Gesellschaft & Familie

Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten Keine Toleranz für Verwahrlosung, Gewalt und Kriminalität Der Vorstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auf seiner Klausurtagung ein Papier zur Sicherheit im öffentlichen Raum verabschiedet. Das Dokument hat folgenden Wortlaut: "Für mehr Sicherheit in unseren Großstädten - Null Toleranz gegenüber Gewalt und Vandalismus Es darf keine Toleranz für Verwahrlosung, Gewalt und ...

Düker: Klares Zeichen gegen Nazi-Aufmarsch setzen! "Das Auftreten von Rechtsextremen und Neonazis in Dortmund bedarf eines entschiedenen Entgegentretens", erklärt die Vorsitzende der NRW-Grünen, Monika Düker zum für kommenden Samstag geplanten Neonazi-Aufmarsch in Dortmund. Deshalb rufen die GRÜNEN NRW zur Teilnahme an den Gegenaktionen des Bündnisses "Dortmund nazifrei!" und des Arbeitskreises gegen Rechts auf, an denen Düker ...

Im August 2011 wurde die Sina Retrokinderwagenmanufaktur gegründet, man hat sich hier auf die Produktion von Retrokinderwagen im Stil der 50er Jahre spezialisiert. Das Unternehmen hat seinen Firmensitz in Sondershausen/Thüringen, wo man sich dem Bau individueller nostalgischer Kinderwagen im Kinderwagen in reiner Handarbeit widmet und diese Leistung mit einem Alleinstellungsmerkmal in Deutschland anbietet. Derartige Kinderwagen werden ...

Pohlheim (31.08.2011) - "Mitdenken, mitmachen und mitverantworten" - ausgehend von diesem Prinzip werden die swapy-Mitglieder für ihre Aktivitäten in der Tauschcommunity in Form von Auszeichnungen und Preisen gewürdigt. Diesmal hatte die junge Tauschbörse zum einen Werbeflyer Wettbewerb eingeladen. Das Gewinnspiel wurde in zwei Phasen unterteilt. Im ersten Durchgang sollten die "Swapyrianer" - so bezeichnen sich die Mitglieder der ...

Bundeskabinett: Pflanzenschutzgesetz wird novelliert Hohe deutsche Sicherheitsstandards gelten bald europaweit Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Neuordnung des Pflanzenschutzrechtes beschlossen. Im Kern geht es dabei um die Umsetzung der neuen europäischen Pflanzenschutzvorschriften in nationales Recht. Die neuen EU-Regelungen werden von der Bundesregierung ausdrücklich begrüßt, da sie deutliche Verbesserungen der ...

Wissenschaftsministerin Svenja Schulze: Hochschulen haben noch Aufholbedarf beim Thema Gleichstellung – Gender Kongress im September Der Gender Report 2010 hat gezeigt: Die Frauen an Nordrhein-Westfalens Hochschulen holen zwar auf, sind aber noch lange nicht auf der Überholspur. Das Land schneidet im Vergleich zum Bundesdurchschnitt leicht unterdurchschnittlich ab, was die Quote der Frauen an Promotionen, Habilitationen, ...

Aktionsplan Anpassung ist Rohrkrepierer Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zur deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Wo Aktion draufsteht ist keine Aktion drin. Der "Aktionsplan Anpassung", den die Bundesregierung heute beschlossen hat, ist eine Mogelpackung. Nach dem Beschluss der Strategie 2008 haetten jetzt konkrete ...

Minister Schneider: "Ankündigungen der Bundesregierung passen nicht zum Abrissprogramm in der Arbeitsmarktpolitik" Arbeitsmarktdaten im August 2011 Düsseldorf, 31.08.2011 Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider hat den Kurs der Bundesregierung bei der Eingliederung der Langzeitarbeitslosen kritisiert. "Die ...

Mehr Menschen statt Technik "Mit den beim Test von ungeeigneter Technik verbratenen Millionen hätte man auch für mehr gut qualifiziertes und bezahltes Sicherheitspersonal sorgen können. Daran fehlt es nämlich immer noch. Die Privatisierung der Sicherheitskontrollen an den Flughäfen muss schnellstens zurückgenommen werden", erklärt Jan Korte, Mitglied im Vorstand der Fraktion DIE LINKE, zum gescheiterten Feldversuch mit ...

Auslandseinsatz von Polizisten GRÜNE begrüßen SPD-Vorstoß Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt den Vorschlag der SPD, die Auslandsmissionen der Polizei auf rechtlich gesicherte Grundlagen zu stellen. "Auslandsmissionen der Polizei werden von uns grundsätzlich unterstützt, da sie ein Beitrag zum Aufbau rechtstaatlicher Strukturen sind, wie der Einsatz der hessischen Polizei im Kosovo oder in Afghanistan zeigt. Er ...

Ergebnisse der Getreideernte 2011 für Nordrhein-Westfalen: Ernte besser als erwartet, aber starke regionale Unterschiede Nach der langen Trockenheit im Frühjahr und der immer wieder durch Regen unterbrochenen Ernte sieht die Bilanz der Getreideernte in Nordrhein-Westfalen insgesamt besser aus als erwartet. Das Niveau der Getreideerträge liegt im Durchschnitt in etwa bei dem Ergebnis des Vorjahres, das allerdings deutlich unter dem Mittel ...

Justizminister Kutschaty händigt Verdienstkreuz 1. Klasse an Düsseldorfer Rechtsanwalt Lothar Lindenau aus 31.08.2011 Justizminister Thomas Kutschaty hat stellvertretend für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft das Verdienstkreuz 1. Klasse des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an den Düsseldorfer Rechtsanwalt Lothar Lindenau ausgehändigt. Lothar Lindenau war bereits 1999 für sein ehrenamtliches berufsständisches ...

Bundesregierung knausert weiter bei Versorgung verwundeter Soldaten "Während die Bundesregierung der Rüstungsindustrie mit vollen Händen Geld für sinnlose Großprojekte hinterherwirft, gibt sie sich beim eigenen Personal, dass das Risiko ihrer Interventionspolitik trägt, unangemessen knickrig", kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, den Kabinettsbeschluss zur Versorgung im Einsatz ...

"Am Ausbildungsmarkt ist die Wende da" Die Bundesarbeitsministerin zu den Arbeitsmarktzahlen für August 2011 Ursula von der Leyen: "Der Arbeitsmarkt zeigt sich im August parallel zur konjunkturellen Lage in guter Verfassung. Auffällig ist der nochmals deutliche Anstieg der gemeldeten Arbeitsstellen. Die Qualifikation von Menschen wird dabei immer mehr zum Schlüsselfaktor. Immer mehr Unternehmen suchen händeringend neue ...

Personalveränderungen Berlin, 31.08.2011, BMVg Presse- und Informationsstab. Personalveränderungen in militärischen und zivilen Spitzenstellen I. Personalveränderungen in militärischen Spitzenstellen Zum 1. September 2011 werden folgende Personalveränderungen wirksam: Streitkräftebasis Generalleutnant Dipl. sc. pol. Wolf-Dieter LÖSER, Kommandeur NATO Defence College, Rom/ITA, tritt in den Ruhestand. Brigadegeneral ...

Bundesregierung beschließt Entwurf des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes Berlin, 31.08.2011, BMVg Presse- und Informationsstab. Die Bundesregierung hat am 31. August 2011 den von Bundesminister der Verteidigung Thomas de Maizière vorgelegten Entwurf eines Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes beschlossen. Mit diesem Gesetzesvorhaben soll die Versorgung der Einsatzgeschädigten und der Hinterbliebenen verbessert werden. Der ...

Hoehere Einkommens- und Vermoegensbesteuerung: Millionaere liegen richtig Zur erklaerten Bereitschaft prominenter Millionaere, mehr Steuern zahlen zu wollen, erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Joachim Poss: Alle Statistiken zeigen, dass die Vermoegensbesteuerung in Deutschland zu niedrig ist. Damit fehlen dem Staat finanzielle Mittel zum Beispiel fuer Investitionen und Zukunftsaufgaben wie auch zur ...

40 Jahre BAföG - eine Investition in die Zukunft Schavan: "Das BAföG ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte, weil es für mehr Chancengerechtigkeit im Bildungssystem steht." Bundesbildungsministerin Annette Schavan hat zum 40sten Geburtstag des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) dessen Leistung gewürdigt. Millionen Jugendliche und junge Erwachsene, darunter allein über 4 Millionen Studierende, haben in 40 Jahren mit Hilfe ...

Nahles sollte auf Ratschläge verzichten Zu den Äußerungen von SPD Generalsekretärin Andrea Nahles in den Medien erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay: Frau Nahles scheint nicht ihren besten Tag erwischt zu haben, wenn sie über die Medien den amtierenden Ministerpräsidenten von Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kluge Ratschläge gibt, mit wem sie künftig koalieren sollen. Wenn die SPD es ernst meint ...

Einweihung des Neubaus der staatlichen Vogelschutzwarte - GRÜNE: Hervorragende Arbeit fortsetzen und Vogelschutz stärken Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN freut sich über die Einweihung der neugebauten staatlichen Vogelschutzwarte. Es handelt sich hierbei um eine von den Bundesländern Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland getragene Einrichtung, die bei den GRÜNEN schon seit langem Unterstützung findet. "Die ...