Gesellschaft & Familie

Wohnraum für Studierende: Hochschulsozialpakt muss kommenZum Runden Tisch "Wohnraum für Studierende" von Bundesminister Ramsauer erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:Erst vor einem halben Jahr hat die Koalition unseren Antrag zur Stärkung der sozialen Infrastruktur und zur Verbesserung der studentischen Wohnraumsituation abgelehnt, jetzt hechelt Minister Ramsauer den Problemen ...

Fabrikunglück in Bangladesch: Ursachen bekämpfen, Transparenz herstellenZum verheerenden Brandunglück in einer Textilfabrik in Bangladesch erklärt die für Unternehmensverantwortung zuständige Berichterstatterin der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagfraktion GabrieleHiller-Ohm:Erneut haben schlechte Arbeitsbedingungen in der Bekleidungsindustrie zu einem schrecklichen Unglück geführt: 109 Menschen, vor allem junge ...

Billig-Mode kann tödlich sein"Billigangebote in deutschen Kaufhäusern oder Discountern sind nur möglich, da Arbeiterinnen und Arbeiter in armen Ländern zu menschenunwürdigen Bedingungen produzieren müssen. Markenhersteller sind für die Arbeitsbedingungen in der gesamten Lieferkette verantwortlich", erklärt Karin Binder, Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, nach dem Brand in einer Textilfabrik in Bangladesch mit über 100 Toten. ...

Der Duft warmen Gebäcks dringt in die Nase, im Kamin flackert das Feuer langsam vor sich hin und versprüht wohlige Wärme. Draußen rieseln die Schneeflocken langsam und gemütlich vor sich hin... Was sich anhört die die Beschreibung der schönsten Jahreszeit für viele tausend Menschen trifft allerdings nicht auf alle zu. In der Zeit wo es um unsere Mitmenschen gehen sollte, vergessen wir nur zu oft die, die es nicht so gut im Leben haben. ...

Breitbandstrategie wirktBeirat bei der Bundesnetzagentur zur BreitbandstrategieDer Beirat bei der Bundesnetzagentur hat sich am heutigen Montag zum Erfahrungsbericht des Länderarbeitskreises Telekommunikation, Informationswirtschaft und Post zur Breitbandstrategie geäußert. Hierzu erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Joachim Pfeiffer, und der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Ausschuss für ...

SPD-Rentenkonzept ist unehrlichKeine realistischen Vorschläge zur UmsetzungAuf einem kleinen Parteitag am Wochenende hat die SPD ein Rentenkonzept beschlossen. Hierzu erklärt der Vorsitzende der Arbeitnehmergruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Peter Weiß:"In ihrem Rentenkonzept macht die SPD zwar viele Versprechungen, aber keine realistischen Vorschläge zur Umsetzung. Völlig unklar ist, wie die SPD die hohen Mehrausgaben finanzieren will. ...

AG SPD 60 plus: SPD-Rentenkonzept ist wegweisendZu dem Rentenbeschluss des SPD-Parteikonvents erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus, Angelika Graf:Die SPD hat mit ihrem Rentenkonzept als einzige Partei ein realistisches Konzept zur Vermeidung von Altersarmut heute und morgen vorgelegt. Das jetzt beschlossene Konzept erfüllt die Kernforderung der AG 60 plus, das derzeitige Rentenniveau zu erhalten und die gesetzliche ...

Bisse durch Polizeihund in Allersberg: Innenminister Herrmann äußert großes Bedauern - Ursachen und Hintergründe werden sorgfältig ermittelt Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat die Beißattacke eines Polizeihundes in Mittelfranken zutiefst bedauert und sich in einem Brief bei den Eltern der Kinder für den Vorfall entschuldigt. Ein Diensthund in Ausbildung hatte gestern sechs Kinder im Alter zwischen fünf und neun Jahren im ...

BLECHSCHMIDT folgt OEHME im Amt des FDP-Sprechers Der Sprecher der FDP, WULF OEHME, geht - wie bekannt - zum 1. Januar 2013 in den Ruhestand. Seine Nachfolge im Thomas-Dehler-Haus tritt dann der langjährige Parlamentskorrespondent der "Süddeutschen Zeitung" PETER BLECHSCHMIDT an. Der gebürtige Düsseldorfer, 64, hat nach Wehrdienst und Volontariat bei den "Düsseldorfer Nachrichten" für verschiedene Medien gearbeitet, unter anderem als ...

Am 25. November, dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, beginnt eine 16-tägige Kampagne, die am 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, endet. Es soll der direkte Zusammenhang zwischen Gewalt gegen Frauen und Mädchen und Missachtung der Menschenrechte aufgezeigt werden. Überall auf der Welt wird Tag für Tag an Frauen und Mädchen geschlechtsbezogene Gewalt verübt. Fast 70% sind betroffen. Zu den Formen der Gewalt ...

Besonders der historische Stadtkern wird geprägt von Mehrfamilienhäusern aus der Gründerzeit und der Epoche des Jugendstils. Viele davon stehen leer, weil sie aufgrund ihrer maroden Bausubstanz unbewohnbar geworden sind. Diese Gebäude einfach ihrem Verfall zu überlassen, ist nicht nur bedauerlich, sondern die Stadt verliert dadurch auch einen Teil der eigenen Geschichte. Mit dem Gebäudesicherungsprogramm, das im Jahr 2005 beschlossen ...

"Tieftaucher und Überflieger"- Künstler mit Behinderung zeigen ihre Werke im Bundestag Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt eröffnet die Ausstellung "Tieftaucher und Überflieger" mit Werken von Künstlern mit geistiger Behinderung. Künstlerinnen und Künstler der Lebenshilfe Aachen und Viersen vermitteln einen Einblick in die Welt von Menschen mit Behinderung. Ihre Werke zeigen die Unterschiede, aber auch die Gemeinsamkeiten, ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Mahnmal für "Euthanasie"-Opfer stärkt Erinnerung an NS-VerbrechenNach Abschluss des Gestaltungswettbewerbs für einen Gedenk- und Informationsort für die Opfer der nationalsozialistischen "Euthanasie"-Morde hat das Preisgericht den Entwurf von Ursula Wilms, bestehend aus einer 30 Meter langen blauen Glaswand, zur Realisierung in der Tiergartenstraße in Berlin empfohlen.Hierzu erklärte Kulturstaatsminister ...

"Die Landwirtschaft braucht Perspektiven und Planungssicherheit"Bundesagrarministerin Aigner spricht bei der Landesversammlung des Bayerischen Bauernverbandes über die Zukunft der AgrarpolitikBei den laufenden Verhandlungen über den künftigen Finanzrahmen der Europäischen Union und der gemeinsamen EU-Agrarpolitik setzt sich die Bundesregierung weiter mit Nachdruck für den Erhalt einer starken, zukunftsfähigen Landwirtschaft ein. "Unser ...

Haushaltsgutscheine: Koalition konzeptlos in der FamilienpolitikZu dem aktuellen Vorschlag der Familienpolitikerinnen und -politiker der CDU/CSU, Gutscheine zur Bezuschussung von Haushaltshilfen einzuführen, erklärt die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion CarenMarks:Wieder einmal zeigt ein Vorschlag aus den Reihen der Koalition, dass die schwarz-gelbe Familienpolitik völlig konzeptlos ist. Während das kürzlich ...

Rechtsextremer Durchmarsch bei Burschenschaften"Nach dem Durchmarsch offen völkischer Burschenschaften auf dem Stuttgarter Burschenkongress lässt sich die völlige Dominanz der Rechtsextremen innerhalb des Verbandes nicht länger ignorieren", so die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, nach dem außerordentlichen Burschentag am Samstag in Stuttgart. Jelpke weiter:"Ein Antrag auf Unvereinbarkeit mit ...

Kitaausbau statt schlecht bezahlter Haushaltshilfen"Schlecht bezahlte Haushaltshilfen zu subventionieren ist sozial- und familienpolitischer Schwachsinn. Familienfreundliche Arbeitsbedingungen und gute Kitaplätze sind der Schlüssel, um Familie und Arbeitswelt erfolgreich zu kombinieren", so der familienpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE ,Jörn Wunderlich, zu den Plänen einiger Unions-Politiker, Frauen mit Gutscheinen für ...

Grünes Licht für die "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege"Verständigung zwischen Ländern und Bundesagentur für Arbeit macht den Weg zum ersten, bundesweiten Ausbildungspakt für den Bereich der Altenpflege freiZur Sicherung des Fachkräftebedarfs in der Altenpflege hat die Bundesregierung unter Federführung des für die Altenpflegeausbildung zuständigen Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ...

Deutsch-Niederländisches Forum debattiert die Zukunft EuropasAußenminister Westerwelle eröffnet gemeinsam mit seinem niederländischen Amtskollegen Frans Timmermans am 27. November das 12. Deutsch-Niederländische Forum. Dieses Jahr steht es unter dem Leitthema: "Die Zukunft Europas und unsere Zukunft in Europa".Deutschland und die Niederlande sind wichtige Partner - in Europa genauso wie in der täglichen grenzüberschreitenden ...

10 Jahre 'Coolrider' 10 Jahre 'Coolrider' - Innenminister Herrmann ehrt 350 Schülerinnen und Schüler: "Zivilcourage mit Vorbildcharakter - Gutes Beispiel für andere Städte" Im Großraum Nürnberg wurden in den letzten zehn Jahren 2.300 Schülerinnen und Schüler an 50 Schulen zu 'Coolridern' ausgebildet. Als Schirmherr des Projekts hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann heute 350 Schülerinnen und Schüler von 34 Schulen in Nürnberg ...