Gesellschaft & Familie

Bundesratspräsidentin besucht Kanada Auf Einladung des kanadischen Senatspräsidenten Noël A. Kinsella besucht Bundesratspräsidentin Hannelore Kraft in Begleitung einer Delegation vom 5. bis 8. September 2011 Kanada. Auf dem umfangreichen Programm der Reise stehen am 6. September unter anderem Gespräche mit dem Lieutenant Governor der Provinz Ontario, David C. Onley, sowie mit Stephen J. Peters, dem Präsidenten des Parlaments von ...

Parlamentsbeteiligung beschlossen Mehr parlamentarischen Mitwirkungs- und Kontrollrechte gefordert Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf seiner Klausurtagung die parlamentarischen Mitwirkungs- und Kontrollrechte an den Maßnahmen der Europäischen Finanzstabilisierungsfazilität (EFSF) beschlossen. Im Folgenden der Wortlaut des Beschlusses: Beteiligung des Deutschen Bundestags an Maßnahmen der EFSF Die Staats- und ...

Schavans Geschenke sind ein Hohn "Bundesbildungsministerin Schavan verhöhnt die Studierenden, wenn sie die BAföG-Erhöhung von letztem Jahr als vorgezogenes Geburtstagsgeschenk bezeichnet und weitere Erhöhungen ablehnt. Sie gibt damit das BAföG dem Verfall preis", erklärt Nicole Gohlke mit Blick auf den 40. Jahrestag der Einführung des BAföG und die Äußerungen der Ministerin. "Die BAfög-Erhöhungen der letzten Jahre haben nicht ...

BAfoeG: Schavan vermiest Geburtstagsfest Zur Weigerung von Bildungsministerin Schavan, das BAfoeG fortzuentwickeln, erklaert der hochschulpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Annette Schavan verschliesst die Augen vor der Realitaet. Alle Studien, auch die von der Bundesregierung finanzierten Untersuchungen zeigen, dass in hohem Masse finanzielle Gruende zu Studienabbruechen fuehren und verhindern, dass ...

Dramatische Menschenrechtslage - GRÜNE: CDU und FDP lehnen Abschiebestopp nach Syrien ab Die Regierungsfraktionen von CDU und FDP haben in öffentlicher Sitzung des Innenausschusses den Antrag der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nach einem formalen Abschiebestopp von syrischen Staatsbürgern abgelehnt. Aufgrund der derzeitigen Lage in Syrien erachten DIE GRÜNEN diesen Schritt ? trotz des er von der Bundesregierung am 3. ...

KNOPEK: Keine Stigmatisierung der Nanotechnologie (01.09.2011) BERLIN. Zum Sondergutachten "Vorsorgestrategien bei Nanomaterialien" des Sachverständigenrates für Umweltfragen erklärt der Chemikalienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK: Der Sachverständigenrat wiederholt in seinem Gutachten alte Vorurteile gegenüber der Nanotechnologie, untermauert diese aber nicht durch neue Fakten. Vielmehr mussten die Sachverständigen ...

Ausbildung - Die Zukunft beginnt fuer vier weitere Auszubildende in der SPD-Bundestagsfraktion Zum Berufsstart von weiteren vier Auszubildenden in der SPD-Bundestagsfraktion erklaert die Parlamentarische Geschaeftsfuehrerin der SPD-Bundestagsfraktion Iris Gleicke: Heute starten wieder vier junge Leute ihre Ausbildung in der SPD-Bundestagsfraktion: Drei Schulabgaengerinnen beginnen ihre Ausbildung zur Fachangestellten fuer ...

Eschentriebsterben in Thüringer Wäldern weiter auf dem Vormarsch Borkenkäfer-Befall geringer als erwartet Das so genannte Eschentriebsterben hat im Vergleich zum Vorjahr in Thüringen deutlich zugenommen: So verdoppelte sich der Anteil der erkrankten Eschen in einigen überwachten Forstrevieren. Anfang August 2011 wiesen 64 Prozent aller erfassten Eschenflächen in Thüringen Schadsymptome der Krankheit auf. Der erwartete Anstieg des ...

Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten Keine Toleranz für Verwahrlosung, Gewalt und Kriminalität Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf seiner Klausurtagung ein Papier zur Sicherheit im öffentlichen Raum verabschiedet. Das Dokument hat folgenden Wortlaut: "Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten - Null Toleranz gegenüber Gewalt und Vandalismus Es darf keine Toleranz für Verwahrlosung, Gewalt und ...

Düker: Klares Zeichen gegen Nazi-Aufmarsch setzen! "Das Auftreten von Rechtsextremen und Neonazis in Dortmund bedarf eines entschiedenen Entgegentretens", erklärt die Vorsitzende der NRW-Grünen, Monika Düker zum für kommenden Samstag geplanten Neonazi-Aufmarsch in Dortmund. Deshalb rufen die GRÜNEN NRW zur Teilnahme an den Gegenaktionen des Bündnisses "Dortmund nazifrei!" und des Arbeitskreises gegen Rechts auf, an denen Düker ...

Im August 2011 wurde die Sina Retrokinderwagenmanufaktur gegründet, man hat sich hier auf die Produktion von Retrokinderwagen im Stil der 50er Jahre spezialisiert. Das Unternehmen hat seinen Firmensitz in Sondershausen/Thüringen, wo man sich dem Bau individueller nostalgischer Kinderwagen im Kinderwagen in reiner Handarbeit widmet und diese Leistung mit einem Alleinstellungsmerkmal in Deutschland anbietet. Derartige Kinderwagen werden ...

Pohlheim (31.08.2011) - "Mitdenken, mitmachen und mitverantworten" - ausgehend von diesem Prinzip werden die swapy-Mitglieder für ihre Aktivitäten in der Tauschcommunity in Form von Auszeichnungen und Preisen gewürdigt. Diesmal hatte die junge Tauschbörse zum einen Werbeflyer Wettbewerb eingeladen. Das Gewinnspiel wurde in zwei Phasen unterteilt. Im ersten Durchgang sollten die "Swapyrianer" - so bezeichnen sich die Mitglieder der ...

Bundeskabinett: Pflanzenschutzgesetz wird novelliert Hohe deutsche Sicherheitsstandards gelten bald europaweit Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes beschlossen. Im Kern geht es dabei um die Umsetzung der neuen europäischen Pflanzenschutzvorschriften in nationales Recht. Die neuen EU-Regelungen werden von der Bundesregierung ausdrücklich begrüßt, da sie deutliche Verbesserungen der ...

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze: Hochschulen haben noch Aufholbedarf beim Thema Gleichstellung – Gender Kongress im September Der Gender Report 2010 hat gezeigt: Die Frauen an Nordrhein-Westfalens Hochschulen holen zwar auf, sind aber noch lange nicht auf der Überholspur. Das Land schneidet im Vergleich zum Bundesdurchschnitt leicht unterdurchschnittlich ab, was die Quote der Frauen an Promotionen, Habilitationen, ...

Aktionsplan Anpassung ist Rohrkrepierer Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zur deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Wo Aktion draufsteht ist keine Aktion drin. Der "Aktionsplan Anpassung", den die Bundesregierung heute beschlossen hat, ist eine Mogelpackung. Nach dem Beschluss der Strategie 2008 haetten jetzt konkrete ...

Minister Schneider: "Ankündigungen der Bundesregierung passen nicht zum Abrissprogramm in der Arbeitsmarktpolitik" Arbeitsmarktdaten im August 2011 Düsseldorf, 31.08.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hat den Kurs der Bundesregierung bei der Eingliederung der Langzeitarbeitslosen kritisiert. "Die ...

Mehr Menschen statt Technik "Mit den beim Test von ungeeigneter Technik verbratenen Millionen hätte man auch für mehr gut qualifiziertes und bezahltes Sicherheitspersonal sorgen können. Daran fehlt es nämlich immer noch. Die Privatisierung der Sicherheitskontrollen an den Flughäfen muss schnellstens zurückgenommen werden", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum gescheiterten Feldversuch mit ...

Auslandseinsatz von Polizisten GRÜNE begrüßen SPD-Vorstoß Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Vorschlag der SPD, die Auslandsmissionen der Polizei auf rechtlich gesicherte Grundlagen zu stellen. "Auslandsmissionen der Polizei werden von uns grundsätzlich unterstützt, da sie ein Beitrag zum Aufbau rechtstaatlicher Strukturen sind, wie der Einsatz der hessischen Polizei im Kosovo oder in Afghanistan zeigt. Er ...

Ergebnisse der Getreideernte 2011 für Nordrhein-Westfalen: Ernte besser als erwartet, aber starke regionale Unterschiede Nach der langen Trockenheit im Frühjahr und der immer wieder durch Regen unterbrochenen Ernte sieht die Bilanz der Getreideernte in Nordrhein-Westfalen insgesamt besser aus als erwartet. Das Niveau der Getreideerträge liegt im Durchschnitt in etwa bei dem Ergebnis des Vorjahres, das allerdings deutlich unter dem Mittel ...

Justizminister Kutschaty händigt Verdienstkreuz 1. Klasse an Düsseldorfer Rechtsanwalt Lothar Lindenau aus 31.08.2011 Justizminister Thomas Kutschaty hat stellvertretend für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Düsseldorfer Rechtsanwalt Lothar Lindenau ausgehändigt. Lothar Lindenau war bereits 1999 für sein ehrenamtliches berufsständisches ...