Gesellschaft & Familie

Kooperation im Bildungsbereich: Schulministerin Löhrmann besucht die Deutschsprachige Gemeinschaft Belgien Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Schulministerin Sylvia Löhrmann ist heute einer Einladung ihres Amtskollegen Oliver Paasch, Minister für Unterricht, Ausbildung und Beschäftigung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, nach Eupen gefolgt. Beide Politiker bekräftigten dabei den Wunsch, die ...

Bildungskonferenz Nordrhein-Westfalen diskutiert erste Empfehlungen Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Die Bildungskonferenz Nordrhein-Westfalen: "Zusammen Schule machen für NRW" ist gestern zu ihrer zweiten Plenarsitzung zusammen gekommen. Vertreterinnen und Vertreter von rund 50 Verbänden, Institutionen und im Landtag vertretenen Parteien diskutierten Empfehlungen, die in zwei Arbeitsgruppen erarbeitet wurden. ...

BREIL: Kein Stillstand mehr bei der Erdverkabelung BERLIN. Zu der gestern beschlossenen Änderung des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen (EnLAG) erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Die Änderung im EnLAG ist vielleicht unscheinbar, aber dennoch keineswegs unbedeutend. Der Widerstand der Netzbetreiber gegen die Verkabelung selbst auf dazu vorgesehenen Pilottrassen hat den Unmut der ...

Bundestag verabschiedet Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes - Brüderle: "Wir bringen den Netzausbau in Deutschland voran!" Auf Initiative des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) hat der Bundestag gestern mit den Stimmen der Fraktionen von CDU/CSU und FDP eine Änderung des Energieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) beschlossen. Die Änderung vereinfacht und beschleunigt Planungs- und Genehmigungsverfahren im Rahmen der vier ...

Kinderkommission fordert inklusive Bildung in Schulen und Kindertagesstätten für alle Kinder Am 26. März 2009 trat die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland in Kraft und ist seither geltendes deutsches Recht. Die UN-Konvention ergänzt die allgemeinen Menschenrechte um die Perspektive von Menschen mit Behinderung. Sie verfolgt ein vollkommen neues Leitbild: die Inklusion. Anders als die Integration, fordert die Inklusion die ...

Delegationsreise des Unterausschusses Europarecht zum Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften nach Luxemburg Der Unterausschuss Europarecht des Rechtsausschusses unternimmt am 30. und 31. Januar 2011 eine Delegationsreise zum Gerichtshof der Europäischen Union nach Luxemburg. Die Leitung der Delegation übernimmt der Vorsitzende des Unterausschusses, Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU). Er wird begleitet vom stellvertretenden Vorsitzenden ...

SPD gratuliert Roland Jahn zur Wahl Zur Wahl von Roland Jahn zum Bundesbeauftragten fuer die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Roland Jahn zu seiner Wahl als Bundesbeauftragten fuer die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Mit seiner Biografie und seinem Engagement ...

Dringender Tatverdacht gegen deutsche Sicherheitsbehörden "Deutsche Sicherheitsbehörden sind dringend tatverdächtig, Informationen an die Amerikaner weitergegeben zu haben, die zu der Verhaftung und der Verbringung von Haddid N. in das berüchtigte Gefängnis in Baghram geführt haben. Ich fordere die Bundesregierung daher auf, unmissverständlich zu erklären, ob deutsche Sicherheitsbehörden - insbesondere der BND - Informationen ...

Modernste Schiffstechnik für mehr Sicherheit auf dem Rhein Innenminister Jäger tauft neues Polizeiboot - Neues Flaggschiff für große Wasserschutzpolizei-Einsätze Modernste Schiffstechnik sorgt ab heute (28.01.) für mehr Sicherheit auf dem Rhein. Mit dem neuen Boot WSP 1 verfügt die Wasserschutzpolizei in NRW über die bundesweit modernste Flotte von Rheinstreifenbooten. Die WSP 1 ist 19 Meter lang, fünf Meter breit und kostete 1,5 ...

Gerichtsentscheidung zu Klinikfusion in Nordhessen - GRÜNE: Kartellrecht benachteiligt kommunale Krankenhäuser Die Entscheidung des Oberlandesgerichtes Düsseldorf, das die Ablehnung der Fusion der Krankenhäuser des Werra-Meißner-Kreises mit der Gesundheitsholding Nordhessen in Kassel durch das Bundeskartellamt bestätigt hat, wird von der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bedauert. "Das Kartellrecht hat unbestritten seine ...

BRACHT-BENDT: Frauenquote: Wettbewerb besser als staatliche Bevormundung BERLIN. Anlässlich der von Familienministerin Kristina Schröder geforderten "Flexiquote" für Frauen in Führungspositionen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT: Die FDP-Fraktion unterstützt das klare Nein der Ministerin zu einer staatlich verordneten Quote für Frauen in Führungspositionen. Das Ziel, auch ohne ...

CO2-Verklappung kein Klimaschutz "Die Verpressung von CO2 bleibt was es ist: vorgetäuschter Klimaschutz", erklärt die umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Eva Bulling-Schröter, zum Besuch es ehemaligen Bundesumweltministers und SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel bei der CCS-Pilotanlage von Vattenfall in Schwarze Pumpe im Landkreis Spree-Neiße. Bulling-Schröter weiter: "Wenn Minister Gabriel meint, mittels der ...

Spitzelei in legitimen politischen Organisationen beenden "Einsätze von Polizei- und Geheimdienstspitzeln in globalisierungskritischen Organisationen müssen sofort eingestellt werden", fordert die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. "Eine bloße Einschränkung, wie sie der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz verlangt, ist nicht ausreichend." Jelpke weiter: "Man muss davon ausgehen, dass der aktuelle ...

Sitzungswoche des Landtags 1. – 3. Februar - GRÜNE informieren über Schwerpunkte und Aktuelles im Internet Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bietet wie vor jeder Plenarwoche des Landtags mit der Plenumsseite allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern einen aktuellen Informationsservice an. Auf www.gruene-hessen.de/landtag/plenum[1] werden die wichtigsten Informationen zur Plenarwoche zur Verfügung gestellt. Bereits ...

Contracting-Initiative Leitfaden Energiespar- und Energieliefer-Contracting - Innenminister Joachim Herrmann: "Contracting-Initiative Bayern (CIB) gestartet - Energiesparpotentiale nutzen" Umweltschutz und Energiesparen haben in Bayern einen hohen Stellenwert. Dabei setzt Innenminister Joachim Herrmann verstärkt auch auf Partnerschaften zwischen Privaten und der öffentlichen Hand. "Um neue Energiesparpotentiale zu erschließen, haben wir ...

PILTZ: Internetzeitalter erfordert vernetzen Datenschutz BERLIN. Zum heutigen fünften Europäischen Datenschutztag erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Gisela PILTZ: Datenschutz ist ein zentrales Bürgerrecht des 21. Jahrhunderts. Moderner Datenschutz ist kein notwendiges Übel, sondern verlässliches Korrektiv in unserer vernetzten Welt. Zur Datenschutzkultur im ...

Voraussetzungen für die rechtliche Anerkennung von Transsexuellen nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 und 4 Transsexuellengesetz verfassungswidrig Voraussetzung einer Eheschließung ist die Verschiedengeschlechtlichkeit der Ehegatten, während die Eingehung einer Lebenspartnerschaft nach § 1 Lebenspartnerschaftsgesetz nur zwischen gleichgeschlechtlichen Personen möglich ist. In beiden Fällen wird auf das personenstandsrechtliche Geschlecht ...

Carl Zeiss feiert Wiedervereinigung mit "Tag der offenen Tür" in Jena Internetseite www.zeiss.de/20jahrestimmt auf Jubiläum "Carl Zeiss 20 Jahre wieder vereint" ein Am 1. Oktober 2011 öffnet Carl Zeiss seine Tore und lädt zum sechsten "Tag der offenen Tür" in Jena ein. Mit dieser Veranstaltung feiert Carl Zeiss gemeinsam mit der Öffentlichkeit den 20. Jahres- tag der Wiedervereinigung des Unternehmens im Jahr 1991, das nach 1945 ...

Marc Jan Eumann zum Tod von Fritz Raff Zum Tod des Intendanten des Saarländischen Rundfunk und langjährigen Medienkommissionsmitglied erklärt der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann: Mit großer Trauer und Bestürzung erreicht uns heute die Nachricht vom allzu frühen Tod des Intendanten des Saarländischen Rundfunks Fritz Raff. Mit Fritz Raff verliert die deutsche Medienlandschaft einen ihrer ...

Diagnose Alkoholmissbrauch: 2,8% mehr junge Krankenhauspatienten im Jahr 2009 WIESBADEN - Im Jahr 2009 wurden rund 26 400 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 10 und 20 Jahren aufgrund akuten Alkoholmissbrauchs stationär im Krankenhaus behandelt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist das ein Anstieg von 2,8% gegenüber 2008. Im Vergleich zum Jahr 2000 ist die Zahl sogar um 178% gestiegen; damals wurden ...