Gesellschaft & Familie

Tripp-Charity: Am Sonntag Scheckübergabe! Wer am Sonntag spendet, kann ein Kult-Trikot von Peppi Heiss gewinnen Die Hauptrunde der DEL neigt sich dem Ende entgegen. Für die Tripp-Charity ist es an der Zeit, ein Zwischenfazit zu ziehen und einen ersten großen Geldbetrag an den Förderverein des Kinderkrankenhauses in der Amsterdamer Straße zu übergeben, um krebskranke Kinder zu unterstützen. Direkt vor dem Heimspiel am Sonntag ...

Bundesregierung zementiert Monopolstellung eines Software-Anbieters Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion zur Nutzung von freier Software im Auswaertigen Amt erklaert der SPD-Bundestagsabgeordnete Oliver Kaczmarek: Eine Rolle Rueckwaerts vollzieht das Auswaertige Amt derzeit beim Einsatz von freier Software auf Arbeitsplatz-Rechnern. Konnten mit der 2001 begonnenen Umstellung noch die Kosten ...

Unionsparteien sichern der NPD das Parteienprivileg Erneut fordern namhafte Politiker ein zweites NPD-Verbotsverfahren. Dazu erklärt Petra Pau, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE und im Innenausschuss: "Ich habe keinerlei Zweifel daran, dass die rechtsextreme NPD eine verfassungswidrige Partei ist. Ein erneutes NPD-Verbotsverfahren aber könnte zum Bumerang werden, solange die Verfahrenshindernisse nicht überwunden sind. Und ...

NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider: "Der CDA-Vorsitzende sollte jetzt dem Mindestlohn zu einer Mehrheit in seiner Partei verhelfen" Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider begrüßt, dass der Arbeitnehmerflügel der CDU, die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft, ein Konzept für einen flächendeckenden ...

Integrationsminister Guntram Schneider: "Bildung ist jungen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte wichtig" 34 Prozent der jungen Zugewanderten haben hohen Schulabschluss Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: "Vielen jungen Menschen mit Zuwanderungsgeschichte sind Bildung und beruflicher Erfolg wichtig – und sie sind weit besser integriert und in der Schule erfolgreicher als ...

Bundesminister Westerwelle erschüttert über tödlichen Anschlag auf deutsche Soldaten in Afghanistan Bei einem Anschlag auf Soldaten der Bundeswehr in der Provinz Baghlan wurde heute (18.02.) ein deutscher Soldat getötet. Acht weitere Soldaten sind bei dem Anschlag nach bisherigem Kenntnisstand verletzt worden. Bundesaußenminister Westerwelle erklärte hierzu: "Mit großer Erschütterung und tiefer Trauer habe ich die Nachricht vom ...

Aktionstag "Kultur gut stärken" Der Deutsche Kulturrat ruft zum bundesweiten Aktionstag "Kultur gut stärken" auf. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die Union unterstützt den bundesweiten Aktionstag für kulturelle Vielfalt des Deutschen Kulturrats. Mit dieser Initiative kann die Bedeutung der Kultur in unserem Land noch stärker im öffentlichen ...

Kinderkommission zum Internationalen Tag der Muttersprache am 21. Februar Seit dem Jahr 2000 wird der 21. Februar als Internationaler Tag der Muttersprache begangen. Sprachliche Fähigkeiten spielen für den Erfolg von Schülerinnen und Schülern in jedem Unterrichtsfach eine entscheidende Rolle. Das Beherrschen der Sprache ist der Schlüssel zur gesellschaftlichen Teilhabe und zum beruflichen Erfolg. Ein frühzeitig erkannter ...

BMZ stärkt gute Regierungs­führung in Kenia Zum Abschluss ihrer dreitägigen Reise nach Kenia erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin Gudrun Kopp: "Kenia ist ein wunderschönes und reiches Land, reich an na­tür­lichen Res­sour­cen und beeindruckenden Menschen. Wenn es gelingt, das Potenzial der jungen Menschen, die ein Drittel der kenianischen Be­völ­kerung ausmachen, durch Bildung, Ausbildung und Berufschancen zu ...

HOFF: FDP-Bundestagsfraktion trauert um toten deutschen Soldaten BERLIN. Zum Tod eines Bundeswehrsoldaten in Afghanistan erklärt die sicherheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Elke HOFF: Mit tiefer Bestürzung hat die FDP-Bundestagsfraktion vom Tod eines deutschen Soldaten in Afghanistan erfahren. Wir verurteilen den feigen Anschlag zutiefst. Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen und Kameraden. Gleichzeitig gilt ...

Tod des Bundeswehr-Soldaten ist bittere Frucht der NATO-Strategie Anlässlich des Todes eines Bundeswehrsoldaten durch Schüsse eines Mannes, der die Uniform der Afghanischen Armee trug, erklärt Christine Buchholz, Friedenspolitische Sprecherin der Linksfraktion: "Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen des getöteten und der verletzten Soldaten. Die Schießerei mitten im Bundeswehr-Camp zeigt das Scheitern des Konzepts der NATO, in ...

Krankheit darf nicht arm machen "Jetzt ist die Politik am Zug. Menschen mit Erwerbsminderungsrente müssen vor ungerechten Kürzungen und vor Altersarmut geschützt werden", fordert Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, die vor zehn Jahren von der rot-grünen Bundesregierung eingeführten Abschläge in der Erwerbsminderungsrente seien verfassungsgemäß. ...

Neoliberaler Angriff auf die Pflegeversicherung "Die FDP setzt ihren pflegepolitischen Amoklauf fort. Hand in Hand mit den Wirtschaftsverbänden fordert sie die Schleifung der sozialen Sicherungssysteme. Ernstzunehmende Lösungsvorschläge für die drängenden Probleme der Pflegebedürftigen, ihrer Angehörigen und der Pflegekräfte sind von ihr nicht zu erwarten", kommentiert Kathrin Senger-Schäfer, pflegepolitische Sprecherin der ...

Giftunfall in Homberg - Grüne fordern schnellstmögliche Aufklärung über Kontrollen Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert schnellstmögliche Aufklärung darüber, wie das Unternehmen, in dem der Giftunfall stattfand und andere Logistikunternehmen durch die zuständigen Aufsichtsbehörden hinsichtlich der Arbeitssicherheit, der Gefahrstoffverordnung und der Anlagensicherheit kontrolliert werden. "Für uns stellt sich ...

Zivilcourage zeigen in Dresden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mobilisieren auch in diesem Jahr bundesweit nach Dresden, um den für Samstag angekündigten Neonaziaufmarsch zu verhindern. Dazu erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied des Bundesvorstandes und Frauenpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die sich morgen an den Protesten beteiligen ...

Hessen-IT - GRÜNE fragen nach Kooperation des Landes mit CDU-Wirtschaftsrat Anlässlich der gestrigen Anhörung des Innen- und des Wirtschaftsausschus­ses zur Korruptionsbekämpfung möchte die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wissen, nach welchen Kriterien die Landesregierung entscheidet, an welchen Veranstaltungen sie sich finanziell beteiligt. Die Aktionslinie "Hessen-IT" der Landesregierung hatte am 7. September 2010 in ...

Deutsche Außenpolitik im arabischen Raum gescheitert "Wer Diktatoren hochrüstet und in Europa hofiert, muss die Verantwortung für die verheerenden Konsequenzen dieser verfehlten Außen- und Sicherheitspolitik tragen. Dass diese bundesdeutsche Politik in den arabischen Ländern gescheitert ist, führt die Demokratiebewegung deutlich vor Augen", so Sevim Dagdelen anlässlich der Ausweitung der Proteste im arabischen Raum. Die Sprecherin ...

LINDNER: SPD fehlt Kurs und Kompass Die stellvertretende FDP-Sprecherin KATHRIN KLAWITTER teilt mit: Berlin. Zu den Äußerungen des SPD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, Jens Bullerjahn, erklärt FDP-Generalsekretär Christian Lindner: "In Hamburg übt sich Olaf Scholz in Bürgerlichkeit, in Sachsen-Anhalt dient sich Jens Bullerjahn einer Linkspartei mit kommunistischen Phantasien an. Die Gabriel-SPD hat ihren Kompass verloren. ...

Öffnungsklausel entspricht Selbstmörderischem Verhalten der privaten Krankenversicherung Die derzeitige Gebührenordnung für Zahnärzte ist veraltet. Das hat auch das Gesundheitsministerium erkannt, deshalb soll es eine Neuordnung der GOZ geben. Der Verband der privaten Krankenversicherung PKV klagt bereits seit längerer Zeit über erheblich ausgeweitete Belastungen und will Kostensteigerungen vermeiden. Deshalb will der PKV eine ...

GRÜNE: K+S ohne Konzept für Ende der Werraversalzung Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bemängelt, dass der Vorstandsvorsitzende der K+S (Kali- und Salzproduzent), Norbert Steiner, vor den Mitgliedern des Umweltausschusses im Hessischen Landtag gestern eine Antwort schuldig geblieben ist, wie das Unternehmen seine Salzabwässer künftig entsorgen will, wenn im November 2011 die Erlaubnis für das Versenken laugenhaltiger ...