Gesellschaft & Familie

SPD begruesst breite Unterstuetzung fuer das Reformationsjubilaeum 2017 Anlaesslich der heutigen Einbringung eines fraktionsuebergreifenden Antrages zum Reformationsjubilaeum 2017 erklaert der Sprecher der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der SPD-Bundestagsfraktion Siegmund Ehrmann: Das ist vor allem ein Erfolg fuer die Akteure vor Ort. Fuer den mit dem Thesenanschlag von Martin Luther verbundenen 500. Jahrestag der Reformation im Jahr ...

Förderung von Praxisprojekten zur Mitarbeiterführung Sparda-Bank Hessen engagiert sich für das Center for Leadership and Behaviour in Organizations (CLBO) FRANKFURT. Bis einschließlich 2013 fördert die Sparda-Bank Hessen das Anfang des Jahres gegründete Center for Leadership and Behavior in Organizations (CLBO) der Goethe-Universität mit jährlich 100.000 Euro aus den Mitteln ihres Gewinn-Sparvereins. Wie der Vorsitzende des ...

Gemeinsame Erklärung von Gregor Gysi, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, und Alexis Tsipras, Vorsitzender der SYRIZA im griechischen Parlament, zur Euro-Krise: Die Grenze verläuft nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen oben und unten 1. Wieder versprechen die Herrschenden in Europa, das nächste Kreditpaket für Griechenland rette die Wirtschafts- und Währungsunion. Doch kaum einer glaubt ihnen dies mehr. Merkel und Sarkozy ...

BÖGEL: Wirtschaftsmacht Handwerk – kein Wachstum in Deutschland ohne das Handwerk BERLIN. Zur Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage "Wirtschaftsmacht Handwerk – Impulse für Wachstum und Beschäftigung" und die damit verbundene morgige Debatte in der Kernzeit des Plenums erklärt die Initiatorin und Beauftragte der FDP-Bundestagsfraktion für den Mittelstand Claudia BÖGEL: Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt ...

Die blaue Uniform kommt bei den Bürgern und den Polizisten gut an. In Köln und Leverkusen tragen ab sofort rund 2.800 Polizeibeamte die neue Dienstkleidung. Innenminister Ralf Jäger verschaffte sich heute (7. Juli) in der größten NRW-Polizeibehörde einen eigenen Eindruck. "Die Kölner Polizistinnen und Polizisten machen in der blauen Uniform einen exzellenten Eindruck", lobte der Minister. Rund 13.000 Polizistinnen und Polizisten ...

Familienhebammen - Grüne: Regionale Modelle reichen nicht – besser flächendeckend früher Hilfe für Risikofamilien Nach Ansicht der GRÜNEN Landtagsfraktion ist das Modell der Familienhebammen in den Landkreisen Offenbach und Bergstraße zwar ein wichtiger Baustein für den Kinderschutz, für eine flächendeckende Hilfe für Eltern und Kindern in Hessen jedoch nicht ausreichend. "Familienhebammen sind genauso wichtig für den ...

Einbürgerungspolitik der Regierung ist heuchlerisch "Zeremonien im Kanzleramt durch die Übergabe von Einbürgerungsurkunden durch die Bundeskanzlerin sind zwar nett, aber ungenügend, um die systematische Ausgrenzung von Millionen Menschen zu beenden", so Sevim Dagdelen zu den aktuellen Daten des Statistischen Bundesamts. Die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter: "Kürzere Fristen, die Anerkennung von ...

Schwarz-Gelb verwehrt Opfern sexuellen Missbrauchs Strafrechtsverfolgung Zur ersten Lesung der Entwuerfe von Regierung und Buendnis90/Die Gruenen zur Verbesserung der Situation von Opfern sexuellen Missbrauchs erklaert die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Christine Lambrecht: Es ist weder christlich noch liberal, Missbrauchsopfer im Regen stehen und Taeter davonkommen zu lassen. Tatsaechlich aber ist es die ...

Antragsinitiative der Union zum Reformationsjubiläum findet breite parlamentarische Mehrheit Kirchliches und kulturgeschichtliches Ereignis von Weltrang An diesem Freitag wird im Deutschen Bundestag die erste Lesung zum Antrag "Das Reformationsjubiläum im Jahre 2017 – ein Ereignis von Weltrang" stattfinden. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Kretschmer und der kultur - und ...

RÖSLER-Interview für die "Passauer Neue Presse" Berlin. Der FDP-Bundesvorsitzende, Bundeswirtschaftsminister DR. PHILIPP RÖSLER gab der "Passauer Neuen Presse" (heutige Ausgabe) das folgende Interview. Die Fragen stellte ANDREAS HERHOLZ: Frage: Panzerlieferungen an Saudi-Arabien – die Opposition sieht darin einen Skandal. Immerhin haben die Machthaber in Riad den Aufstand der Freiheitskämpfer in Bahrain mit niedergeschlagen. Ist ...

Die EZB-Politik verschärft die Euro-Krise -EZB agiert ökonomisch destruktiv und sozial verantwortungslos -Leitzinserhöhung würde den Interessen der Menschen in Süd- und Osteuropa widersprechen "Die Politik der Troika gegenüber Griechenland ist ökonomisch destruktiv und sozial verantwortungslos. Innerhalb der Troika ist die EZB als Hardliner rigider Kürzungs- und Privatisierungspolitik zu betrachten. Würde es nur nach ihr gehen, ...

Späte Gerechtigkeit für Opfer von Nazi-Kriegsverbrechen "Es ist beschämend, dass Nazi-Kriegsverbrecher mehr als 65 Jahre nach dem Krieg weiterhin auf den Schutz der Bundesregierung zählen können", beklagt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jelpke, angesichts der Weigerung Deutschlands, in Italien wegen Kriegsverbrechen verurteilte Wehrmachtsangehörige auszuliefern. Jelpke weiter: "Mit der Verurteilung von ...

AG Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Rechentricks helfen nichts - Entwicklungshaushalt bleibt enttaeuschend Zum Kabinettsbeschluss ueber den Entwicklungs-Haushalt 2012 erklaeren der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe sowie die zustaendige Haushaltsberichterstatterin der Arbeitsgruppe fuer wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Baerbel Kofler: Alle Rechentricks helfen nichts - ...

Fördermittel für Innenstädte Bund-Länder-Städtebauförderprogramm ''Aktive Zentren'' - Innenminister Joachim Herrmann: "24 Millionen Euro für bayerische Kommunen aus Initiative ''Leben findet Innenstadt''" "Attraktive Stadt- und Ortszentren sind ein bedeutender Standortfaktor und ein wichtiger Baustein der bayerischen Strukturpolitik. Mit den Fördermitteln von Bund und Land ermöglichen wir vielfältige kommunale und private ...

LINDNER und WISSING antworten STEINGART (07.07.2011) FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. Der Chefredakteur des "Handelsblatts", GABOR STEINGART, schrieb folgenden Brief an die Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion: "Lieber Herr Bundestagsabgeordneter...., die Debatte um die von der FDP ins Spiel gebrachte Steuersenkung gewinnt an Fahrt. Die Haltung des Handelsblatts hierzu ist kritisch bis ablehnend, weil diese Steuersenkung ...

Polizisten jetzt besser geschützt Auch Fahrzeuge und technische Arbeitsmittel erhalten strafrechtlichen Schutz Der Deutsche Bundestag verabschiedet am heutigen Donnerstag das Strafrechtsänderungsgesetz zum Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Andrea Voßhoff und der zuständige Berichterstatter Ansgar Heveling: "Mit dem Strafrechtsänderungsgesetz zum ...

Zahl der Einbürgerungen im Jahr 2010 leicht angestiegen WIESBADEN - Im Verlauf des Jahres 2010 wurden in Deutschland knapp 101 600 Ausländerinnen und Ausländer eingebürgert. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) waren das 5 500 Einbürgerungen mehr als 2009 (+ 5,7%) und 7 100 mehr als 2008 (+ 7,5%). Zuvor hatte jedoch die Zahl der Einbürgerungen seit der Einführung des neuen Staatsangehörigkeitsrechts im Jahr 2000 ...

Schwesig: Schwarz-Gelb ist nur halbherzig gegen Kinderarmut aktiv Zum heute veröffentlichten Staatenbericht der Vereinten Nationen erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende, die Ministerin für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig: Die Ergebnisse des heute veröffentlichten Staatenberichts der Vereinten Nationen sind beschämend für ein wirtschaftlich so starkes Land wie Deutschland. Die Studie ...

Anerkennungsgesetz: Nachbesserungen notwendig Zur heutigen oeffentlichen Anhoerung zum "Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Feststellung und Anerkennung im Ausland erworbener Berufsqualifikationen" im Bundestagsausschuss fuer Bildung, Forschung und Technikfolgenabschaetzung erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Beim Entwurf fuer das Anerkennungsgesetz gibt es noch ...

356 junge Schülerinnen und Schüler mit Pioniergeist von Ministerin Löhrmann ausgezeichnet Das Ministerium für Schule und Weiterbildung teilt mit: Chemie kann begeistern, weil man Chemie hautnah erleben kann. Diese Erfahrung machten in diesem Jahr mehr als 9.400 Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen beim Experimentalwettbewerb "Chemie entdecken". Die besten 356 Teilnehmerinnen und Teilnehmer wurden heute in der ...