Gesellschaft & Familie

PILTZ: Internetzeitalter erfordert vernetzen Datenschutz BERLIN. Zum heutigen fünften Europäischen Datenschutztag erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Datenschutz ist ein zentrales Bürgerrecht des 21. Jahrhunderts. Moderner Datenschutz ist kein notwendiges Übel, sondern verlässliches Korrektiv in unserer vernetzten Welt. Zur Datenschutzkultur im ...

Voraussetzungen für die rechtliche Anerkennung von Transsexuellen nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 und 4 Transsexuellengesetz verfassungswidrig Voraussetzung einer Eheschließung ist die Verschiedengeschlechtlichkeit der Ehegatten, während die Eingehung einer Lebenspartnerschaft nach § 1 Lebenspartnerschaftsgesetz nur zwischen gleichgeschlechtlichen Personen möglich ist. In beiden Fällen wird auf das personenstandsrechtliche Geschlecht ...

Carl Zeiss feiert Wiedervereinigung mit "Tag der offenen Tür" in Jena Internetseite www.zeiss.de/20jahrestimmt auf Jubiläum "Carl Zeiss 20 Jahre wieder vereint" ein Am 1. Oktober 2011 öffnet Carl Zeiss seine Tore und lädt zum sechsten "Tag der offenen Tür" in Jena ein. Mit dieser Veranstaltung feiert Carl Zeiss gemeinsam mit der Öffentlichkeit den 20. Jahres- tag der Wiedervereinigung des Unternehmens im Jahr 1991, das nach 1945 ...

Marc Jan Eumann zum Tod von Fritz Raff Zum Tod des Intendanten des Saarländischen Rundfunk und langjährigen Medienkommissionsmitglied erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann: Mit großer Trauer und Bestürzung erreicht uns heute die Nachricht vom allzu frühen Tod des Intendanten des Saarländischen Rundfunks Fritz Raff. Mit Fritz Raff verliert die deutsche Medienlandschaft einen ihrer ...

Diagnose Alkoholmissbrauch: 2,8% mehr junge Krankenhauspatienten im Jahr 2009 WIESBADEN - Im Jahr 2009 wurden rund 26 400 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 10 und 20 Jahren aufgrund akuten Alkoholmissbrauchs stationär im Krankenhaus behandelt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist das ein Anstieg von 2,8% gegenüber 2008. Im Vergleich zum Jahr 2000 ist die Zahl sogar um 178% gestiegen; damals wurden ...

Schnarchen kann nervend, störend aber auch tödlich sein!Schnarcherbehandlung - Schnarchbehandlung für SchnarcherWie in den Jahren davor, verschicken wir kostenlos unsere Infobriefe, Broschüren und Flyer an Interessierte und Betroffene.Ist Schnarchen gefährlich?Bei manchen Schnarchern kann das soweit gehen, dass der Rachen-Schlundbereich kollabiert und Atemaussetzer im Schlaf entstehen. Übergewicht mit Fetteinlagerung im Bereich des ...

Urteil gegen zwei Mitglieder der "Hells Angels" wegen tödlichen Überfalls auf Mitglied einer konkurrierenden Rockergruppe rechtskräftig Am Abend des 26. Juni 2009 überfielen die Angeklagten A. und S., die den "Hells Angels" angehören, in Bad Kreuznach gemeinsam mit dem bislang flüchtigen Sch., ebenfalls Mitglied der "Hells Angels", das Mitglied der konkurrierenden Rockergruppe "Outlaws" O., um ihm, ggf. mit Gewalt und unter Einsatz ...

Die Staatskanzlei und das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilen mit: Gemeinsame Gespräche zu Studienzulassung, Bologna-Reform und Hochschulfinanzierung Ministerpräsidentin Hannelore Kraft undWissenschaftsministerin Svenja Schulze haben die Sprecherinnen und Sprecher der Landesrektorenkonferenz der Universitäten zu einem Gespräch in der Düsseldorfer Staatskanzlei empfangen. Kernthemen waren die Bologna-Reform, ...

Wissenschaftsministerin Schulze: Nordrhein-Westfalen setzt auf Exzellenz in der Spitze und in der Fläche Zur heute vorgestellten CHE-Studie über die Wissenschaftsmetropole Ruhr Wissenschaftsministerin Svenja Schulze zu der heute in Essen vorge-stellten Studie der Stiftung Mercator über Stärken und Schwächen der Hochschul- und Forschungsregion Ruhrgebiet: "Absolut zu Recht sieht die Studie in dem Potenzial der Studierenden das ...

Delegation aus Nordrhein-Westfalen besucht CERN-Teilchenbeschleuniger: Staatssekretär Helmut Dockter: NRW leistet wichtigen Beitrag zur Forschung nach dem Ursprung der Materie Helmut Dockter, Staatssekretär im Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung, besucht derzeit zusammen mit einer Delegation der Universität Siegen den Teilchen¬beschleuniger des Forschungszentrums CERN in Genf. Der Staatssekretär lobte den Einsatz ...

Union und FDP auch im Ältestenrat gegen Bürgerbeteiligung in Enquete "Auch im Ältestenrat haben CDU/CSU und FDP heute mit ihrer Mehrheit den Vorschlag abgelehnt, die Bürgerinnen und Bürger direkt als 18. ,Abgeordneten' in der Bundestags-Enquetekommission Internet und digitale Gesellschaft mitwirken zu lassen", kritisiert die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann. "Union und FDP wollen ...

Stange: Bildung ist gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern Anlässlich der Bundestagsdebatte über den Nationalen Bildungsbericht 2010 erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD, Dr. Eva-Maria Stange: Bildungspolitik ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern. Sich ständig über angebliche Alleingänge zu beklagen und den immer gleichen, leeren Appell "Lasst mich doch die Bildungspolitik machen!" ...

Mein Name ist Schnipkoweit, ich weiß von nichts "Es ist nichts Neues, dass die Erinnerung bei den Verantwortlichen immer dann aussetzt, wenn es unangenehm wird", so Dorothée Menzner zur heutigen Vernehmung des niedersächsischen Sozialministers a.D., Hermann Schnipkoweit (CDU), vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss. Die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Obfrau im Untersuchungsausschuss weiter: "Angesprochen auf ...

Union will kommunale Selbstverwaltung stärken SPD-geführte Länder, allen voran Rheinland-Pfalz, lassen ihre Kommunen am langen Arm verhungern Zur aktuellen Stunde "Schlaglochchaos beseitigen - Kommunale Finanzen stärken" erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Wir wollen die Städte, Gemeinden und Landkreise durch stabile Gemeindefinanzen wieder in die Lage versetzen, ihre ...

Deutschland darf Reform des EU-Asylsystems nicht laenger blockieren Anlaesslich der Einstellung des Verfahrens zur Abschiebung von Asylsuchenden nach Griechenland erklaert der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Christoph Straesser: Die SPD-Bundestagsfraktion bedauert, dass das Bundesverfassungsgericht nicht die Chance genutzt hat, die Dublin II-Verordnung als Grundlage des EU-Asylsystems in Frage zu stellen. Die ...

Für Auswahl Gorleben war Geologie maßgeblich Entscheidungen Ende der siebziger und Anfang der achtziger Jahre von einer großen Kontinuität des Regierungshandelns geprägt Zur heutigen Zeugenvernehmung des früheren niedersächsischen Sozialministers Hermann Schnipkoweit im Gorleben-Untersuchungsausschuss erklärt der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Reinhard Grindel: Der frühere niedersächsische Sozialminister Hermann ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann eröffnet den Erinnerungsort "Topf und Söhne Die Ofenbauer von Auschwitz" Staatsminister Bernd Neumann hat heute, anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, zusammen mit der Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen, Christine Lieberknecht, und Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Dietzel, den Erinnerungsort "Topf Söhne Die Ofenbauer von Auschwitz" am ehemaligen ...

Kooperationsverbot: Willkommen im Club, Herr Rupprecht Zur aktuellen Debatte zur Zukunft des Bildungsfoederalismus erklaert der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Gute Einsichten brauchen manchmal ihre Zeit: als letzte haben nun auch die Bildungspolitiker der FDP- und CDU/CSU-Fraktion erkannt, wie sehr das sogenannte Kooperationsverbot im Grundgesetz eine sinnvolle ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning entsetzt über Mord an ugandischem Menschenrechtsaktivisten Zum Tod des Menschenrechtsaktivisten David Kato in Uganda erklärt der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, heute (27.01.) in Berlin: "Der brutale Mord an David Kato entsetzt mich. David Kato hat sich in einer sehr homophoben Gesellschaft für die Menschenrechte sexueller Minderheiten ...

Roland Jahn – eine ausgezeichnete Wahl für ganz Deutschland Überprüfungsfristen im Stasiunterlagengesetz bis zum Jahr 2019 verlängern Morgen wählt der Deutsche Bundestag den früheren DDR-Bürgerrechtler Roland Jahn zum neuen Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) ...