Gesellschaft & Familie

Die Herren vom Spiegel verlieren völlig die Fassung! "Spiegel-Hass-Artikel ist ein Armutszeugnis für das Hamburger Blatt", erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zum Artikel "Linke-Chefin erklärt Kommunismus zum Ziel der Partei" Gesine Lötzsch weiter: Der wutschnaubende Verriss meines junge-Welt-Beitrages durch den Spiegel zeigt, wie verunsichert das Establishment ist, wenn es um Alternativen zum kapitalistischen System geht. ...

Antrittsbesuch der Bundesjustizministerin beim Bundesverfassungsgericht Am 10. Januar 2011 wird die Bundesministerin der Justiz Sabine Leutheusser-Schnarrenberger das Bundesverfassungsgericht auf Einladung seines Präsidenten Andreas Voßkuhle besuchen. Nach Fachgesprächen mit dem Präsidenten und dem Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts wird sich die Ministerin in einem Diskussionskreis mit weiteren Richtern des ...

Skandalöse Kommunismus-Sehnsucht der Linkspartei Berlin, 5. Januar 2011 001/11 Zu dem Beitrag "Wege zum Kommunismus" der Vorsitzenden der Linkspartei, Gesine Lötzsch, - veröffentlicht in der Tageszeitung "Junge Welt" - erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe: Die skandalöse Kommunismus-Sehnsucht von Gesine Lötzsch ist ein Schlag ins Gesicht aller Opfer dieser menschenverachtenden Ideologie. Einmal mehr ...

Dioxin-Skandal offenbart Lücken im System "Der Dioxin-Skandal zeigt wieder einmal, dass der Eingang von Schadstoffen in unsere Lebensmittel aktuell nicht sicher verhindert wird. Die Futtermittelgesetzgebung reicht offensichtlich nicht aus", so Kirsten Tackmann zu den anhaltenden Meldungen über den Dioxin-Skandal. Die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Der aktuelle Dioxin-Skandal offenbart wiederholt ...

Attac ruft mit auf zur Demonstration am 22.1. "Wir haben es satt!" * Gegen Spekulation mit Nahrungsmitteln und unfaire Welthandelsregeln * Australiens Flut heizt Spekulation wieder an – EU handelt zu zögerlich Während der Grünen Woche in Berlin wollen Dutzende von Organisationen gegen die internationale Agrarpolitik demonstrieren. Unter dem Motto "Wir haben es satt" will das globalisierungskritische Netzwerk Attac vor allem die ...

Chancen nutzen statt kleckern Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Bundesarbeitsministerin von der Leyen profitiert persoenlich von der Arbeitsmarktentwicklung und leistet doch selber keinen eigenen Beitrag. Schlimmer noch: Sie nutzt die Gelegenheit nicht, die die gute wirtschaftliche Entwicklung bietet. Statt Chancen zu nutzen, taktiert sie ...

Aufstockung der Prüferzahlen sichert größere Steuergerechtigkeit sowie Finanzierung wichtiger Aufgaben Die Landesregierung setzt ihr Koalitionsversprechen um, mit intensiverer Steuerprüfung bei Firmen für mehr Steuergerechtigkeit zu sorgen: Bereits Ende Januar wird das Finanzministerium erste Schritte unternehmen, um die Zahl der Betriebsprüfer in NRW aufzustocken: Dazu sollen zunächst 100 Anwärter die Steuerverwaltung verstärken. ...

Pflegereform: Chance für CSU, Rückgrat zu beweisen Berlin - Zum Streit in der schwarz-gelben Koalition über die geplante Finanzreform der Sozialen Pflegeversicherung erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Völlig zu Recht bekundet die CSU, etwa durch die bayerische Sozialministerin Frau Haderthauer, ihre Zweifel über die geplante Einführung einer ergänzenden Kapitaldeckung in der Sozialen ...

Dioxin: Kontrollen und Haftung verschaerfen Zu dem Skandal um dioxinverseuchtes Futtermittel erklaert der agrarpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Wilhelm Priesmeier: Die Dioxin-Belastung von Futtermitteln muss an der Wurzel des Problems bekaempft werden. Strengere Kontrollen und klare, funktionierende Haftungsregeln muessen als Folge des Skandals eingefuehrt werden. Erstens brauchen wir strengere Vorgaben fuer die ...

Neu für Schüler und Studenten: 120 gratis Online-Seminare zum Studium in Down Under • Über 120 kostenlose Online-Seminare – Los geht’s am 10. Januar • Exklusive Stipendien – Beratung zu Finanzierungsmöglichkeiten • Immer mehr Deutsche studieren in Australien und Neuseeland Deutschland/Australien. Immer mehr Deutsche interessieren sich für ein Studium in Australien und Neuseeland. Deswegen bieten die Universitäten ab ...

Außenminister Westerwelle telefoniert mit OSZE-Vorsitzendem Bundesaußenminister Westerwelle telefonierte heute (04.01.) mit dem litauischen Außenminister und derzeitigen Vorsitzenden der OSZE, Audronius Azubalis, zur Entscheidung der weissrussischen Führung, das OSZE-Büro in Minsk zu schließen. In dem Gespräch ging es um Wege für eine fortgesetzte Tätigkeit und Einwirkungsmöglichkeiten der OSZE in Belarus. Beide Minister waren ...

Staatsminister Hoyer kritisch zu Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der ehemaligen ukrainischen Regierung Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt seit Frühjahr 2010 gegen mehrere ehemalige Mitglieder der Regierung unter Ex-Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko. Den betreffenden Personen, darunter auch Frau Tymoschenko selbst, wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Die frühere Ministerpräsidentin darf aufgrund des gegen sie ...

2010 war Erfolgsjahr am Arbeitsmarkt Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen kommentiert die Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2010 "Trotz des sehr harten Winterwetters hat sich der Arbeitsmarkt im Dezember als robust erwiesen: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember 2010 wieder knapp über die Marke von drei Millionen gestiegen. Sie lag im Dezember bei 3.016.000. Saisonbereinigt bedeutet das einen ...

Koptische Christen Innenminister Joachim Herrmann: "Polizeiliche Schutzmaßnahmen für koptische Christen in Bayern – islamische Staaten müssen Schutz für Christen verstärken" Innenminister Joachim Herrmann hat den Anschlag auf die koptischen Christen in Ägypten aufs Schärfste verurteilt und veranlasst, dass für die koptische Gemeinde in München besondere polizeiliche Schutzmaßnahmen durchgeführt werden: "Die zunehmende ...

AA-Afrika-Beauftragter reist zu Sudan-Konsultationen nach New York Im Auftrag von Bundesaußenminister Guido Westerwelle wird der Afrika-Beauftragte des Auswärtigen Amts, Walter Lindner, in dieser Woche nach New York reisen, um dort gemeinsam mit dem deutschen VN-Botschafter, Peter Wittig, an Beratungen des VN-Sicherheitsrats zur Situation in Sudan teilzunehmen. Im Zentrum der Gespräche wird das bevorstehende Referendum über die ...

Kein Freibrief für Neonazis "Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist kein Freibrief für Neonazis", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Aufhebung des vom Oberlandesgericht München verhängten Verbots, das einem Nazi untersagte, für die Dauer von fünf Jahren "rechtsextremistisches oder nationalsozialistisches Gedankengut publizistisch zu verbreiten." Ulla Jelpke ...

Kranke Arbeitnehmer sind keine Drückeberger "Mit ihrer Forderung nach Karenztagen im Krankheitsfall bleibt die FDP ihrem unsozialen Kurs treu. Nicht die Krankenstände sind zu hoch, sondern der Arbeitsdruck und die zunehmenden Belastungen", kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, aktuelle Überlegungen zur Einführung von Karenztagen. "Schon der Fehlzeitenreport der AOK belegte dies im ...

Volksentscheide einführen und im Planungsrecht Lehren aus "Stuttgart 21" ziehen Berlin: Mit einem Fünf-Punkte-Programm will der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Planung von Großprojekten und Infrastrukturvorhaben reformieren. Bundesregierung, Länderregierungen und kommunale Behörden müssten die Beteiligung der Bürger an den Planungen ausbauen, Alternativvorschläge von Umweltverbänden stärker ...

Nur verwalten ist zu wenig Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Dezember erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus: Mit weniger als 3 Millionen Arbeitslosen ins Jahr 2011 zu gehen, wäre für Ministerin von der Leyen und die schwarz-gelbe Bundesregierung ein Start nach Maß gewesen. Dass daraus nichts wurde, liegt bei Weitem nicht nur am kalten Winter. Die offiziell 3,016 Millionen ...

Aigner muss Verbraucherinformation sicherstellen Zu dem Dioxin-Skandal bei Lebensmitteln und Futtermitteln erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack: Verbraucher muessen umgehend ueber dioxinverseuchte Lebensmittel informiert werden. Eine schnelle, bundesweite Information ist dringend erforderlich. Wenn tausende Hoefe gesperrt und der Verkauf von Eiern gestoppt wird, muss davon ausgegangen ...