Gesellschaft & Familie

Alkoholverbot der VAG Nürnberg beispielgebend Innenminister Joachim Herrmann begrüßt Alkoholverbot der Verkehrsaktiengesellschaft Nürnberg – ein Beispiel, das Schule machen sollte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat nachdrücklich begrüßt, dass die Verkehrsaktiengesellschaft (VAG) Nürnberg ab 1. Januar ein generelles Alkoholverbot in Nürnberger Straßenbahnen, Linienbussen und U-Bahnen verhängt. Herrmann: "Dieses ...

Ausbeuterische Kinderarbeit abschaffen Abnehmer tragen Verantwortung Immer noch werden Natursteine wie Granit, Marmor oder Sandstein, die z.B. als Grabsteine, Pflastersteine, Brunnen, Treppen, Tisch- und Küchenplatten Verwendung finden, häufig unter Ausbeutung von Kindern abgebaut. Verschiedene Kommunen in Deutschland haben darauf schon vor Jahren reagiert. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, ...

Außenminister Westerwelle: Weißrussische Führung treibt Land in Isolation Erscheinungsdatum 22.12.2010 Angesichts der von OSZE/ODIHR festgestellten Fälschungen bei den Präsidentschaftswahlen in Belarus und der massenhaften Verurteilung von Oppositionellen im Nachgang zu den Wahlen erklärte Bundesaußenminister Westerwelle heute (22.12): Zusatzinformationen "Mit ihrem Verhalten treibt die weißrussische Führung das eigene Land ...

Margarete Gräfin von Schwerin neue Präsidentin des Landgerichts Bonn 22.12.2010 Düsseldorf / Bonn Margarete Gräfin von Schwerin ist zur Präsidentin des Landgerichts in Bonn ernannt worden. Justizminister Kutschaty hat der bisherigen Vizepräsidentin des Oberlandesgerichts Köln heute (Mittwoch, 22. Dezember 2010) ihre Ernennungsurkunde ausgehändigt. Die 57-jährige Juristin folgt auf Kurt Ulrich Pillmann, der Ende August in den ...

13,4 Millionen Euro für RegioGrün - Voigtsberger: "Dritter Grüngürtel für die Region Köln/Bonn" Köln. Wirtschaftsminister Harry K. Voigtsberger hat am Mittwoch (22. Dezember) gemeinsam mit der Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken Bewilligungsbescheide über insgesamt 13,4 Millionen Euro für "RegioGrün" an den Kölner Oberbürgermeister Jürgen Roters sowie an Vertreter weiterer am Projekt beteiligter Kommunen übergeben. ...

2011 sinkt die Neuverschuldung in NRW auf 7,8 Milliarden Euro Düsseldorf, den 21.12.10 Im kommenden Jahr soll die Neuverschuldung des Landes von 8,4 auf 7,8 Milliarden Euro sinken. Dies sieht der Haushaltsentwurf vor, den das Kabinett der Landesregierung heute in Düsseldorf vorgelegt hat. Trotz sinkender Neuverschuldung sieht der Haushalt im kommenden Jahr 1,1 Milliarden Euro mehr an Investitionen in Bildung und Kinderbetreuung und als ...

Frauen arbeiten selten in Männerberufen - und umgekehrt WIESBADEN - Frauen und Männer sind nach wie vor in sehr unterschiedlichen Berufen tätig. Die Berufswahl orientiert sich dabei an eher traditionellen Vorstellungen. Ein Wechsel in die jeweilige Domäne des anderen Geschlechts bleibt weiter die Ausnahme. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) auf der Grundlage von Auswertungen des Mikrozensus mit. Zwar ist der Anteil der ...

Herbstaussaaten zur Ernte 2011: Winterweizen weiter bedeutendste Kultur WIESBADEN -Winterweizen bleibt in Deutschland die bedeutendste Kultur auf dem Ackerland. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) mitteilt, haben die Landwirte im Herbst 2010 für die kommende Ernte 2011 auf einer Fläche von 3,26 Millionen Hektar Winterweizen ausgesät. Damit bleibt die Anbaufläche für Winterweizen gegenüber dem Ergebnis aus der vorläufigen ...

Ungarn gefaehrdet vor Ratspraesidentschaft Pressefreiheit im eigenen Land - Fragen an Frau Merkel Zur Verabschiedung des neuen Mediengesetzes im ungarischen Parlament erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Wenige Tage vor Beginn der ungarischen EU-Ratspraesidentschaft hat die Zweidrittel-Regierungsmehrheit im Budapester Parlament eine Mediengesetzgebung zum Abschluss gebracht, die Kritiker als ...

Räuberpistole à  la Cicero "Eine solche Räuberpistole glaubt die Redaktion doch selbst nicht", kommentiert der Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Hendrik Thalheim, einen Vorabbericht des Cicero über angebliche Raufereien im Bundestag bei der Verteilung des Atomgesetzes in die Fächer der Bundestagsabgeordneten. "Das hat mit Journalismus nichts zu tun." Thalheim weiter: "Als MdB Ralph Lenkert am fraglichen Dienstagabend um Mitternacht ...

Es müssen endlich Zahlen auf den Tisch "Die Verhandlungen der Hartz-Parteien über die Reform ihres verfassungswidrigen Gesetzes brauchen jetzt Substanz. Es müssen endlich Zahlen auf den Tisch", fordert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch. "Weder mit Weihnachtsplätzchen der Ministerin noch mit Wortgeklingel von SPD und Grünen kommt man Regelsätzen näher, die ein menschenwürdiges Existenzminimum sichern, wie es das ...

Kurzstatement von Stefan Kapferer, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium Berlin - "Die Hausärzte in Bayern sollten die möglichen Folgen einer Rückgabe ihrer Kassenzulassung bedenken. Wer aus dem Kassensystem aussteigt, darf die nächsten sechs Jahre nicht mehr als Kassenarzt arbeiten und kann damit Behandlungen von gesetzlich Versicherten auch nicht mehr mit den Kassen abrechnen. Die Versicherten in Bayern müssten sich auch ...

Gesundheitsminister Weisweiler zur Präimplantationsdiagnostik: "Nur bei stark begründetem Verdacht" Saarbrücken - Anlässlich der für heute geplanten fraktionsübergreifenden Initiative zu Gentests an Embryonen sagt Gesundheitsminister Georg Weisweiler: "Ich freue mich, dass hier fraktionsübergreifend diskutiert wird und dass sich verschiedene Gruppen zusammen finden, um kontrovers zu diskutieren. Es ist der richtige Weg, die ...

Menschenrechtsbeauftragter fordert Freilassung inhaftierter Oppositioneller in Belarus Im Zuge der Präsidentschaftswahlen in Belarus wurden übereinstimmenden Berichten zufolge ca. 600 Demonstranten und Oppositionspolitiker, darunter mehrere Präsidentschaftskandidaten, festgenommen. Gegen eine Vielzahl von ihnen wurden bereits in Ad hoc-Gerichtsverfahren Haftstrafen von mehreren Tagen verhängt. Der Menschenrechtsbeauftragte der ...

Neuer Intendant für die Berliner Festspiele wird Thomas Oberender Unter Vorsitz von Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat der Aufsichtsrat der Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin GmbH (KBB) auf seiner (heutigen) Sitzung beschlossen, dass Thomas Oberender, Schauspieldirektor bei den Salzburger Festspielen, Nachfolger von Joachim Sartorius als Intendant der Berliner Festspiele wird und die Leitung der Festspiele zum Januar 2012 ...

Für unsere Soldaten - ARD soll wieder nach Afghanistan senden Sendepause zügig beenden Über die Entscheidung der ARD, die Ausstrahlung ihres Fernsehprogramms in Afghanistan einzustellen, ist eine öffentliche Diskussion entstanden. Dazu erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup) und der verteidigungspolitische Sprecher Ernst-Reinhard Beck: "Die ...

Hessen festigt seine bundesweite Spitzenstellung bei Optionskommunen Staatssekretärin Müller-Klepper: "Das bestätigt den Einsatz der Landesregierung" Die Landkreise Groß-Gerau, Lahn-Dill und Werra-Meissner sowie die Städte Darmstadt und Offenbach haben heute in Begleitung von Vertretern der Hessischen Kommunalen Spitzenverbände ihre Anträge auf Zulassung als Optionskommune in Wiesbaden an die Staatssekretärin im Hessischen ...

Dittmar: Es geht um Kinder, Herr Kauder, nicht um Ideologie! Zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder in einem Zeitungsinterview erklärt der Bundesvorsitzende des Arbeitskreises Lesben und Schwule in der SPD, Ansgar Dittmar: Und wieder einmal muss zur Kenntnis genommen werden, dass die Union und ihre Spitzenpolitiker immer noch gedanklich und inhaltlich in alten Gefilden unterwegs sind. Die neusten ...

Netzwerk "Lehrkräfte mit Zuwanderungs­geschichte" erhält bundesweite Auszeichnung Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Das Netzwerk "Lehrkräfte mit Zuwanderungsgeschichte" ist gestern Abend im Rathaus der Stadt Düren im bundesweiten Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz" des gleichnamigen Bündnisses ausge­zeichnet worden. Der Wettbewerb würdigt das vorbildliche bürgerschaftliche Engagement des ...

Verurteilung eines Vorstandsmitglieds der AEGIS-Gruppe wegen Untreue vor dem Landgericht Wiesbaden rechtskräftig Das Landgericht Wiesbaden hat den Angeklagten wegen Untreue in 68 Fällen zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 11 Jahren und 3 Monaten verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts war der Angeklagte geschäftsführendes Vorstandsmitglied der AEGIS Media GmbH mit Sitz in Wiesbaden, deren Geschäftstätigkeit sich auf ...