Gesellschaft & Familie

Rennsteig soll attraktiver werden Reinholz überreicht 139.000 Euro an den Regionalverbund Thüringer Wald e.V. und modernen Forstschlepper an das Forstamt Oberhof Der Rennsteig im Thüringer Wald ist einer der beliebtesten Fernwanderwege bundesweit und zugleich Markenzeichen des Freistaates. "Der Rennsteig ist längst ein bedeutender Wirtschaftsfaktor, der erhalten, gepflegt und weiter entwickelt werden soll", sagte Thüringens ...

Deutschland unterstützt Rat für Frieden und Sicherheit der Afrikanischen Union - Grundsteinlegung für neues Gebäude in Addis Abeba Erscheinungsdatum 14.02.2011 Mit deutscher Unterstützung bekommen 360 Mitarbeiter der Abteilung "Frieden und Sicherheit" der Afrikanischen Union (AU) einen neuen Arbeitsplatz. Heute(14.02.) wird der Grundstein für ein neues Bürogebäude der AU in Addis Abeba gelegt. Das Auswärtige Amt unterstützt ...

Selbstbehalt und Obergrenze bei Agrardiesel dauerhaft abgeschafft Mit der heute erfolgten Zustimmung des Bundesrates wird die zunächst auf zwei Jahre (2008 und 2009) befristete steuerliche Ermäßigung auf Agrardiesel nunmehr unbefristet fortgesetzt. Sowohl der Selbstbehalt von 350 Euro pro Betrieb als auch die Obergrenze von 10.000 Liter werden unbefristet abgeschafft. Die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland werden ...

Brüderle bedauert Ausscheiden von Professor Weber Datum: 11.2.2011 Zum Ausscheiden von Bundesbankpräsident Professor Weber erklärt Bundeswirtschaftsminister Brüderle: "Die Entscheidung von Bundesbankpräsident Professor Weber bedauere ich sehr, respektiere aber seine Entscheidung. Professor Weber stand als Bundesbankpräsident für eine der Grundfesten der Marktwirtschaft: Die Unabhängigkeit der Bundesbank. Er hat die Grundsätze ...

Zeit für eine Zeitenwende bei der Bundesbank "Nach dem unsäglichen Hin und Her um Bundesbankpräsident Axel Weber muss die Chance genutzt werden, mit dem Nachfolger bzw. der Nachfolgerin an der Spitze der Bundesbank eine Zeitenwende einzuläuten. Ein neuer geldpolitischer Hardliner im Bundesbankpräsidentenamt würde diese Chance verspielen", erklärt Axel Troost, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Troost weiter: "Die ...

Gespräch von Bundeskanzlerin Merkel mit Bundesbankpräsident Weber Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Bundesbankpräsident Axel Weber hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Nachmittag im Gespräch mitgeteilt, dass er mit Ende seines siebten Amtsjahres zum 30. April 2011 aus dem Amt scheiden möchte. Die Bundeskanzlerin und Bundesfinanzminister Schäuble haben diese Entscheidung mit Respekt für Professor Webers ...

SPD-Initiative erfolgreich: Foerderung der Kinodigitalisierung heute gestartet Anlaesslich der heutigen Schlussberatung des Antrages der SPD-Bundestagsfraktion "Fuer eine Kinodigitalisierung, die den Erhalt unserer Kinolandschaft sichert" erklaeren der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Siegmund Ehrmann und die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Angelika Krueger-Leissner: Puenktlich zur Schlussberatung ...

Saarbrücken : Französisches Flair und saarländische Lebenslust (rgz). Saarbrücken ist eine lebendige Kulturstadt, in der die Nachbarschaft zu Frankreich spürbar ist. Mit ihrer schmucken Innenstadt, den interessanten Kulturdenkmälern und reizvollen Parkanlagen ist Saarbrücken ein perfektes Urlaubsziel für alle, die Abwechslung lieben. Bei einer großen Auswahl an Konzerten, Museen und Festivals kommen Kulturliebhaber auf ihre Kosten. ...

Bundesminister Westerwelle reist nach Tunesien Bundesaußenminister Guido Westerwelle reist vor dem Hintergrund des Umbruchs in Tunesien morgen (12.02.) zu politischen Gesprächen nach Tunis. Er wird dabei vom Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Ernst Burgbacher, und dem Staatssekretär des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Hans-Jürgen Beerfeltz, ...

Rückgang seit 2001 um fast 50 Prozent – Prävention trägt Früchte Hamburg - Im vergangenen Jahr starben in Hamburg 53 Menschen an den Folgen des Konsums illegaler Drogen. Die Zahl der Drogentoten ist damit gegenüber 2009 um zwölf gesunken und fällt auf das niedrigste Niveau seit 1987. "Die niedrigste Zahl von Drogentoten seit fast einem Vierteljahrhundert bzw. die Halbierung im Vergleich zu 2001 sind ein eindrucksvoller Beleg für ...

Wie ernst ist es der Koalition mit der Verschaerfung der strafbefreienden Selbstanzeige? Zu der heute vom Bundesrat beschlossenen Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Schwarzgeldbekaempfungsgesetzes erklaert die finanzpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Nicolette Kressl: Nach dem Willen der Laender soll Straffreiheit bei Selbstanzeige einer Steuerhinterziehung kuenftig nur eintreten, wenn der Steuerpflichtige ueber die ...

Demokratiebewegung in Nordafrika und im Nahen Osten unterstützen Die Pressestelle der CDU Deutschlands teilt mit: Der Bundesfachausschuss Entwicklungszusammenarbeit und Menschenrechte der CDU Deutschlands hat den Beschluss "Demokratiebewegung in Nordafrika und im Nahen Osten unterstützen" gefasst. Darin wird betont, dass die CDU Deutschlands klar an der Seite der Menschen stehe, die in den Staaten Nordafrikas und im Nahen Osten gegen ...

Indien und Pakistan: Friedensverhandlungen erster Schritt Richtung Frieden in Suedasien Zu der Absicht der Atommaechte Indien und Pakistan, ihre Friedensgespraeche wieder aufzunehmen, erklaert die stellvertretende aussenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Uta Zapf: Angesichts einer immer instabiler werdenden Welt begruessen wir es, dass Indien und Pakistan ihre Absicht bekundet haben, ihre seit dem terroristischen Angriff ...

Eine faire Weltwirtschaftsordnung ist moeglich Zum heutigen Abschluss des Weltsozialforums in Dakar, Senegal, erklaert der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe: "Eine andere Welt ist moeglich" - unter diesem Motto hat in diesem Jahr das Weltsozialforum in Dakar stattgefunden. Wie schon in der Vergangenheit hat die rege Beteiligung gezeigt, dass das Engagement der Zivilgesellschaft fuer eine gerechtere ...

ASCHENBERG-DUGNUS: Spielerkarten sind effektives Instrument zum Spielerschutz BERLIN. Zum Vorschlag zur Einführung einer Spielerkarte erklärt die Expertin für Sucht- und Drogenpolitik der FDP-Bundestagsfraktion Christine ASCHENBERG-DUGNUS: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt die von Bundesgesundheitsminister Rösler vorgeschlagene Einführung einer Spielerkarte. Sie ist ein sehr wichtiger Beitrag zur Stärkung des Spieler- und vor ...

Koalition greift beim Anlegerschutz durch Anlegerschutz deutlich gestärkt Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Stärkung des Anlegerschutzes und Verbesserung der Funktionsfähigkeit des Kapitalmarktes beschlossen. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus-Peter Flosbach, und der zuständige Berichterstatter, Ralph Brinkhaus: "Mit dem heute verabschiedeten Gesetz zeigt die ...

Kommunen haben viel zu verlieren Hartz-IV-Vermittlungskompromiss beinhaltet eine enorme Entlastung der Städte, Gemeinden und Landkreise Der vorgelegte Hartz-IV-Vermittlungskompromiss beinhaltet eine enorme Entlastung der Städte, Gemeinden und Landkreise. Zur Verantwortung der SPD-Ministerpräsidenten für die Kommunen erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz: "Spät begreifen die ...

Neue politische Ordnung in Aegypten muss gewaltfrei erreicht werden Zu den aktuellen Entwicklungen in Aegypten erklaert der Vorsitzende des Gespraechskreises Nahost und zustaendige Berichterstatter fuer den Nahen Osten der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: Die SPD-Bundestagsfraktion bedauert, dass Praesident Mubarak sich nicht zum Ruecktritt oder wenigstens zu einem eindeutigen Signal fuer einen baldigen Machtverzicht ausgesprochen ...

BREIL / KAUCH: Strom aus der Wüste stärkt Zusammenarbeit mit Nordafrika BERLIN. Zur Vorstellung des Solarkraftwerk-Projektes Desertec in Marokko erklären der energiepolitische Sprecher Klaus BREIL und der umweltpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH: Eine gesicherte Energieversorgung bringt Stabilität und ist Garant für wirtschaftliche Entwicklung. Das gilt für Nordafrika genauso wie für Europa. Das ...

Vorwürfe gegen die FDP-Fraktion wegen Wahlwerbung: Weiterhin offene Fragen müssen aufgeklärt werden In einem offenen Brief an seinen FDP-Kollegen im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers, Leif Blum, bittet der Geschäftsführer der GRÜNEN Fraktion, Mathias Wagner, diesen, für weitere Aufklärung bei den in die Kritik gekommen Flugblättern der FDP-Fraktion zur anstehenden Kommunalwahl zu sorgen. "In dem vorgeblichen ...