Gesellschaft & Familie

Im Schneckentempo zur Gleichstellung "Frauen haben weltweit zwar mehr Recht als je zuvor erkämpft. Von einer rechtlichen Gleichstellung mit Männern sind Frauen jedoch noch Lichtjahre entfernt", kommentiert Cornelia Möhring, Mitglied des Vorstandes und frauenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE den heute erschienenen ersten Bericht der UNO-Frauenbehörde UN Women. Möhring weiter: "So verweigern auch im 21. Jahrhundert 127 ...

Koalition novelliert Bundesvertriebenengesetz – Härtefallregelung für Spätaussiedler große Erleichterung Den aktuellen Anliegen der Spätaussiedler gerecht werden Die christlich-liberale Koalition bringt morgen in 1. Lesung die neunte Novellierung des Bundesvertriebenengesetzes in den Deutschen Bundestag ein. Dazu erklärt der Vorsitzende der Gruppe der Vertriebenen, Aussiedler und deutschen Minderheiten der ...

WINTERSTEIN: Vollendung des Berliner Stadtschlosses rückt näher (06.07.2011) BERLIN. Zum heutigen Beschluss des Haushaltsausschusses zur Finanzierung des Berliner Stadtschlosses/Humboldtforums erklärt die parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Bundestagsfraktion Claudia WINTERSTEIN: Mit dem heutigen Beschluss hat der Bundestag seinen Willen zur Vollendung des historischen Stadtschlosses im Herzen der deutschen Hauptstadt ...

Mängel bei Mutter-/Vater-Kind-Maßnahmen nicht verharmlosen "Die anderen Fraktionen sprechen angesichts der scharfen Kritik des Bundesrechnungshofes, der 'Willkür' und 'Intransparenz' feststellt, verharmlosend von 'Defiziten' oder 'unbefriedigender Entwicklung': Das ist eine Verhöhnung der Mütter und Väter, denen notwendige Kuren von den Krankenkassen unrechtmäßig vorenthalten wurden", kommentiert Martina Bunge einen heute im ...

Union an der Seite von Müttern und Vätern Überprüfung der Genehmigungspraxis von Kuren Die Ausschüsse für Gesundheit, Familie, Senioren, Frauen und Jugend und Haushalt haben am Mittwoch einen Antrag beschlossen, der eine Stärkung und bessere Durchsetzung von Mutter-/Vater-Kind-Kuren zum Ziel hat. Dazu erklären die Stellvertretenden Vorsitzenden, Johannes Singhammer und Ingrid Fischbach: "CDU/CSU stehen an der Seite von ...

Fall Althusmann: Gleiche Massstaebe anlegen Zur Berichterstattung bezueglich der Plagiatsvorwuerfe gegen den niedersaechsischen Kultusminister Althusmann erklaert der bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Ernst Dieter Rossmann: Wenn die Universitaet Potsdam Herrn Althusmann den Doktortitel aberkennen sollte, ist ein Ruecktritt von allen Aemtern unausweichlich. Die Plagiatsdebatte hat Massstaebe ...

Sigmar Gabriel und Andrea Nahles bei der Sommeruniversität der Friedrich-Ebert-Stiftung Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel hält den Eröffnungsvortrag der diesjährigen Sommeruniversität der Friedrich-Ebert-Stiftung, die unter dem Titel "Fortschritt und soziale Demokratie" vom 11. bis zum 15. Juli 2011 in Potsdam stattfindet. Außerdem sprechen auf der Sommeruniversität die SPD-Generalsekretärin ...

Personalentscheidungen im Auswärtigen Amt Erscheinungsdatum 06.07.2011 Der Sprecher des Auswärtigen Amts teilt mit: Das Bundeskabinett hat heute der Ernennung von Harald Leibrecht (MdB) als neuem Koordinator für die transatlantische Zusammenarbeit zugestimmt. Harald Leibrecht, der neben der deutschen auch die US-amerikanische Staatsangehörigkeit besitzt, beschäftigt sich seit vielen Jahren mit der transatlantischen Zusammenarbeit, ...

Koalition weiter auf der Suche nach der Wissenschaftsfreiheit Anlaesslich der Verlaengerung der massgeblich von der SPD erarbeiteten Regelungen zur "Wissenschaftsfreiheit" um ein Jahr, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Hagemann: Den vollmundigen Ankuendigungen von Schwarz-Gelb im Koalitionsvertrag, ein eigenes Wissenschaftsfreiheitsgesetz vorzulegen, folgt heute im ...

Deutschland feiert in Bonn Bonn (nrw-tn). Vom 1. bis 3. Oktober 2011 ist Deutschland zu Gast in Bonn: Dann werden der Tag der Deutschen Einheit und der Nordrhein-Westfalen-Tag erstmals gemeinsam gefeiert. Auf einem 3,5 Kilometer langen Veranstaltungsgelände bietet sich Besuchern ein abwechslungsreiches Programm, aus dem jetzt erste Details vorgestellt wurden. So lädt zum Beispiel eine Ländermeile zum Deutschland-Bummel von Rostock bis ...

Parteienfinanzierung transparent regeln Der Bundesschatzmeister der LINKEN, Raju Sharma, fordert eine Reform der Parteienfinanzierung. Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates hat dazu einen Evaluierungsbericht vorgelegt. Dessen Empfehlungen müssten nun zügig umgesetzt werden. Raju Sharma erklärt: Die Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) des Europarates hat Bundesregierung und Bundesrat zahlreiche Empfehlungen ins ...

UN-Kritik an Deutschland trifft ins Schwarze Armut ist Folge der ausschließlichen Orientierung auf die Wettbewerbsfähigkeit Auch international verursacht diese Politik Armut und Krisen Laut dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac trifft die Kritik der UNO am deutschen Sozialsystem genau ins Schwarze. Jutta Sundermann, Mitglied im Attac-Koordinierungskreis: "Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt - und ...

Schwarz-Gelb muss Blockade gegen EU-Vorschlaege zur Agro-Gentechnik aufgeben Zur Einbringung des SPD-Antrags "Vorrang fuer Verbraucherinteressen im Gentechnikrecht verankern" erklaert die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Elvira Drobinski-Weiss: Die SPD-Bundestagsfraktion bringt morgen den Antrag "Vorrang fuer Verbraucherinteressen im Gentechnikrecht verankern" im Bundestag ein. Darin fordern wir die ...

Bundesregierung setzt konsequent auf Bildung und Forschung Kabinett verabschiedet Haushaltsentwurf 2012 / Schavan: "Investitionen in die Köpfe ist der einzige Weg, um vorhandenes Potential zu wecken und zur Entfaltung zu bringen" Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) steigt 2012 gegenüber dem laufenden Jahr um fast zehn Prozent auf ein Rekordniveau von 12,8 Milliarden Euro. Das geht aus dem ...

KAUCH / BREIL: Länder müssen Verantwortung bei CCS übernehmen (06.07.2011) BERLIN. Zur Verabschiedung des Gesetzentwurfs zur CO2-Abscheidung und -Einlagerung (CCS-Gesetz) im Umweltausschuss des Bundestages erklären der umweltpolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Michael KAUCH und der energiepolitische Sprecher Klaus BREIL: CCS, also die Abscheidung von CO2 und seine Einlagerung in die Erde, ist eine zentrale ...

Armuts-TÜV für Sozialsysteme einführen Der Vorsitzende der LINKEN, Klaus Ernst, fordert nach Bekanntwerden der UN-Kritik an der deutschen Sozialpolitik einen "Armuts-TÜV" für die Sozialsysteme. Alle Gesetze müssten darauf überprüft werden, ob sie ausreichend zur Vermeidung von Armut beitragen. Ernst spricht sich für die Errichtung von "Armutsbarrieren" am Arbeitsmarkt und in den Sozialsystemen aus. Er erklärt: Der Bericht der ...

Haushalt des Bildungs- und Forschungsministerium steigt 2012 auf neues Rekordniveau In den künftigen Wohlstand investieren Die Bundesregierung hat am Mittwoch ihren Entwurf für den Bundeshaushalt 2012 im Kabinett beschlossen. Hierzu erklärt der bildungs- und forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht bei Bildung und Forschung auch im Haushaltsentwurf 2012 ...

Zukunft der Feuerwehrschulen Joachim Herrmann: "Staatliche Feuerwehrschulen werden bestmöglich ausgestattet – neues Personal und Verbesserung des Lehrgangsangebots – Über 140 Millionen Euro in zehn Jahren für Feuerwehrschulen" Innenminister Joachim Herrmann hat bei einem Gespräch mit dem Landesfeuerwehrverband Bayern betont, dass eine bestmögliche Ausstattung der Staatlichen Feuerwehrschulen in Geretsried, Regensburg und ...

FRICKE: Haushaltskonsolidierung trägt erste Früchte (06.07.2011) BERLIN. Zum Kabinettsentwurf über den Bundeshaushalt 2012 und die mittelfristige Finanzplanung erklärt der haushaltspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Otto FRICKE: Die Haushaltsentwicklung ist erfreulich. Mit dem Bundeshaushalt 2012 und dem mittelfristigen Finanzplan bis 2015 werden die Weichen für solide Staatsfinanzen gestellt. Die Koalition dokumentiert ...

MÜLLER-SÖNKSEN: Gorch Fock sticht wieder in See (06.07.2011) BERLIN. Zu den Beratungen des Verteidigungsausschusses über die Zukunft der Gorch Fock erklärt der Berichterstatter für die Marine der FDP-Bundestagsfraktion im Verteidigungsausschuss Burkhardt MÜLLER-SÖNKSEN: Der vom Verteidigungsministerium vorgelegte Bericht identifiziert klar die Mängel, sowohl in der bisherigen Ausbildung der Offiziersanwärter als auch bei vielen ...