Gesellschaft & Familie

Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Ernst Träger vollendet am 29. Januar 2011 sein 85. Lebensjahr. Er wurde in Künzelsau/Baden-Württemberg geboren. Seine juristische Laufbahn begann Ernst Träger 1954 im Justizdienst des Landes Baden-Württemberg als Zivil- und Strafrichter zunächst am Amtsgericht Bad Säckingen, später wechselte er an das Landgericht Waldshut. Nach einer mehrjährigen Abordnung an die Bundesanwaltschaft kehrte er ...

Letzte Lücke im "Grünen Band" geschlossen Heinen–Esser: Das größte Biotopverbundsystem in Deutschland ist vollendet Der Bund und das Land Sachsen-Anhalt haben heute in Magdeburg eine Vereinbarung unterzeichnet, mit der das letzte rund 1.700 Hektar große Teilstück des "Grünen Bandes" dauerhaft für den Naturschutz gesichert wird. "Damit ist die letzte Lücke geschlossen und das "Grüne Band" als das größte Biotopverbundsystem ...

Quote: Schroeder ohne Rueckgrat Anlaesslich der Aeusserungen von Bundesfrauenministerin Schroeder zur Einfuehrung einer flexiblen Frauenquote erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme: Es ist mehr als befremdlich, dass Bundesfrauenministerin Schroeder am vergangenen Mittwoch im zustaendigen Bundestagsausschuss ihren ...

Religionsfreiheit für aramäische Minderheit in der Türkei schützen Ankara im Enteignungsverfahren gegen das im Jahr 397 gegründete syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel im Tur Abdin in der Türkei Am 27. Januar 2011 hat der Oberste Gerichtshof in Ankara im Enteignungsverfahren gegen das im Jahr 397 gegründete syrisch-orthodoxe Kloster Mor Gabriel im Tur Abdin in der Türkei zugunsten der Staatskasse in Midyat entschieden. Dazu ...

"Flexiquote" wichtiger erster Schritt, aber noch nicht ausreichend Frauen sind in Führungspositionen immer noch massiv unterrepräsentiert Bundesfrauenministerin Kristina Schröder (CDU) will eine flexible Frauenquote in den Führungsgremien von Unternehmen durchsetzen. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Die Einführung einer flexiblen Frauenquote in Aufsichtsräten, Vorständen ...

Wirtschaftspolitik mit der Brechstange "Brüderle hat offenbar aus der Eurokrise gar nichts gelernt", konstatiert Sahra Wagenknecht, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, nach den Äußerungen des Wirtschaftsministers, er lehne eine koordinierte Wirtschaftspolitik in Europa ab. Wagenknecht erklärt: Nach dem Willen des Wirtschaftsministers soll auch zukünftig das teutonische Schlachtschiff durch Europa fahren und die ...

Trauer um den langjaehrigen Intendanten des Saarlaendischen Rundfunks Zum Tod von Fritz Raff erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann und der medienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Doermann: Der Tod von Fritz Raff hat bei uns Trauer und Bestuerzung ausgeloest. Fritz Raff hat ueber viele Jahre als Intendant des Saarlaendischen Rundfunks und in seiner Zeit ...

Ein Nahwärmesystem für drei Welten Viele Köche verzögern den Brei. Dass er deswegen nicht verdorben sein muss, beweist der Workshop zum Pilotprojekt "Solare Nahwärme Am Ackermannbogen in München". Das städtische Referat für Gesundheit und Umwelt hatte in die Landeshauptstadt geladen. Rund 50 Teilnehmer waren der Einladung gefolgt und lauschten den Vorträgen der drei Hauptakteure: dem Bayerischen Zentrum für Angewandte ...

Datenschutz und -sicherheit in Intelligenten Netzen - Staatssekretär Jochen Homann gibt den Startschuss zur Entwicklung eines Schutzprofils für Smart Meter Staatssekretär Jochen Homann hat heute im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) die "Erste Tagung zur Entwicklung eines Schutzprofils für Smart Meter" eröffnet. Das BMWi hatte im September letzten Jahres das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik ...

Zeichen für lebendige Demokratie Zur Wahl von Roland Jahn zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen erklären Claudia Roth und Cem Özdemir, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Herzlichen Glückwunsch an Roland Jahn! Seine Wahl zum Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen ist ein Zeichen dafür, dass die Erfahrungen der DDR-Bürgerrechtsbewegung lebendig bleiben. Es geht um die Aufarbeitung von Einzelschicksalen, ...

CDU-Bundesfachausschuss: Entwicklungszusammenarbeit mit Schwellenländern strategisch neu ausrichten Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Bundesfachausschuss Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte der CDU Deutschlands hat einen Beschluss unter der Überschrift "Entwicklungszusammenarbeit mit Schwellenländern strategisch neu ausrichten" verfasst. Angesichts des immer größeren Einflusses von Staaten wie China, ...

Stufenplan erster wichtiger Schritt für mehr Frauen in Führungspositionen Steigerung des Anteils von Frauen in Führungspositionen ein äußerst wichtiges Handlungsfeld der Gleichstellungspolitik Am 28. Januar 2011 hat die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, Grundzüge eines Stufenplanes vorgestellt, um den Anteil von Frauen in Führungspositionen zu erhöhen. Dazu erklärt die stellvertretende ...

Katholische Kirche braucht keine Belehrung durch die Justizministerin Belehrungen der Katholischen Kirche durch die Justizministerin mögen deren parteipolitisches Profil stärken, helfen in der Sache jedoch nicht Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat die Katholische Kirche aufgefordert, bald einen konkreten Vorschlag zur Entschädigung von Opfern sexuellen Missbrauchs vorzulegen. Dazu erklärt die familienpolitische ...

Türkischer Staat greift nach Grund und Boden des Klosters Mor Gabriel Verdrängung des Christentums in der Türkei Mit dem weitreichenden Urteil des obersten Gerichtshofes in Ankara bewahrheiten sich die ärgsten Befürchtungen. Große Teile des Grund und Bodens werden nach dieser Entscheidung dem Besitz des Klosters entzogen und fallen in türkischen Staatsbesitz, sollte das Urteil Rechtskraft erlangen. Dazu erklärt die Sprecherin ...

Ein wenig mehr Gerechtigkeit fuer die Zwangssterilisierten und "Euthanasie"-Opfer der NS-Zeit Zur einvernehmlichen Annahme eines ueberfraktionellen Antrages auf hoehere Entschaedigungsleistungen fuer Zwangssterilisierte und "Euthanasie"-Opfer in der Nazi-Zeit erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Mit der einvernehmlichen Annahme eines von SPD, CDU/CSU, FDP und Buendnis90/Die Gruenen gemeinsam ...

Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut Zu den heutigen Vorschlägen der Bundesministerin Kristina Schröder für eine "Pflicht zur Selbstverpflichtung" und eine "Flexiquote" für Frauen in Führungspositionen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Kristina Schröders Naivität ist kaum zu überbieten. Ihr Vorschlag für eine sogenannte Flexiquote ist kein ...

Ferner: Kristina Schröder - Die Frau, die sich nicht traut Zu den heutigen Vorschlägen der Bundesministerin Kristina Schröder für eine "Pflicht zur Selbstverpflichtung" und eine "Flexiquote" für Frauen in Führungspositionen erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: Kristina Schröders Naivität ist kaum zu überbieten. Ihr Vorschlag für eine sogenannte Flexiquote ist kein ...

KURTH: Verhalten der Linken an Dreistigkeit und Arroganz kaum zu überbieten BERLIN. Anlässlich der Wahl des neuen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR (BStU) Roland Jahn und der Verweigerungshaltung der Fraktion Die Linke beim Dank an die scheidende Bundesbeauftragte Marianne Birthler, erklärt der Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion für die Aufarbeitung des DDR-Unrechts Patrick ...

FDP unverändert gegen weitere Regelsatzerhöhung bei Hartz IV Der stellvertretende FDP-Sprecher ADIB SISANI erklärt: "Die Interpretationen die FDP habe ihre Positionen auf Hartz IV verändert sind nicht zutreffend. In einem aktuellen Interview erklärte FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER dazu: ‚Wir werden nicht willkürlich die Sätze nach oben oder unten verändern. Ich habe den Eindruck, dass SPD und Grüne ...

Lohnzurückhaltung gefährdet den Aufschwung "Wer dem noch zaghaften Aufschwung nicht die Grundlage entziehen will, muss sich endlich auf eine gerechte Lohnfindung einlassen. Es ist unverantwortlich, dass Dieter Hundt jetzt wieder das Mantra der Lohnzurückhaltung anstimmt", kommentiert Jutta Krellmann Äußerungen des Arbeitgeberpräsidenten, die Tarifforderungen der Gewerkschaften seien illusionär. Die Sprecherin der Fraktion DIE LINKE ...