Gesellschaft & Familie

SCHUSTER: Mubarak darf Ruf nach Freiheit nicht ignorieren BERLIN. Zu den Demonstrationen in Ägypten erklärt die Afrika-Expertin und Sprecherin für Menschenrechte und humanitäre Hilfe der FDP-Bundestagsfraktion Marina SCHUSTER: Präsident Mubarak ist aufgefordert, den Ruf seines Volkes zu erhören und politische Reformen hin zu einer Öffnung des Landes, zu Demokratie und Menschenrechten einzuleiten. Während der Proteste verhaftete ...

Bildungsrepublik nimmt klare Konturen an Nie war der Bildungsstand in Deutschland höher Der Bericht "Bildung in Deutschland 2010" wird heute im Bundestag diskutiert. Zu den Ergebnissen äußert sich der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Der diesjährige Bildungsbericht mit dem Schwerpunktthema Geburtenrückgang stellt dem Bildungswesen ein gutes Zeugnis aus: Nie war der Bildungsstand in ...

Schavan erkaempft den Pokal "Ankuendigungsministerin" zurueck Zur heutigen Antwort des BMBF auf Fragen zum Gesetz ueber die Anerkennung auslaendischer Qualifikationen (Anerkennungsgesetz) erklaeren der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann und der stellvertretende bildungspolitische Sprecher Swen Schulz: Die Bundesregierung weiss derzeit nicht, wann sie das bereits mehrfach ...

Heisse Luft statt Potenziale im Berufsfeld Pflege Anlaesslich der Veroeffentlichung der gemeinsamen Erklaerung von Bundesministerin Schroeder und dem Deutschen Pflegerat e.V. zur aktuellen Fachkraeftesituation in der Altenpflege erklaeren die zustaendigen Berichterstatterinnen der SPD-Bundestagsfraktion Petra Crone und Mechthild Rawert: Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst die Einsicht von Bundesfamilienministerin Schroeder, dass dem ...

De Maizière würdigt Holocaust-Forschung Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière hat heute die 3. Internationale Konferenz zur Holocaust-Forschung in Berlin eröffnet. Im Vordergrund der Tagung steht in diesem Jahr das Thema "Helfer, Retter und Netzwerker des Widerstands". De Maizière sagte bei der Eröffnung – auch mit Blick auf den heutigen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus: "Worte allein reichen nicht aus, um ...

Auch in Deutschland Wahrheitskommission zur Finanzkrise einsetzen Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert nach Bekanntwerden erster Ergebnisse des US-Berichts zu den Ursachen der Finanzkrise auch in Deutschland die Einrichtung einer "Wahrheitskommission" zur Ermittlung von Ursachen und Schuldigen für die Finanz- und Wirtschaftskrise. Ernst erklärt: Auch in Deutschland hat die Finanzkrise den Staat und die Sozialkassen zig ...

161 neue Stiftungen in Bayern Innenminister Joachim Herrmann: "2010 wurden 161 Stiftungen in Bayern gegründet – Ausdruck einer starken Zivilgesellschaft" Innenminister Joachim Herrmann hat eine positive Bilanz der Stiftungsneugründungen für 2010 gezogen. Die Gesamtzahl der in Bayern bestehenden rechtsfähigen Stiftungen ist auf 3439 gewachsen. Mit 161 neuen Stiftungen – darunter 11 kirchlichen – lag das Jahr 2010 an sechster ...

Lammert: "Erinnerung an nationalsozialistische Verbrechen verpflichtet uns, Verletzungen der Menschenrechte bei uns in Deutschland und überall in der Welt entgegenzutreten" Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages für die Opfer des Nationalsozialismus bekräftigt, dass die Nachgeborenen die Schrecken der Geschichte nicht vergessen, sondern die Erinnerung an sie bewahren und die Lehren aus ihr ...

Amnesty kritisiert Moskauer Urteil gegen Chodorkowski Russland weit entfernt von Menschenrechtsstandards in Europa Amnesty International kritisiert den Schuldspruch im Prozess gegen Michail Chodorkowski und Platon Lebedew. "Das Urteil und das gesamte Verfahren zeigen, wie weit Russland von einem Rechtsstaat entfernt ist. Die Macht steht über dem Recht", sagt Peter Franck, Russland-Experte von Amnesty International in Deutschland. ...

Der Blog www.Z-e-i-t-e-n-w-e-n-d-e.de ist ein gerade einmal fünf Monate alt und entstanden aus purer Faulheit des Herausgebers, der sich aus rein persönlichem Interesse zum Thema Sonnenstürme, geomagnetische Stürme, Polumkehr und den Auswirkungen auf den Menschen verschrieben hatte. Für 10 seiner Freunde hatte der Autor einen kleinen Blog aufgesetzt, damit diese sich eigenständig über aktuelle Geschehnisse auf der Sonne und deren ...

Jahresabruestungsbericht: Westerwelles deplatzierter Zweckoptimismus Zum heute vom Bundeskabinett verabschiedeten Jahresabruestungsbericht erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot Erler: Wenn die Bundesregierung rueckblickend von einem erfolgreichen Jahr fuer die weltweite Abruestung und die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen spricht, muss man sich fragen, von welcher Welt sie eigentlich ...

Transatlantische Wirtschaftsbeziehungen und gemeinsame Werte stärken Europa muss geschlossener auftreten - mit den USA als starker Partner an seiner Seite Anlässlich des Weltwirtschaftsgipfels in Davos erklärt der für die Transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Thomas Bareiß: "Gerade in Zeiten globaler Gewichtsverschiebungen innerhalb der Weltwirtschaft ist eine engere ...

Fragen zu European Business School nicht endgültig geklärt Nach Ansicht der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN konnte Wissenschaftsministerin Kühne-Hörmann (CDU) in der heutigen Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst nicht alle Fragen zu den engen Verbindungen zwischen der European Business School (EBS) und ihres Präsidenten zu mehreren Firmen endgültig klären. "Eine private Hochschule, die allein vom Land 24,7 ...

Der Holocaust mahnt Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch und Klaus Ernst: Die einzige Versicherung gegen Völkerhass, Faschismus und Nationalsozialismus ist und bleibt die lebendige Erinnerung an den Holocaust und die aktive Auseinandersetzung mit der Geschichte. Deshalb muss dieses grausamste Verbrechen der deutschen ...

MÜLLER: Altschuldenhilfe muss neue Wege gehen (26.01.2011) BERLIN. Zu der heute im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung beratenen Altschuldenentlastung für Wohnungsunternehmen in den neuen Bundesländern erklärt die Sprecherin für Stadtentwicklung der FDP-Bundestagsfraktion Petra MÜLLER: Das Gutachten "Altschuldenhilfe und Stadtumbau" aus August 2010 stellte erfreulicherweise fest, dass sich die wirtschaftliche Lage der ...

Der Erhalt des Kulturguts der früheren deutschen Siedler in Osteuropa fördert interkulturelle Begegnungen Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß Paragraph 96 des Bundesvertriebenengesetzes Heute wird im Ausschuss für Kultur und Medien der Bericht der Bundesregierung über die Maßnahmen zur Förderung der Kulturarbeit gemäß Paragraph 96 des Bundesvertriebenengesetzes behandelt. Dazu ...

Verfahren unter Mitwirkung einer nicht deutsch sprechenden Schöffin muss neu verhandelt werden Das Landgericht hat die Angeklagten G. und K. wegen besonders schweren Raubs jeweils zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren, den Angeklagten A. wegen Beihilfe zum besonders schweren Raub zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr und sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Nach den Feststellungen des Landgerichts überfielen die Angeklagten ...

Hochschulen bieten Schülerinnen und Schülern eine Woche lang Einblicke in den Studienalltag Das Ministerium für Schule und Weiterbildung und das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilen mit: Zum ersten Mal findet landesweit eine "Woche der Studienorientierung" für Schülerinnen und Schüler in Nordrhein-Westfalen statt. Vom 31. Januar bis 4. Februar bieten mehr als 30 Hochschulen über 100 Veranstaltungen an. In ...

LEIBRECHT: Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds – Niebel reagiert richtig und besonnen (26.01.2011) LEIBRECHT: Korruptionsvorwürfe gegen den Globalen Fonds – Niebel reagiert richtig und besonnen BERLIN. Zu der Reaktion des Bundesentwicklungsministers Dirk Niebel auf die Veruntreuungsvorwürfe im Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Malaria und Tuberkulose (GFATM) erklärt der Sprecher für wirtschaftliche ...

Niebel behindert den Kampf gegen Aids Anlaesslich der Ankuendigung des Entwicklungsministers, die Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekaempfung von Aids, Tuberkulose und Malaria zu stoppen, erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: Der Bundesentwicklungsminister, ein erklaerter Gegner des Globalen Fonds zur Bekaempfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM), hat Presseartikel zum Anlass ...