Gesellschaft & Familie

WINTERSTEIN / STAFFELDT: Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung nimmt weiter Form an BERLIN. Zur Diskussion um die Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes erklären die parlamentarische Geschäftsführerin und Berichterstatterin für den Verkehrshaushalt Claudia WINTERSTEIN und der Berichterstatter für Schifffahrt und Häfen der FDP-Bundestagsfraktion Torsten STAFFELDT: Nach Jahren des Verzögerns und ...

Justizminister Kutschaty: "Gefangenenbeschäftigung ist eine tragende Säule des nordrhein-westfälischen Behandlungsvollzuges" Justizminister Thomas Kutschaty hat heute (Donnerstag, 10. Februar 2010) anlässlich der Fertigstellung der neuen Arbeitshalle in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne - Hafthaus Ummeln - Arbeit und Beschäftigung der Gefangenen als eine tragende Säule der Behandlung im Justizvollzug gewürdigt. "Der hohe ...

Tagung zum Einzelhandel in der City – Neue Broschüre zum Umgang mit innerstädtischen Einkaufszentren präsentiert Hamm. Auf der "Tagung Innenstadt 2011" des Netzwerks Innenstadt NRW haben am Donnerstag (10. Februar) in Hamm Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Kommunen über die Bedeutung des Einzelhandels für die Stadtzentren diskutiert. Unter der Überschrift "Groß, größer, … Leerstand!? – Einzelhandel im Zentrum" stand ...

NRW präsentiert sich auf Mobile World Congress in Barcelona. Minister Voigtsberger: Visitenkarte für den Mobilfunk-Standort Der Mobilfunkstandort Nordrhein-Westfalen wird auf dem Mobile World Congress vom 14. bis 17. Februar 2011 in Barcelona erneut seine Leistungsfähigkeit und Innovationskraft unter Beweis stellen. Auch in diesem Jahr werden über 50.000 Fachbesucher der Mobile Branche aus aller Welt erwartet. Über 1.300 Aussteller aus ...

Minister Remmel gründet "Dialog Landwirtschaft und Umwelt" Gestern Abend wurde unter Leitung von Landwirtschaftsminister Johannes Remmel der Dialog "Landwirtschaft und Umwelt" gegründet. An der konstituierenden Sitzung teilgenommen haben Repräsentanten von Verbänden und Institutionen aus Landwirtschaft, Umwelt- und Naturschutz, Tierschutz und Verbraucherschutz sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler. "Die Landwirtschaft in ...

Ministerin Steffens: "Nordrhein-Westfalen ist aktiv für ein gesundes Älterwerden" Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: "Wir müssen das Gesundheitssystem für den demografischen Wandel fit machen, indem wir Voraussetzungen dafür schaffen, gesund alt zu werden", sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens heute (10. Februar 2011) zur Eröffnung der Fachtagung ...

iPhone-App "Deutscher Bundestag" erhält iF communication design award 2011 Die iPhone-App des Deutschen Bundestages wird am 18. März 2011 mit dem renommierten iF communication design award 2011 ausgezeichnet. Die Bundestags-App, die seit September 2010 gratis zum Download zur Verfügung steht, erhält die Auszeichnung in der Kategorie "Digital Media/Public Service Websites". Insgesamt hatten sich 861 Projekte aus 27 Ländern um den Preis ...

Wer zu schnell zu viel will, geht am Ende leer aus: Große Träume lassen sich am besten Stück für Stück verwirklichen Lana, Italien – "Wenn viele kleine Menschen an vielen kleinen Orten viele kleine Schritte tun, dann ändert sich die Welt", heißt es in einem Zitat der Politikerin und Tierschützerin Barbara Rütting. Und doch stolpern jeden Tag unzählige Menschen bei dem Versuch, mit einem einzigen großen Schritt ihre Träume zu ...

Delegation des Verteidigungsausschusses reist in die USA Vom 13. bis 18. Februar 2011 reist eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Dr. h.c. Susanne Kastner, nach Washington und New York. Für die CDU/CSU-Fraktion nehmen der verteidigungspolitische Sprecher Ernst-Reinhard Beck sowie die Abgeordneten Henning Otte und Florian Hahn, für die SPD-Fraktion der ...

Plenar- und Ausschussassistenzdienst des Bundestages unter neuer Leitung Zur neuen Leiterin des Plenar- und Ausschussassistenzdienstes des Bundestages ist Brigitte Rubbel ernannt worden. In dieser Funktion verantwortet sie als "Platzmeisterin" unter anderem einen organisationstechnischen reibungslosen Ablauf der Sitzungen im Plenum und in den Ausschüssen zusammen mit 50 Kolleginnen und Kollegen. Mit Frau Rubbel, die seit zwölf ...

Auslöser? Verdacht der Untreue. Mein Lebensgefährte oder meine Lebensgefährtin macht so viele Überstunden. In letzter Zeit ist mein Lebensgefährte oder meine Lebensgefährtin "andauernd" im Internet.Und dann passiert so etwas: * Durchsuchen der Korrespondenz des Lebensgefährten * Kontrollieren der Anzugtaschen nach eventuellen Spuren * Checken der Emails des anderen * Studieren des Iphones des Lebensgefährten auf verdächtige ...

Dr. Guido Westerwelle Bundesminister des Auswärtigen zu der Entwicklung in Ägypten - Rede im Deutschen Bundestag am 9. Februar 2011 (09.02.2011) (Stenographisches Protokoll) Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was wir derzeit in Ägypten, aber nicht nur dort erleben, ist eine Zeitenwende, eine historische Zäsur. Wir wissen nicht, wie diese Entwicklung in Ägypten, in den anderen Ländern der arabischen Welt und in ...

SWIFT: Bundesregierung offenbart Verhandlungsfehler Anlaesslich der Befragung der Bundesregierung, vertreten durch den Parlamentarischen Staatssekretaer Dr. Ole Schroeder (CDU/CSU) zu SWIFT in der heutigen Innenausschusssitzung im Deutschen Bundestag erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Gerold Reichenbach: Die Bundesregierung konnte uns letztendlich nicht erklaeren, warum sie bei den Verhandlungen zu ...

NABU: Endlich stellt sich Raumsauer dem Fehrmarnbelt-Irrsinn vor Ort Miller: "Minister muss Protest der Bürger wirklich ernst nehmen" Berlin - Grundsätzlich begrüßt der NABU die Ankündigung von Verkehrsminister Peter Ramsauer, mit der Protest-Bewegung gegen die geplante Fehmarnbeltquerung nach Dänemark einen "offenen Dialog" zu führen. "Aber der Minister widerspricht sich selbst, wenn er einen offenen Dialog mit den besorgten ...

Niebel hat in Sachen Globaler Fonds ueberdreht Zur Einstellung der Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekaempfung von Aids, Tuberkulose und Malaria, erklaert die zustaendige Berichterstatterin in der SPD-Bundestagsfraktion Karin Roth: In der heutigen Sitzung des Ausschusses fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stand Dr. Christoph Benn, Direktor des Globalen Fonds zur Bekaempfung von Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM), ...

Koalition verweigert umfassenden Diskriminierungsschutz Zum Votum der Koalition hinsichtlich der heute im Rechtsausschuss zur Abstimmung gestellten Gesetzentwuerfe zur Ergaenzung von Artikel 3 Grundgesetz um das Merkmal "sexuelle Identitaet" erklaert die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Das heutige enttaeuschende Abstimmungsverhalten der Koalition im Rechtsausschuss zeigt einmal mehr, dass der ...

Oberfranken soll fünf Wahlkreise behalten Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt Vorschlag der Wahlkreiskommission des Bundestags strikt ab – Oberfranken soll fünf Wahlkreise behalten Bayerns Innenminister Joachim Herrmann lehnt den Vorschlag der Bundestagswahlkreiskommission, die Zahl der Bundestagswahlkreise in Oberfranken von fünf auf vier zu verringern, strikt ab. Herrmann sagte, die Bayerische Staatsregierung habe sich im ...

Erleichterung ueber Freispruch von Pinar Selek Zu dem heutigen Urteil des Istanbuler Schwurgerichtes im Fall Pinar Selek erklaert die stellvertretende Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion fuer Menschenrechte und humanitaere Hilfe und zustaendige Tuerkei-Berichterstatterin Angelika Graf: Die im deutschen Exil lebende und in der Tuerkei von einer lebenslangen Haftstrafe bedrohte Soziologin Pinar Selek ist heute faktisch freigesprochen ...

Rede von Bundesaußenminister Guido Westerwelle im Deutschen Bundestag zur Lage in Ägypten 09.02.2011 Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Was wir derzeit in Ägypten, aber nicht nur dort erleben, ist eine Zeitenwende, eine historische Zäsur. Wir wissen nicht, wie diese Entwicklung in Ägypten, in den anderen Ländern der arabischen Welt und in den Maghreb-Staaten weitergeht. Aber eines kann man schon jetzt sagen: ...

Herrmann erhält Ehrenzeichen in Gold Joachim Herrmann erhält höchste Auszeichnung des Technischen Hilfswerks – "THW wichtiger Bestandteil der bayerischen Gefahrenabwehr – Ehrenamtsquote von 99 Prozent beweist hohe Motivation" Innenminister Joachim Herrmann hat heute vom stellvertretenden Präsidenten des Technischen Hilfswerks (THW), Rainer Schwierczinski, das Ehrenzeichen in Gold – die höchste Auszeichnung des THW – ...