Gesellschaft & Familie

Staatssekretärin Zülfiye Kaykin unterzeichnet Partnervereinbarung mit den VolkshochschulenInterkulturelle Öffnung der VerwaltungDas Ministerien für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit:Zülfiye Kaykin, Staatssekretärin für Integration im Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, hat gemeinsam mit der Vorsitzenden des Landesverbandes der Volkshochschulen von NRW e.V., Sonja Leidemann, die ...

Private Pflegevorsorge - Kabinett beschließt DurchführungsverordnungDie Bundesregierung hat die Weichen dafür gestellt, dass die mit dem Pflege-Neuausrichtungs-Gesetz beschlossene Förderung der privaten Pflegevorsorge planmäßig zu Beginn des Jahres 2013 an den Start gehen kann. Die von Bundesgesundheitsminister Bahr vorgelegte Verordnung zur Durchführung der Zulage für die private Pflegevorsorge hat heute das Bundeskabinett passiert. Mit ...

Bioenergie-Regionen zeigen, wie die Energiewende Impulse setzt für den Ländlichen RaumZum Abschluss des Wettbewerbs "Bioenergieregionen" hat das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) Vertreter der geförderten Regionen zu einer zweitägigen Konferenz in Berlin eingeladen, um ihre bisherigen Erfolge vorzustellen."Die 25 Bioenergie-Regionen aus ganz Deutschland haben sich zu herausragenden Vorbildern ...

Bundesregierung setzt europäische Vorgabe zur Abschaffung des Branntweinmonopols umIn der heutigen Sitzung hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Abschaffung des Branntweinmonopols beschlossen. Damit wird das Branntweinmonopol in zwei Stufen bis zum 31. Dezember 2017 abgeschafft und die im Jahre 2010 gegenüber der Europäischen Union eingegangene Verpflichtung zum Auslaufen umgesetzt.Nach dem im Frühjahr 2010 zwischen der ...

Renten- und Alterssicherungsbericht im Kabinett beschlossenRentenversicherung in guter Finanzlage, aber Alterssicherung bleibt Herausforderung Rentenversicherung verfügt Ende 2012 über Rücklagen von über 29 Milliarden Euro Beitragssatz sinkt auf 18,9 Prozent: 6,4 Milliarden Euro Entlastung für Beschäftigte und Arbeitgeber aktuell gute Altersversorgung der Seniorinnen und SeniorenDas Bundeskabinett hat heute (28. November 2012) den ...

Deutsche Nahost-Politik immer unglaubwürdiger"Die Haltung der Bundesregierung zum palästinensischen Antrag ist abenteuerlich und zerstört Vertrauen", so Wolfgang Gehrcke, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zur Abstimmung in der UN-Vollversammlung über den Beobachterstatus der Palästinenser bei den Vereinten Nationen am 29.11.2012. Der Antrag wird von Israel und den USA abgelehnt. Frankreich und weitere EU-Mitgliedsstaaten wollen ...

Staatssekretär Michael Bußer informiert sich in Dietzenbach über Präventionsprojekt für Senioren"Engagierte Menschen leisten als Sicherheitsberater für Senioren einen wertvollen Beitrag zur Vorbeugung vor Straftaten""Wir handeln: Sicherheit und Zukunft in der hessischen Innen- und Rechtspolitik""Wir handeln: Sicherheit und Zukunft in der hessischen Innen- und Rechtspolitik" unter diesem Motto ist in diesen Wochen die Landesregierung zu ...

GRECO-Bericht ist schallende Ohrfeige für die Koalition"Die anhaltende Weigerung der Bundesregierung, den GRECO-Empfehlungen zur Korruptionsbekämpfung zu folgen, ist an Peinlichkeit nicht mehr zu überbieten. Statt Selbstverständlichkeiten des internationalen Rechts - wie das Verbot der Abgeordnetenbestechung - zügig zu ratifizieren, wird Kritik gedeckelt und bei der Umsetzung gemauert. Nach der erneuten Rüge aus Straßburg ist die Zeit ...

Armutsbericht: Bilanzfälschung statt ProblemlösungZu Berichten, wonach die Bundesregierung ihren Armutsbericht geschönt hat, erklärt Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:"Die Bundesregierung schreibt sich den Armuts- und Reichtumsbericht so wie ihr die Welt gefällt. Einzelne Bilanzposten lässt sie einfach weg, hier wird etwas überbewertet, dort etwas unterbewertet. Gemeinhin nennt man das Bilanzfälschung.Der ...

Schmalspurvorschlag der Bundesregierung zum Kooperationsverbot fällt durchZur heutigen Sachverständigenanhörung zum Regierungsentwurf für eine Grundgesetzänderung Artikel 91b erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:Die Anhörung hat gezeigt: Die Bundesregierung greift zu kurz. Die Mehrheit der Sachverständigen fordert die Kooperation von Bund und Ländern für alle Hochschulen und in der gesamten ...

Politik muss noch mehr an das Morgen denkenPolitik beginnt mit dem Betrachten der WirklichkeitDer Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder hat in einem Beitrag die Herausforderungen an die Politik in den nächsten Jahren umrissen. Der am Mittwoch im "Handelsblatt" erschienene Kommentar hat folgenden Wortlaut: "Deutschland ist nicht nur die wettbewerbsfähigste Volkswirtschaft Europas. Es ist vor allem das einzige Land in der ...

Diskussion über die EU-Strukturfonds 2014 - 2020: "Erfahrungen zu Erwartungen bündeln"MAGDEBURG/UM - Seit dem Jahr 2000 flossen bereits sieben Milliarden Euro Europäischer Fördergelder nach Sachsen-Anhalt. "Diese Zahl zeigt, dass die Europäische Union hier bei uns in Sachsen-Anhalt konkrete Projekte in erheblichem Umfang unterstützt. Bei unseren Veranstaltungen ,Europa vor der Tür wollen wir über Erfahrungen mit Fördergeldern aus ...

Griechenland braucht kein weiteres Totspar-Programm"Griechenland braucht kein Totspar-Programm. Europa und insbesondere Deutschland müssen jetzt klare Entscheidungen treffen, die nicht nur Griechenland, sondern auch Europa aus der Krise führen", so Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses, in der über das Anpassungsprogramm für Griechenland beraten wird. ...

Schwerpunktaktion 'Herbstfrost' - erste ErgebnisseSchwerpunktaktion 'Herbstfrost' - Innenminister Herrmann intensiviert polizeiliche Kontrollen: "Internationalen Schleuser- und Verbrecherbanden konsequent das Handwerk legen - Verbesserung der Verkehrssicherheit" 2011 wurden in Bayern insgesamt 14.200 Straftaten und damit 11 Prozent mehr Fälle aus dem Bereich der illegalen Migration festgestellt als im Vorjahr. Der Trend ist auch dieses Jahr ...

Der Fernsehbeitrag des MDR stellt die aktuelle Situation in der Pflegebranche dar, berichtet offen über existierende Probleme wie den Fachkräftemangel und macht sich auf die Suche nach möglichen Lösungen. Dabei wird u. a. der Alltag von Altenpflegern in Pflegeeinrichtungen sowie von einer durch Linara eingesetzte 24-Stunden-Betreuungskraft dargestellt. Beim Beitrag kommt auch die Meinung von Vertreter von Politik und Krankenkassen über ...

Bundesrat stellt sich gegen novellierte Honigrichtlinie - GRÜNE: Puttrich schließt sich unseren Bedenken an [bild 1]Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Beschluss des Bundesrates sich gegen die geplante Honigrichtlinie der EU-Kommission zu stellen. Der Europa-Ausschuss des Hessischen Landtages hatte auf Bitte der GRÜNEN Sprecherin für Landwirtschaft, Gentechnik und Verbraucherschutz, Martina Feldmayer, inhaltliche ...

Abschlussbericht Evaluation Polizeireform Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Vorstellung des Abschlussberichts zur Evaluation der Polizeireform: Gute Grundlage für die Fortsetzung der erfolgreichen Polizeiarbeit in Bayern - Ziele der Reform im Wesentlichen erreicht - Weitere Verbesserungsmöglichkeiten prüfen Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sieht die Ziele der Polizeireform durch den Abschlussbericht, den die unabhängige ...

Rede von Außenminister Westerwelle beim Deutsch-Niederländischen Forum am 27.11.2012 in Berlin--es gilt das gesprochene Wort--Frau Präsidentin,lieber Frans,Exzellenzen,sehr geehrte Damen und Herren,zum 12. Deutsch-Niederländischen Forum heiße ich Sie sehr herzlich willkommen. Besonders freut mich, Sie hier an der Friedrichsgracht willkommen zu heißen. Die Friedrichsgracht wurde im 17. Jahrhundert mit Hilfe holländischer Spezialisten im ...

Rückmeldegebühr von 100 DM pro Semester nach dem früheren Berliner Hochschulgesetz ist verfassungswidrigMit einem Beschluss vom 6. November 2012 hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts entschieden, dass die gesetzliche Regelung für die Erhebung einer Rückmeldegebühr in Höhe von 100 DM im Berliner Hochschulgesetz alter Fassung verfassungswidrig ist. Die für nichtig erklärte Bestimmung wurde mit dem Haushaltsstrukturgesetz 1996 ...

(München) In Deutschland leben Statistiken zu Folge weit über 10 Millionen Singles - und viele davon sehnen sich nach einem neuen Partner. Doch es gibt nicht wenige Singles, die aus Angst vor Zurückweisung nur sehr zaghaft flirten oder sich gar nicht erst trauen, einen potenziellen Partner anzusprechen. Dass Singles sich so selbst die Flirt-Chancen verbauen, ist vielen gar nicht bewusst. Dabei ist klar: Wer selbstbewusst flirtet, erhöht ...