Gesellschaft & Familie

Kinderkommission zum Tag der Kinderhospizarbeit am 10. Februar Die Kinderkommission des Bundestages erklärt zum Tag der Kinderhospizarbeit: Der bundesweite "Tag der Kinderhospizarbeit" macht seit nunmehr fünf Jahren jeweils am 10. Februar auf die Situation lebensverkürzend erkrankter Kinder und deren Familien aufmerksam. Für die Familien eines lebensverkürzend erkrankten Kindes ändert sich mit der Diagnose das bisherige Leben ...

Änderungen bei der Förderung von Bejagungsschneisen und Cross Compliance geplant Im Frühjahr 2011 werden voraussichtlich Änderungen der Direktzahlungen- Verpflichtungenverordnung und der InVeKoS-Verordnung in Kraft treten. Diese betreffen Bejagungsschneisen und bestimmte Landschaftselemente. Um die Beantragung der Betriebsprämie für Maisflächen mit Bejagungsschneisen zu vereinfachen, haben Bund und Länder hierfür zwei neue ...

Im Politiktheater bleibt für Versicherte und Patienten alles beim Alten "Die Zweiklassenbehandlung zwischen privat und gesetzlich Versicherten muss ein Ende haben. Die Vorschläge der SPD, Ärzten und Krankenhäusern mit Geldstrafen zu drohen, sind dafür ungeeignet. Das ist nur schlechtes Politiktheater. Wenn man die Zweiklassen-Medizin abschaffen will, muss man die privaten Vollversicherungen abschaffen", erklärt Martina Bunge zum ...

Bislang kein zustimmungsfaehiges Angebot der Bundesregierung beim Bildungspaket Anlaesslich der Vertagung der Verhandlungen zum geplanten Bildungspaket im SGB II erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler: Beim Bildungspaket gibt es Fortschritte. Denn die B-Seite hat im Laufe der Verhandlungen wichtige Forderungen von SPD und Gruenen uebernommen. Dazu zaehlt die Ausweitung des Bildungspakets auf ...

Amtseinführung neuer Polizeipräsident Neuer Polizeipräsident für Ingolstadt – Joachim Herrmann verabschiedet Johann Rast und führt seinen Nachfolger Walter Kimmelzwinger ins Amt ein An der Spitze des Polizeipräsidiums Oberbayern Nord hat heute der offizielle Wachwechsel stattgefunden: Innenminister Joachim Herrmann hat den bisherigen Polizeipräsidenten Johann Rast offiziell verabschiedet und seinen Nachfolger, Walter ...

Rede von Außenminister Guido Westerwelle auf der Münchener Sicherheitskonferenz 06.02.2011 -- Es gilt das gesprochene Wort! -- Sehr geehrte Herren Präsidenten, sehr geehrter Herr Senator, Exzellenzen, sehr geehrte Damen und Herren, gestern Abend stand unsere Diskussion ganz im Zeichen der atemberaubenden Ereignisse im Nahen und Mittleren Osten. Wir alle hören den Ruf nach Freiheit und Demokratie. Wer jetzt friedlich auf der ...

KOBER: Aufklären und Handeln bei Genitalverstümmelung dringend geboten (05.02.2011) BERLIN. Zum Internationalen Tag gegen Genitalverstümmelung am 6. Februar erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER: Die Verstümmelung der äußeren Genitalien von Mädchen und Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung, unter deren Folgen die Frauen ihr Leben lang leiden. Auch Traditionen können niemals eine ...

Glückwunschschreiben der Kanzlerin zur Wahl zum Premierminister Nepals Bundeskanzlerin Merkel sandte seiner Exzellenz, dem Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Nepal, Jhala Nath Khanal , folgendes Glückwunschschreiben: Sehr geehrter Herr Premierminister, zu Ihrer Wahl zum Premierminister der Demokratischen Bundesrepublik Nepal übermittele ich Ihnen meine besten Glückwünsche. Sie treten Ihr Amt in einer für Nepal ...

HAPPACH-KASAN: Aigner muss Ankündigungen auch Taten folgen lassen (07.02.2011) BERLIN. Zur Meldung "Regierung plant schärferes Tierschutzgesetz" erklärt die ernährungs- und landwirtschaftspolitische Sprecherin der FDP Bundestagsfraktion Christel HAPPACH-KASAN: Tierschutz ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen, dem sich die FDP verpflichtet fühlt. Ministerin Ilse Aigner ist aufgefordert Ihren Ankündigungen auch Taten folgen zu ...

Ferienwohnung Sylt: APPARTEMENT SYLTER DEICHWIESEN Große ruhige 4 Zimmer Ferienwohnung von Privat auf Sylt ( 80qm/großer Garten).Für 4 Personen / 5 Personen - 3 Schlafzimmer. Günstig und geeignet für Familien und Allergiker.Lage: strandnah in Westerland in einer Nebenstraße am Seedeich.Zentrum und Hauptstrand Westerland/Sylt fußläufig in ca. 8 Minuten.Supermarkt/ Bäcker, Fahrradverleih in 150m. Die komfortable helle Ferienwohnung Sylter ...

Europa muss jetzt beim Thema Energie handeln Zum heutigen Sondergipfel der europaeischen Staats- und Regierungschefs zur gemeinsamen Energiepolitik erklaert der stellvertretende energiepolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Becker: Handeln ist das Gebot der Stunde: Es ist schon heute absehbar, dass Europa sein Ziel zur Effizienzsteigerung um 20 Prozent bis 2020 nicht erreicht. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert daher ...

LINKE startet elektronische Programmdebatte Zum Start der elektronischen Programmdebatte erklärt die Bundesgeschäftsführerin der LINKEN, Caren Lay: DIE LINKE startet eine elektronische Programmdebatte auf der Plattform "Liquid Democracy". Damit leisten wir Pionierarbeit in Sachen direkter Demokratie. Die Programmdebatte der LINKEN läuft auf vollen Touren. Mehrere hundert Wortbeiträge und Anträge sind bereits eingegangen. Wir sind ...

DIE LINKE ruft zum Protest gegen den Castortransport in den Nordosten auf Zum geplanten Castortransport nach Lubmin erklären die drei aus Mecklenburg-Vorpommern kommenden Mitglieder des Parteivorstands Ida Schillen, Prof. Dr. Wolfgang Methling und Irene Müller: DIE LINKE fordert die sofortige Stillegung aller Atomanlagen. Die Endlagerung ist weltweit nicht geklärt. Die Hin- und Herschieberei von Atommüll vergrößert das ...

KAUCH: Die FDP muss die Sozialpolitik mehr ins Schaufenster stellen Mainz. Mit dem FDP-Programmforum "Zukunft der Sozialen Verantwortung" unter der Leitung des Vorsitzenden des Bundesfachausschusses Soziales und Bundestagsabgeordneten MICHAEL KAUCH hat ein weiteres Programmforum heute seine Arbeit aufgenommen. "Es muss uns gelingen, uns über die grundlegenden Fragen der Sozialpolitik zu verständigen und das spezifisch Liberale in der ...

Deutschland muss Nahost-Politik neu ausrichten Auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE tritt am kommenden Montag, 7. Februar, der Auswärtige Ausschuss des Bundestages zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt ist die aktuelle Lage im Nahen Osten (Ägypten, Tunesien, Jordanien, Libanon, Syrien und Jemen). "Die Bundesregierung muss endlich über ihren Schatten springen und den Noch-Staatspräsidenten Ägyptens zum sofortigen ...

Schulz: EU-Gipfel muss Mubaraks Rücktritt fordern! Zum heutigen Treffen des Europäischen Rates erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, im SPD-Präsidium zuständig für Außenpolitik: Der Europäische Rat soll heute unmissverständlich erklären, dass Hosni Mubaraks Zeit abgelaufen ist. Die Staats- und Regierungschefs machen es sich zu leicht, wenn sie nur die Gewalt ...

Entwicklungsanstrengungen in Nordafrika und im Nahen Osten strategischer und effizienter ausrichten Schlüssel¬bereiche Bildung, Ausbildung, Schaffung von Arbeitsplätzen sollten oberste Priorität erhalten Zu den Umwälzungen in Nordafrika und im Nahen Osten erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Christian Ruck: "Die Menschen in Tunesien, Ägypten, Jemen, Jordanien, Algerien und anderen ...

Union hält an Verantwortung für Deutsche in und aus Osteuropa fest Stalinerlass im Bundestag thematisieren 2011 jährt sich zum siebzigsten Mal der Stalinerlass zur Deportation der Russlanddeutschen. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Klaus Brähmig: "Die Union hält an der Verantwortung für Deutsche in und aus Mittelosteuropa sowie dem ...

BREIL: EU-Strombinnenmarkt sichert Industriestandort Deutschland BERLIN. Zu dem heute in Brüssel stattfindenden EU-Gipfel über die zukünftige europäische Energiestrategie erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Stabile und günstige Strompreise für Verbraucher und Industrie setzen einen funktionierenden EU-Strombinnenmarkt voraus. Dafür benötigen wir EU-weit funktionstüchtige ...

Unruhen in Nahost: EU muss mit klarer Stimme sprechen Zu den aktuellen Ereignissen in der arabischen Welt erklaert der Vorsitzende des Gespraechskreises Nahost der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: Der Umbau zu Freiheit, sozialer und wirtschaftlicher Teilhabe liegt zuallererst in den Haenden der Menschen der arabischen Welt. Aber auch die EU kann sich nicht auf Einzelaktionen, wie Briefe oder Telefonate, beschraenken. Wenn schon die ...