Gesellschaft & Familie

Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel von Jemen nach Äthio­pien weitergereist Der Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, ist heute in Jemen aufgebrochen, um weiter nach Äthiopien zu reisen. Es ist sein erster Besuch in dem ostafrikanischen Land. Begleitet wird Minister Niebel von einer Delegation aus Mitgliedern des Bundestags, Wirt­schafts­ver­tretern sowie Vertretern der ...

Lebens- und Futtermittel müssen sicher sein Verbraucher müssen vor Dioxin geschützt werden Der Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz befasst sich heute im Rahmen einer Sondersitzung mit den aktuellen Funden von Dioxin in Futter- und Lebensmitteln. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer, und der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, ...

Kniefall der SPD vor dem Kriegskurs der Regierung Die SPD hat angekündigt, dem Afghanistan-Mandat der Regierung zuzustimmen. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE: Die SPD beurteilt den Mandatsentwurf der Bundesregierung für den Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan positiv. Der Text für eine Abzugsperspektive noch in diesem Jahr sei "deutlich genug" ...

SPD - der Rückschritt schreitet fort Zum Abschluss der Klausur des SPD-Vorstandes in Potsdam erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Mit ihrer Klausur und dem vermeintlichen "Fortschrittsprogramm" eilt die SPD weiter mit großen Schritten in die Vergangenheit. Außer einer Ansammlung sozialromantischer Uralt-Ladenhüter hat die SPD nichts zu bieten. Wie immer soll viel verteilt werden, sinnvolle ...

Wichtiges Etappenziel für Umwandlung des IFM Geomar in ein Helmholtz-Zentrum erreicht Eckpunkte der rechtlichen und administrativen Rahmenbedingungen erarbeitet Der im August vergangenen Jahres begonnene Prozess zur Überführung des Instituts für Meereswissenschaften (IFM-GEOMAR) von der Leibniz-Gemeinschaft in die Helmholtz-Gemeinschaft (HGF) hat ein erstes wichtiges Etappenziel erreicht. In den letzten Monaten wurden unter ...

Maghreb: Neustart der Mittelmeerunion erforderlich Anlaesslich der aktuellen Unruhen in Tunesien und Algerien erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: Die Toten und die vielen Verletzten der vergangenen Tage sind Opfer einer Krise, die sich lange angekuendigt hat. Diese Krise bietet einen traurigen Einblick in tiefergreifende Probleme der Region. Seit vielen Jahren werden zwar Teilerfolge des ...

Menschenrechtsbeauftragter und Vorsitzender des Zentralrats der Muslime zur Religionsfreiheit Aus Anlass eines gemeinsamen Besuchs in der Moschee am Columbiadamm in Berlin erklärten der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, und der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (11.01.): "Alle Menschen in Deutschland haben das Recht, ihre Religion und Überzeugung frei zu leben. Für ...

Staatsminister Hoyer besorgt über Lage in Tunesien In den vergangenen Tagen hat sich die Lage bei den Demonstrationen in Tunesien, die als Protest gegen die hohe Arbeitslosigkeit begonnen hatten, verschärft. Bei tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften kamen einige Demonstranten ums Leben. Berichten zufolge sollen gestern erneut mehrere Menschen getötet worden sein. Schulen und Universitäten wurden ...

Brandanschläge auf Berliner Moscheen auf das Schärfste verurteilt Angriffe auf Gotteshäuser jeder Religion sind ein Angriff auf die Religionsfreiheit Erneut ist in Berlin ein Brandanschlag auf eine Moschee verübt worden. Dazu erklärt die Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kirchen und Religionsgemeinschaften, Dr. Maria Flachsbarth: "Den erneuten Brandanschlag auf eine Berliner Moschee verurteilen wir auf das ...

Mehr Fachpersonal fuer Hygiene in Krankenhaeusern Zur wiederholten Ankuendigung der Koalition, die Krankenhaushygiene verbessern zu wollen, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Baerbel Bas: Der Schluessel fuer einen besseren Schutz von Patientinnen und Patienten vor Krankenhausinfektionen ist ausreichendes Hygienefachpersonal. Das weiss die Bundesregierung nicht erst seit den aktuellen Warnungen des ...

WISSING: SPD im Steuererhöhungsrausch BERLIN. Zu der SPD-Forderung nach Abschaffung des Ehegatten-Splittings erklärt der finanzpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Volker WISSING: Die Abschaffung des Ehegattensplittings ist nichts anderes als eine Steuererhöhung und damit eine Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger. Schon jetzt zeigt sich, dass die SPD massive Mehrbelastungen plant, um damit neue staatliche Ausgaben zu ...

Kristina Schröder gibt Startschuss für das Programm "Alter neu denken - Altersbilder" Foto- und Videowettbewerb macht den Auftakt Mit dem Foto- und Videowettbewerb "Mein Bild vom Alter - Was heißt schon alt?" startet heute (Dienstag) das Programm "Alter neu denken - Altersbilder" des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. "Mit dem Programm wollen wir die Verbreitung eines neuen, differenzierten und ...

Staatsminister Hoyer reist in die USA Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Werner Hoyer, reist heute (11.01.)zu politischen Gesprächen nach Washington D.C. Während der mehrtägigen Reise wird Staatsminister Hoyer u.a. mit dem stellvertretenden Verteidigungsminister Alexander Vershbow zu abrüstungspolitischen Fragen sowie mit dem Vorsitzenden des Unterausschusses für Europa und Eurasien im US-Kongress, Dan Burton, zu ...

Sozialgerichte sind Ausputzer der Politik "Die Sozialgerichte werden als Ausputzer für eine handwerklich schlecht arbeitende Politik missbraucht. Der unüberschaubare Wust an unklaren Formulierungen, widersprüchlichen Bestimmungen und Gerichtsentscheidungen bringt die Betroffenen seit Jahren in eine unzumutbare Lage. Das Gesetz ist nicht nur politisch falsch, sondern handwerklich auch schlecht gemacht. Es wird nach jeder Novellierung ...

Fusion von Bundessicherheitsbehörden schränkt Grundrechte ein "Der sicherheitspolitische Kurs des Bundesinnenministers ist auf die Einschränkung von Grundrechten angelegt", warnt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke. Innenminister Thomas de Maizière hatte im Deutschlandradio erklärt, er habe "eine gewisse Tendenz" zur Fusion von Bundespolizei und Bundeskriminalamt. Ulla Jelpke weiter: "Der ...

Werter Bahnchef und Verkehrsminister, bitte haben sie Verständnis, dass wir, die Fahrgäste, die Schnauze voll haben, und das ohne Verspätung!!! "Verkehrsminister Ramsauer (CSU) und Bahnchef Grube wollen nicht wirklich anders. Ihre 'Schlussfolgerungen aus dem Bahn-Chaos' sind nichts anderes als der Versuch, die vorrangig auf Kostenreduzierung und Gewinnmaximierung im Vorfeld des geplanten Börsengangs ausgerichtete Bahnpolitik ...

Neue Rahmendaten zur Bevölkerungsentwicklung in Hessen Wirtschaftsminister Dieter Posch: "Bevölkerungsabnahme verlangsamt sich geringfügig, die Konzentration auf städtische Gebiete beschleunigt sich." Die Bevölkerung Hessens schrumpft langfristig etwas langsamer als bislang erwartet, die Konzentration auf städtische Gebiete und die südliche Landeshälfte verläuft jedoch schneller. Dies geht aus den jüngsten Rahmendaten zur ...

Hessens Innenminister Boris Rhein übernimmt Vorsitz der Innenministerkonferenz Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck zieht positives Fazit Zum Jahresbeginn ist der jährlich wechselnde Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK) turnusgemäß von Hamburg auf Hessen übergegangen. Hamburgs Innensenator Heino Vahldieck übergab heute in Wiesbaden die Amtsgeschäfte offiziell an Hessens Innenminister Boris Rhein. Für das Hamburger ...

CDU uebernimmt Vorschlaege aus 15-Punkte-Programm der SPD Zur heutigen Sondersitzung des Verbraucherausschusses zum Dioxin-Skandal erklaeren der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm Priesmeier und die zustaendige Berichterstatterin Kerstin Tack: Ministerin Aigner zoegert - wir ziehen Konsequenzen. Dazu haben wir bereits vergangenen Freitag einen Forderungskatalog aufgestellt, den wir heute im Verbraucherausschuss ...

Streit um Kosten für neue Hochschulzulassung - Länder müssen Zulassung-Chaos beenden und Hochschulen finanziell unterstützen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat eine Kleine Anfrage zu den Problemen bei der Umsetzung der neuen Hochschulzulassung eingereicht und Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann aufgefordert, sich aktiv für ein Ende des Zulassungs-Chaos’ einzusetzen. "Es darf nicht sein, dass es in Zeiten von ...