migrationsbericht 2010 beschlossen. Der vom Bundes-amt für Migration und Flüchtlinge erstellte Bericht wird nun dem Deutschen Bundestag vorgelegt. Mit aktuellen und umfassenden statistischen Daten soll der Bericht der Öffentlichkeit als Informationsquelle und der Politik und Ver-waltung als ...

Niebels Vetternwirtschaft geht weiter Zur Ankündigung von Staatssekretär Beerfeltz, im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine weitere Abteilung zu schaffen, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: Das Postengeschacher im Hause Niebel nimmt kein Ende. Nachdem sich Minister Niebel für das kommenden Jahr einen erheblichen Stellenaufwuchs gegönnt hat, ...

Fortschritts­bericht der Bundes­regierung zu Afgha­nistan: "Viel erreicht, aber immer noch viel zu tun" Heute legt die Bundes­regierung ihren aktuellen Fort­schritts­bericht zu Afgha­nistan vor. Der erste Bericht erschien im Dezember 2010. Im vorliegenden Fort­schritts­bericht stellt die Bundes­regie­rung die aktuelle Lage in Afgha­nistan dar, berichtet über das inter­nationale und deutsche Engage­ment in Afgha­nistan und ...

SPD-Bundestagsfraktion will Öffnung der Ehe Anlässlich des Antrages der Bundestagsfraktion der SPD zur Öffnung der Ehe (für gleichgeschlechtliche Partnerschaften) erklären der Beauftragte der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Lesben und Schwulen, Johannes Kahrs, die zuständige Sprecherin der Arbeitsgruppe für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Christel Humme und Sonja Steffen: Die SPD-Bundestagsfraktion hat einstimmig ...

Digitalfunk: Land NRW und Stadt Düsseldorf kooperieren Innenminister Ralf Jäger und Oberbürgermeister Dirk Elbers unterzeichnen Vertrag Einen Kooperationsvertrag zum Digitalfunk für Behörden und Organi­sationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) haben heute (14. De­zember) das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen und die Landeshauptstadt Düsseldorf ab­geschlossen. Innenminister Ralf Jäger und ...

Rede von Außenminister Westerwelle bei der Leo Baeck Gala 2011 in New York -- Es gilt das gesprochene Wort -- Dear Carol, Dear President Blum, Dear Henry, Dear Anselm Kiefer, Excellencies, Ladies and Gentlemen, Thank you very much for your warm welcome. I am delighted and honoured to be here and to have the opportunity to speak to you today at this splendid Leo Baeck Gala. Your invitation is a sign of friendship, hope, and a ...

Abitur und Duale Berufe müssen gleichwertig bleiben Zur heute geplanten Beratung des Europäischen Qualifikationsrahmens im Ausschuss für Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPDBundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Die Kultusministerinnen und minister haben sich in der Diskussion zu einem europäischen Qualifikationsrahmen in eine Sackgasse ...

TÖREN: Nationaler Aktionsplan ist Motor für die Weiterentwicklung der Integrationspolitik BERLIN. Zur heutigen Kabinettsbefassung mit der Beschlussvorlage des Bundes zum Nationalen Aktionsplan Integration erklärt der integrationspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Serkan TÖREN: Die Arbeit an dem Nationalen Aktionsplan Integration hat eine aktivierende Dynamik und einen verbindenden Charakter, der weit über den ...

Anteil der Schüler, die Deutsch lernen, seit 2005 in vielen EU-Ländern gesunken WIESBADEN - In den meisten Ländern der Europäischen Union (EU) sank zwischen 2005 und 2010 der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die Deutsch als Fremdsprache lernen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) auf Grundlage von Eurostat-Daten mitteilt, verringerte sich allein in den Niederlanden der Anteil der Deutsch-Schüler in diesem Zeitraum von 86 % ...

Lebenshilfe: Robert Antretter zu Gast bei SPD-Bundestagsfraktion Der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hannes Schwarz teilt mit: Der Bundesvorsitzende der Bundesvereinigung Lebenshilfe Robert Antretter war heute zu Gast in der SPD-Bundestagsfraktion. Antretter plaedierte dafuer, dass der Weg der Inklusion - weg von Fuersorge hin zu echten Teilhabe von Menschen von Behinderungen - konsequent weitergegangen wird. Gerade in ...

"Die Forschung am Cern tritt in die entscheidende Phase" Bundesforschungsministerin Schavan ermutigt die Forscher am Europäischen Beschleunigerzentrum CERN in Genf, weiter am Nachweis des Higgs-Teilchens zu arbeiten Zu den heute verkündeten Ergebnissen der Wissenschaftler am Europäischen Beschleunigerzentrum CERN, man habe womöglich erste Spuren des lange gesuchten Higgs-Teilchens erspäht, sagte Bundesforschungsministerin Annette ...

BRÜDERLE zu aktuellen politischen Themen (13.12.2011) BERLIN. Zu den aktuellen politischen Fragen des heutigen Tages erklärte der FDP-Fraktionsvorsitzende Rainer BRÜDERLE vor Medienvertretern: Wir haben in dieser Woche drei Regierungserklärungen auf der Tagesordnung. Morgen wird die Bundeskanzlerin eine zum europäischen Gipfel abgeben. Mit den Ergebnissen des EU-Gipfels werden wir uns auch in der Fraktionssitzung beschäftigen. Wir ...

Qualitaetspakt Lehre: Da geht noch mehr Zur zweiten Runde des Qualitaetspaktes Lehre erklaert der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Wir gratulieren allen erfolgreichen Hochschulen. Der von Bund und Laendern vereinbarte Qualitaetspakt ist ein guter Beitrag zur Unterstuetzung der Lehre. Allerdings ist er viel zu gering dimensioniert, um die bestehenden Probleme zu loesen. Das wird schon angesichts des ...

BERNSCHNEIDER: Nur Prävention hilft nachhaltig im Kampf gegen Alkoholmissbrauch (13.12.2011) BERLIN. Zu den heute vorgestellten Zahlen zum Alkoholmissbrauch junger Menschen erklärt der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Die aktuellen Zahlen zum Alkoholmissbrauch unter jungen Menschen geben keinen Anlass zur Entwarnung. Die Zunahme der akuten Missbrauchsfälle bei den 15- bis 20-Jährigen ist ein ...