Gesellschaft & Familie

NEUMANN: "Qualitätspakt Lehre" ist Ausdruck gesamtstaatlicher Verantwortung (13.12.2011) BERLIN. Zu den heute von der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz bekannt gegebenen Ergebnissen der zweiten Auswahlrunde zum "Qualitätspakt Lehre" erklärt der Hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN: Der "Qualitätspakt Lehre" zeigt, wie wertvoll die Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Hochschulbereich ...

Chance für guten Kinderschutz vertan "Der Bund-Länder-Kompromiss zum Kinderschutz ist mehr als enttäuschend. Nach ihrer völlig berechtigten grundsätzlichen Kritik haben sich die SPD-Länder die Zustimmung zu dem von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgelegten Gesetz nun zum Schnäppchenpreis abkaufen lassen. Die Chance, zu einem den gesellschaftlichen Realitäten angemessenen Kinderschutz zu gelangen, wurde vertan", ...

13 nordrhein-westfälische Hochschulen überzeugen mit ihren Konzepten für die Verbesserung der Lehre Nachdem sich bereits in der ersten Ausschreibung des bundesweiten Programms zur Qualität der Lehre 16 Hochschulen und Hochschulverbünde aus Nordrhein-Westfalen erfolgreich behauptet hatten, kommen in der zweiten Ausschreibungsrunde weitere 13 Vorhaben von Hochschulen und Hochschulverbünde hinzu. "Die Hochschulen haben mit ihren Ansätze ...

Armuts- und Reichtumsbericht aktualisieren Zur Anhoerung zum Antrag "Vorbereitung des 4. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung in der 17. Wahlperiode - Armuts- und Reichtumsberichterstattung weiterentwickeln" der SPD-Bundestagsfraktion, erklaeren die Sprecherin der Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soziale Integration der SPD-Bundestagsfraktion Hilde Mattheis und die stellvertretende Sprecherin Gabriele ...

Oekolandbau weiter auf dem Vormarsch Zum Situationsbericht des Deutschen Bauernverbandes und zum Betrugsskandal in Italien erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Heinz Paula: Der oekologische Landbau ist weiter auf dem Vormarsch. Das stetige Wachstum aus den Vorjahren hat sich auch im Jahr 2010 fortgesetzt. Dies geht aus dem Situationsbericht des Deutschen Bauernverbandes hervor. Knapp sechs Prozent der ...

BERNSCHNEIDER / BLUMENTHAL - Initiative zur Kinder- und Jugendnetzpolitik nimmt zentrale Forderungen der FDP auf (13.12.2011) BERLIN. Zu den heute von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder vorgestellten neuen Initiativen für eine Kinder- und Jugendnetzpolitik, die auf Ergebnissen des Dialoges Internet aufbauen, erklären der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER und der Vorsitzende des ...

Naziaufmarsch in Dresden verhindern Zum Kampagnenstart des Bündnisses "Dresden Nazifrei" erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Auch dieses Jahr werden wir wieder alles daran setzen, den alljährlichen Aufmarsch der Neo-Nazis in Dresden erfolgreich zu verhindern. Wir wenden uns damit gegen jede Form ...

Gewalt in Syrien unverzüglich stoppen "Die Gewalt in Syrien muss unverzüglich gestoppt werden. Die syrische Regierung muss jetzt internationale und unabhängige Beobachter ins Land lassen und den relevanten UN-Gremien, wie dem Hochkommissariat für Menschenrechte, Zugang zu allen Inhaftierungslagern verschaffen", fordert Annette Groth, menschrechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Berichts der Hochkommissarin ...

Ehemaliger Regimegegner neuer Praesident Tunesiens Zur Wahl von Moncef Marzouki zum frei gewaehlten Praesidenten Tunesiens erklaert der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion fuer die Maghrebstaaten Guenter Gloser: Die Wahl von Moncef Marzouki, einem frueheren Gegner des Ben Ali-Regimes, ist ein weiteres positives Ergebnis des politischen Reformprozesses nach der Jasminrevolution. Schon die ersten freien Wahlen erfuhren eine ...

Zweite Runde Qualitätspakt Lehre: 102 Hochschulen erhalten insgesamt rund 400 Mio. Euro Gute Nachricht für insgesamt 102 Universitäten, Fachhochschulen und Kunst- und Musikhochschulen: Sie erhalten bis 2016 rund 400 Millionen Euro Fördermittel des Bundes zur Verbesserung von Studienbedingungen und Lehrqualität. Dieses Ergebnis der zweiten Runde des "Qualitätspakt Lehre" gaben die beiden Vorsitzenden der Gemeinsamen ...

Grundfinanzierung der Hochschulen nach wie vor mangelhaft "Bildungsministerin Schavan setzt weiterhin auf Eliteförderung. Anstatt allen Hochschulen endlich mehr Geld zur Verfügung zu stellen und so Förderung und Qualitätssicherung in die Breite zu ermöglichen, müssen sich die Hochschulen ständig an Wettbewerben wie der Exzellenzinitiative oder dem Qualitätspakt Lehre beteiligen, um ausreichend Gelder zu erhalten", so Nicole Gohlke, ...

Gute Kompromisse beim Kinderschutzgesetz Gemeinsame Empfehlung für den Vermittlungsausschuss Bund und Länder haben sich am Montagabend auf eine Empfehlung geeinigt, die sie gemeinsam dem Vermittlungsausschuss für die Verhandlungen zum Bundeskinderschutzgesetz am 14. Dezember 2011 vorlegen werden. Dazu erklären die jugendpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär, und die zuständige Berichterstatterin ...

230.000 Euro Pensionszuschlag fuer Staatssekretaere: schamloses Weihnachtsgeschenk der Koalition Zur Anhoerung im Innenausschuss zum Entwurf des Fachkraeftegewinnungsgesetzes erklaert der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Hartmann: Auf fast 230.000 Euro pro Person summiert sich die monatliche Pensionserhoehung fuer Staatssekretaere, die die schwarz-gelbe Koalition durchsetzen will - bei 30 Jahren Pensionsbezug. ...

Schröders Flexi-Quoten sind zum Scheitern verurteilt Anlässlich aktueller Äußerungen der Bundesfrauenministerin Kristina Schröder zu einer Frauenquote für die Wirtschaft und den öffentlichen Dienst erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Elke Ferner: Kristina Schröder beweist mit ihren aktuellen Äußerungen einmal mehr, dass die tatsächliche Gleichberechtigung von Frauen und Männern ...

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder zufrieden mit Kompromiss zum Bundeskinderschutzgesetz Die Bundesregierung hat am 30. November 2011 den Vermittlungsausschuss zum Bundeskinderschutzgesetz angerufen, nachdem der Bundesrat in seiner Sitzung am 25. November 2011 dem Gesetz weder zugestimmt noch den Vermittlungsausschuss angerufen hat. Gestern Abend haben Bundesfamilienministerin Kristina Schröder und Sozialministerin Manuela ...

Staatssekretär Bleser verleiht Tierschutzforschungspreis 2011 Auszeichnung wird für methodische Arbeiten zur Einschränkung oder zum Ersatz von Tierversuchen vergeben Der 30. Tierschutzforschungspreis geht in diesem Jahr an Wissenschaftler der Universität des Saarlandes sowie der Beiersdorf AG Hamburg. "Der Forschungspreis des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz dient der Förderung ...

Verfassungsgerichtshof betont Prüfrechte des Landesrechnungshofs bezüglich der NRW.Bank Düsseldorf, den 13.12.11 Der Verfassungsgerichtshof hat mit seiner heutigen Entscheidung die Prüfungsrechte des Landesrechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes bezüglich der NRW.BANK weit gefasst. Er ist damit dem Antrag des Landes­rechnungshofs in einem Organstreitverfahren gegen die Landesregierung gefolgt. Das ...

Neu: "Der Sinn des Lebens: Hartz vier" ein Tatsachenroman von Frank MeisterTäglich gibt es neue Meldungen zu Hartz vier. Schicksale werden vorgestellt, Politiker geben ihre Kommentare dazu ab, an Stammtischen wird darüber diskutiert, die Meinungen zu Harz vier sind so unterschiedlich wie die Informationen auch sind. Was ist nun dran an den Behauptungen, alle Hartz Vierlinge seien faul und arbeitsscheu? Oder an den Meinungen, es seien viel zu ...

Nationaler Pakt für Frauen in MINT-Berufen startet in die zweite Phase Staatssekretärin Quennet-Thielen begrüßt die Daimler AG als 100. Paktpartner Der Nationale Pakt für Frauen in MINT-Berufen geht in die zweite Phase. Den Startschuss hierfür gab Cornelia Quennet-Thielen, Staatssekretärin im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF), anlässlich des Fachkongresses "Die MINT-Karriere ist weiblich - Frauen in Führung". ...

Pflege: Ministerin Steffens: Wir wollen passgenauere Strukturen für ältere Menschen fördern - Eckpunkte für eine Reform des Landespflegerechts und des Wohn- und Teilhabegesetzes vorgestellt Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Ihre Vorschläge für eine Reform des Landespflegerechts und des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG) hat Pflegeministerin Barbara Steffens heute ...