Gesellschaft & Familie

KOPPELIN: Koalition einig beim A400M BERLIN. Zur Fortsetzung des Programms A400M erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Hauptberichterstatter für den Etat des Bundesverteidigungsministeriums im Haushaltsausschuss Jürgen KOPPELIN: Die Koalition hat sich für die Fortsetzung des Programms A400M entschieden, ebenso für die Ergänzung zum Vertrag über die Herstellung und Beschaffung des ...

Erfolg der weltweiten Kampagnen für Finanztransaktionssteuer Sarkozy hebt richtige Themen auf internationale Agenda Das globalisierungskritische Netzwerk Attac wertet die gestrige Ankündigung des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy, sich während seiner G8- und G20-Präsidentschaft für die Durchsetzung einer internationalen Finanztransaktionssteuer (FTS) einzusetzen, als Erfolg der weltweiten Kampagnen zur Regulierung der ...

Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusministerin Dorothea Henzler stellen neues Schulgesetz vor "Durch ein modernes Schulgesetz stärken wir die Bildung in unserem Land" Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier und Kultusministerin Dorothea Henzler haben heute gemeinsam in Wiesbaden den Entwurf zur Neufassung des Hessischen Schulgesetzes vorgestellt. "Wir legen Ihnen heute ein modernes Schulgesetz vor, das die ...

BMELV startet neues Kooperationsprojekt mit Osteuropa Bessere Ausbildung von Fachkräften der Agrar- und Ernährungswirtschaft Das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) unterstützt die Aus- und Weiterbildung für Lehrkräfte und Absolventen der Agrar- und Ernährungswirtschaft in Osteuropa. Durch die zunehmenden Aktivitäten deutscher Agrarunternehmen in Osteuropa steigt der Bedarf an ...

Kordula Schulz-Asche auf Veranstaltungstour durch Hessen - Schwerpunkte: Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum und Zukunft der kommunalen Krankenhäuser Mit Veranstaltungen rund um das Thema Gesundheitsversorgung ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Kordula Schulz-Asche, in den kommenden Wochen auf Tour in verschiedenen ...

Forschung und Entwicklung steuerlich foerdern Zur "Technologieoffensive" von Wirtschaftsminister Rainer Bruederle, FDP erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Die Technologieoffensive von Wirtschaftsminister Bruederle wird schnell im Sande verlaufen. Sie bringt den Unternehmen wenig fuer Forschung und Entwicklung. Das Hochtechnologieland Deutschland braucht deshalb eine steuerliche ...

Mit intelligenter Technik den demografischen Wandel aktiv gestalten BMBF-Staatssekretär Thomas Rachel und VDE-Vorstandsvorsitzender Hans Heinz Zimmer eröffnen 4. Deutschen "Ambient Assisted Living"-Kongress in Berlin Wie können altersgerechte Assistenzsystems dabei helfen, den demographischen Wandel der Gesellschaft zu meistern? Dieser Frage gehen ab heute zwei Tage lang Forscher, Produktentwickler, Dienstleister und Vertreter der ...

Verbraucherinformation: Schwer zugaenglich, beschraenkt und teuer Zum Entwurf fuer eine Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss: Wir fordern einen Auskunftsanspruch der Verbraucher gegenueber der Wirtschaft. Er muss fuer alle auf dem Markt befindlichen Produkte und Dienstleistungen gelten. Ausserdem sollen die Pruefergebnisse der amtlichen ...

Asien-Forum Marktforschung in München Vocatus holt die führenden Köpfe Asiens nach München München, 25.01.2011 - Internationale Marktforschung benötigt starke Experten vor Ort, die über die gleichen Qualitätsstandards verfügen, denselben professionellen wie innovativen Anspruch haben und die jeweiligen spezifischen Landesgegebenheiten im Blick behalten. Damit sich die deutschen Marktforscher davon aus erster Hand überzeugen ...

Erster Gleichstellungsbericht der Bundesregierung wichtiger Schritt Chancengleichheit in allen Phasen des Lebensverlaufs herstellen Heute wird das Sachverständigengutachten für den Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend übergeben. Dazu erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dorothee Bär: "Der Erste Gleichstellungsbericht ...

Armutsgefährdung und Einkommensungleichheit 2008: Deutschland im EU-Vergleich WIESBADEN -Im Jahr 2008 waren durchschnittlich 16,3% der Bevölkerung der Europäischen Union armutsgefährdet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, lag die für Deutschland ermittelte Armutsgefährdungsquote von 15,5% (siehe dazu die Pressemitteilung Nr. 395 vom 29. Oktober 2010) damit unter dem europäischen Durchschnittswert. Eine ...

SCHÄFFLER: Anlegerschutz signifikant verbessert BERLIN. Zu den koalitionsinternen Einigungen zum Anlegerschutzgesetz erklärt der zuständige Berichterstatter und Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion Frank SCHÄFFLER: Die Koalition hat sich einmal mehr als Anwalt der Anleger bewährt. Mit den heute erzielten Änderungen werden die Produkte gestärkt, Flexibilität wird geschaffen und Bürokratie abgebaut. Die hohe ...

Bundeskanzlerin Angela Merkel kondolierte dem russischen Präsidenten Dmitrij Anatoljewitsch Medwedew Sehr geehrter Herr Präsident, mit Bestürzung und Abscheu hat mich die Nachricht erreicht, dass bei einem feigen Anschlag auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo viele Menschen ihr Leben verloren und eine noch größere Zahl von Menschen Verletzungen erlitten haben. Ich möchte Ihnen hierzu mein tief empfundenes Mitgefühl ausdrücken. ...

Länderfinanzausgleich - Berechtigter Aufstand der reichen Bundesländer Die unterschiedliche Finanzkraft der Bundesländer muss ausgeglichen werden – so steht es im Grundgesetz. Der aktuelle Zank geht nun darum, wie weit dieser Ausgleich gehen darf. So erwägen die Ministerpräsidenten der drei finanzstärksten Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg und Hessen erneut das Bundesverfassungsgericht anzurufen. Bei näherem Hinsehen ist ...

Landesregierung bringt Haushalt 2011 nach Verhandlung zur Verfassungsklage in Landtag ein Düsseldorf, den 24.01.11 Die Landesregierung wird den Haushaltsentwurf 2011 erst nach der mündlichen Verhandlung der Klage zur Verfassungsmäßigkeit des Nachtragshaushalts 2010 in den Landtag einbringen. Die Etatplanung für das Jahr 2011 wird damit voraussichtlich in der Plenarwoche vom 23. bis 25. Februar 2011 vorgelegt. "Wir haben uns aus ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning lobt Menschenrechtsgesetzgebung der Philippinen Erscheinungsdatum 24.01.2011 Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, hat heute (24.01.) in Manila die Rolle der Philippinen als regionalem Vorreiter bei der Menschenrechtsgesetzgebung gewürdigt. Er sagte dem Land zudem Hilfe bei der weiteren Verbesserung der Menschenrechtslage zu. Der Menschenrechtsbeauftragte sagte ...

Bundesaußenminister Westerwelle verurteilt Anschlag auf Moskauer Flughafen Erscheinungsdatum 24.01.2011 Zu dem Selbstmordanschlag auf dem Moskauer Flughafen Domodedowo erklärte Außenminister Westerwelle heute (24.01.): Zusatzinformationen " Mit Bestürzung habe ich von dem Anschlag auf einem Moskauer Flughafen erfahren, bei dem so viele Menschen ihr Leben verloren haben. Ich verurteile diese grausame Bluttat auf das Schärfste. ...

Aktuelle Stunde zu Falschinformation des Bundestages über Vorfälle bei der Bundeswehr Berlin - Volker Beck, Erste Parlamentarische Geschäftsführer erklärt: Wir haben für diese Woche eine Aktuelle Stunde zum Thema "Die Falsch- und Nichtunterrichtung des Deutschen Bundestages durch den Bundesminister der Verteidigung zu Vorfällen in der Bundeswehr" beantragt. Zu Gutenberg ist mehr der "Bild"-Zeitung als der Bundeswehr und dem ...

LINDNER: Wir sind klare Europäer (24.01.2011) Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. Zu aktuellen europapolitischen Fragen erklärte FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER heute vor Medienvertretern: "Wir sind eine Partei mit europäischer Identität und sind Träger eines europäischen Patriotismus. Wir wollen das vereinte Europa. Wir wissen, dass es dramatische Verschiebungen der Gewichte in der ...

Antrittsgespräch der Bundesratspräsidentin Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft trifft am Mittwoch, 26. Januar 2011, 13.30 Uhr, zu einem Gespräch mit Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel im Bundeskanzleramt zusammen. Im Anschluss daran stellt der Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, Werner Gatzer, um 14 Uhr in Anwesenheit der Bundeskanzlerin und der Bundesratspräsidentin die 2-Euro-Gedenkmünze "Nordrhein-Westfalen" ...