Gesellschaft & Familie

Attac beim Weltsozialforum vom 6. bis 11. Februar in Dakar * 60.000 Teilnehmer in Senegals Hauptstadt erwartet Die Krise des neoliberalen Wirtschaftssystems und ihre Auswirkungen auf den afrikanischen Kontinent stehen im Mittelpunkt des 11. Weltsozialforums, zu dem vom 6. bis zum 11. Februar im senegalesischen Dakar bis zu 60.000 Menschen aus allen Teilen der Welt erwartet werden. "Mehr als auf früheren Weltsozialforen wird in Dakar ...

LINKE fordert Offenlegung aller Futtermittel-Untersuchungen "DIE LINKE fordert die Veröffentlichung aller Futter- und Lebensmittel-Untersuchungen. Die Lehre aus dem Dioxin-Skandal muss sein: Verbraucher haben ein Recht zu erfahren, was wirklich im Essen steckt", erklärt Karin Binder, Verbraucherpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, zum heutigen Kabinettsbeschluss der Bundesregierung über schärfere Futtermittel-Auflagen. Karin Binder ...

Mubaraks Ruecktrittsankuendigung: Zu spaet und zu wenig Zu den juengsten Entwicklungen in Aegypten erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Seit Wochen beweisen die Menschen in Tunesien, Aegypten und anderen arabischen Laendern Mut und Entschlossenheit. Ihre Forderungen nach Freiheit, Demokratie und besseren sozialen Perspektiven sind mehr als legitim. Die Ankuendigung des aegyptischen ...

Bundesminister Niebel im Nordirak Im Rahmen seiner Irak-Reise traf Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel heute mit dem Regionalpräsidenten der Autonomen Region Kurdistan, Masoud Barzani, und Ministerpräsident Barham Saleh im Norden des Irak zusammen. "Die autonome Region Kurdistan hat sich in den letzten Jahren sehr dynamisch entwickelt, wirtschaftlichen wie gesellschaftlich", so Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel nach seinen ...

Militärreklame erreicht fast eine Million Jugendliche Fast eine Million Jugendliche haben Jugendoffiziere und Wehrdienstberater der Bundeswehr im vergangenen Jahr mit ihrer Werbung erreicht. Das teilte das Verteidigungsministerium auf Anfrage der innenpolitischen Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, mit. "Das systematische Werben um junges Kanonenfutter ist unvereinbar mit humanitären Grundsätzen", erklärt dazu Ulla Jelpke. ...

"Sicherheitskonferenz" ist ein Sicherheitsrisiko * Attac fordert Abschaffung der Tagung / Echte Friedenskonferenz nötig Aktivistinnen und Aktivisten des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac beteiligen sich auch in diesem Jahr an den Protesten gegen die so genannte Sicherheitskonferenz (Siko), zu der von Freitag bis Sonntag hochrangige Politiker, Militärs und Vertreter der Rüstungsindustrie in München zusammenkommen. Attac ...

Bundesregierung stockt Unterstützung für belarussische Zivilgesellschaft auf Erscheinungsdatum 02.02.2011 Deutschland wird die weißrussische Zivilgesellschaft in diesem Jahr mit 6,6 Millionen Euro unterstützen. Dies kündigt die Bundesregierung auf der heutigen Belarus-Geberkonferenz in Warschau an. Von den Mitteln werden unter anderem Stipendien, Fortbildungen für Journalisten und Projekte zur Förderung von Demokratie und ...

STINNER: Ägypten: Friedlicher Wandel ist möglich (02.02.2011) BERLIN. Zur Lage in Ägypten erklärt der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Rainer STINNER: Die Ankündigung Mubaraks, nicht wieder für das Präsidentenamt zu kandidieren, ist ein erster Erfolg für die Demonstranten. Ob die Ankündigung ausreicht und ob sie überhaupt für einen glaubwürdigen Wechsel steht, bleibt zweifelhaft. Diese Zweifel hat Mubarak ...

Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zum 85. Geburtstag Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zu seinem 85. Geburtstag am 3. Februar mit folgendem Schreiben: Zu Deinem 85. Geburtstag gratuliere ich Dir – auch im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands – von ganzem Herzen. An Deinem heutigen Geburtstag blicken wir mit Dankbarkeit auf Dein ...

Positionierung der EU ist gefordert – Christenverfolgung muss explizit genannt werden Allgemeine Äußerung entfaltet eine zu geringe Wirkung Die EU-Außenminister haben sich am Montag in Brüssel nicht auf ein gemeinsames Dokument zum Schutz der Religionsfreiheit einigen können. Streitpunkt war, ob die Lage der Christen in dem Dokument eigens erwähnt werden soll. Dazu erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe ...

Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Brun-Otto Bryde scheidet aus dem Amt Der Bundespräsident händigt am Mittwoch, dem 2. Februar 2011, Herrn Richter des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Brun-Otto Bryde die Entlassungsurkunde aus. Herr Prof. Dr. Bryde scheidet mit Erreichen der Höchstaltersgrenze von 68 Jahren aus dem Dienst aus. Brun-Otto Bryde wurde am 12. Januar 1943 in Hamburg geboren. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder. ...

Alle Kraefte in Aegypten muessen an den Verhandlungstisch Zu den anhaltenden Protesten in Aegypten erklaert der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner, Vorsitzender der Deutsch-Aegyptischen Parlamentariergruppe: Die Unruhen in Aegypten spitzen sich seit dem Wochenende weiter zu, ein Abflauen der Proteste ist momentan nicht in Sicht. Deshalb ist es dringend geboten, dass es nun zu Gespraechen und einem Dialog zwischen der Regierung ...

Statt Exporterfolge zu feiern: Industriegesellschaft weiterentwickeln und den Märkten voraus sein Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kritisiert die heutige Regierungserklärung von Wirtschaftsminister Posch (FDP) als weitgehend ideenlos. Posch halte an einer schlichten Exportförderungsstrategie fest, ohne die nötigen Konsequenzen aus der Wirtschafts- und Finanzkrise zu ziehen und ohne ausreichend auf die sich wandelnden ...

Für Demokratie - Gegen Misstrauen und Bekenntniszwang Zum bundesweiten Aktionstag gegen die sogenannte Extremismusklausel erklärt das Mitglied des Parteivorstands Katina Schubert: Der Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ist nach wie vor eine zentrale Aufgabe demokratischer Parteien und Regierungen. Rückgrat des Engagements gegen die menschen- und demokratiefeindliche Politik und Agitation ...

Ägypten: DJV fordert Ende der Schikanen gegen Journalisten Berlin, 1.02.2011 – Der Deutsche Journalisten-Verband hat die ägyptischen Sicherheitskräfte aufgefordert, die Schikanen gegen Journalistinnen und Journalisten unverzüglich einzustellen und die Korrespondenten ungehindert arbeiten zu lassen. "Es ist die Aufgabe der Berichterstatter aus aller Welt, über die revolutionären Ereignisse in Ägypten zu berichten", sagte ...

Unter dem Strich weiterhin positive Entwicklung am Arbeitsmarkt Weiterhin starke Nachfrage nach Fachkräften Am Dienstag sind die Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar veröffentlicht worden. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ingrid Fischbach: "Es ist erfreulich, dass sich trotz des Winters auch im Januar die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt fortgesetzt hat. Zwar stieg die Zahl der ...

SPD bedauert Urteil zu Kloster Mor Gabriel Anlaesslich des Urteils des Obersten Gerichtshofes in Ankara zum Kloster Mor Gabriel erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitaere Hilfe Christoph Straesser sowie die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Graf: Der oberste Gerichtshof in Ankara hat im Streit zwischen der Staatskasse Midyar und dem syrisch-orthodoxen Kloster Mor Gabriel ...

Internationaler Seegerichtshof verkündet neues Rechtsgutachten Die elf Richter der Meeresbodenkammer des Seegerichtshofes (ISGH) haben heute (01.02.) ihr Rechtsgutachten im sog. "Fall 17" vorgelegt. Im Mittelpunkt dieses Falles steht die Frage danach, in welchem Umfang Staaten haften, wenn von ihnen unterstützte Unternehmen Schäden auf dem Tiefsee-Meeresboden verursachen. Die Frage hatte die Internationale Meeresbodenbehörde in ...

Maßregelvollzug: Ein flüchtiger Patient von Polizei aufgegriffen Einer der beiden entwichenen Patienten aus dem Maßregelvollzug Bernburg ist wieder da. Die Polizei konnte den 31 Jahre alten Mann am Dienstag in Halle aufgreifen. Damit sucht die Polizei noch nach einem 27 Jahre alten Patienten. Die beiden Männer hatten am Freitag in Bernburg den Weg zur Arbeitstherapie genutzt, um sich ohne Vorwarnung von der Gruppe zu entfernen. Die ...

Aktuelle Stunde zur Finanzausstattung der Hochschulen - Hilferuf der Hochschulen – Landesregierung schaltet auf Durchzug statt auf Problemlösung Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN thematisiert mit ihrer aktuellen Stunde "Hilferuf der Hochschulen – Landesregierung schaltet auf Durchzug statt auf Problemlösung" am Donnerstagmorgen die Forderung der Hochschulen, die Kürzungen im aktuellen Hochschulpakt zurückzunehmen. ...