Gesellschaft & Familie

Kulturstaatsminister Bernd Neumann trifft polnischen Amtskollegen: Gemeinsam Zeichen für Kultur in Europa setzenKulturstaatsminister Bernd Neumann und sein polnischer Amtskollege, Kulturminister Bogdan Zdrojewski, sind heute in Berlin im Rahmen der deutsch-polnischen Regierungskonsultationen zusammengetroffen. Staatsminister Bernd Neumann erklärte nach dem bilateralen Gespräch: "Die deutsch-polnische Zusammenarbeit im Kulturbereich war nie so ...

Graf: Unterstützung für neues SPD-Rentenkonzept bei Fachkonferenz zur RenteAm gestrigen 13. November 2012 fand im Willy-Brandt-Haus eine Fachkonferenz Rente der Arbeitsgemeinschaften SPD 60 plus und der AG für Arbeitnehmerfragen (AfA) mit rund 150 Teilnehmern statt. Dazu erklärt die Bundesvorsitzende der AG SPD 60 plus Angelika Graf:Die Rente ist bei der SPD in guten Händen. Das neue SPD-Rentenkonzept mit dem Ziel, das Rentenniveau bis 2020 ...

Abgeordneten-Chat über KinderrechteWie gut kennen Kinder und Jugendliche ihre Rechte? Welche Maßnahmen für die Zukunft halten sie für unverzichtbar? Und was wünscht sich die jüngere Generation von Politikern? Der 20. November ist der Tag der UN-Kinderrechtskonvention. Sie garantiert jedem Kind der Welt Schutz, Förderung und Beteiligung. Aus diesem Anlass laden das Kinderhilfswerk Unicef und das Portal mitmischen.de zu einem gemeinsamen ...

Kitaplätze nicht nach Zechpreller-Manier"Seit Jahren hören wir die immer gleichen und erschreckend einfachen Formeln, mit denen Familienministerin Kristina Schröder ihre Untätigkeit in Sachen Kitaausbau begründet und den Schwarzen Peter den Kommunen zuschiebt. Zur Verbesserung der Situation hat Sie aber nicht beigetragen", erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Diana Golze, zum Maßnahmenpaket des ...

Operation Abendsonne - GRÜNE: Posten für FDP-Abgeordneten beim Rechnungshof?Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN will von der Landesregierung wissen, ob es zutrifft, dass der FDP-Abgeordnete Alexander Noll neuer Vize-Präsident des hessischen Rechnungshofs werden soll. Darüber berichtet heute die Bild-Zeitung. Die mit B7 besoldete Stelle gehört zu den höchstdotierten Beamtenstellen, die es überhaupt im Landesdienst gibt."Sollte ...

Die Kronberg Academy Stiftung ist "Stiftung des Jahres 2012"Staatsminister Axel Wintermeyer: "Sie tragen maßgeblich dazu bei, dass für junge Musiker ihre Leidenschaft zur Profession wird"Der Chef der Hessischen Staatskanzlei, Staatsminister Axel Wintermeyer, hat heute die Kronberg Academy Stiftung als "Stiftung des Jahres 2012" ausgezeichnet. "Musik spielt im Leben vieler Menschen eine große Rolle. Die Kronberg Academy Stiftung trägt durch ...

AfA-Bundesvorstand begrüßt neuen Rentenvorschlag des ParteivorstandesKlaus Barthel, MdB, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD erklärt:Unsere Arbeit hat sich gelohnt, denn die Kernbotschaften stimmen. Deutliche Verbesserungen bei Erwerbsminderungsrente, die weitere Aussetzung der Rente mit 67, abschlagsfreie Rente mit 45 Versicherungsjahren bei gleichzeitiger Anrechnung von Zeiten von Arbeitslosigkeit und ...

Ansatz von Sach- und Arbeitsleistungen des Vermieters in der Betriebskostenabrechnung Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, mit welchem Betrag der Vermieter eigene Sach- und Arbeitsleistungen in der Betriebskostenabrechnung ansetzen darf. Der Beklagte ist Mieter einer Wohnung der Klägerin in Köln. Die Parteien streiten über die Positionen "Gartenpflege" und "Hausmeister" in der Abrechnung der ...

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Strompreis "Zwei Cent runter ist möglich"MAGDEBURG/UM - Auch bei den aktuellen Erhöhung der Strompreise werden die großen Stromkonzerne nicht müde, die Erneuerbaren Energien als Preistreiber zu brandmarken. "Das ist jedoch nicht wahr, denn die schwarz-gelbe Bundesregierung hat an der Preisschraube gedreht. Sie ist verantwortlich für die vielfältigen Ausnahmeregelungen für energieintensive Unternehmen, die zu einem ...

Active Endeavour: Bündnisfall beenden"Dass die Bundesregierung ernsthaft behauptet, im Mittelmeer noch immer denUSA gegen die Terrorangriffe vom 11. September 2001 beistehen zu müssen, istvöllig abwegig", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecherder Fraktion DIE LINKE, den Kabinettsbeschluss zur Verlängerung der deutscheTeilnahme an der Operation Active Endeavour (OAE). Schäfer weiter:"Tatsächlich hat sich die NATO mit ...

Frauenquote light darf von der Bundesregierung nicht weiter torpediert oder verwässert werdenDie stellvertretende Vorsitzende der LINKEN, Caren Lay, kommentiert die Entscheidung der EU-Kommission hinsichtlich der Einführung der Frauenquote für Aufsichtsräte:Die Entscheidung der EU-Kommission hinsichtlich der Einführung einer Frauenquote in Aufsichtsratsposten bei den 5.000 börsennotierten Unternehmen ist zu begrüßen. Dies ist in jedem ...

Mehrheit von 80 Prozent gegen weitere Rechtsrock-KonzerteStatements des innenpolitischen Sprechers der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Sebastian Striegel, zum Ausgang einer Bürgerbefragung im Schwanebecker Ortsteil Nienhagen (Harz) gegen Rechtsrock-Konzerte: "Bei über 60 Prozent Wahlbeteiligung haben sich die Bürgerinnen und Bürger von Nienhagen mit einer überwältigenden Mehrheit von 80 Prozent gegen weitere ...

Weltbevölkerungsbericht setzt Impulse für zukünftige Entwicklungspolitikfamilienpolitische Maßnahmen müssen auch in Zukunft eine vorrangige Bedeutung behaltenHeute wird der Weltbevölkerungsbericht 2012 des Weltbevölkerungsfonds UNFPA der Öffentlichkeit vorgestellt. Hierzu erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:"Der diesjährige Weltbevölkerungsbericht des UNFPA enthält wichtige ...

Neue Legitimationsbasis für syrische Opposition: EU muss sich positionierenZur Einigung der syrischen Opposition in einer "Nationalen Koalition" erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Nahen Osten Günter Gloser:Mit ihrem Zusammenschluss zur "Nationalen Koalition" unter der Leitung von Scheich Ahmed al-Chatib hat die Opposition ihre Legitimationsbasis gegen das Regime von Präsident Assad festigen können. ...

Bundesregierung muss Klientelpolitik zu Lasten der Versicherten beenden"Die deutschen Versicherer haben in diesem Jahr gleich doppelt Grund zur Freude: Zum einen konnten sie insgesamt höhere Einnahmen verbuchen. Zum anderen folgte die Bundesregierung vergangene Woche in vorauseilendem Gehorsam dem Gejammer der Versicherer, indem sie den Versicherten Ansprüche auf Überschussanteile und Teile der Bewertungsreserven strich. Schwarz-Gelb macht ...

CDU-FDP Vergabegesetz - Nichts als salbungsvolle WorteZum heute von CDU und FDP vorgelegten Mittelstands- und Vergabegesetz erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kai Klose: "Der Gesetzentwurf von CDU und FDP enttäuscht auf ganzer Linie. Eine substantielle Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen hieße, für eindeutige und transparente Vergaberegeln, fairen Wettbewerb und einen ...

Sigmar Gabriel: Die soziale Spaltung Europas verhindernZum heutigen Aktionstag der Europäischen Gewerkschaften für Arbeit und Solidarität in Europa erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, Sigmar Gabriel:Es ist gut, dass die europäischen Gewerkschaften heute ein starkes Zeichen für die Solidarität in Europa setzen.Vor allem auf Druck der deutschen Bundesregierung wird in den südeuropäischen Nachbarstaaten ...

Das Vermögen der Eltern spielt eine wichtige Rolle für den Erfolg der KinderOb junge Menschen den sozialen Aufstieg - gemessen an Beruf und Einkommen - schaffen oder nicht, hängt in Deutschland, Schweden und den USA zu einem beträchtlichen Teil vom Vermögen der Eltern ab. Das ist das Ergebnis einer vergleichenden Langzeit-Studie, die jetzt als 500. SOEPpaper veröffentlicht wurde. "Das elterliche Vermögen bildet ein privates ...

Ferner: EU-Kommission handelt bei Frauenquote, Schwarz-Gelb sitzt im BremserhäuschenEU-Justizkommissarin Viviane Reding hat heute eine Initiative für eine verbindliche Frauenquote von 40 Prozent in den ca. 5000 europäischen Aufsichtsräten börsennotierter Unternehmen vorgestellt. Dazu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), Elke Ferner:EU-Kommissarin Viviane Reding hat im Gegensatz zu Merkel, ...

Rückenwind für FrauenquoteZum Beschluss der Europäischen Kommission, eine Frauenquote für große Unternehmen einzuführen, erklären die frauenpolitische Sprecherin Caren Marks der SPD-Bundestagsfraktion, die zuständige Berichterstatterin Kerstin Griese sowie die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik ChristelHumme:Der Druck im Kessel steigt: Mit der Zustimmung der EU-Kommission für einen Gesetzentwurf zur Quote in ...