Gesellschaft & Familie

Mürvet Öztürk - Integration von Menschen mit Migrationshintergrund als wichtige Aufgabe für Politik und Gesellschaft Im Nachgang der Konferenz "Statt Integration" am 17. Januar 2011 in Frankfurt ist eine Debatte über die Begriffe "Integration" und "Migrationshintergrund" entstanden. Hierzu stellt die integrationspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag, Mürvet Öztürk, fest: "Die Integration von ...

Reiseland Deutschland weiter auf Erfolgskurs halten Die Branche muss weiter an Themen wie Zertifizierung und Qualifizierung arbeiten Die tourismuspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marlene Mortler erklärt zum Jahreswirtschaftsbericht: "Die Entwicklung der Tourismuswirtschaft gibt Grund zur Freude. Das Reiseland Deutschland hat 2010 mit bundesweiten Zuwächsen von drei Prozent die Erwartungen weit übertroffen und ...

SPD und GRÜNE: Pflegenotstand verhindern - Altenpflegeausbildung in Hessen ausweiten - Altenpflegeschulen fordern Aufhebung der Begrenzung von Ausbildungsplätzen Anlässlich eines gemeinsamen Fachgesprächs mit Vertreterinnen und Vertretern der hessischen Altenpflegeschulen fordern die Landtagsfraktionen von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Landesregierung zu einem klarem Bekenntnis für mehr Ausbildungsplätze in der Altenpflege auf. ...

Richtiger Vorstoß in die richtige Richtung Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen hat heute einen Vorschlag für eine vorgezogene Absenkung der Vergütung für Strom aus Photovoltaikanlagen vorgelegt. Hierzu erklärt der Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck: "Der Vorschlag des Bundesumweltministers ...

BERNSCHNEIDER: Bundesamt für den Zivildienst hat Rosskur nötig – Steuerzahlerbund sollte mit korrekten Zahlen arbeiten BERLIN. Zu der aktuellen Forderung des Steuerzahlerbundes, das Bundesamt für den Zivildienst aufzulösen, erklärt der Berichterstatter für den Bundesfreiwilligendienst der FDP-Bundestagsfraktion Florian BERNSCHNEIDER: Das Bundesamt für den Zivildienst kann und wird nicht in seiner heutigen Form weiterbestehen, ...

Nationale Nachhaltigkeitsstrategie muss konsequent fortgesetzt werden Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes Die Obfrau der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung, Daniela Ludwig MdB, bekräftigt die wesentliche Bedeutung der nationalen Nachhaltigkeitsstrategie für politische Entscheidungen. "Der Indikatorenbericht 2010 des Statistischen Bundesamtes zum Stand der nationalen ...

Kulturpolitiker setzen sich für iranischen Regisseur ein Mit Verweis auf die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte fordern alle Fraktionen im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestages die Freilassung des iranischen Regisseurs Jafar Panahi. In Artikel 19 der Erklärung der Vereinten Nationen heißt es: "Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, ...

Solarfoerderung: Roettgens Hau-Ruck erzeugt unnoetige Kosten und Schaeden Zu den geplanten Sonderabschlaegen bei der Verguetung fuer Solaranlagen in der Stromerzeugung erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Ulrich Kelber: Roettgen geht wieder mit Hau-Ruck an eine Kuerzung der Verguetung heran. Damit richtet er unnoetige Schaeden an. Allein die Stichtagsregelung fuehrt zu vermeidbaren Kosten durch ...

LEIBRECHT: Endlich Aufklärung - Bundesregierung prüft Missbrauch von Steuergeldern durch Entwicklungsorganisation AGEF BERLIN. Zu den Vorwürfen gegen das deutsche Entwicklungshilfeunternehmen AGEF erklärt der Sprecher für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung der FDP-Fraktion Harald LEIBRECHT: Jahrelang soll das deutsche Entwicklungshilfeunternehmen AGEF, das auf die Rückkehr und Wiedereingliederung von Flüchtlingen in ...

KURTH: Unwürdiger Umgang bei Kommunismus-Debatte - Linke mit parlamentarischen Tricks und Winkelzügen BERLIN. Anlässlich der Verschiebung der aktuellen Stunde zu den Kommunismus-Äußerungen der Vorsitzenden der Linken Gesine Lötzsch erklärt der Sprecher für Aufbau Ost und Berichtserstatter für das DDR-Unrecht der FDP-Bundestagsfraktion Patrick KURTH: Das unwürdige Verhalten der Linken in Sachen Kommunismus setzt sich in dieser ...

REINEMUND: Spielhallenverbot in Innenstädte ist ein Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung BERLIN. Zur Debatte über die weitere Begrenzung von Spielhallen im Baugesetzbuch erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Birgit REINEMUND: Ohne Zweifel muss die Spielsucht weiter eingedämmt werden, doch die gewerbsmäßige Aufstellung von Glückspielautomaten ist durch § 12 Absatz 1 des Grundgesetzes als ...

Deutsches Polizeisportkuratorium Innenminister Joachim Herrmann: "Das Herz des Polizeisports schlägt nun in Bayern – Sitz des Deutschen Polizeisportkuratoriums (DPSK) wechselt von Berlin nach Ainring" "Ich freue mich sehr, dass Bayern seit dem 1. Januar 2011 nach beinahe 40 Jahren wieder den Vorsitz des Deutschen Polizeisportkuratoriums (DPSK) inne hat. Das DPSK hat dem Polizeisport immer wichtige Impulse gegeben. Wir müssen hier ...

Gutachter bestätigen: Regionalförderung für strukturschwache Regionen wirkt Die Investitionsförderung durch die Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) wirkt sich positiv auf strukturschwache Regionen aus. Zu diesem Ergebnis kommt ein Gutachten der Technischen Universität Dortmund. Die stärkste Dynamik zeigen danach Betriebe in den neuen Bundesländern. Dies verdeutlicht, wie wichtig ...

Kulturstaatsminister Bernd Neumann: Deutscher Filmförderfonds stärkt Produktionsstandort Deutschland Der Deutsche Filmförderfonds (DFFF) hat seit seiner Initiierung durch Kulturstaatsminister Bernd Neumann vor über vier Jahren die in ihn gesetzten Erwartungen mehr als erfüllt. "Der DFFF hat es zügig geschafft, die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der hiesigen Filmwirtschaft deutlich zu steigern. Innerhalb der letzten Jahre wurde ...

Absurde Debatte um Krawatte "Aus dem überflüssigsten Kleidungsstück der Welt hat die Mehrheit des Ältestenrats eine Prinzipienfrage gemacht", kommentiert die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Enkelmann, die Ablösung des Schriftführers der Fraktion, Alexander Süßmaier, aus dem Vorsitz des Plenums. Das Präsidium des Bundestages hatte Süßmaiers Ablösung beschlossen, weil dieser bei seiner Arbeit ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning reist nach Manila Erscheinungsdatum Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, bricht heute, 20.01.2011, zu einer 5-tägigen Reise nach Manila auf. Anlass des Besuchs ist u.a. die Bitte der philippinischen Justizministerin und ehemaligen Menschenrechtsverteidigerin Leila de Lima an die Bundesregierung, das Land bei der Implementierung ...

NEUMANN: Auf dem Weg zur einer moderner Gesundheitsforschung BERLIN. Anlässlich der Eröffnung des Wissenschaftsjahr 2011 – "Forschung für unsere Gesundheit" erklärt der forschungspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Martin NEUMANN: Zum wichtigsten Grundbedürfnis des Menschen gehört die Gesundheit. Aber veränderte Lebens- und Umweltbedingungen, eine immer älter werdende Bevölkerung und die Verbreitung von ...

Deutsche Bischofskonferenz zu Gast beim Bundesverfassungsgericht Am Freitag, dem 21. Januar 2011, wird eine Delegation der Deutschen Bischofskonferenz unter Leitung ihres Vorsitzenden Erzbischof Dr. Robert Zollitsch das Bundesverfassungsgericht besuchen. Präsident Andreas Voßkuhle und Vizepräsident Ferdinand Kirchhof sowie weitere Richter des Bundesverfassungsgerichts empfangen die Besucher zu Fachgesprächen. Geplant sind Diskussionen ...

Auswärtiges Amt unterstützt Fluthilfe in Sri Lanka Das Auswärtige Amt stellt für humanitäre Hilfsmaßnahmen in Sri Lanka zugunsten der von schweren Überschwemmungen betroffenen Bevölkerung 250.000 Euro bereit. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind über eine Million Menschen von den Fluten betroffen, zeitweilig mussten mehr als 360.000 von ihnen in Übergangslagern unterkommen. Inzwischen können die Betroffenen zwar zunehmend ...

Menschenrechtsbeauftragter Löning reist nach Manila Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, bricht heute, 20.01.2011, zu einer 5-tägigen Reise nach Manila auf. Anlass des Besuchs ist u.a. die Bitte der philippinischen Justizministerin und ehemaligen Menschenrechtsverteidigerin Leila de Lima an die Bundesregierung, das Land bei der Implementierung rechtsstaatlicher Strukturen zu ...