Gesellschaft & Familie

Neu für Schüler und Studenten: 120 gratis Online-Seminare zum Studium in Down Under • Über 120 kostenlose Online-Seminare – Los geht’s am 10. Januar • Exklusive Stipendien – Beratung zu Finanzierungsmöglichkeiten • Immer mehr Deutsche studieren in Australien und Neuseeland Deutschland/Australien. Immer mehr Deutsche interessieren sich für ein Studium in Australien und Neuseeland. Deswegen bieten die Universitäten ab ...

Außenminister Westerwelle telefoniert mit OSZE-Vorsitzendem Bundesaußenminister Westerwelle telefonierte heute (04.01.) mit dem litauischen Außenminister und derzeitigen Vorsitzenden der OSZE, Audronius Azubalis, zur Entscheidung der weissrussischen Führung, das OSZE-Büro in Minsk zu schließen. In dem Gespräch ging es um Wege für eine fortgesetzte Tätigkeit und Einwirkungsmöglichkeiten der OSZE in Belarus. Beide Minister waren ...

Staatsminister Hoyer kritisch zu Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der ehemaligen ukrainischen Regierung Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt seit Frühjahr 2010 gegen mehrere ehemalige Mitglieder der Regierung unter Ex-Ministerpräsidentin Julia Tymoschenko. Den betreffenden Personen, darunter auch Frau Tymoschenko selbst, wird Amtsmissbrauch vorgeworfen. Die frühere Ministerpräsidentin darf aufgrund des gegen sie ...

2010 war Erfolgsjahr am Arbeitsmarkt Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Ursula von der Leyen kommentiert die Arbeitsmarktzahlen für Dezember 2010 "Trotz des sehr harten Winterwetters hat sich der Arbeitsmarkt im Dezember als robust erwiesen: Die Zahl der Arbeitslosen ist im Dezember 2010 wieder knapp über die Marke von drei Millionen gestiegen. Sie lag im Dezember bei 3.016.000. Saisonbereinigt bedeutet das einen ...

Koptische Christen Innenminister Joachim Herrmann: "Polizeiliche Schutzmaßnahmen für koptische Christen in Bayern – islamische Staaten müssen Schutz für Christen verstärken" Innenminister Joachim Herrmann hat den Anschlag auf die koptischen Christen in Ägypten aufs Schärfste verurteilt und veranlasst, dass für die koptische Gemeinde in München besondere polizeiliche Schutzmaßnahmen durchgeführt werden: "Die zunehmende ...

AA-Afrika-Beauftragter reist zu Sudan-Konsultationen nach New York Im Auftrag von Bundesaußenminister Guido Westerwelle wird der Afrika-Beauftragte des Auswärtigen Amts, Walter Lindner, in dieser Woche nach New York reisen, um dort gemeinsam mit dem deutschen VN-Botschafter, Peter Wittig, an Beratungen des VN-Sicherheitsrats zur Situation in Sudan teilzunehmen. Im Zentrum der Gespräche wird das bevorstehende Referendum über die ...

Kein Freibrief für Neonazis "Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist kein Freibrief für Neonazis", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, zur Aufhebung des vom Oberlandesgericht München verhängten Verbots, das einem Nazi untersagte, für die Dauer von fünf Jahren "rechtsextremistisches oder nationalsozialistisches Gedankengut publizistisch zu verbreiten." Ulla Jelpke ...

Kranke Arbeitnehmer sind keine Drückeberger "Mit ihrer Forderung nach Karenztagen im Krankheitsfall bleibt die FDP ihrem unsozialen Kurs treu. Nicht die Krankenstände sind zu hoch, sondern der Arbeitsdruck und die zunehmenden Belastungen", kommentiert Jutta Krellmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arbeit und Mitbestimmung, aktuelle Überlegungen zur Einführung von Karenztagen. "Schon der Fehlzeitenreport der AOK belegte dies im ...

Volksentscheide einführen und im Planungsrecht Lehren aus "Stuttgart 21" ziehen Berlin: Mit einem Fünf-Punkte-Programm will der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) die Planung von Großprojekten und Infrastrukturvorhaben reformieren. Bundesregierung, Länderregierungen und kommunale Behörden müssten die Beteiligung der Bürger an den Planungen ausbauen, Alternativvorschläge von Umweltverbänden stärker ...

Nur verwalten ist zu wenig Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Dezember erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus: Mit weniger als 3 Millionen Arbeitslosen ins Jahr 2011 zu gehen, wäre für Ministerin von der Leyen und die schwarz-gelbe Bundesregierung ein Start nach Maß gewesen. Dass daraus nichts wurde, liegt bei Weitem nicht nur am kalten Winter. Die offiziell 3,016 Millionen ...

Aigner muss Verbraucherinformation sicherstellen Zu dem Dioxin-Skandal bei Lebensmitteln und Futtermitteln erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Kerstin Tack: Verbraucher muessen umgehend ueber dioxinverseuchte Lebensmittel informiert werden. Eine schnelle, bundesweite Information ist dringend erforderlich. Wenn tausende Hoefe gesperrt und der Verkauf von Eiern gestoppt wird, muss davon ausgegangen ...

So lautet die Formel für Bauen mit Vertrauen des Ausbauhaus-Marktführers massa haus. Damit und mit 2.365 verkauften Häusern ist es dem Unternehmen 2010 gelungen, das beste Geschäftsjahr seit seiner Firmengründung zu schreiben. Doch kein Grund, sich auszuruhen. Im Gegenteil: Der erfolgreichste deutsche Ausbauhaushersteller präsentiert sich mit taufrischem Logo und stellt sich mit passendem Slogan künftigen Herausforderungen: "massahaus – ...

Ergebnis schwarz-gelber Versprechungen: Steuern weder einfacher, noch gerechter, noch niedriger Zur Diskussion darueber, wann das Steuervereinfachungspaket der Regierung in Kraft treten soll, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Die Steuerpolitik der schwarz-gelben Regierungskoalition bleibt auch beim Thema "Steuervereinfachung" im hergebrachten Muster: Zunaechst werden mit grossem Getoese ...

Brüderle: "Dezemberfrost wird Konjunktursonne nicht verhindern" Zu den heute vom Statistischen Bundesamt und der Bundesagentur für Arbeit veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle: "Das vergangene Jahr war am Arbeitsmarkt ein Jahr des Erfolgs. Mit dem kräftigen Aufschwung ist die Beschäftigung auf ein historisches Hoch angewachsen und die Arbeitslosigkeit ...

"Arbeitsmarktwunder" basiert auf Billigjobs "Das Jahr 2010 war kein gutes Jahr, weder für Erwerbslose noch für Beschäftigte. Das sogenannte Wunder auf dem Arbeitsmarkt beruht auf dem Boom von Billigjobs wie Leiharbeit und Teilzeitarbeit. Das Normalarbeitsverhältnis - in Vollzeit und existenzsichernd entlohnt - wird immer mehr zum Auslaufmodell", erklärt Sabine Zimmermann zum aktuellen Arbeitsmarktbericht der Bundesagentur für Arbeit. ...

Ein im Rahmen der Führungsaufsicht für die Dauer von fünf Jahren erteiltes allgemeines Publikationsverbot für die "Verbreitung rechtsextremistischen oder nationalsozialistischen Gedankenguts" ist verfassungswidrig Der in der Vergangenheit wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB und unerlaubten Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gemäß § 86a StGB vorbestrafte Beschwerdeführer wurde 2005 wegen ...

Minister Westerwelle spricht mit ägyptischem Außenminister: Alles tun, um religiöse Gruppen zu schützen Erscheinungsdatum 03.01.2011 Außenminister Westerwelle hat heute (03.01.) mit dem ägyptischen Außenminister Aboul Gheit telefoniert. In dem Telefonat verurteilten beide Außenminister den Selbstmordanschlag auf eine koptische Kirche in Alexandria. Der Bundesaußenminister übermittelte seinem ägyptischen Amtskollegen die ...

Datenschutz unabhängig organisieren "DIE LINKE unterstützt die Forderung des Bundesdatenschutzbeauftragten, dass der Datenschutz in Deutschland im privaten und öffentlichen Bereich endlich unabhängig werden muss", erklärt Jan Korte, Datenschutzbeauftragter der Fraktion DIE LINKE. "Es wird Zeit, dass das Urteil des EUGH vom März vergangenen Jahres umgesetzt wird und sowohl in den Ländern als auch im Bund die Datenschutzbehörden aus ...

Solidarität mit verfolgten Christen ist nötig Die ägyptische Tragödie mit dem Tod von 21 koptischen Christen wirft ein Schlaglicht auf die bedrohliche Situation von Millionen Christen weltweit Anlässlich der Ermordung von ägyptischen Christen erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach: "Die ägyptische Tragödie mit dem Tod von 21 koptischen Christen wirft ...

Wahlbetrug in der Elfenbeinküste darf keinen Bestand haben Laurent Gbagbo muss abtreten Zum Wahlbetrug in der Elfenbeinküste erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Laurent Gbagbo muss abtreten, weil er die von den VN- und EU-Wahlbeobachtern als frei bewertete Präsidentschaftswahl am 28. November 2010 verloren hat. Alassane D. Ouattara ist der gewählte und damit legitime neue ...