Gesellschaft & Familie

Deutsches Polizeisportkuratorium Innenminister Joachim Herrmann: "Das Herz des Polizeisports schlägt nun in Bayern – Sitz des Deutschen Polizeisportkuratoriums (DPSK) wechselt von Berlin nach Ainring" "Ich freue mich sehr, dass Bayern seit dem 1. Januar 2011 nach beinahe 40 Jahren wieder den Vorsitz des Deutschen Polizeisportkuratoriums (DPSK) inne hat. Das DPSK hat dem Polizeisport immer wichtige Impulse gegeben. Wir müssen hier ...

Gutachter bestätigen: Regionalförderung für strukturschwache Regionen wirkt Die Investitionsförderung durch die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) wirkt sich positiv auf strukturschwache Regionen aus. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Technischen Universität Dortmund. Die stärkste Dynamik zeigen danach Betriebe in den neuen Bundesländern. Dies verdeutlicht, wie wichtig ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Deutscher Filmförderfonds stärkt Produktionsstandort Deutschland Der Deutsche Filmförderfonds (DFFF) hat seit seiner Initiierung durch Kulturstaatsminister Bernd Neumann vor über vier Jahren die in ihn gesetzten Erwartungen mehr als erfüllt. "Der DFFF hat es zügig geschafft, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der hiesigen Filmwirtschaft deutlich zu steigern. Innerhalb der letzten Jahre wurde ...

Absurde Debatte um Krawatte "Aus dem überflüssigsten Kleidungsstück der Welt hat die Mehrheit des Ältestenrats eine Prinzipienfrage gemacht", kommentiert die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, die Ablösung des Schriftführers der Fraktion, Alexander Süßmaier, aus dem Vorsitz des Plenums. Das Präsidium des Bundestages hatte Süßmaiers Ablösung beschlossen, weil dieser bei seiner Arbeit ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning reist nach Manila Erscheinungsdatum Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, bricht heute, 20.01.2011, zu einer 5-tägigen Reise nach Manila auf. Anlass des Besuchs ist u.a. die Bitte der philippinischen Justizministerin und ehemaligen Menschenrechtsverteidigerin Leila de Lima an die Bundesregierung, das Land bei der Implementierung ...

NEUMANN: Auf dem Weg zur einer moderner Gesundheitsforschung BERLIN. Anlässlich der Eröffnung des Wissenschaftsjahr 2011 – "Forschung für unsere Gesundheit" erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN: Zum wichtigsten Grundbedürfnis des Menschen gehört die Gesundheit. Aber veränderte Lebens- und Umweltbedingungen, eine immer älter werdende Bevölkerung und die Verbreitung von ...

Deutsche Bischofskonferenz zu Gast beim Bundesverfassungsgericht Am Freitag, dem 21. Januar 2011, wird eine Delegation der Deutschen Bischofskonferenz unter Leitung ihres Vorsitzenden Erzbischof Dr. Robert Zollitsch das Bundesverfassungsgericht besuchen. Präsident Andreas Voßkuhle und Vizepräsident Ferdinand Kirchhof sowie weitere Richter des Bundesverfassungsgerichts empfangen die Besucher zu Fachgesprächen. Geplant sind Diskussionen ...

Auswärtiges Amt unterstützt Fluthilfe in Sri Lanka Das Auswärtige Amt stellt für humanitäre Hilfsmaßnahmen in Sri Lanka zugunsten der von schweren Überschwemmungen betroffenen Bevölkerung 250.000 Euro bereit. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind über eine Million Menschen von den Fluten betroffen, zeitweilig mussten mehr als 360.000 von ihnen in Übergangslagern unterkommen. Inzwischen können die Betroffenen zwar zunehmend ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning reist nach Manila Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, bricht heute, 20.01.2011, zu einer 5-tägigen Reise nach Manila auf. Anlass des Besuchs ist u.a. die Bitte der philippinischen Justizministerin und ehemaligen Menschenrechtsverteidigerin Leila de Lima an die Bundesregierung, das Land bei der Implementierung rechtsstaatlicher Strukturen zu ...

Vereinten Nationen verstärken Friedensmission in Côte d'Ivoire Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat heute (19.01.) die Resolution 1967 zur Verstärkung der Friedensmission der Vereinten Nationen in Côte d'Ivoire (UNOCI) verabschiedet. Deutschland hat die Verabschiedung der Resolution aktiv unterstützt. Hauptaufgaben von UNOCI sind die Friedenssicherung und der Schutz der Zivilbevölkerung in Côte d'Ivoire. Die durch ...

Parlamentarischer Staatssekretär Otto besucht Vereinigte Arabische Emirate: "Strategische Partnerschaft im Bereich Sicherheitswirtschaft stärken!" Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Hans-Joachim Otto, hat am 16. und 17. Januar 2011 mit einer Wirtschaftsdelegation die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) besucht. Im Mittelpunkt der Reise stand die Zusammenarbeit mit den VAE im Bereich ...

Wie lange mutet Wolfgang Schaeuble sich das noch zu? Zur Situation des Ministers Schaeuble erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Die Koalitionsfraktionen haben ihren Finanzminister bloss gestellt - und der FDP-Fraktion ging es auch um nichts anderes. Die FDP hat auf einen Minister Schaeuble schon lange keine Lust mehr. Die Kanzlerin hat ihren Finanzminister offensichtlich nicht unterstuetzt. ...

Vereinten Nationen verstärken Friedensmission in Côte d'Ivoire Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat heute (19.01.) die Resolution 1967 zur Verstärkung der Friedensmission der Vereinten Nationen in Côte d'Ivoire (UNOCI) verabschiedet. Deutschland hat die Verabschiedung der Resolution aktiv unterstützt. Hauptaufgaben von UNOCI sind die Friedenssicherung und der Schutz der Zivilbevölkerung in Côte d'Ivoire. Die durch ...

Dioxin-Skandal: Welthungerhilfe sieht Chancen für Entwicklungsländer Die Welthungerhilfe sieht in den Folgen des Dioxin-Skandals auch eine Chance für Entwicklungsländer. "Es ist gut, dass in Deutschland und besonders im Rahmen der Grünen Woche in Berlin jetzt wieder verstärkt über Ernährungsverhalten diskutiert wird", sagt Wolfgang Jamann, Generalsekretär der Welthungerhilfe. "Wir dürfen nicht vergessen: Der Drang nach billigen ...

Ministerium verlängert Stipendienprogramm für Studierende aus Schwellen- und Entwicklungsländern Studienerfolg sichern - Internationalisierung der Hochschulen stärken Das Wissenschaftsministerium investiert weitere 4,3 Millionen Euro in sein Stipendienprogramm für Studierende aus Schwellen- und Entwicklungsländer und verlängert die Laufzeit des erfolgreichen Programms um zwei Jahre bis Ende 2013. "Bildungsgerechtigkeit heißt ...

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus: Rede des Sinti-Vertreters Zoni Weisz Am Donnerstag, 27. Januar 2011 gedenkt der Deutsche Bundestag der Opfer des Nationalsozialismus. Die Gedenkstunde im Plenarsaal beginnt um 9 Uhr. Nach einer Begrüßung durch Bundestagspräsident Norbert Lammert wird der niederländische Holocaust-Überlebende und Vertreter der Sinti, Herr Zoni Weisz, das Wort ergreifen. Zu der Gedenkstunde kommen ...

Innenminister Boris Rhein: Einbürgerungstest ein Erfolgsmodell Erfolgsquote von über 98 Prozent "Die Einbürgerungstests sind ein Erfolgsmodell. Das bestätigt sich eindrucksvoll. Nach knapp zweieinhalb Jahren Praxis stelle ich fest, dass hier der richtige Weg beschritten wurde ", bilanzierte Innenminister Boris Rhein heute im Innenausschuss des Hessischen Landtags bezüglich des Einbürgerungstests und der Entwicklung der ...

Hessischer Innenminister Boris Rhein begrüßt Entscheidung des Bundesinnenministers Innenminister Boris Rhein begrüßt die Entscheidung des Bundesinnenministers zur Aussetzung der Rückführung von Asylbewerbern nach Griechenland: "Ich halte die Entscheidung des Bundesinnenministers für richtig. Sie gilt für ein Jahr. Sie ist angemessen und berücksichtigt die Lage in Griechenland. Ich gehe davon aus, dass in der Übergangszeit von ...

Steuergeschenke finden immer noch einhellige Zustimmung bei CDU/ CSU und FDP-Fraktion Zur Ablehnung der Petition zur Ruecknahme der Steuererleichterungen fuer Hoteliers in der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Petitionen der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann und die zustaendige Berichterstatterin Katja Mast: Die von der schwarz-gelben Koalition zum Auftakt ihrer Regierung ...

Dioxin-Skandal: Ursachen bekämpfen statt Symptome behandeln Die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay übt scharfe Kritik am Krisenmanagement der Bundesregierung im Dioxinskandal. Lay fordert mehr Transparenz und einen Systemwechsel zu einer ökologischen und nachhaltigen Landwirtschaft. Sie erklärt: Das Krisenmanagement der Bundesregierung im Dioxin-Skandal ist miserabel. Die Sicherheitsmängel in der Lebensmittelproduktion ...