Gesellschaft & Familie

Ernährungswirtschaft gewinnt Verbrauchervertrauen zurück Aktionsplan für mehr Verbrauchersicherheit war ein wichtiger Schritt Die Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unternimmt heute ihren traditionellen Rundgang über die Internationale Grüne Woche. Dazu erklärt ihr Vorsitzender Peter Bleser: "Die Stimmung unter Ausstellern und Besuchern der Grünen Woche ist eindeutig: ...

NS-Vergangenheit weiter lückenlos Aufklären Zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erklärt Claudia Roth, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Am 27. Januar, dem Tag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau, gedenken wir der Menschen, die dem nationalsozialistischen Terrorregime zum Opfer fielen. Der Holocaust und die anderen NS-Verbrechen dürfen nicht vergessen werden. Tätige ...

Mit Dienstleistungsnormen weltweit erfolgreich - Normungskonferenz Dienstleistungen DIN Deutsches Institut für Normung e. V. Datum: 26.1.2011 Unter dem Motto "Mit Dienstleistungsnormen weltweit erfolgreich" findet am 25. und 26. Januar eine gemeinsam vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Deutschen Institut für Normung (DIN) organisierte Dienstleistungskonferenz in Berlin statt. Ziel ist es dabei, den ...

Mubarak-Regime ist am Ende "Das Regime Mubarak, das sich mittels Repressionen, Wahlfälschungen und maßloser Selbstbereicherung bislang am Ruder gehalten hat, ist am Ende. Seine letzte Chance, aus den Umwälzungen in Tunesien eigene Konsequenzen zu ziehen und friedlich abzutreten, hat es verspielt", so Wolfgang Gehrcke, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der aktuellen Protestkundgebungen in Ägypten. Gehrcke ...

Es gibt keinen Rechtsanspruch auf Rückgabe der Nofretete Rechtlich von Ägypten wie Deutschland akzeptierte Fundteilung Anlässlich der Forderung des Chefs der ägyptischen Antikenverwaltung, Zahi Hawass, die Büste der Nofretete an Ägypten zurückzugeben, erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Was die Mona Lisa für Paris, ist die Nofretete für Berlin. ...

Schwarzer Tag fuer mehr Demokratie im 21. Jahrhundert Anlaesslich der heutigen Sitzung der IuK-Kommission des Aeltestenrates erklaert der Parlamentarische Geschaeftsfuehrer der SPD-Bundestagsfraktion Christian Lange: Die vom Bundestag einstimmig beschlossene Buergerbeteiligung ueber den 18. Sachverstaendigen, das heisst die Beteiligung von Buergern mittels Internet und soziale Netzwerke, lehnten CDU und FDP ploetzlich ab. Das ist ein ...

Erledigung des Verfahrens zur Rückführung Asylsuchender nach Griechenland gemäß der Dublin-II-Verordnung Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat am 28. Oktober 2010 über eine Verfassungsbeschwerde verhandelt, die die Versagung einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Anordnung der Abschiebung eines Asylsuchenden nach Griechenland auf der Grundlage der Verordnung (EG) Nr. 343/2003 des Rates vom 18. Februar 2003, der sogenannten ...

Bundesaußenminister Westerwelle dankt Hans-Ulrich Klose Erscheinungsdatum 26.01.2011 Der Koordinator für die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit, Hans-Ulrich Klose, wird zum Ende des Monats aus privaten Gründen sein Amt niederlegen. Außenminister Guido Westerwelle dankte Hans-Ulrich Klose für sein erfolgreiches Wirken für die transatlantischen Beziehungen. Er sagte dazu heute (26.01.) in Berlin: Zusatzinformationen "Hans-Ulrich ...

Arbeitsminister Guntram Schneider: Notwendig sind Verbesserungen in allen Verhandlungspaketen Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt angesichts der Verhandlungen um SGB II in Berlin mit: "Ich bin froh, dass uns beim Bildungs- und Teilhabepaket ein Durchbruch gelungen ist. Jetzt sind CDU und FDP auch bei den anderen strittigen Themenfeldern, der Höhe der Hartz-IV-Regelsätze und beim ...

Peter Bleser folgt auf Julia Klöckner: Wechsel im Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs im BMELV Peter Bleser wird neuer Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Im Einvernehmen mit Bundesministerin Ilse Aigner wird Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel dem Bundespräsidenten die Ernennung von Peter Bleser vorschlagen. Er wird die Nachfolge von Julia Klöckner ...

Klaus-Peter Flosbach zum finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion informiert In der heutigen Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wurde Klaus-Peter Flosbach mit 100 % Prozent von 164 abgegebenen Stimmen zum finanzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gewählt. Biographie von Klaus-Peter Flosbach: Geboren am 8. Januar 1952 in Wipperfürth; ...

NEUMANN: Hochschulpakt ist wichtiger Baustein auf dem Weg zur Bildungsrepublik BERLIN. Zur heutigen Zwischenbilanz des Bundesbildungsministeriums zum Hochschulpakt erklärt der hochschulpolitische Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN: Die erste Programmphase des Hochschulpakts ist mit einem beeindruckenden Ergebnis geendet. Dass statt der geplanten 91.370 bis zum Jahresende 2010 bereits 182.193 zusätzliche ...

Schwarz-Gelb macht bei der Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung eine Rolle rueckwaerts Zur Berichtsvorlage der Bundesregierung und zum Konzept fuer die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes erklaeren der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Uwe Beckmeyer und der zustaendige Berichterstatter Gustav Herzog: Der schwarz-gelbe Privatisierungswahn bei der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) ...

Bald wieder mehr Mitbestimmung für über 600.000 Beschäftigte im öffentlichen Dienst - Entwurf für Personalvertretungsrecht beschlossen Die Mitbestimmung der über 600.000 Beschäftigten des öffentlichen Dienstes in NRW soll umfangreich ausgebaut und modernisiert werden. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Änderung des Landespersonalvertretungsgesetzes (LPVG) hat die NRW-Landesregierung in ihrer heutigen (25.01.) Kabinettsitzung ...

DÖRING: Güterverkehr braucht innovative Transportkonzepte BERLIN. Zur aktuellen Diskussion um den von der Bundesregierung geplanten Feldversuch mit Lang-Lkw erklärt der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Patrick DÖRING: Es ist bedauerlich, dass die Diskussion um den Lang-Lkw all zu häufig nur von den Problemen her geführt wird. Denn eines ist klar: Angesichts der erwarteten ...

BÖGEL / VOGEL: FDP-Bundestagsfraktion unterstützt Mittelstand bei der Behebung des Fachkräftemangels BERLIN. Zur aktuellen Studie von Ernst Young, die einen steigenden Fachkräftemangel im Mittelstand prognostiziert, erklären die Beauftragte für den Mittelstand der FDP-Bundestagsfraktion Claudia BÖGEL und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Johannes VOGEL: Die FDP-Bundestagsfraktion unterstützt den ...

Gleichstellung zahlt sich aus Zum Sachverständigengutachten für den Ersten Gleichstellungsbericht der Bundesregierung erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Frauenpolitische Sprecherin und Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Der Erste Gleichstellungsbericht der Bundesregierung verdeutlicht, dass auch im 100. Jahr des Frauentages höchste Zeit zum Handeln ist. Die Forderungen der Sachverständigenkommission müssen von ...

KOLB zum Thema Hartz IV-Reform BERLIN. Zu der Debatte um die Hartz IV-Reform erklärte der sozialpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Heinrich L. KOLB vor Medienvertretern: Wir haben gestern Abend sehr lange zusammen gesessen und wenn man sich die Berichterstattung heute ansieht, kann man denken, man sei bei einer anderen Veranstaltung gewesen. Es gibt viele Punkte in denen Konsens besteht ...

Statistisches Armutszeugnis für Schröder und Merkel "Dass jeder sechste Mensch in Deutschland von Armut bedroht ist, ist ein Skandal und geht auf die Konten der Regierungen der letzten Jahre von Schröder bis Merkel", kommentiert Klaus Ernst, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, die Zahlen des Statistischen Bundesamts zum Armutsrisiko in Deutschland. "Mit Hartz IV, der Ausbreitung von Billigjobs und Leiharbeit hat sich die ...

BRACHT-BENDT: FDP begrüßt Votum für freiwillige Selbstverpflichtung BERLIN. Zum Votum des EU-Sozialausschusses gegen eine gesetzliche Frauenquote erklärt die frauenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Nicole BRACHT-BENDT: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt das Votum des EU-Sozialausschusses, denn auch wir lehnen die Einführung einer gesetzlich verordneten Frauenquote ab. Unternehmen sollen selbst entscheiden, welche ...