Gesellschaft & Familie

Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Hochschule"Wir brauchen eine Strategie für Sachsen-Anhalt"Statement der bildungspolitischen Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag von Sachsen-Anhalt, Dr. Claudia Dalbert, zu Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft und Hochschule:"Ich freue mich, dass die sehr differenzierte und sachorientierte Debatte zu unserer Großen Anfrage ,Geschlechtergerechtigkeit in Wissenschaft ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann würdigt deutsch-russische KulturbeziehungenAnlässlich der heutigen deutsch-russischen Regierungskonsultationen in Moskau erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann: "Die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Russland und Deutschland ist gefestigt und hat sich in den letzten Jahren weiter entwickelt. Dies kommt besonders durch das laufende Russlandjahr in Deutschland und das Deutschlandjahr in Russland zum ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Jüdisches Museum Berlin ist einzigartige ErfolgsgeschichteIn Anwesenheit von Bundespräsident Joachim Gauck und rund 400 Gästen aus Politik, Wirtschaft und Kultur wird am morgigen Samstag die neue Akademie des Jüdischen Museums Berlin (JMB) eröffnet. Kulturstaatsminister Bernd Neumann erklärte anlässlich der Einweihung vorab: "Das Jüdische Museum Berlin ist eine einzigartige Erfolgsgeschichte. Mit 250 ...

ZIVILGESELLSCHAFT FORDERT RÜCKNAHME VON NGO-GESETZENZu den heutigen deutsch-russischen Regierungskonsultationen erklärt Peter Franck, Russland-Experte von Amnesty International:"Wir erwarten von der deutschen Regierung, dass sie auf die Rücknahme der Gesetze und Bestimmungen drängt, welche die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften beider Länder behindern. Insbesondere die gesetzliche Registrierung von NGO als "ausländische Agenten" und ...

Staatsministerin Pieper verleiht Übersetzerpreis Tarabya 2012Am morgigen Samstag verleiht Staatsministerin Cornelia Pieper gemeinsam mit dem türkischen Europaminister, Egemen Bagis, im Deutschen Generalkonsulat in Istanbul den "Übersetzerpreis Tarabya".Für herausragende Übersetzungen der türkischen und der deutschen Literatur in die jeweils andere Sprache werden je ein Haupt- und ein Förderpreis vergeben. Die Hauptpreise erhalten in ...

REINEMUND: Rot-Grün hat geschlafen - wir haben reguliertZur Kritik des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Jürgen Trittin an der Bankenregulierung erklärt die Vorsitzende des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages Birgit REINEMUND:Rot-Grün hat geschlafen, wir haben reguliert. "Mister Dosenpfand" hat es offensichtlich nicht gemerkt oder verstanden, er ist eben auch kein Finanzpolitiker. Die Koalition hat mit einer Reihe von Maßnahmen ...

Deutsch-russische Partnerschaft statt neuer Eiszeit"Kanzlerin Merkels Russlandpolitik ist unausgegoren, widersprüchlich und von keinem historisch begründeten, progressiven Gedanken getragen. Merkel betreibt Konjunkturpolitik in der Russlandfrage", so Wolfgang Gehrcke, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Gehrcke weiter. "Zwischen Deutschland und Russland darf es zu keiner neuen Eiszeit kommen. Modernisierung muss sich in ...

UN-Kriegsverbrechertribunal misst mit zweierlei Maß"Das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag lässt sich mehr von den internationalen Machtverhältnissen und Interessenkonstellationen leiten, als vom Völkerrecht", kommentiert Sevim Dagdelen, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Internationale Beziehungen, das Urteil des Internationalen Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) im Berufungsverfahren gegen die beiden ...

Seit jeher begeistert sich die Menschheit am Funkeln der Edelsteine - früher schmückten sich Adlige, heute Prominente und die Oberschicht der Gesellschaft mit ihrer Schönheit. Egal ob als Schmuckstück oder als Realinvestment - Edelsteine waren schon immer äußerst beliebt, was den Grund vor allem in der Seltenheit und der Exklusivität der teuren Schmucksteine hat.Zu den wohl bekanntesten Mineralen zählen neben Saphiren, Smaragden und ...

Kältemittel in Klimaanlagen: Einführung verschiebenZu neuen Erkenntnissen zu möglichen Sicherheitsrisiken des Kältemittels R1234yf erklärt die zuständige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kirsten Lühmann:Obwohl das Kältemittel R1234yf international zugelassen ist, machen sich nun Zweifel am sicheren Einsatz dieses Mittels breit - ausgelöst durch eine Studie der Daimler AG. Erste Autohersteller haben angekündigt, das ...

Hochschulpakt 2020 - ein löchriger Regenschirm"Der Eiertanz der Bundesregierung um den Hochschulpakt 2020 für ausreichend ausfinanzierte Studienplätze gleicht dem Versuch, einen löchrigen Regenschirm als wasserdicht zu verkaufen. Es reicht jedoch nicht aus, abzuwarten oder ab und zu ein Loch zu stopfen, wenn der ganze Schirm durchlöchert ist" erklärt Nicole Gohlke, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Gohlke weiter:"In ...

Menschenrechts¬beauftragter entsetzt über Hinrichtung in PakistanDer Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, erklärte heute zur Vollstreckung des ersten Todesurteils seit vier Jahren in Pakistan:Ich bin entsetzt darüber, dass in Pakistan gestern ein Mensch hingerichtet wurde. Seit vier Jahren galt in Pakistan ein Vollstreckungs-Moratorium.Ich appelliere an die pakistanische Regierung, zum Moratorium zurück zu kehren ...

Glücksspielsucht: SPD geht voran, Rösler mauertZu dem von der Berliner SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus geplanten Gesetzentwurf zur Reduzierung von so genannten "Café-Casinos" erklären die Drogenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf und die zuständige Berichterstatterin Aydan Özoguz:Die geplante Initiative der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zeigt, dass mit großem Engagement und Willen der Kampf gegen ...

Kürzung der Soziale-Stadt-Mittel - GRÜNE: Ein Schlag ins Gesicht der StädteMit völligem Unverständnis reagiert der wohnungspolitische Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion, Kai Klose, auf die Kürzung der Mittel für das Städtebauförderungsprogramm Soziale Stadt durch die schwarz-gelbe Koalition im Haushaltsausschuss des Bundestags: "Wenn CDU und FDP die im Bundeshaushalt 2013 vorgesehenen Mittel für das sehr erfolgreiche Programm von ...

Israel hat Recht auf SelbstverteidigungHamas bedroht Sicherheit Israels und Frieden im Nahen OstenDie militant-islamistische Hamas hat ihre Raketenangriffe gegen die israelische Zivilbevölkerung massiv verstärkt. Dazu erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Philipp Mißfelder:"Die Verantwortung an der Verschärfung der Lage im Nahen Osten trägt eindeutig die Hamas. Angesichts der massiven Zunahme von ...

Hessisches Kabinett tagt in der Hochheimer Brentano-SchuleMinisterpräsident Volker Bouffier: "Ohne Bildung gibt es keine Zukunft" "Ohne Bildung gibt es keine Zukunft. Jede Investition in Bildung ist eine Investition in die Zukunft. Deshalb hat die Bildungspolitik für die Hessische Landesregierung immer oberste Priorität", betonte der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier heute an der Hochheimer Heinrich-von-Brentano-Schule. Das ...

Schwesig: SPD setzt sich für Kinderrechte im Grundgesetz einZu dem Vorstoß u.a. des Kinderhilfswerks und des Kinderschutzbundes zur Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz, erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Manuela Schwesig: Ich begrüße, dass Kinderschutzorganisationen wie Unicef, der Deutsche Kinderschutzbund und andere die Festschreibung von Kinderrechten im Grundgesetz vorantreiben wollen. Eine Ergänzung des ...

Grundrechte von Kindern fest verankern"Es ist höchste Zeit, dass die Grundrechte von Kindern Verfassungsrang erhalten. Ohne eine Verankerung im Grundgesetz bleiben alle noch so gut gemeinten Initiativen zur Stärkung von Kinderrechten lediglich Stückwerk", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zur Vorlage eines konkreten Vorschlags für eine entsprechende Verfassungsänderung durch das ...

Lohndumping muss endlich beendet werden"Es muss endlich Schluss damit sein, dass Arbeitgeber, die Dumpinglöhne zahlen, vom Staat subventioniert werden, in Form von ergänzenden Hartz IV-Leistungen an deren Beschäftigte. Ein stark anwachsender Niedriglohnbereich, immer mehr Menschen, die von ihrer Arbeit nicht leben können und ergänzende Sozialleistungen beziehen und Zweitjobs nachgehen müssen, sind zu einem Markenzeichen des deutschen ...

Rettungsdienstgesetz - GRÜNE werden SPD-Vorschlag wohlwollend prüfenDie Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird den von der SPD vorgelegten Gesetzentwurf zum Rettungsdienst wohlwollend prüfen. DIE SPD hat Maßnahmen zum besseren Schutz von Rettungssanitätern vor Gewalt vorgelegt."Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Rettungsdienstes leisten einen wichtigen Dienst in der Gesundheitsvorsorge. Ihnen eine angstfreie Arbeit zu ...